Sozialhilfe in der Stadt Zürich

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1 Medienkonferenz der der 23. Mai 2008 Inhalt I. Entwicklungen in der sozialen Grundversorgung 2007 Fallzahlen und Kosten Sozialhilfe Strukturmerkmale und Quoten der Sozialhilfe- KlientInnen II. Unrechtmässige Bezüge und Zweckentfremdungen in der Sozialhilfe Rückforderungen von wirtschaftlicher Sozialhilfe 2. Inspektorat III. Reformen in der Seite 2 1

2 I. Entwicklungen in der sozialen Grundversorgung 2007 Fallzahlen und Kosten Sozialhilfe Seite 3 Entwicklungen soziale Grundversorgung: Entwicklung der Fallzahlen Jugend- und Familienhilfe, Zivilrechtliche Massnahmen und Sozialhilfe Quartierteams haben umfassenden Auftrag für soziale Grundversorgung Gemäss Sozialhilfegesetz (SHG), Jugend- und Familienhilfegesetz (JHG) Und Zivilgesetzbuch (ZGB) Entwicklungen zeigen: 1. Rückgang bei Sozialhilfefällen Zunahme im Bereich Jugend- und Familienhilfe und zivilrechtliche Massnahmen - Zunahme Komplexität der Familiensysteme und der Abklärungen für die Vormundschaftsbehörde (Kindesschutz). u.a. im Kontext Gewaltschutzgesetz - Leichte Zunahme der Kindes-Schutz-Massnahmen - Deutliche Zunahme Erwachsenen-Schutz-Massnahmen seit 2003 (+24,3%) Seite 4 2

3 Entwicklungen soziale Grundversorgung 2007: kumulierte Fallzahl Jugend- und Familienhilfe und Zivilrechtliche Massnahmen Jugend- und Familienhilfe, freiwillige Beratung Zivilrechtliche Erwachsenenschutzmassnahmen (Fallführung SoD) Zivilrechtliche Kindesschutzmassnahmen (Fallführung SoD) Von Privaten geführte und von SoD begleitete zivilrechtliche Massnahmen Seite 5 Entwicklungen soziale Grundversorgung 2007: Wirtschaftliche Sozialhilfe - Fälle mit Auszahlung pro Monat (ab 2007 inkl. von der Asylorganisation geführte Fälle mit wirtschaftlicher Sozialhilfe) April Fälle März Fälle '998 Fälle Seite 6 3

4 Wirtschaftliche Sozialhilfe 2007: Kumulative Fall- und Personenzahl, neue und abgelöste Fälle * Veränderung Kumulative Fallzahl 11'631 13'076 13'799 13' % Kumulative Personenzahl 19'180 21'513 22'530 22' % Neue Fälle kumuliert 4'718 4'950 4'616 3' % Abgelöste Fälle kumuliert (i bis Juni) 3'442 3'569 4'127 4' % *Ab 2007 inkl. 264 von der Asylorganisation geführte Fälle mit wirtschaftlicher Sozialhilfe. Kommentar: SH ist dynamisch; rund 1/3 der neuen Fälle wird innerhalb von 6 Monaten wieder abgelöst. Seite 7 Wirtschaftliche Sozialhilfe: Sozialhilfequoten Durchschnittliche Sozialhilfequote (Jahresdurchschnitt) 3.6% 4.1% 4.5% 4.6% 4.3% Kumulative Sozialhilfequote (Stand Jahresende) 5.6% 6.3% 6.6% 6.5% 6.0% Kommentar: jeder 17. Zürcher hat im Jahr 2007 mindestens einmal Sozialhilfe bezogen Seite 8 4

5 Wirtschaftliche Sozialhilfe: Unterstützungsleistungen brutto (ohne Jugendhilfe) '898 13' '000 12' ' ' Seite ' Unterstützungsleistungen brutto, nicht inflationsbereinigt! (in Mio. CHF., linke Skala) Kumulative Fallzahl (veränderte Zählweise ab 1998, rechte Skala) 9'000 6'000 3'000 0 I. Entwicklungen in der sozialen Grundversorgung 2007 Strukturmerkmale und Quoten der Sozialhilfe-KlientInnen Seite 10 5

