Fluchtlinge. schutzen. Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Deutsche Ausgabe

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1 Fluchtlinge Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen schutzen Deutsche Ausgabe

2 Ein Staat muss die grundlegenden Menschenrechte und die körperliche Unversehrtheit seiner Bürger garantieren können. Dieser Schutz verschwindet jedoch, wenn Menschen zu Flüchtlingen werden. Internationaler Flüchtlingsschutz Dauerhafte Lösungen und Humanitäre Hilfe Hauptaufgabe von UNHCR ist der internationale Flüchtlingsschutz. Dessen Kernstück ist bis heute die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 und das Zusatzprotokoll von UNHCR hilft bei der Suche nach dauerhaften Lösungen. Wenn eine freiwillige Rückkehr in ein Heimatland nicht mehr möglich ist, kann die Ansiedlung und Integration in einem Erstasylland oder aber die Neuansiedlung in einem Drittland (Resettlement) sinnvoll sein. UNHCR arbeitet daran, dass internationale Vereinbarungen zu Gunsten von Flüchtlingen eine weite Verbreitung finden und diese von den Regierungen beachtet werden. UNHCR entlastet die Aufnahmeländer bei der humanitären Sofort- und Nothilfe und ermöglicht den Flüchtlingen eine Grundversorgung. Das können finanzielle Zuschüsse oder auch materielle Güter wie Zelte, Matratzen, Decken, Plastikplanen, Kochgeschirr oder Wasserkanister sein. Gemeinsam mit zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und UN-Partnern stellt UNHCR auch Lebensmittel, technisches Equipment für den Acker- oder Brunnenbau und die Errichtung von Häusern, Schulen und für Kliniken zur Verfügung. INTERNATIONALER FLÜCHTLINGSSCHUTZ 3

3 Flüchtlinge haben rechte UND PFLICHTEN Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) definiert den Begriff des Flüchtlings und legt eine Reihe von Rechten fest, wie Religions- oder Bewegungsfreiheit oder das Recht auf den Erhalt von Reisedokumenten. Darüber hinaus müssen Flüchtlinge die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren. Grundsätzlich ist es verboten, einen Flüchtling in ein Land zurückzuweisen, in dem er/sie Verfolgung fürchten muss (Non-Refoulement). Im Regelfall müssen Personen individuell nachweisen, dass ihre Furcht vor Verfolgung begründet ist. Im Fall einer Massenflucht kann es jedoch angebracht sein, alle Betroffenen als Flüchtlinge anzuerkennen (prima facie). Der GFK und/oder dem Zusatzprotokoll sind bis heute mehr als 140 Staaten beigetreten. DAUERHAFTE LÖSUNGEN SCHUTZ UND HUMANITÄRE HILFE Flüchtlinge verlassen ihre Heimat nur unter starkem Druck. Viele möchten zurückkehren, sobald die Umstände es erlauben. UNHCR unterstützt Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr in Sicherheit und Würde. In ihrem Heimatland fördert UNHCR die Betroffenen bei der Reintegration und überprüft ihre Sicherheit. UNHCR hilft aber auch anderen schutzbedürftigen Menschen in flüchtlingsähnlichen Situationen: Das gilt vor allem für Binnenvertriebene, die zum Beispiel wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen oder Bürgerkriegen innerhalb ihres eigenen Landes fliehen müssen. Ferner für Staatenlose und Asylsuchende, deren Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft nicht abgeschlossen ist. Ein Flüchtling ist eine Person, DIE... aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will... (Artikel 1A, GFK) 5

