Erfolgshonorar für Anwälte

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Hansl Pohl
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Erfolgshonorar für Anwälte Gebühren- und Vergütungsvereinbarungen nach neuem Recht von Joachim Teubel, Herbert P Schons RA und Notar Herbert P Schons ist Vizepräsident der RA Düsseldorf und durch

1 Erfolgshonorar für Anwälte Gebühren- und Vergütungsvereinbarungen nach neuem Recht von Joachim Teubel, Herbert P Schons RA und Notar Herbert P Schons ist Vizepräsident der RA Düsseldorf und durch zahlreiche gebührenrechtliche Publikationen ausgewiesen 1 Auflage Erfolgshonorar für Anwälte Teubel / Schons schnell und portofrei erhältlich bei beck-shopde DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Vergütungsrecht Verlag CH Beck München 2008 Verlag CH Beck im Internet: wwwbeckde ISBN

2 REVISION, Druckerei C H Beck REVISION TRechts TLinks Vorwort Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Teil 1 Systematischer Teil 1 Einleitung: Entwicklungsgeschichte des anwaltlichen Erfolgshonorars V XIII C H B e c k/ Va hle n I Allgemeine Grundlagen 1 II Der Weg zum Erfolgshonorar 4 1 Ein kurzer Blick zurück 4 2 Die Entscheidung des BVerfG und die offen gebliebenen Fragen 7 3 Erste Gehversuche unter Einbeziehung der Anwaltschaft 10 Wortlaut des Ausschuss-Entwurfes vom Synopse 24 4 Die Rechtsunsicherheit des Regierungsentwurfes und die gemeinsame Stellungnahme von DAV und BRA 28 5 Der am vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetzesentwurf 31 2 Vergütungsvereinbarungen I Gesetzliche Vergütung oder Vergütungsvereinbarung? 35 1 Bedeutung der Zulässigkeit des Erfolgshonorars für den Abschluss von Vergütungsvereinbarungen 35 a) Verbreitung von Vergütungsvereinbarungen 35 b) Geringe Verbreitung der Vergütungsvereinbarung 37 c) Maßgeschneiderte Regelung 38 d) Öffnung der Vergütungsvereinbarung für Erfolgskomponenten 39 2 Gründe für eine Vergütungsvereinbarung 40 II Voraussetzungen für die wirksame Vereinbarung von Vergütungen 41 III Formerfordernisse 41 1 Textform 41 a) Bedeutung der Einführung der Textform 41 b) Anforderungen an die Textform 43 aa) Schriftform 43 bb) Textform 44 2 Bezeichnung als Vergütungsvereinbarung 46 3 Deutliches Absetzen von anderen Vereinbarungen 47 4 Trennung von der Vollmacht 47 5 Belehrung über ostenerstattung 48 6 Besonderheiten bei Prozesskostenhilfe 48 7 Folgen der Verletzung der Formvorschriften 49 a) Zahlung der vereinbarten höheren Vergütung 49 IV Bestimmtheitsgebot 50 VII

3 REVISION, Druckerei C H Beck V Beachtung der AGB-Vorschriften 51 1 Verbraucher/Unternehmer 51 2 Verbraucherverträge 51 3 Unternehmerverträge 52 4 Möglichkeit der enntnisnahme 52 5 Überraschende und mehrdeutige lauseln 305 c BGB 52 6 Inhaltskontrolle 307 BGB 53 8 Einzelne lauseln 55 a) Wahl ausländischen Rechtes 55 b) Erleichterter Nachweis der anwaltlichen Tätigkeit 55 c) Zeittaktklauseln 56 d) lausel über die Vergütung bei vorzeitiger Beendigung des Mandates 56 e) Preiserhöhungen, 308 Ziffer 5, 309 Ziffer 1 BGB 57 C H B e c k/ Va hle n 9 Dauerschuldverhältnisse, 309 Ziffer 9 BGB 58 VI Verbot sittenwidriger Vereinbarungen 58 1 Umstände des Zustandekommens 59 2 Sittenwidriger Inhalt 59 VII Unangemessen hohe Vergütung 60 1 Verfahren 60 2 Herabsetzung bei vorzeitiger Erledigung des Auftrages 61 3 Unangemessen hohe Vergütung 62 a) Begrenzung bei nicht hohen Streitwerten 63 b) Strafverteidigung 63 c) Sozialrechtliche Angelegenheiten 64 4 Grundsätze für die Angemessenheitsprüfung 64 a) Verfassungsrechtliche Vorgaben 64 b) Abwägungsgrundsätze 66 3 Grundsätze bei sonstigen Formen der Vergütungsvereinbarung 67 a) Streitwert 67 b) Gebührensätze 67 c) Teilweise Modifizierung 67 4 Außergewöhnliche sonstige Umstände 68 5 Erfolgshonorar 69 a) Berücksichtigung des Risikos 69 b) Hohe Erfolgsbeteiligung 70 c) Unangemessenheit bestimmter Erfolge 70 6 Umfang der Herabsetzung 71 VIII Vereinbarung niedrigerer Vergütungen als der gesetzlichen Vergütung 71 1 Textform 71 2 Zulässigkeit 71 3 Mahn- und Zwangsvollstreckungsverfahren 71 4 Untergrenze 72 VIII 3 Gebührenvereinbarungen isv 34 RVG I Besonderheiten der Gebührenvereinbarung 75 1 Definition der Gebührenvereinbarung 75 2 Anwendbarkeit der Regelung über Vergütungsvereinbarungen 75