6 Wirtschaftliche Sozialhilfe: Merkmale und Quoten BezügerInnen Anteil an KlientInnen 2007 (2006) (22 130) Personen Anteil an Gesamtbevölkerung Stadt ZH 2007 (2006) 6.0% (6.5%) 53% (53%) 47% (47%) 52% (51%) 48% (49%) 28% (28%) 10% (11%) 18% (18%) 29% (29%) 14% (13%) 1% ( 1%) Männer Frauen SchweizerInnen AusländerInnen Kinder / Jugendliche (bis 17 Jahre) Jahre Jahre Jahre Jahre über 64 Jahre 6.4% (7.1%) 5.4% (5.8%) 4.3% (4.5%) 9.8% (11.4%) 11.4% (12.2%) 7.3% (8.5%) 5.3% (6.2%) 7.0% (7.6%) 5.4% (5.4%) 0.4% (0.4%) Basis: Kumulative Fallzahl 2007: (2006: ) Kommentar: jedes 9. Kind unter 18 Jahren lebt von Sozialhilfe Seite 11 Sozialhilfequoten 2007 nach Alterskategorien (Vergleich 2006) 14% 12% 12.2% 11.4% 10% 8.5% 8% 6% 7.3% 6.2% 5.3% 7.6% 7.0% 5.4% 5.4% 4% 2% 0% 0.4%0.4% bis 17 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre ab 65 Jahre Seite 12 6

7 Haushaltsformen der Sozialhilfefälle 2007 (Vergleich 2006) 10% (10%) Alleinstehende in Kollektivhaushalten (v.a. Heime) 41% (39%) Alleinlebende in Privathaushalten 12% (13%) Wohngemeinschaften und ähnliches 18% (17%) Alleinerziehende 12% (13%) Paare mit Kindern 7% ( 8%) Paare ohne Kinder Kommentar: 63% sind Einpersonenfälle Basis: Fälle mit Auszahlung, Stichmonat Dezember 2007 Seite 13 Sozialhilfequoten 2007 nach Stadtkreisen (Vergleich 2006) 12.0% 10.0% 11.0% 10.0% 11.0% 10.3% 8.0% 6.0% 7.0% 7.0% 7.5% 6.7% 7.9% 7.7% 6.0% 7.0% 6.3% 4.7% 8.0% 7.6% 4.0% 3.8% 3.3% 3.5% 3.2% 4.0% 2.0% 2.0% 1.6% 1.9% 1.4% 0.0% Kreis 1 Kreis 2 Kreis 3 Kreis 4 Kreis 5 Kreis 6 Kreis 7 Kreis 8 Kreis 9 Kreis 10 Kreis 11 Kreis Durchschnitt 2007 Seite 14 7

8 II. Unrechtmässige Bezüge und Zweckentfremdungen in der Sozialhilfe Rückforderungen von wirtschaftlicher Hilfe nach SHG in der Entscheide der Einzelfallkommission 2007 (über Fr ) Seite 15 Rückforderungsentscheide 2007 im Verhältnis zur Anzahl der Fälle Missbrauchsquote 4,5% 95.50% 0.85% 3.65% Die Missbrauchsquote von 4.5% entspricht dem Total von 594 Rückforderungsentscheide gemäss SHG. Davon: zusätzlich in 40 Fällen Strafanzeige wegen Betrug (0.31% aller Fälle) in 5 Fällen erfolgte Rückforderungsentscheid aufgrund Ermittlungen des Inspektorats (0.04% aller Fälle) Anzahl Fälle ohne Rückforderungsentscheide der EK (12'604) Anzahl Entscheide bzgl. Zweckentfremdungen (112) Anzahl Entscheide bzgl. unrechtmässigen Bezugs (482) Seite 16 8

9 Rückforderungsentscheide der EK: Vergleich Entscheide 2006 Entscheide 2007 Rückforderungssumme 2006 Rückforderungssumme 2007 Zweckentfremdung Fr. 298'785 Fr. 338'690 Unrechtmässiger Bezug Fr. 4'144'220 Fr. 5'355'799 Seite 17 Rückforderungsentscheide: Anteile an den Sozialhilfefällen und den Unterstützungsleistungen brutto 2007 (Jahresvergleich zu 2006 in Klammern) Rückforderungssumme Rückforderungsentscheide 594 (487) Fr (Fr ) Kumulative Fallzahl Sozialhilfefälle (13 597) Fr (Fr ) Unterstützungsleistungen brutto (inkl. KK-Prämien) Anteil Entscheide an kumulativer Fallzahl 4.5% (3.6%) 2.1% (1.6%) Anteil Rückforderungssumme an Unterstützungsleistungen brutto Seite 18 9

