Wahl. Drucksache 16/ Wahlperiode

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1 Drucksache 16/ Wahlperiode Wahl von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Technischen Universität Berlin sowie deren Stellvertreter(innen) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite (Startseite>Parlament>Plenum>Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.

2 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur - H C 6 - Tel.: ( ) An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - W a h l von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Technischen Universität Berlin sowie deren Stellvertreter(innen) Das Abgeordnetenhaus wählt gemäß 64 Abs. 3 Satz 1 und 64 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz - BerlHG) in der Fassung vom 13. Februar 2003 (GVBl. S. 82), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. April 2005 (GVBl. S: 254), für die Dauer von zwei Jahren mit Wirkung vom 11. November 2006 zwei Vertreter(innen) der Berliner Arbeitgeberverbände zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Technischen Universität Berlin sowie deren Stellvertreter(innen) Begründung: Gemäß 64 Abs. 3 Satz 1 und 64 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz - BerlHG) in der Fassung vom 13. Februar 2003 (GVBl. S. 82), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. April 2005 (GVBl. S: 254), hat das Abgeordnetenhaus von Berlin in seiner 59. Sitzung/15. Legislaturperio-

3 2 de am 11. November 2004 zwei nicht hauptberuflich im Schul- oder Hochschulbereich tätige Vertreter der Berliner Arbeitgeberverbände in das Kuratorium der Technischen Universität Berlin gewählt. Die Amtsperiode läuft am 10. November 2006 ab, daher sind neue Vertreter zu wählen. Die Vorschläge der "Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e. V." sind als Anlage beigefügt. Um die ständige Repräsentanz der Vertreter der Berufspraxis in den Kuratorien zu gewährleisten, sind gleichzeitig Stellvertreter zu wählen. Die Technische Universität Berlin verfügt zwar aufgrund der Erprobungsklausel gemäß 7a BerlHG seit März 2006 über eine Erprobungssatzung, die ein neues Kuratorium vorsieht, das die Kompetenzen des alten Kuratoriums im Wesentlichen ersetzt und das sich demnächst konstituieren wird; das alte Kuratorium bleibt jedoch weiter bestehen. Seine Zuständigkeiten bestehen in Erweiterungen des Erprobungsmodells gemäß 7 a BerlHG, in der Funktion gemäß 7b BerlHG und in der Evaluation, die die Grundordnung vorsieht. Die übrigen Zuständigkeiten des alten Kuratoriums gemäß 64 und 65 BerlHG ruhen. Im Hinblick auf die in der Erprobungsphase verbliebenen Zuständigkeiten und das institutionelle Weiterbestehen des Kuratoriums ist die Mitgliederbestellung erforderlich. Rechtsgrundlage: 64 Abs. 3 Satz 1 und 64 Abs. 5 Satz 1 BerlHG. Berlin, den 19. September 2006 Dr. Thomas Flierl Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur

4 3 Anlage Vertreter oder Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände des (ruhenden) Kuratoriums der TUB Sabine K n a p p L o h m a n n Mitglied Sven W e i c k e r t Mitglied Ralf-Michael Rath Stellvertreter Thomas Krätschmer Stellvertreter Lebensläufe Sabine Knapp-Lohmann geb Diplom-Bibliothekarin seit 1970 bei Siemens AG seit 1995 Leitende Angestellte und Mitglied des oberen Führungskreises der Leitung der Siemens AG, Berlin Sven Weickert geb Diplom-Kaufmann Aktuelle Position: Leiter des Geschäftsbereichs Hochschulpolitik

5 4 Ralf-Michael Rath geb Leiter des Geschäftsbereichs Arbeitsmarktpolitik Dr. Thomas Krätschmer geb Diplom-Berufspädagoge Leiter des Geschäftsbereichs Berufsausbildung und Schulpolitik

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