Vom Grundsatz der Grundsätze : Die Diskussion um Vorsorge- und Eignungsuntersuchungen aus Sicht der DGUV. DGAUM Fachgespräch 15. April 2015 in Mainz

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1 Vom Grundsatz der Grundsätze : Die Diskussion um Vorsorge- und Eignungsuntersuchungen aus Sicht der DGUV DGAUM Fachgespräch 15. April 2015 in Mainz Dr. Walter Eichendorf, DGUV Mainz,

2 DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen 6. Auflage Dezember 2014 Kritik von DGAUM, VDBW und Vorsitzendem des AfAMed Bezeichnung Grundsätze fachliche Qualität entsprechen nicht der ArbMedVV 2

3 Kritik Bezeichnung Grundsätze etablierte Markenbezeichnung keine rechtsverbindlichen Vorgaben, sondern Empfehlungen zur Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen (Untersuchungs-, Beurteilungs-, Beratungsinhalte) nach allgemein anerkanntem Stand der Arbeitsmedizin best practices mit Freiraum für den Betriebsarzt in der konkreten Anwendung Fachliche Qualität in den Arbeitskreisen des AAMED-GUV auch Mitglieder aus DGAUM/VDBW und anderen medizinischen Fachgesellschaften 3

4 Kritik Grundsätze entsprechen nicht der ArbMedVV, weil nur Untersuchungsinhalte / keine Beratungskomponente weiterhin Beurteilungskriterien keine Trennung zwischen Vorsorge- und Eignungsuntersuchungen teilweise andere Fristen mit 6. Auflage der Grundsätze erfolgte Neuausrichtung 4

5 Neuausrichtung der DGUV Grundsätze Entkoppelung von der ArbMedVV und anderen Rechtsvorschriften Orientierung am ASiG und SGB VII anwendbar bei verschiedensten Anlässen für arbeitsmedizinische Untersuchungen (z.b. Vorsorge, Eignung) beinhalten gleichwohl auch Beratungshinweise und Beurteilungskriterien zur Bewertung der Befunde 5

6 Trennung in Vorsorge- und Eignungsgrundsätze? Nicht möglich und sinnvoll, da einige Untersuchungen, die als klassische Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt werden (z.b. G 25 und G 35), auch Eignungskomponenten enthalten und auch ArbMedVV Untersuchungsanlässe aufführt, die Eignungskomponenten enthalten (z.b. Atemschutz, Auslandsaufenthalt) auch das BMAS feststellt: Arbeitsmedizinische Vorsorge dient u. a. der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte gesundheitliche Gefährdung besteht; insofern können in der ärztlichen Beratung und Aufklärung auch Eignungsaspekte eine Rolle spielen. (FAQ s zur ArbMedVV) da die selben Untersuchungsinstrumentarien/Beurteilungskriterien zur Anwendung kommen 6

7 Kritik Fristen entsprechen nicht der ArbMedVV Grundsätzlich: wenn in staatlichen Vorschriften/Regeln solche vorgegeben sind, sind diese vorrangig zu beachten ansonsten: Empfehlung, die in den Grundsätzen genannten anzuwenden 7

8 Arbeitsmedizinische Untersuchungen: Wann Vorsorge, wann Eignung? Arbeitgeber richtet aufgrund verschiedener Rechtsvorgaben Auftrag an Arzt, entweder zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (z.b. ArbMedVV, GesBergV) oder zur Feststellung der Eignung (z.b. FeV, Tarif-/Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung) DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen 8

9 Eignungsuntersuchungen Nach Novelle der ArbMedVV ( ) große Verunsicherung in der Praxis welches sind die Rechtsgrundlagen? welche Kriterien sind anzuwenden? Juni 2014 Veröffentlichung der vom AAMED-GUV erstellten DGUV Information Eignungsuntersuchungen in der betrieblichen Praxis Exemplare versandt über Downloads 9

10 Inhalte DGUV Information Rechtsgrundlagen spezielle Rechtsvorschriften, z.b. FeV, DruckLV, LuftVG i.v.m. LuftVZO arbeitsvertragliche Regelungen, z.b. Tarif-/Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung Interessenkonflikt Beschäftigte: informationelle Selbstbestimmung Arbeitgeber / UVT: Fürsorgepflicht, Unfallverhütung und Drittschutz Wahrung der Verhältnismäßigkeit von Eignungsuntersuchungen geeignet erforderlich angemessen 10

11 Inhalte DGUV Information Eignungsuntersuchungen während des laufenden Beschäftigungsverhältnisses Vorliegen begründeter Zweifel an der Eignung (unkritisch) Aufgrund ( nur ) des Fortbestehens der Art der gefährdenden Tätigkeit (bisher kritisch vom BMAS gesehen) insbesondere hierzu positives Abstimmungsgespräch mit BMAS Überarbeitete Fassung der DGUV Information in Vorbereitung 11

12 Ausblick Grundsätze Weiterentwicklung in Kooperation mit der wissenschaftlichen arbeitsmedizinischen Fachgesellschaft und der betriebsärztlichen Berufsverbände Ziel: Nächste Auflage im Konsens Eignungsuntersuchungen Prüfung, ob Eignungsuntersuchungen für besonders gefährdende Tätigkeiten in Unfallverhütungsvorschrift verankert werden können Ziel: Rechtsgrundlage auf Vorschriftenebene des UVT-Regelwerks 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 13

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