10 Rückforderungsentscheide wegen Zweckentfremdungen 2007: Übersicht Kumulative Fallzahl 2007: Total Rückforderungsentscheide wegen Zweckentfremdung (Mehrfachnennungen): 112 Total Nennungen: 130 Fr davon Miete: 57 Fr Krankenkassenprämien: 64 Fr Anderes: 9 Fr Seite 19 II. Unrechtmässige Bezüge in der Sozialhilfe Inspektorat Seite 20 10

11 Erste neun Monate Inspektorat: Zwischenbilanz Der überwiegende Teil der Zweckentfremdungen und der unrechtmässigen Bezüge decken die Sozialarbeitenden direkt auf führten 5 Ermittlungen des Inspektorats zu Rückforderungsentscheiden der (gegenüber 589 Rückforderungen ohne Inspektoratsermittlungen und Fällen ohne EK-Rückforderungen). Inspektorat ist ein Bedürfnis der Sozialarbeitenden: KlientInnen mit krimineller Energie sind nicht nur durch Aktenlage und Gespräche zu «überführen». Inspektorat ist ein wesentlicher Baustein im Konzept zur Missbrauchsbekämpfung. Mit dem Datenschutzbeauftragten wurden Ermittlungsrichtlinien abgestimmt und durch die verabschiedet. Verschiedene Gemeinden möchten die Dienstleistungen des Inspektorates mitbenützen und grössere Städte interessieren sich für die Konzepte Seite 21 Erste neun Monate: Aufträge an das Inspektorat Ermittlungsgegenstand (Mehrfachnennungen möglich): - nicht deklarierte Einkommen - nicht deklarierte Nebeneinkünfte - nicht deklarierter Fahrzeugbesitz - falsche Angaben zur Haushaltgrösse - andere Sachverhalte (falsche Angaben zum Wohnsitz; Landesabwesenheit; Scheinehe u.a.m.) Hintergrund Ermittlungsaufträge: aufgrund von Feststellungen in den Sozialzentren Hinweise von Ämtern und Dritten (Bevölkerung) Migrationshintergrund KlientInnen % 39% 79% Seite 22 11

12 Erste neun Monate: Abgeschlossene Untersuchungen des Inspektorats Abgeschlossene Untersuchungen: Verdacht nicht erhärtet Verdacht erhärtet Folgende Sachverhalte (Mehrfachnennungen): - nicht deklarierte Einkommen oder Nebeneinkünfte - nicht deklarierter Fahrzeugbesitz - falsche Angaben zur Haushaltgrösse - nicht deklarierte Vermögenswerte - andere Sachverhalte (falsche Angaben zu Wohnsitz; Landesabwesenheit; Scheinehe u.a.m.) Pendente Untersuchungen am : Seite 23 Erste neun Monate: Zusatzinformationen zu den abgeschlossenen Fällen des Inspektorats Rückforderungssumme und Bezugsdauer (67 abgeschlossene Fälle): Geschätzte Rückforderungssumme bei abgeschlossenen Fällen (in CHF) Durchschnittliche Anhängigkeit der abgeschlossenen Fälle (Monate) Durchschnittlicher Leistungsbezug (in CHF pro Monat) 1.9 Mio Empfehlungen Inspektorat Einstellungen der Wirtschaftlichen Sozialhilfe Reduktionen der Wirtschaftlichen Sozialhilfe Strafanzeigen nach abgeschlossener Ermittlung prüfen Seite 24 12

13 Erste neun Monate Inspektorat: Ausblick Häufiger als erwartet fechten durch Ermittlungsberichte des Inspektorats belastete KlientInnen mit anwaltschaftlichem Beistand Rückforderungsentscheide an. Eine Herausforderung stellt das gerichtsverwertbare Beweisen von Einkünften bei selbständigen Tätigkeiten dar. Erste Fälle von unrechtmässigem Bezug befinden sich in gerichtlicher Abklärung durch die Instanzen. Je nach Ergebnis sind die Ermittlungen anzupassen. Das Inspektorat soll ab Sommer um eine Stelle auf 3,5 Stellen aufgestockt werden. Seite 25 13