4 REVISION, Druckerei C H Beck II Gestaltung der Gebührenvereinbarung 76 1 Grundtypen 76 2 Anrechnungsvereinbarung 76 III Abrechnung ohne Gebührenvereinbarung 77 1 Übliche Vergütung 77 2 onkrete Abrechnung 79 3 Sonderregelungen für Verbraucher 80 a) Unternehmer/Verbraucher 80 4 Die Neuregelung der Erfolgshonorarvereinbarung I Einleitung 83 C H B e c k/ Va hle n II Die Regelung im Einzelnen 84 III eine Werbung mit Erfolgshonoraren 85 IV Verhältnis von Zu- und Abschlägen (onkrete Bestimmung des Erfolgshonorars) 86 V Folgen einer fehlerhaften Vergütungsvereinbarung 91 1 Allgemeines 92 2 Zwischenbetrachtung 93 VI Checkliste für den Abschluss von Erfolgshonorarvereinbarungen 95 Teil 2 Mustervereinbarungen 5 Muster zu 34 RVG Vorbemerkungen 97 Muster 1: Stundensatzvereinbarung 98 Muster 2: Pauschalvereinbarung 100 Muster 3: Streitwertbezogene Vergütung 102 Muster 4: Mischform 104 Muster 5: Erste Beratung Muster zu 3 a ivm 4 RVG I Vorbemerkungen Form Hinweispflicht Mindestens gesetzliche Vergütung Arten der Vergütungsvereinbarung 107 II Erhöhung der gesetzlichen Vergütung im Einzelfall Erhöhung der Vergütung 108 Muster 1: Vergütungsvereinbarung 108 Muster 2: Vergütungsvereinbarung Erhöhung des Gegenstandswerts 109 Muster 3: Vergütungsvereinbarung 109 Muster 4: Vergütungsvereinbarung 110 Muster 5: Vergütungsvereinbarung Pauschaler Zuschlag 111 Muster 6: Vergütungsvereinbarung 111 IX

5 REVISION, Druckerei C H Beck 4 Flexible Anpassung 111 Muster 7: Vergütungsvereinbarung Mitwirkung Dritter/Vergütung zusätzlicher Fachkompetenz 112 Muster 8: Vergütungsvereinbarung Sonstige Erhöhungen 112 III Stundensatzvereinbarungen Stundennachweis Abrechnungstakt Schnelle Erledigung 114 Muster 9: Vergütungsvereinbarung 115 IV Pauschalvereinbarungen 118 Muster für Einzeltätigkeit 119 Muster 10: Vergütungsvereinbarung 119 Muster einer Pauschalvereinbarung bei umfangreicherer Tätigkeit 120 Muster 11: Vergütungsvereinbarung 120 C H B e c k/ Va hle n V Mischformen 121 Muster 12: Vergütungsvereinbarung 121 VI Muster für Vergütungsvereinbarungen für Strafverteidigung Pauschalvereinbarung 122 Muster 13: Vergütungsvereinbarung Stundensatzvereinbarung in Strafsachen 124 Muster 14: Vergütungsvereinbarung 124 VII Vergütungsvereinbarungen in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten 125 VIII Vergütungsvereinbarungen in Verwaltungsverfahren/Verwaltungsgerichtsverfahren 126 IX Vergütungsvereinbarungen in sozialrechtlichen Angelegenheiten 126 X Vereinbarungen bei möglicherweise nichtigen Vergütungsvereinbarungen Muster zu 4 a RVG I Quota Litis-Vereinbarung 129 II Quota Litis-Vereinbarung mit beklagter Partei 131 III Erfolgshonorarvereinbarung mit Zu- und Abschlag 132 IV Erfolgshonorarvereinbarung bei einer Strafverteidigung 133 V Erfolgshonorarvereinbarung bei einer Verteidigung im Bußgeldverfahren 135 VI Erfolgshonorarvereinbarung im Verwaltungsrecht 136 VII Sonderregelungen, die in jede Erfolgshonorarvereinbarung eingebaut werden können Zusatzvereinbarung für alle Erfolgshonorarvereinbarungen um freiwillige und vorbehaltlose Zahlungen auf die Honorarvereinbarung abschließend beim Rechtsanwalt sicherzustellen Erfolgshonorarregelungen für weitere Instanzen Regelung von ostenerstattungsansprüchen 139 X

6 Druckerei C H Beck Teubel/Schons, Erfolgshonorar für Anwälte REVISION, C H B e c k/ Va hle n Teil 3 Anhang 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (BT-Drucks 16/8916) vom Plenarprotokoll Erfolgshonorare zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren im Deutschen Bundestag vom Gesetz zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren (BR-Drucks 280/08) gem Beschluss des Bundesrats vom Sachverzeichnis 183

7 Druckerei C H Beck Teubel/Schons, Erfolgshonorar für Anwälte REVISION, C H B e c k/ Va hle n

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