Die Wirkung von gemeinsamen Werten auf die Schaffung eines nachhaltigen gemeinsamen Friedens in Europa

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1 Erasmus+ Strategische Partnerschaft für Erwachsenenbildung (KA2) Gliederung Die Wirkung von gemeinsamen Werten auf die Schaffung eines nachhaltigen gemeinsamen Friedens in Europa I. Hinführung II. Zur Studie Fragile Mitte feindselige Zustände III. Die Abwertung der Anderen. Intoleranz, Vorurteile und Diskriminierung in Europa IV. Die Befragung zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Marzahn- Hellersdorf V. Resümee VI. Quellen I. Hinführung Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind wieder deutlich spürbar in Europa. Die negativen Einstellungen gegenüber dem Anderen sind dabei kein Phänomen, das auf einzelne Länder beschränkt ist. Vielmehr ist es zutreffend, von einer nationalistischen Internationale zu sprechen. Wie stellt sich die Situation in Deutschland dar? Wodurch sind Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit hierzulande gekennzeichnet, wie sind beide Momente zu definieren? Welche Werte, Einstellungen, Denkmuster sind dabei zu beobachten? Welche Haltungen und Überzeugungen werden geäußert, die nicht unmittelbar als rechtsextrem und fremdenfeindlich zu charakterisieren sind, aber im semantischen Feld beider Kategorien anzusiedeln sind? Wie wird das Andere konstruiert, was sind die Zutaten für diese Sicht? Welche kulturellen, sozialen und auf Lebensstile bezogenen Auffassungen sind dafür maßgebend? Inwiefern ist das Erstarken rechtsextremer und fremdenfeindlicher Positionen eine Antwort auf die Finanzkrise, die Destabilisierung des Euro-Projekts, die deutlich wahrnehmbare Kluft zwischen Arm und Reich, mithin auf die ökonomischen und sozialen Folgen eines Wirtschaftssystems, das auf der Ausbeutung von humanen und natürlichen Ressourcen, von Mensch und Umwelt, beruht? Wie können demokratische Werte, Einstellungen und Verhaltensmuster gefördert werden, damit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Nährboden mehr haben? Was sind, mit anderen Worten, die Bedingungen der Möglichkeit für Toleranz, Respekt, Autonomie / innere Freiheit und Gemeinsinn? Welchen Beitrag können dazu die religiösen Gemeinschaften leisten? Im Folgenden soll auf die Situation von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland, Europa und in Berlin-Marzahn eingegangen werden. Dazu wird a) auf die Studie Fragile Mitte feindselige Zustände eingegangen, die 2014 von Ralf Melzer im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wurde, b) auf die Untersuchung Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung aus dem Jahr 2011 Bezug genommen und werden b) Fragen und Ergebnisse von Interviews vorgestellt, die im April und Mai 2015 im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin durchgeführt wurden. Von Interesse hierbei ist, inwiefern die Ergebnisse der Befragung in Marzahn-Hellersdorf dieselbe Tendenz erkennen lassen wie die Befunde der FES-Studien zu Deutschland und acht europäischen Ländern. Welche Desiderate für die weitere Erforschung rechtsextremer

2 und menschenfeindlicher Einstellungen in Marzahn-Hellersdorf lassen sich daraus ableiten? II. Zur Studie Fragile Mitte feindselige Zustände Die Studie Fragile Mitte feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014 von Andreas Zick und Anna Klein fokussiert Bruchstellen einer fragilen Mitte. Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung rechtsextremer Einstellungen in Deutschland 2014 sowie Haltungen, die unter den Begriffen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und des Marktförmigem Extremismus untersucht wurden. Erforscht wurden ferner die Einstellungen der Befragten zur Demokratie sowie deren Haltung zur Europäischen Union. Der Akzent der Studie liegt mithin nicht darauf, den Zustand einer Gesellschaft anhand ökonomischer oder demografischer Faktoren zu beschreiben. Die Autor/innen richten vielmehr ihren Blick auf den weit komplexeren und vielschichtigen sozialen Zustand. Im Mittelpunkt des Interesses steht der in der Verfassung der Bundesrepublik verankerte Grundsatz der Freiheit und Gleichwertigkeit des Menschen: Das Credo der Gleichwertigkeit ist der sensibelste Gradmesser der gesellschaftlichen Lage einer Demokratie. Es geht um die Frage von Integration oder Desintegration, Anerkennung oder Missachtung, Chancen oder Diskriminierungen. (S. 12) Die Untersuchung basiert auf der telefonischen Befragung von repräsentativ ausgewählten Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Es wurden Daten von Frauen (52,6%) und 905 Männern (47,3%) erhoben. Das Alter lag zwischen 16 und 95 Jahren, der Altersdurchschnitt beträgt 49,9 Jahre. Wie wird rechtsextrem definiert? Laut der Autoren wird angenommen, dass... Rechtsextremismus im Kern eine Ideologie der Ungleichwertigkeit ist, seine ideologische Legitimation also anders als etwa der Linksextremismus aus Selbstaufwertung durch Abwertung anderer bezieht. (S. 9-10) Rechtsextremismus gehe mit Denkweisen einher, die als extrem bezeichnet werden:... radikaler Ökonomismus, Europafeindlichkeit, Demokratiefeindlichkeit, Menschenfeindlichkeit häufig in Verbindung mit Gewaltbilligung und Gewaltbereitschaft. (S. 10) Ein zentraler Befund der Studie ist, dass rechtsextreme Einstellungen im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen sind. Der Index rechtsextreme Orientierung liegt 2014 bei 2,4% (2,5% Ost, 2,3% West). Dieser Index bezieht sich auf die Verharmlosung des Nationalsozialismus, die Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, ideologischen Sozialdarwinismus, Ausländerfeindlichkeit, Chauvinismus und Antisemitismus (S ). Die Befragungen veranlassen die Autoren zu der Annahme, dass mehr als 10% der deutschen Bevölkerung Gewalt billigen bzw. bereit wären, selbst Gewalt anzuwenden (S. 49). Personen mit rechtsextremen Einstellungen zeigen im Vergleich dazu eine höhere Akzeptanz gegenüber Gewalt. Gemessen an der Affinität zur Gewalt schließen die Autoren daraus auf die Bereitschaft zu auch rechtsextremen Verhaltensweisen (S. 50). Die rechtsextremen Einstellungen sind nach Region (Ost, West), Alter und sozialem Milieu unterschiedlich verteilt. Bemerkenswert ist, dass eine Befürwortung der Diktatur und die Verharmlosung des Nationalsozialismus bei den Jährigen am häufigsten vorkommen in Ost und West.

