DIE UMSATZSTEUER IHRE GESCHICHTE UND GEGENWARTIGE GESTALTUNG IM IN- UND AUSLAND. von PROFESSOR DR. DR. ROLF GRABOWER. Oberfinanzpräsident a. D.

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1 DIE UMSATZSTEUER IHRE GESCHICHTE UND GEGENWARTIGE GESTALTUNG IM IN- UND AUSLAND von PROFESSOR DR. DR. ROLF GRABOWER Oberfinanzpräsident a. D. DETLEF HERTING Oberfinanzpräsident a. D. Fachanwalt für Steuerrecfjt GOTTFRIED SCHWARZ Ministerialrat 2. AUFLAGE 1962 CARL HEYMANNS VERLAG KG Köln Berlin Bonn München

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort V Geleitwort VII Einleitung 1 A. Abgrenzung und Zweck der Arbeit 1 B. Quellen 5 ERSTER HAUPTTEIL GESCHICHTE DER UMSATZSTEUER Erster Unterteil Staaten des Altertums außer Griechenland, Ägypten und Rom 7 A. Wirtschaftliche Voraussetzungen 7 B. Abgabenverfassung 8 Zweiter Unterteil Griechenland 11 A. Beschreibung der Umsatzsteuer 12 I. Grundstücksumsatzsteuer 12 II. Marktumsatz- und allgemeine Umsatzsteuer 16 B. Stellung der Umsatzsteuer im System der griechischen Steuern 22 C. Verwaltung der Umsatzsteuern 25 I. Steuermoral 25 II. Durchführung der Verwaltung 25 D. Ende der Umsatzsteuern 29 Dritter Unterteil Das hellenistische Ägypten 31 A. Inhalt und Geschichte der Umsatzsteuern 32 I. Enkyklion 32 II. jrfvri/;«wr>;-steuern 41

3 XII Inhaltsverzeichnis III. Die Stellung der Umsatzsteuern innerhalb der ägyptisch-hellenistischen Staatseinnahmen 49 B. Verwaltung der Umsatzsteuern 51 I. Das Pachtsystem 51 II. Steueraufsicht 54 Vierter Unterteil Rom 59 A. Entstehungsgeschichte 59 I. Eine römische Umsatzsteuer besteht in Rom vor Augustus nicht 60 H. Veranlassung der Einführung der Umsatzsteuern. Verwendungszwecke 65 III. Woher hat Augustus die Vorbilder für die Umsatzsteuern genommen? 67 B. Wesen der römischen Umsatzsteuern 68 I. Sachliche Steuerpflicht 68 II. Persönliche Steuerpflicht 84 III. örtlicher Geltungsbereich 88 IV. Verwaltung 92 V. Zahlen über die Erträge der Umsatzsteuern 95 Fünfter Unterteil Deutsches Mittelalter 99 Vorbemerkung. Vorläufer der Umsatzsteuer im Frankenreich 99 A. Die Umsatzsteuer vor I. Der Begriff teloneum 102 II. Geltungsbereich der Umsatzsteuer 103 III. Inhalt der Umsatzsteuer 107 IV. Der Kampf um die Steuerhoheit über die Umsatzsteuer 110 V. Verwaltung der Umsatzsteuer 114 VI. Bedeutung der Umsatzsteuer innerhalb der öffentlichen Einnahmen B. Die Umsatzsteuer nach I. Die Steuerhoheit der Städte 115 II. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen 117 III. Inhalt der Umsatzsteuer 120 IV. Verwaltung der Umsatzsteuer 129 V. Verteilung der Höhe des Aufkommens 133 VI. Ende der Umsatzsteuer 135 Sechster Unterteil Außerdeutsche Länder im Mittelalter 136 A. Die spanische Umsatzsteuer 137 I. Bemerkungen über einen etwaigen Einfluß des Islam 137 II. Geschichte der alcabala bis zum 18. Jahrhundert 141

4 Inhaltsverzeichnis XIII III. Die gesetzliche Regelung IV. Der Kampf um die Steuer 147 V. Die alcabala in dem von Spanien abhängigen Ausland 150 B. Frankreich 151 I. Vorläufer der Umsatzsteuer 151 II. Geschichtliche Entwicklung 153 III. Die pancarte 162 IV. Befreiungen 164 V. Verwaltung 166 VI. Der Kampf gegen die Steuer 168 C. Italien und andere Länder 170 I. Sonderheiten des Typs 170 II. Die Umsatzsteuer in Genua als Beispiel 170 III. Sonstiger Geltungsbereich 171 Siebenter Unterteil Die Umsatzsteuer im 19. Jahrhundert 174 Vorbemerkung. Akzise und Umsatzsteuer 174 A. Bremen 175 I. Die äußere Geschichte 175 II. Die Motive der Entwicklung 176 III. Die Gründe der Aufhebung 179 B. Nordamerika 181 Achter Unterteil I. Die Umsatzsteuer 1884 bis II. Die Entwicklung des Umsatzsteuergedanken von 1916 bis Die hauptsächlichen Gesetze Die Mitwirkung der Wirtschaft 186 ZWEITER HAUPTTEIL DAS SYSTEM DES DEUTSCHEN UMSATZSTEUERRECHTS I. Der Leistungsaustausch als Steuergegenstand 191 II. Die Steuertatbestände 193 III. Der Unternehmer als Steuerpflichtiger 197 IV. Die Lieferungen 201 V. Die sonstigen Leistungen 206 VI. Ausnahmen von der Besteuerung 208

5 XIV Inhaltsverzeichnis VII. Die Besteuerung des Großhandels 212 VIII. Ausfuhrlieferungen und -Vergütungen 218 IX. Das Entgelt 221 X. Steuersätze 224 XI. Schlußbemerkungen 225 DRITTER HAUPTTEIL DAS UMSATZSTEUERRECHT IM AUSLAND I. Allgemeines 227 II. Das Umsatzsteuerrecht der einzelnen Länder Afrika Argentinien Australien Äthiopien Belgien 230 a) Warenumsatzsteuer 231 b) Rechnungssteuer 231 c) Luxussteuer 232 d) Transmissionssteuer Bolivien Brasilien Bulgarien Chile China Dänemark Dominikanische Republik Ecuador Finnland Frankreich 236 a) Mehrwertsteuer 236 b) Dienstleistungssteuer 237 c) Lokale Umsatzsteuer Griechenland Großbritannien Indonesien Island Israel Italien Japan Jugoslawien 241

6 Inhaltsverzeichnis XV 24. Kanada Kuba Liechtenstein Luxemburg Monaco Mexiko Niederlande Norwegen Österreich Paraguay Peru Polen Schweden Schweiz Spanien Sudan Syrien Tschechoslowakei Türkei UdSSR Uruguay USA 251 III. Zusammenfassung 252 Literaturverzeichnis 259