4 Hüter der GENFER FLÜCHTLINGSKONVENTION Der internationale Flüchtlingsschutz steht im Zentrum der Arbeit von UNHCR. Erklärtes Ziel ist es, möglichst die höchsten internationalen Standards im Flüchtlingsschutz zu bewahren oder zu fördern. Die Umsetzung dieses Anspruchs erfolgt dabei unter unterschiedlichen Bedingungen. In Staaten mit ausgebildeten Asylsystemen ist UNHCR bestrebt, eine flüchtlingsfreundliche Interpretation nationaler Gesetze und Regelungen zu erreichen. Dies bedeutet im Kern: Schutzsuchenden den Zugang zu einem effektiven und fairen Asylverfahren zu ermöglichen; schutzbedürftige Flüchtlinge vor direkter oder indirekter Zurückweisung in ein potenzielles Verfolgerland zu schützen und ihnen eine sichere Aufenthaltsperspektive zu geben. HUMANITÄRE HILFE Viele Entwicklungsländer sind aus eigener Kraft nicht in der Lage, eine große Zahl von Flüchtlingen zu versorgen und zu schützen. Um dennoch zu gewährleisten, dass die Betroffenen nicht an den Grenzen abgewiesen werden, ist es eine zentrale Aufgabe von UNHCR, im Rahmen internationaler Zusammenarbeit den Schutz von Flüchtlingen zu organisieren und zu finanzieren. Dies bedeutet auch die Grundversorgung der Menschen sicherzustellen. Um die Schutzbedürftigen besser erreichen und betreuen zu können, gibt es mitunter keine Alternative zum Aufbau von Flüchtlingscamps. Dafür bedarf es einer Registrierung und konkreter Hilfsprogramme für praktisch alle existenziellen Lebensbereiche. Besonders älteren Menschen, Frauen und Kindern gilt dabei das Augenmerk. Migranten sind in der Regel nicht verfolgt und verlassen ihre Heimat zumeist freiwillig, um ihre wirtschaftliche Situation zu verbessern. Sie werden häufig mit Flüchtlingen verwechselt. Entgegen aller Klischees leben die wenigsten Flüchtlinge tatsächlich in Flüchtlingslagern. Die meisten leben in kleineren Einrichtungen, Heimen oder Gastfamilien. Regionale Abkommen wie die Flüchtlingskonvention der Organisation für Afrikanische Einheit (AU) und die auf Lateinamerika bezogene Erklärung von Cartagena nehmen UNHCR außerdem in die Verantwortung. Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Asylsuchende, Rückkehrer und Staatenlose zu schützen. 7

5 FLUCHT UND MIGRATION Die Herausforderungen von Flucht und Migration stellen sich für UNHCR jeden Tag aufs Neue und sind eng verknüpft mit der Frage nach Leben und Tod. Auf der Suche nach einem besseren und sicheren Leben nehmen viele Menschen gefährliche Wege in Kauf, um in ein Land zu kommen, in dem sie sich Sicherheit, Arbeit und Wohlstand erhoffen. Doch die unterschiedlichen Schicksale und Beweggründe der Menschen auf der Flucht wirken sich auch auf deren rechtliche Stellung im Ankunftsland aus. Während Migranten überwiegend aus ökonomischen Gründen beschließen, ein besseres Leben in einem anderen Land zu beginnen, verlassen Flüchtlinge ihre Heimat, weil sie dort z. B. aus religiösen, politischen oder ethnischen Gründen Verfolgung fürchten. Auch Menschenrechtsverletzungen, Krieg und Gewalt können Fluchtauslöser sein. Trotz einer rechtlichen Trennung nutzen Flüchtlinge und Migranten dieselben - zumeist illegalen - Wege. Sie sind oft gezwungen, unter härtesten Bedingungen zu fliehen, reisen ohne Papiere und müssen ihr eigenes sowie das Leben ihrer Familien in die Hände skrupelloser Schlepper geben. FLUCHT UND MIGRATION Viele Staaten sehen in solchen kombinierten Flucht- Migrationsbewegungen eine Bedrohung ihrer Souveränität und Sicherheit und verfolgen Strategien, diese Zuwanderungsbewegungen zu unterbinden. Für viele Flüchtlinge und Migranten ist eine Zukunft anderswo aber oftmals die einzige Möglichkeit, den Missständen in ihrem Heimatland zu entkommen. Zahlreiche Betroffene begeben sich dabei in Todesgefahr und scheitern an restriktiven Asylsystemen, die es schutzbedürftigen Menschen schwer machen, in einem Land Zuflucht zu finden. UNHCR hat es sich zur Aufgabe gemacht, auch angesichts komplexer Bevölkerungsbewegungen, den Zugang zum Asylsystem zu sichern. Die Steuerung von Migrationsbewegungen darf nicht zu Lasten derer gehen, die Schutz und Hilfe suchen. 9

6 In vielen Fällen vergibt UNHCR auch Mikrokredite und hilft beim Wiederaufbau von Schulen und Häusern in Dörfern und Gemeinden. Förderprogramme Bildung UND FÖRDERUNG Gemeinsam mit UNICEF und anderen Partnern gelingt es UNHCR zunehmend, Flüchtlingskinder in öffentlichen Schulen der Hauptaufnahme- und Gastländer aufzunehmen. Und auch die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Albert Einstein (DAFI) ist ein gutes Beispiel für den Erfolg eines Förderprogramms von UNHCR: Mit finanzieller Hilfe der deutschen Bundesregierung konnten bislang mehr als begabte Flüchtlinge in 39 Ländern ein Studium aufnehmen und zu Ende bringen. Viele Absolventen bekleiden heute Schlüsselpositionen in den Regierungen ihres Landes, bei NGOs oder Think Tanks und sind somit ein bedeutender Multiplikator für eine friedensfördernde Zusammenarbeit weltweit. Mehr zum DAFI-Programm: unhcr.de/dafi 11