3 Doch geht es mit der Untersuchung nicht allein darum, Aussagen zum Rechtsextremismus in Deutschland und damit zu vermuteten Haltungen zu gewinnen, die politisch am rechten Rand der Gesellschaft verortet werden. Vielmehr ist die gesellschaftliche Mitte das Thema. Wie wird sie definiert? Sie ist, das halten die Autorinnen und Autoren fest,... ein schwieriges politisches Konstrukt (S. 16). Unterschieden wird nach sozioökonomischen sowie politischen Kriterien. Ferner ist die Selbstverortung der Befragten von Belang. Demnach zählen zur Mittelschicht Personen, die hinsichtlich ihres sozialen und ökonomischen Status' weder unteren noch oberen Einkommensgruppen zuzuordnen sind. Politisch gesehen erfolgt die Konstitution von Mitte durch die Abgrenzung von Gruppen und Parteien des linken und rechten Spektrums (S. 16, 41). Hinsichtlich der subjektiven Einschätzung bemerken die Autoren: Aus jahrelangen Studien wissen wir, dass sich die Mehrheit der Deutschen selbst als Mitte bezeichnen, wenn es etwa um ihre politischen Ansichten geht. (S. 16) Die Mitte gilt den Verfassern der Studie als normbildende Mehrheit einer Gesellschaft (S. 16). Daher sind Auffassungen der Mitte zu Politik und Gesellschaft, sind geäußerte Wert- und Ordnungsvorstellungen aufschlussreich, soll es darum gehen, die (mentale) Verfasstheit einer Gesellschaft zu erkunden. Die Forscherinnen und Forscher haben es deshalb nicht bei Fragen zu rechtsextremen Einstellungen im engeren Sinn belassen, sondern den Horizont auf subtilere Formen der Diskriminierung hin ausgeweitet. Diese sind unter anderem in dem Komplex der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit zusammengefasst. Sie beziehen sich auf Einstellungen, die erkennen lassen, dass für die Befragten nicht alle Menschen und Gruppen gleichwertig sind. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit s e i der Studie zufolge im Trend zwar rückläufig, aber in der Gesellschaft gleichwohl weit verbreitet. Sehr häufig geäußert wurden Abwertungen gegenüber langzeitarbeitslosen Menschen (48%), Ressentiments gegenüber Asylsuchenden (44%), Sinti und Roma (27%) sowie Muslimen (18%). 38% der Befragten sprachen sich für Etabliertenvorrechte, also die Vorrangstellung von Alteingesessenen gegenüber neu Zugezogenen, aus. Der klassische und sogenannte sekundäre Antisemitismus waren im Juni 2014 im Vergleich zum Jahr 2004 deutlich rückläufig. Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges 2014 war demgegenüber im September 2014 eine deutliche Zunahme festzustellen. Der Aussage Durch ihr Verhalten sind Juden an ihren Verfolgungen mit schuldig stimmten ,3% der Befragten voll und ganz zu. Im Juni 2014 waren es nur noch 3%, im September 2014 hingegen 5,7% (S. 70).

