Abrechnung der Haushaltssicherungsmaßnahmen nach Produktgruppen für das Haushaltsjahr 2009

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1 Abrechnung der Haushaltssicherungsmaßnahmen nach Produktgruppen für das Haushaltsjahr lfd. Produktgruppe Verwaltungssteuerung Grupp Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung tariflich Beschäftigte in -> Minderung des Arbeitgeberanteils an der Sozialversicherung auf Grund des geringeren leistungsorientierten Entgeltes [zusätzl. Reduzierung: AG-Anteil SV 22% Plan / IST ab Juli 09 19,4%] 2008/ , , Das leistungorientierte Entgelt ist für mit 2,5% geplant, gemäß Tarifvertrag kommt jedoch nur 1% zur Auszahlung. [Auszahlung mit Dezembergehalt ] , ,89 Produktgruppe Bereich Landrat Aufwandentschädigung für Abgeordnete des Kreistages , ,80 Produktgruppe Verwaltungsservice Post- und Fernmeldegebühren , , gesetzliche Unfallkasse -> Berechnung: Anzahl der Einwohner * Hebesatz pro Einwohner : * 2,4845 = ,00 [Einwohnerrückgang aber Hebesatz steigt] , ,00

2 2008/ Produktgruppe Ordnungsangelegenheiten Zuschuss Kreisverkehrswacht (Stromversorgung der Schulungsanlage) ,00 0,00 Produktgruppe Brandschutz Dienst- und Schutzbekleidung ,71-878, Unterrichtsmittel ,31-34, Öffentlichkeitsarbeit ,29-817,71 Produktgruppe Katastrophenschutz Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen (Katastrophenschutzlager) ,55-164, Zuweisungen für laufende Zwecke für Gemeinden (Gefahrenguttechnik) ,00 0, Post- und Fernmeldegebühren -> Verschiebung der Einführung des Digitalfunks im Land Brandenburg ,00 0,00

3 2008/ Produktgruppe Sonstige schulische Aufgaben Zuweisungen an Gemeinden-Schulkosten , ,94 Produktgruppe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung-Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII Erstattung für die Grundsicherung , ,38 Produktgruppe Beratungen in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen 16, 17, 18 und 20 SGB XIII , ,38 Produktgruppe Heimerziehung; Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform Soziale Leistungen in Einrichtungen 34 SGB XIII Vorrang Pflegefamilien vor Heimerziehung , ,95 Produktgruppe Hilfen für junge Volljährige Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen Hilfe für junge Volljährige ( 41 SGB XIII) , ,05

4 2008/ Produktgruppe Tageseinrichtungen für Kinder Personalkostenförderung für Kita - öffentliche Träger , , Personalkostenförderung für Kita - freie Träger , , Personalkostenförderung für Kita - private Träger , ,09 Personalkostenförderung für Kita gesamt: , , Übernahme Elternbeiträge - öffentliche Träger , , Übernahme Elternbeiträge - freie Träger , , Übernahme Elternbeiträge - private Träger , ,65 Übernahme Elternbeiträge gesamt: , ,50

5 2008/ Produktgruppe der Gesundheitspflege Wegfall des Zuschusses für den Betreuungsdienst für chronisch Kranke, keine gesetzliche Grundlage mehr gem. öffentlichem Gesundheitsdienstgesetz ,00 0,00 Produktgruppe Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Bau Kostenerstattung Bauleitplanung ,58 550, Produktgruppe Denkmalschutz und -pflege sonstige sächliche Aufwendungen/ Zuschuss Mitgliedsbeitrag Wirtschafts- Presse- Forum [die Lobbyarbeit in diesem Gremium ist für die Entwicklung des Landkreises von Bedeutung (keine Kündigung)] ,00 120, Öffentlichkeitsarbeit ,63-243, Sonstige sächliche Ausgaben ,49-13,51 Produktgruppe Abfallwirtschaft Bodenschutz - Verwaltungsgebühren , ,00

6 2008/ Produktgruppe Naturschutz und Landschaftspflege Honorare ,61-30, Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten , , Reisekosten , ,20 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Landeszuweisung durch Wohngeldeinsparung durch SGB II , , Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisung zum Ausgleich der Mehrbelastungen in Folge des SGB II (jeweils Nachzahlung zum Vorjahr) , [gemäß Bescheid vom SoBEZ für ] Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisung zum Ausgleich der Mehrbelastungen in Folge des SGB II / Nachzahlung für Bescheid vom , ,00 -> periodenfremder Ertrag Schlüsselzuweisung gem. AG-SGB XII (lt. Urteil des Verfassungsgerichtes vom neue Regelung zur Kostenerstattung) Entscheidung des Verfassungsgerichtes des Landes Bbg. zu Grundsicherungsleistungen ,00 0, der Jahre 2005 und 2006 Umsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts vom Erstattungsbetrag aus den Grundsicherungsleitungen für die Jahre 2005 und > periodenfremder Ertrag , ,77

7 Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Senkung Zinsen für Kassenkredite [Stand : Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Kassenkrediten i.h.v. 22,2 Mio. ] 2008/ , ,07 HSK - Ertragskonten , ,43 HSK - Aufwandskonten , ,94 Auswirkung der HSK , ,37 der HSK- zum 2008/ ,37 Reduzierung des Gesamtfehlbetrages der rechnung zum 1.Nachtrag um ,37

8 Gesamtübersicht - Änderung des haushaltes nach Sachkonto/ Sachkonto Erträge ohne HSK Erträge mit HSK Erträge 2008/ HSK-Maßnahme en , , , , , , , , , , , , , ,58 550,58 Insgesamt , ,43 Sachkonto Aufwendungen ohne HSK en Aufwendungen mit HSK Aufwendungen 2008/ HSK-Maßnahme en , , ,61-30, Grupp , , ,55-164,45

9 Sachkonto Erträge ohne HSK Erträge mit HSK Erträge 2008/ HSK-Maßnahme ,71-878, ,31-34, ,29-817, ,63-243, ,00 120, , , ,00 0, , , , , , , ,00 0, , , ,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0,00

10 Sachkonto Erträge ohne HSK Erträge mit HSK Erträge 2008/ HSK-Maßnahme , , ,49-13, , ,07 Insgesamt , ,94 Gesamtfehlbetrag - alt Auswirkung HSK- Gesamtfehlbetrag - neu HSK , ,37