Evaluation Hartz I-III Mehr Effizienz und mehr Qualität

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1 Hartz I-III Klaus Brandner, MdB

2 Hartz I-III und Erwartungshaltung Stigmatisierung z.b. Mini-Jobs, Kümmerexistenzen, Armut pur Was kann leisten? Gesamtwirtschaftlicher Rahmen (durchschn. BIP-Wachstum : 0,4%) Ideologisierung erschweren Instrumente, Bsp. PSA, Ich-AG Große Veränderungen brauchen Zeit: Strukturumbau Mitarbeiterqualifizierung Mitarbeitermotivation: Leitung muß hier positive Signale setzen Instrumente in der Kostendiskussion Fazit: hohe Erwartungshaltung, deshalb frühzeitige

3 Hartz I-III durch mehr als 20 Forschungsinstitute weil: Lernende Gesetzgebung Hartz I-IV = größte Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik Deutschland Wirkungsunsicherheit bei Strukturreformen und Instrumenten zeitliche Befristung zahlreicher Instrumente Bsp. Ich-AG ; Vermittlungsgutscheine Unsicherheit bei der : Zeitfaktor, was ist ursächlich? Transparenter und mutiger Politikstil als Vorbild für andere

4 Hartz I-III Ziele der Hartz- Hartz I/II Schnellere Vermittlung, neue Beschäftigungspotentiale Hartz III Neustrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit, Mnisierung der

5 Hartz I-III Reduzierung der Arbeitslosigkeit Erschließung neuer Beschäftigungsfelder Stärkung des Grundsatzes Fördern und Fordern Verbindung von Sicherheit und Flexibilität Verbesserung der und Schnelligkeit der Vermittlung Neuausrichtung der Förderstruktur der Weiterbildung Bundesanstalt für Arbeit als Dienstleister Ziele Hartz I-II

6 Hartz I-III Ziele Hartz III Umbau der BA zu mnem Dienstleister Job-Center, eine kompetente Anlaufstelle neue Personal- und Organisationsstrukturen Neuausrichtung der Selbstverwaltung neues Steuerungsmodell Vereinfachung des Leistungsrechts Beschäftigungspotenziale von Jüngeren erschließen Beschäftigung von Älteren fördern

7 Hartz I-III eingebettet in I Hartz I-III als Teil der Agenda 2010: Strukturreformen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Steuerreform: Spitzensteuersatzes von 53 auf 42%, Eingangssteuersatz von 25,9 auf 15% Entlastung der Kommunen um über 4,5 Mrd. neues Handwerksrecht für mehr Existenzgründungen bessere Bildungschancen z.b. durch mehr Ganztagsschulen Förderung von Innovationen z. B. nachhaltige Energiepolitik Leitsatz: Innovationen und Gerechtigkeit, nicht nur Kostensenkung Fortsetzung dieser Politik in der Großen Koalition: z.b. Wachstumspaket Wachstumsdynamik in 2006 gut, weniger Arbeitslose

8 Hartz I-III Umbau der Bundesagentur für Arbeit Mehr wirtschaftliche Effizienz erhöht Spielraum für Beitragssatzsenkung hohe Mitarbeitermotivation und Flexibilität besseres Fallmanagement Unternehmen haben mehr Vertrauen in BA: gemeldete offene Stellen 2004: ; 2005: über noch große qualitative Unterschiede zwischen den Arbeitsagenturen Erwartungen konnten noch nicht überall erfüllt werden Zentrale Zielvorgaben vs. dezentrale Eigenverantwortung

9 Hartz I-III zwischen Effizienz und Positive Effizienzbewertung in der Arbeitsmarkpolitik zwischen Effizienz und Beitragssatzsenkung nicht auf Kosten der Beispiel: Qualifizierung und Weiterbildung. Qualifizierung ist zentrales Element aktiver. Innovationen - qualifizierte Arbeitnehmer. Balance zwischen effizientem Mitteleinsatz (kürzere Maßnahmen und 70%) und. Aktivieren statt alimentieren. Ziel: Senkung der Lohnnebenkosten bei Wahrung qualitativer Anspruchsleistungen erhalten, Bsp. Existenzgründungsförderung verbunden mit Kostensenkungen

10 Hartz I-III Instrumentendiskussio n Lernen aus der : Nächsten Schritte Zwischenbericht ist erste Bestandsaufnahme, in einem Jahr Endbericht. Positive Entwicklung sollten zur Fortführung der Instrumente führen: Beispiel Gründungsförderung, Eingliederungszuschüsse bei weniger positiven Ergebnissen, muß nach den Ursachen geforscht werden. Bessere Bewerbung durch die BA: Beispiel Vermittlungsgutscheine Weiterentwicklung: Bsp. Mini-Jobs, Abbau der Priviligierung abschaffen, Bsp. obligatorische PSA) BA: Quo vadis? Versicherungsagentur Mitstreiter für eine aktive?

11 Hartz I-III Instrumentendiskussio n Instrumente I: Gründungsförderung Beide Instrumente positiv: Insolvenz liegt nicht höher als bei anderen Gründungen 2003: ca Förderungen; 2004 ca Förderungen; 2005 ca Instrumentenverbesserung durch Tragfähigkeitsprüfung Ich-AG fördert unternehmerisches Tun, Eigenverantwortung und bietet Beschäftigungsperspektiven Auslaufen Juni 2006: Zusammenführen als Pflichtleistung

12 Hartz I-III Instrumentendiskussio n Instrumente II: Mini-Jobs Erfolgreiches Instrument: im Dezember 2005: 6,4 Mio Mini- Jobber Instrument zur Bekämpfung der Schwarzarbeit positiv, die Möglichkeiten als Brücke in ein sozialversicherungspflichtiges Verhältnis gelingt hiermit nur bedingt. Geplant ist, noch in diesem Frühjahr die positive Diskriminierung bei den Mini-Jobs zu verringern. Anhebung des Abgabenanteils auf 30%. Damit noch hinreichend Unterschied zu normaler sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. In Privathaushalten bislang über Mini-Jobber. Hier liegt noch großes Potenzial, das wir besser nutzen müssen.

13 Hartz I-III Instrumentendiskussio n Positives zielgruppengenaues Instrument Instrumente III: Eingliederungszuschüsse EGZ sind Lohnkostenzuschüsse (bis zu 50%) an Arbeitgeber, wenn sie förderungswürdige Arbeitnehmer einstellen. : Arbeitssuchende mit EGZ sind danach häufiger sozialversicherungspflichtig beschäftigt als Vergleichsgruppe ohne Förderung EGZ gerade für Ältere positiv in Verbindung mit Beitragsbonus und mit Entgeltsicherung EGZ ist Ermessensinstrument und muß stärker beworben werden. EGZ ist gutes Beispiel für schon bestehende Vielfalt an Kombilohnmöglichkeiten