4 Abb. Das Syndrom Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland mit 12 Facetten im Jahr 2014, Studie Fragile Mitte, Grafik 4.1, S. 64 Die Forscherinnen und Forscher fragten ferner nach Einstellungen, die sie unter dem Themenkomplex Marktförmiger Extremismus zusammenfassen. Damit verfolgten sie die... Frage, ob und inwiefern die neoliberale Normalität allgegenwärtigen unternehmerischen Denkens Türen öffnet für Wettbewerbsideologien und die Bewertung von Menschen nach reinen Kosten-Nutzen Maßstäben, und ob sie die Mitte Deutschlands damit gleichsam fragil, das heißt anfällig für Ungleichwertigkeit macht. (S. 103) Im Einzelnen stellten sie Fragen zu den Komplexen unternehmerischer Universalismus, Wettbewerbsideologie u n d ökonomistische Werthaltungen. Auf die Frage, ob Fortschritt lediglich durch Wettbewerb möglich sei, erhielten sie 62% Zustimmung (S. 106). Beinahe jeder zweite Befragte würde außerdem die weit verbreitete Norm der Selbstoptimierung teilen, insbesondere Menschen, die sich in der mittleren und oberen Schicht verorten. Personen, die sich diese Sicht zu eigen machten, würden desgleichen dazu tendieren, Menschen nach Kosten-Nutzen-Kriterien zu bewerten (S. 109). Bemerkenswert ist außerdem, dass Menschen, die angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Instabilitäten im Euro-Raum um ihre Ersparnisse bangen, doppelt so stark zu marktförmigem Extremismus neigen, als jene, bei denen dies nicht der Fall ist. Bedrohungsängste, so die Autoren, machen anfällig für Denkweisen, mit denen eine Ungleichwertigkeit von Menschen behauptet wird. Aussagen zur Verfasstheit der deutschen Gesellschaft und insbesondere ihrer Mitte wurden ebenso über Haltungen zur Demokratie, zu Europa und zum Umgang mit Rechtsextremismus ermittelt. Die Autorinnen und Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass grundlegende Zweifel an d e n demokratischen Parteien und den politischen Eliten breite Zustimmung finden. Knapp 75% der Befragten fand außerdem, dass die Aussage: Letztendlich entscheidet die Wirtschaft in unserem Land und nicht die Politik zutreffe. 74 % äußerten sich zustimmend zu dem Satz: Gegen soziale Missstände wird in Deutschland zu wenig protestiert. Ferner stimmten 56% der Interviewpartner der Aussage zu Der Staat schränkt die Freiheit der Bürger mehr und mehr ein. (S. 89) Die Untersuchung zeigt desgleichen, dass die Kritik an der Funktionsfähigkeit von Demokratie mit einer höheren Zustimmung zu Fragen des Komplexes der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, höherer Akzeptanz von Gewalt und einer niedrigeren Bereitschaft, sich politisch und gesellschaftlich zu engagieren, einhergehen. Gleichwohl geht nicht jede Demokratiekritik mit Auffassungen zur Ungleichwertigkeit von Menschen/Gruppen einher. Letztere wäre im Sinne der Erneuerung von Demokratie sogar zu begrüßen (S ). Die Haltungen zur Europäischen Union und zu Europa hat sich seit der Banken- und Finanzmarktkrise 2008ff deutlich verschlechtert. Zwar äußerten sich 76% der Befragten positiv zur Europäischen Union. Zugleich befürworten 45% einen stärkeren Bezug auf Deutschland. Rund ein Viertel meinten, Deutschland ginge es ohne EU-Mitgliedschaft besser. (S ) Die Autor/innen haben diese Aussagen in Bezug zu rechtsextremen Haltungen, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Aussagen des Konstrukts Sozialdarwinismus gesetzt. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Kritik an der EU mit menschenfeindlichen und rechtsextremen Einstellungen einher geht.

5 Wie nun soll dem Rechtsextremismus begegnet werden? Knapp 83% der Befragten äußerten sich zustimmend zu der Auffassung: Gegen den Rechtsextremismus muss man dringend etwas unternehmen. Als Strategie fand allerdings die Aussage zu 49% Zuspruch, Es ist am besten, die Rechten gar nicht zu beachten. (Zusammenfassung, S. 9) Die Autoren stellen außerdem fest, dass Bürger/innen, die die Europäische Union negativ sehen, auch seltener meinen, dass etwas gegen den Rechtsextremismus unternommen werden müsse (S ). Fazit Die Forscher/innen konstatieren, dass rechtsextreme Einstellungen zurückgegangen sind, gleichwohl aber subtilere Formen der Diskriminierung weit verbreitet sind. Diese wurden über die Konzepte der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und des marktförmigen Extremismus erfasst, ebenso über die Haltungen zur Demokratie und zur Europäischen Union sowie zum Umgang mit Rechtsextremismus. Die Forscher/innen schlussfolgern: Es g i b t keine rechtsextremen Orient ierungen ohne Menschenfeindlichkeit, aber es gibt Menschenfeindlichkeit auch ohne die Zugehörigkeit zu rechtsextremen Parteien, Organisationen und Milieus. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit eint Menschen quer durch die Gesellschaft und ist auch eine Brücke zu vielen anderen Bruchstellen. (S ) Die Gefahr des Rechtsextremismus sei da am größten, wo a) die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit besonders stark ist, b) Überschneidungen zwischen den Überzeugungen rechtsextremer Milieus und der Bevö lkeru ng/gesellschaftlich en Mitte auftrete und c) Bürger/inn en den Rechtsextremismus nicht wahrnehmen oder ihm etwas entgegensetzen möchten. (S. 32) Mit ihrem Forschungsansatz fragen die Autor/innen nach Auffassungen, die rechtsextremistischen Haltungen 'vorgelagert' sind und diese begünstigen. Ihre Sorge ist die normbildende Kraft ausgrenzender, die Gleichwertigkeit von Menschen bezweifelnder Einstellungen. Daher richtete sich ihr Blick auf Phänomene der Etablierung einer Normalität, die für Gruppen und Personen zerstörerisch ist, weil sie ihre verbürgte Gleichwertigkeit angreift oder erst gar nicht entstehen lässt. Es ging um die Normalisierung der Menschenfeindlichkeit in einem Maße, dass die Desintegration und Diskriminierung von Gruppen in der Gesellschaft normal erscheint und den Verdacht des Extremistischen, des Abweichenden unterläuft. (S ) III. Die Abwertung der Anderen. Intoleranz, Vorurteile und Diskriminierung in Europa Wie stellen sich die Erkenntnisse zur fragilen Mitte und zu menschenfeindlichen Einstellungen im europäischen Vergleich dar? Dazu gab die Friedrich-Ebert-Stiftung im Jahr 2011 die von Andreas Zick, Beate Küpper und Andreas Hövermann verfasste Studie Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung heraus. Die Autor/innen untersuchten und kontrastierten Phänomene der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF) in Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Italien, Polen, Portugal, Ungarn und Deutschland. Sie richteten ihr Interesse auf Einstellungen gegenüber Gruppen, die als anders und unnormal wahrgenommen werden und die mit einem niedrigen sozialen Status in Verbindung gebracht werden. Im Einzelnen untersuchten sie fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, islamfeindliche,

6 sexistische und homophobe Orientierungen. Sie stellten fest, dass GMF in den untersuchten Ländern weit verbreitet, mithin ein europäisches Phänomen sei. Sie ginge nicht allein von politischen Randgruppen aus, sondern sei in der Mitte der Gesellschaft präsent. So seien etwa 50% der Befragten aller Länder der Meinung, es gäbe zu viele Zugewanderte und charakterisierten den Islam als eine Religion der Intoleranz. Ebenso annähernd die Hälfte der Interviewten plädiere für ein Arbeitsplatzvorrecht für Einheimische in Krisenzeiten. Gleichwohl würden knapp 70% der Befragten in den Zugewanderten eine Bereicherung für die eigene Kultur erkennen. Etwa ein Drittel der Interviewten sei der Auffassung, dass es eine natürliche Hierarchie zwischen Menschen verschiedener Ethnien gäbe. Mehr als die Hälfte spreche sich außerdem für eine traditionelle Rollenverteilung zwischen den Geschlechtern aus und bringe sexistische Einstellungen zum Ausdruck. Homosexuellen Menschen würde von 17% der Befragten in den Niederlanden und von 88% der Interviewten in Polen abgesprochen, gleiche Rechte zu haben. Unterschiede zwischen den Ländern stellten die Forscher/innen hinsichtlich des Ausmaßes an Antisemitismus, Sexismus und Homophobie fest. In den Niederlanden sei die Abwertung anderer Gruppen und Menschen am geringsten ausgeprägt mit Ausnahme der Islamfeindlichkeit, in Ungarn und Polen sei eine hohe Ablehnung aller Minderheiten beobachtet worden. Inwiefern gibt es bei den Aussagen zur GMF einen Zusammenhang zwischen Alter, Bildung und Einkommen? Dazu kommen die Autor/innen zu dem Ergebnis, dass GMF mit dem Alter zunimmt und mit höherer Bildung und Einkommen wiederum eher geringer ausgeprägt ist mit Ausnahme Italiens. Auf welche Weise wirkt sich die Haltung zur Politik auf die GMF aus? Es zeige sich, dass in allen Ländern die Befragten mehrheitlich das Gefühl hätten, von Politiker/innen nicht gehört zu werden. Wer sich politisch eher rechts verorte und politisch machtlos fühle, zeige im Durchschnitt eine größere GMF. Ebenso tendierten Befragte stärker zur Abwertung von Gruppen, wenn sie ein negatives Bild von der EU haben. Der Bezug zum politischen Geschehen und wie sich die Befragten dazu positionieren, führt zu der allgemeineren Frage nach Erklärungsfaktoren für GMF in den untersuchten Ländern Europas. Die Forscher/innen nennen mehrere: a) eine autoritäre und Hierarchien befürwortende Grundhaltung, b) das Gefühl der Bedrohung durch Zugewanderte, c) das Gefühl der Orientierungslosigkeit in der heutigen Zeit und d) ein geringeres Einkommen sowie eine subjektiv wahrgenommene Benachteiligung. In der Untersuchung werden auch Auswege thematisiert. Die Forscher/innen sprechen von Schutzfaktoren, die dazu beitragen, einer GMF entgegenzuwirken bzw. ihrem Entstehen vorzubeugen. Sie nennen a) das Vertrauen in andere Menschen, b) das Gefühl, feste Freundschaften schließen zu können, c) den Kontakt mit Einwanderer/innen und d) eine positive Grundhaltung zu Vielfalt. Sie betonen, dass Religiosität nicht vor GMF schütze. Vor allem aber sehen sie in der Überwindung bzw. Verhinderung von GMF eine politische Aufgabe: Die Bürger/innen seien nicht grundsätzlich desinteressiert am politischen Geschehen, würden sich aber als abgekoppelt von der Sphäre der Politik wahrnehmen. Wenn Vielfalt eine breite Akzeptanz erfahren soll, dann müssten auch die Bedürfnisse nach politischer Teilhabe und Mitsprache aller Mitglieder der Gesellschaft ernst genommen und der politische Prozess entsprechend gestaltet werden. (Alle Angaben aus: Pressemitteilung und Zusammenfassung zentraler Ergebnisse der Studie von Zick, Andreas et al., Die Abwertung des Anderen.)