7 UNHCR wurde 1951 von der UN- Vollversammlung gegründet, um den Flüchtlingen infolge des Zweiten Weltkriegs Hilfe zu leisten. Seit seiner Gründung hat UNHCR über 50 Millionen Menschen dabei unterstützt, sich ein neues Leben aufzubauen eine Leistung, die 1954 und 1981 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. EINSATZ UND MANDAT Flucht und Vertreibung gehören zu den globalen Herausforderungen dieser Zeit. Die Aufgaben von UNHCR haben sich bis heute stetig erweitert. Daher hat die UN- Vollversammlung das auf fünf Jahre festgelegte Mandat von UNHCR 2003 in ein unbeschränktes umgewandelt. Die größten Krisen muss UNHCR derzeit in und um Syrien, Mali, der DR Kongo, Irak, Afghanistan und im Sudan/Südsudan bewältigen. Die UNHCR-Vertretung für Deutschland und Österreich unterhält Büros in Berlin, Nürnberg und Wien. Der Schwerpunkt der Aktivitäten liegt wie in anderen westeuropäischen Staaten auch im Bereich des Rechtsschutzes für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge sowie in der Öffentlichkeitsarbeit. WELTWEIT UND VOR ORT Da das Asylverfahren in der GFK nicht geregelt wurde und den Staaten vorbehalten ist, gilt es sicherzustellen, dass Asylanträge innerhalb eines angemessenen Verfahrens geprüft werden. Darüber hinaus kommentieren UNHCR-Rechtsberater Verfahrensregelungen sowie Änderungen des materiellen Asylrechts aus internationaler, europäischer und nationaler Sicht. In Deutschland arbeitet die Außenstelle in Nürnberg eng mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusammen. Die Abteilung für Presse und Information hat ihren Sitz in Berlin. 13

8 Finanzierung und Hilfe FINANZIERUNG DER HILFSPROGRAMME Die UNHCR-Hilfsprogramme werden u. a. durch freiwillige Beiträge von Regierungen, dem UN-Nothilfefond CERF, aber auch von Stiftungen und Privatpersonen finanziert. Zudem steht ein begrenzter Betrag weniger als zwei Prozent aus dem regulären UN-Budget für Verwaltungszwecke zur Verfügung. Der Finanzbedarf für 2012 lag bei 3,59 Milliarden US-Dollar, wovon etwas mehr als zwei Milliarden tatsächlich für UNHCR gegeben wurden. Die UNHCR-Mitarbeiter des Emergency-Response- Teams (ERT) arbeiten rund um die Uhr, um Menschenleben zu retten. Unter den häufig härtesten Bedingungen versuchen sie, humanitäre Hilfe effizient zu organisieren und dort einzusetzen, wo sie am dringendsten gebraucht wird; zumeist gegenüber Frauen, Kindern, alten, kranken und schwachen Menschen. Unterstützt werden Sie dabei auch von der UNO-Flüchtlingshilfe, dem deutschen Spendenpartner von UNHCR. Unterstützen Sie das Nothilfe- Team und werden Sie Fördermitglied. Mehr: uno-fluechtlingshilfe.de Für Deutschland kommen diese freiwilligen und zweckgebundenen Mittel primär vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Privatleute können über die UNO- Flüchtlingshilfe für UNHCR-Programme spenden. Durch die Unterstützung von über 600 Partnern weltweit lassen sich Hilfsgüter, Nahrungsmittel, medizinische und technische Hilfe innerhalb von 72 Stunden an jeden Ort der Welt bringen. 15

9 Wie auch in unserem Logo ersichtlich, soll die Kampagne Protecting Hands in diesem Kontext ein Dach über dem Kopf der Notleidenden symbolisieren und ein solidarisches Zeichen zu ihrem Schutz setzen. Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen und internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Der Weltflüchtlingstag ist ein Teil unserer gemeinsamen Bemühungen. Er ist den Flüchtlingen auf der ganzen Welt gewidmet, um ihre Hoffnungen und Sehnsüchte nach einem besseren Leben zu würdigen und um ihnen zu zeigen, dass wir sie nicht vergessen. Weltflüchtlingstag In Deutschland gibt es im Rahmen der interkulturellen Woche zusätzlich einen Tag des Flüchtlings, der nicht an ein bestimmtes Datum geknüpft ist. Es gibt viele Wege, wie wir gemeinsam die Not von Flüchtlingen lindern können. Auf unserer Webseite und im Social-Media-Angebot erfahren Sie alle Details über SPENDEN mitarbeiten Informieren aufklären kooperieren 17