7 IV. Die Befragung zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Marzahn- Hellersdorf Bei der Untersuchung für den Berliner Stadtteil Marzahn-Hellersdorf standen Einstellungen zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Mittelpunkt. Im April und Mai 2015 wurden an verschiedenen Orten des Bezirks Alice-Salomon-Platz, Ausgabestelle der Berliner Tafel, unter Besucher/innen von soziokulturellen Zentren u.a. 205 Personen, davon 69% Frauen und 31% Männer, befragt. Sie erhielten einen standardisierten Fragebogen, den sie entweder selbst ausgefüllt haben. Oder sie wurden entlang der Fragen interviewt. Der zugrunde gelegte Fragebogen war im Unterschied zu der Vorlage des türkischen Partners und Koordinators um einige Fragen erweitert worden. Dies betraf zum einen den Themenkreis Definition von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Grundaussage Einer Gruppe von Menschen werden bestimmte negative Eigenschaften zugeschrieben. Daraus wird abgeleitet, über dieser Gruppe von Menschen zu stehen bzw. höherwertig zu sein. wurde übernommen. Hinzugefügt wurden die Sätze: Rassismus beruht darauf, dass man aus biologischen Merkmalen einer Gruppe (z.b. Hautfarbe) auf Charaktereigenschaften von Menschen dieser Gruppe schließt., Rassistische Gedanken dienen der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen (Gruppen von Menschen unterdrücken andere Menschen bzw. Gruppen von Menschen) sowie Alle Menschen können unabhängig von ihrer Bildung, ihrem Einkommen oder ihrer Herkunft rassistisch sein. Ebenso wurde der Begriff Fremdenfeindlichkeit näher bestimmt, zu denen sich die Befragten positionieren konnten. Die Rubrik Ursachen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wurde um drei Aspekte erweitert: a) die Erfahrung von sozialer Ausgrenzung und die Demütigung, die daraus resultiert, b) die Angst um den eigenen Arbeitsplatz und c) die Angst um den Verlust der eigenen Lebensweise (Sitten, Gewohnheiten). Zu den Vorschlägen zur Überwindung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wurden außerdem folgende zwei Aussagen hinzugefügt: Es braucht mehr Bildung, um Verständnis zu entwickeln für Menschen, die anders sind. und Respekt, Toleranz, Mut und Zivilcourage kann jede/r praktizieren. Die Befragten waren eingeladen, ihre Einstellungen auf einer Skala anzugeben, die für alle Fragen einheitlich die Antwortmöglichkeiten stimme voll und ganz zu, stimme zu, stimme weder zu noch lehne ich ab, lehne ganz und gar ab umfasste. Was sind die Ergebnisse der Befragung? Von den Interviewten stimmten 74% der Aussage zu, dass alle Menschen rassistisch sein können unabhängig von Bildung, Einkommen oder Herkunft. Für 57% dienen rassistische Gedanken der Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen. Etwas mehr als die Hälfte, 54% der Befragten, stimmten den Definition zu, Rassismus beruhe darauf, dass von biologischen Merkmalen auf Charaktereigenschaften einer Gruppe geschlossen werde. Eine geringere Zahl wiederum teilte die Auffassung, Rassismus zeichne sich dadurch aus, dass einer Gruppe von Menschen bestimmte negative Eigenschaften zugeschrieben werden und daraus abgeleitet würde, über dieser Gruppe

8 zu stehen. In einer offenen Frage, in der die Befragten noch weitere Aspekte zum Begriff Rassismus einbringen konnten, wurde u.a. genannt: Rassismus beruht auf vermeintlich biologischen Merkmalen und Zuschreibungen, Rassismus braucht eine historische Kontinuität, Rassismus kann nur durch eine Gruppe von Menschen mit Privilegien (und) hierarchischen Machtverhältnissen ausgeübt werden. Eine weitere Person hielt fest: Struktureller Rassismus, vermittelt durch Politik und Medien. Lassen sich Unterschiede zwischen den Antworten von Frauen und Männern oder nach Alter und Bildungsgrad feststellen? Bei den beiden erstgenannten Merkmalen ist dies nicht der Fall, bei dem Zusammenhang zwischen dem Bildungsabschluss und den gegebenen Antworten ist vor allem bemerkenswert, dass dem Satz, Alle Menschen können unabhängig von ihrer Bildung, ihrem Einkommen oder ihrer Herkunft rassistisch sein 92% der ungelernten, 77% derer mit Berufsabschluss, 79 % derer mit Fachschulabschluss und 70 % derer mit Hochschulabschluss voll und ganz zugestimmt haben. Die in der Umfrage aufgeführten Begriffsbestimmungen zur Fremdenfeindlichkeit fanden eine breite Zustimmung. Den Aussagen Fremdenfeindlichkeit bezeichnet eine ablehnende Haltung gegenüber allem, was im Vergleich zu dem eigenen, vertrauten Leben als anders, fremd und bedrohlich empfunden wird. und Fremdenfeindlichkeit zeigt sich in Ausgrenzung, tätlichen Angriffen, Vertreibung oder Vernichtung von Bevölkerungsgruppen. stimmten 80% zu bzw. voll und ganz zu. Bezüglich der letztgenannten Aussage ergaben die Antworten folgendes Bild: stimme voll und ganz zu stimme weder zu noch lehne ab stimme zu stimme gar nicht zu Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+ In der Rubrik zur offenen Frage über weitere Dimensionen von Fremdenfeindlichkeit wurden u.a. diese Gedanken festgehalten: Fremdenfeindlichkeit ist auch Vorbehalte gegen Flüchtlingsunterkünfte im Wohnumfeld. Patriotismus und Nationalismus sind die Grundlagen der Fremdenfeindlichkeit. Migranten nur nach Nützlichkeit betrachten verbale Ausgrenzung, Steigerungsform: Sozialdarwinismus (bzgl. Kulturen, bzgl. sozialer Sitten?) Die Antworten der Befragten fielen hinsichtlich Geschlecht, Alter und Bildungsgrad einheitlich aus.

9 D i e aktuelle Situation wird hinsichtlich des Auftretens von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (R&Fdurchaus skeptisch gesehen. So meinten 52% der Befragten, dass beide Phänomene in den EU-Staaten zunähmen. 33% sind der Auffassung, dass Politikerinnen in Deutschland Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für eigene politische Zwecke gebrauchen. Auffällig dabei ist ein deutlicher Unterschied zwischen Männern und Fragen: Während nur 25,8% der Frauen dieser Aussage voll und ganz zustimmen, sind es 44,8% der Männer. Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+ Der Satz Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden durch Ausländer, die ins Land kommen, ausgelöst wurde kontrovers beurteilt besonders in der Gruppe der Jährigen. Von ihnen lehnten 39,6% diese Aussage ab, 20,8% dieser Altersgruppe stimmten ihr zu. Dabei lohnt auch ein Blick auf den Zusammenhang zwischen Antwortverhalten und Bildungsabschluss: Während Abiturient/innen und Personen mit Hochschulabschluss zu 6,3% bzw. 4,5% voll und ganz zustimmten, waren es unter ungelernten 20% und Personen mit Facharbeiterabschluss 14,3%. Erfreulich eindeutig zeigt sich das Bild auf die Frage, ob eine Bereitschaft bestünde, an rassistischen oder fremdenfeindlichen Demonstrationen teilzunehmen: Die Mehrheit von 82% lehnte dies ab. Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+

10 Die Befragten wurden auch um Angaben zu möglichen Ursachen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gebeten. Mit großer Mehrheit, zu 75%, stimmten sie der Aussage zu, dass beides durch mangelndes Wissen über Religionen hervorgerufen werde (45% stimmten voll und ganz zu, 30% stimmten zu. In der Angst um den Verlust der eigenen Lebensweise wurden mit 72% sowie der Angst um den eigenen Arbeitsplatz mit 65% ebenfalls ein hoher Einfluss auf die Ausbildung rassistischer und fremdenfeindlicher Einstellungen gesehen. Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+ Bei der Aussage, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ihre Ursache in religiösen Überzeugungen haben, zeigt sich ein differenziertes Bild, wenn man das Geschlecht der Befragten berücksichtigt. 49,1% der Frauen stimmen dem zu bzw. voll und ganz zu. Männer äußern sich demgegenüber zu 66,1% in dieser Weise. Schlüsselt man die Antworten nach dem Alter der Befragten auf, so zeigt sich, dass zu 63% die Jährigen und zu 34% der Personenkreis 46+ meinen, R&F seien in religiösen Überzeugungen begründet. Dagegen sind nur 17% der Jährigen und 19,4% der Jährigen dieser Ansicht. Sind Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ein Phänomen, das vor allem Menschen mit geringeren Bildungsabschlüssen betrifft? Die Antworten fielen eindeutig aus: 43% der Befragten verneinten dies. Zugleich mag die Zahl von 28% derer, die dieser Aussage weder zustimmen noch sie ablehnen, ein Bedürfnis nach Differenzierung oder eine Unsicherheit signalisieren. Untersucht man die Antworten mit Blick auf den Bildungsgrad der Befragten, so fällt auf, dass diejenigen, die ungelernt sind oder über einen Berufsbzw. einen Facharbeiterabschluss verfügen, zu 37,5%, 61,3% bzw. 50% die Aussage zurückweisen. Dagegen befanden 27,9% der Akademiker/innen und 25,8% der Abiturient/innen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht an einen Bildungsabschluss gekoppelt seien. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass von den Ungelernten wiederum 25% der Auffassung waren, dass R&F besonders bei geringqualifizierten Menschen anzutreffen sei. Der Haltung, R&F seien in der Angst um den Arbeitsplatz begründet, stimmten wiederum 48% der Ungelernten, 59% derer mit Berufsabschluss und 37% derer mit Facharbeiterabschluss voll und ganz zu. Dagegen waren es nur 17,2% der Abiturient/innen und 7,3% der Befragten mit Hochschulabschluss, die sich entsprechend äußerten (letztere jedoch stimmten zu 41% der Aussage zu).