10 unhcr.de Medien und Bildung Flüchtlingsschutz hat viele Gesichter. Auch ohne finanzielle Mittel können Sie mitmachen und sich einsetzen. Wir brauchen Ihre Hilfe in vielen Bereichen. Nur mit einer großen Gemeinschaft sind wir imstande, Flüchtlingsschutz öffentlich zu machen und auf die wachsende Nachfrage von Informationen reagieren zu können. WERDEN SIE AKTIV Deutschland: UNHCR bietet Ihnen zahlreiche Möglichkeiten, das komplizierte Flüchtlingsthema interaktiv zu erfahren. Entsprechende Anregungen finden Sie ebenfalls im Netz. UNHCR ONLINE Daneben hält auch unser privater Spendenpartner, die UNO-Flüchtlingshilfe, zahlreiche Ideen bereit, wie Sie sich als Schüler, Lehrer, Verein oder Unternehmen aktiv für den Flüchtlingsschutz einsetzen können. Unterstützen Sie UNHCR auf Facebook. Jeder like hilft, um auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen. Filme über UNHCR und unseren Einsatz in Flüchtlingskrisen finden Sie auf unserer kostenlosen Informations-DVD Flüchtlinge schützen und in unserem YouTube-Kanal, viele Fotos haben wir bei Flickr hinterlegt. Alle Materialien eignen sich für den Einsatz an Schulen, Universitäten und Bildungseinrichtungen, die das Thema vermitteln und den Gedanken an den Flüchtlingsschutz lebendig halten möchten. Kommunizieren Sie mit uns und seien Sie durch den Besuch unserer Angebote immer auf dem neuesten Stand. Im akuten Krisenfall hängt alles von schneller Hilfe ab. Unterstützen Sie unsere Programme regelmäßig und rechtzeitig, besonders in den Bereichen Nothilfe, Rückkehr und Integration, Bildung, Beratung und Betreuung. Hier werden Sie selbst zum Retter in der Not. 36, reichen für eine erste Notunterkunft. 80, kosten 20 warme Decken. 125, genügen für ein Impfpaket. 450, helfen beim Bau von Brunnen und Wasserleitungen. Geprüft + Empfohlen! UNO-Flüchtlingshilfe: Spendenkonto Sparkasse KölnBonn, BLZ

11 USA Kolumbien Flucht und Vertreibung *Herkunftsländer *Aufnahmeländer Deutschland China China Irak Afghanistan Syrien Iran Pakistan Jordanien Tschad Myanmar Sudan Eritrea Äthiopien Vietnam Somalia DR Kongo Kenia Herkunfts- und Aufnahmeländer UNHCR hilft Flüchtlingen, Staatenlosen, Binnenvertriebenen, Asylsuchenden, Rückkehrern - Mehr als 80 Prozent aller Flüchtlinge bleiben in der Region oder in den Nachbarstaaten ihrer Herkunftsländer. - Pro Jahr stehen weltweit nur Resettlement-Plätze zur Verfügung; die meisten in den USA, Kanada und Australien. ASYLSUCHENDE IN DEUTSCHLAND Für den Zeitraum Januar bis Oktober 2012 haben über Menschen Asyl in Deutschland beantragt. Die meisten Erstanträge kommen aus Serbien, Afghanistan, Syrien und Irak. (Quelle: BMI). *Gesamtzahl pro Staat. Stand: 31. Dezember

12 Hauptgeldgeber von UNHCR 2012 USA 724 Japan 185 Europäische Kommission 139 Schweden 110 Niederlande 71 Norwegen 65 Großbritannien 62 Kanada 59 Dänemark 52 Deutschland 39 Stand: September 2012 Alle Angaben gerundet in Millionen US-Dollar. Herausgegeben von der deutschen Vertretung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) Wallstraße 9-13, Berlin Internet: ZUWENDUNGEN AN UNHCR UNHCR-Sondergesandte Angelina Jolie

13 Helfen Sie Flüchtlingen per SMS und senden Schutz an Pro SMS wird Ihre Handyrechnung mit 5,00 EUR + Transportleistung belastet; davon gehen 4,83 EUR an den deutschen UNHCR Spendenpartner, die UNO-Flüchtlingshilfe. Charity-SMS ist ein Service von Burda Media. UNO-Flüchtlingshilfe