11 Bei den Auswirkungen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden sowohl die positiven als auch die destruktiven Momente deutlich gesehen. 80% der Befragten stimmten dem Satz zu: Die Vielfalt der Kulturen bereichert das Leben und beeinflusst das soziale Miteinander auf positive Weise. (49% stimme voll und ganz zu, 31% stimme zu ) Gesehen wird auch, dass R&F 'Kreise ziehen', verstärkt und 'weitergegeben' werden. So teilten 83% der Befragten die Auffassung, dass Rassismus auch Auswirkungen auf Kinder hat, weiteren R&F erzeugen (84%) und die internationalen Beziehungen auf negative Weise beeinflussen (69% - die letzten drei Zahlenangaben beziehen sich auf stimme voll und ganz zu und stimme zu ). Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+ Bemerkenswert ist, dass besonders jüngere Befragte zwischen 18 und 25 bzw. 26 und 35 Jahren einen negativen Einfluss von R&F auf die internationalen Beziehungen erkennen. 31% der erstgenannten und knapp 47% der zweitgenannten Altersgruppe stimmten der Aussage voll und ganz zu. Ältere Jahrgänge, also Befragte zwischen 36 und 45 Jahren, sahen dies nur zu 4%, die der Altersgruppe 46+ zu 24%. Stellt man darüber hinaus einen Bezug zum Bildungsgrad der Befragten her, so zeigt sich, dass die Zustimmungsquote bei Abiturient/innen mit knapp 43% sowie Akademiker/innen mit 48,8% deutlich höher ausfällt als bei Ungelernten (20%), Befragten mit Berufsabschluss (10%) und jenen mit einem Facharbeiterabschluss (knapp 26%, jeweils stimme voll und ganz zu ). Mit Blick auf den Bildungsgrad derer, die voll und ganz der Auffassung sind, dass R&F weiteren Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zur Folge haben, ist die Zahl der Abiturient/innen unter ihnen mit 55% markant, ebenso die der Akademiker/innen (48,8%). Von denen, die ungelernt sind, einen Berufs- oder Facharbeiterabschluss vorweisen können, sind es 33,3%, 29,5% bzw. 40%. W e l c h e Vorschläge zur Überwindung Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unterstützten die Befragten? Die überwiegende Mehrheit von 74% meinte, Respekt, Toleranz, Mut und Zivilcourage könne jede/r praktizieren. Dass es mehr Bildung bedarf, um Verständnis für andere Menschen zu entwickeln, betonten 53%. Ebenso sprachen sich die Interviewten in großer Zahl (48%) dafür aus, eine Kultur des Zusammenlebens zu entwickeln. Nicht wenige halten zugleich die rechtlichen Regelungen für nicht ausreichend (41%). O b religiös gebundene Menschen stärker in Erscheinung treten sollten, wird sehr unterschiedlich betrachtet. Etwa ebenso viele Befragte, befürworten dies, lehnen es ab oder sind sich unschlüssig. Ein nicht unbedeutender Einfluss wird der Entwicklung ethischer und moralischer Werte zugeschrieben, 61% stimmten dem zu bzw. voll und

12 ganz zu. Bemerkenswert ist dabei ein Unterschied zwischen den Geschlechtern. Mit 36% überwiegt die Zustimmung durch Frauen ( voll und ganz ) gegenüber 28% durch Männer. Daten: Marie e.v. / KA2-Projekt Erasmus+ V. Resümee Vorgestellt wurden Untersuchungen zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland, Europa und für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Sie basieren auf Umfragen, die vor dem Zustrom von Flüchtlingen größeren Ausmaßes (seit Sommer 2015) erhoben wurden. Für die Bundesrepublik war festgestellt worden, dass rassistische Einstellungen rückläufig seien. Allerdings seien Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und des marktförmigen Extremismus deutlich ausgeprägt. Damit gehe die Gefahr einher, dass die Gleichwertigkeit aller Menschen unabhängig von ihrer kulturellen Herkunft, ihres sozialen Status' und ihres Lebensstils abgelehnt und dies zunehmend als 'normal' erachtet wird. Von einer 'Normalisierung' der Ungleichheit muss schon deshalb gesprochen werden, weil die Forscher/innen keine Entwicklungen am sogenannten Rand der Gesellschaft thematisieren, sondern Einstellungen der gesellschaftliche Mitte aufzeigen. Die Abwertung der Anderen und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind auch in anderen Ländern zu beobachten, mithin ein europäisches Phänomen. Dazu gehöre neben verallgemeinernden Abwertungen des Islam und einer behaupteten 'natürlichen' Hierarchie zwischen Menschen verschiedener Kulturen auch die Auffassung, dass die 'traditionelle' Rollenverteilung zwischen Männern und Frauen gelten solle. Die Antworten der Befragten in Marzahn-Hellersdorf lassen ein hohes Problembewusstsein hinsichtlich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen. Dies resultiert aus den Aussagen zur Definition beider Begriffe, zu den Ursachen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, dessen Wirkungen und damit verbunden der Ausbreitung entsprechender Einstellungen. Die Antworten lassen zugleich ein politisches Bewusstsein erkennen, da ein Drittel der Befragten annimmt, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit von Politiker/innen für deren Zwecke gebraucht werden. Bei den Angaben zu möglichen Ursachen wurden wiederum sozialen Faktoren und einem Mangel an Wissen ein hoher Wert beigemessen. Die hohe Zustimmung (80%) zu der Aussage, dass die Vielfalt der Kulturen das Leben bereichere, dürfte ebenfalls einem Stereotyp zuwiderlaufen, wonach weite Bevölkerungsteile des Stadtbezirks eher mit rechtsextremem Gedankengut in Verbindung gebracht wird.

13 Die Haltungen zum Beitrag religiös gebundener Menschen für ein friedliches und tolerantes Miteinander sind ambivalent. Zwar wird den Religionen ein durchaus hoher Einfluss auf die Entwicklung ethischer und moralischer Werte zugeschrieben. Zugleich sprechen sich ähnlich viele Befragte dafür aus, dass Vertreter/innen von Glaubensgemeinschaften stärker in Erscheinung treten, wie jene, die dies ablehnen. Die Untersuchungsergebnisse lassen annehmen, dass die Einstellungen im Bezirk heterogener zu sein scheinen, als das gängige Bild es nahelegen mag. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass nur 205 Personen befragt wurden und dass die Auswahl der Interviewten nicht repräsentativ ist. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass nur diejenigen Auskunft gaben, die für Befragungen und solche Themen offen sind. Daher wäre es nicht angebracht, mit den gewonnenen Einsichten zu Marzahn- Hellersdorf die Erkenntnisse der Studien zur Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit für Deutschland und Europa zu entkräften. Dies zu verifizieren, bliebe gleichwohl einer weiteren, eingehenden Studie vorbehalten. Dabei wäre auch die These zu diskutieren, die die Autoren der Abhandlung Fragile Mitte anführen: Demokratische Gesellschaften benötigen starke Gruppen, die (immer wieder) normsetzend, -bildend und -kontrollierend sind und dies im besten Falle ohne staatliche Kontrolle und/oder Aufforderung tun. Wenn sich aber in normbildenden Gruppen Menschenfeindlichkeiten normalisieren, dann hat das massive Auswirkungen auf den Einzug anti-demokratischer Ideologien, wie sie in rechtsextremen Milieus immer wieder und ungeachtet einer Anklage ihrer terroristischen Motivation offenbar werden. Ebenso wären die Dethematisierungen gesellschaftlicher Konflikte aufzugreifen, die Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hervorbringen. Denn dazu zählen sicherlich nicht allein die Erfahrung von kultureller Vielfalt und Wandel, sondern eine offenbar wahrgenommene Gerechtigkeitslücke in der Gesellschaft. Daran anknüpfend böte es sich an, die (alte) These an der sozialen Wirklichkeit in Marzahn-Hellersdorf zu überprüfen, wonach Modernisierungsschübe, sozialer Wandel und ein Mangel an Sinnstiftung in kapitalistischen Gesellschaften einer Bereitschaft zu rassistischen und fremdenfeindlichen Denkmustern Vorschub leisten. Es wäre ferner zu fragen, ob Religionen einem solchen gesellschaftlichen Defizit an Sinn entgegenwirken können. Würde dies bejaht, stünde weiters in Frage, ob damit der Blick auf dessen Ursachen eher verstellt als geweitet würde. Religion könnte in diesem Fall tatsächlich zur Ursache für Konflikte werden, weil sie mit gesellschaftlichen, wenn nicht gar politischen, Funktionen und Hoffnungen in Verbindung gebracht würde, die allein durch Religion nicht erfüllt werden können. Alle drei Untersuchungen zeigen, dass die Befragten nicht desinteressiert sind an Politik. Dies mag auch auf jene zutreffen, die Wahlen fern bleiben. Damit ist die Chance gegeben, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im besten Fall unnötig zu machen sofern die Beteiligungslücke ernst genommen und demokratische Mit-Wirkung für alle Bürgerinnen und Bürger erfahr- und spürbar wird. Text: Sophia Bickhardt Grafiken: Heidrun Schmidtke VI. Quellen Zick, Andreas / Küpper, Beate / Hövermann, Andreas, Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2011,

14 Pressemitteilung und Zusammenfassung zentraler Ergebnisse: Zick, Andreas / Klein, Anna, Fragile Mitte Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland Mit Beiträgen von Eva Groß, Andreas Hövermann und Beate Küpper. Herausgegebenen für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer, Bonn 2014, FeindseligeZustaende.pdf Friedrich-Ebert-Stiftung Forum Berlin, Universität Bielefeld, Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, Presse-Handout, Zusammenfassung zentraler E r g e b n i s s e, B e r l i n, ,