Sächsisch statt Englisch Koppelt sich Sachsen von Europa ab? 1. Die EU hat Jugendpolitik als zentrales Thema entdeckt
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- Arthur Albert
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1 Sächsisch statt Englisch Koppelt sich Sachsen von Europa ab? 1. Die EU hat Jugendpolitik als zentrales Thema entdeckt Das wichtigste Thema der EU war die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes. Das hängt mit der Gründung als Europäische Wirtschaftgemeinschaft, EWG, durch die sechs westeuropäischen Staaten Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland zusammen. Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 wurde Förderung der gemeinsamen Wirtschaftspolitik im Rahmen der europäischen Integration vereinbart. Bis heute spielen Wirtschaftsfragen die wichtigste Rolle in der EU, aber sie sind nicht mehr das einzige Thema. Nach der Gründung der Europäischen Union und ihrer Erweiterung kamen neue Themen hinzu: Soziale Fragen Bildung und last not least Jugend und Jugendpolitik. 2. Die EU-Jugendstrategie - Herausforderungen Die neu entdeckte Bedeutung von Jugend und Jugendpolitik durch die EU zeigt sich eindrucksvoll durch die am 17. Nov vom Europäischen Rat verabschiedete Entschließung über einen erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa Es handelt sich um Eine EU-Strategie für die Jugend Investitionen und Empowerment. Eine neue offene Methode der Koordinierung, um auf die Herausforderungen und Chancen einzugehen, mit denen die Jugend konfrontiert ist. Festgestellt wird, dass jungen Menschen angesichts der großen Herausforderungen in Europa aber auch der damit verbundenen Chancen eine entscheidende Rolle zukommt. Nur wenn die soziale und berufliche Eingliederung junger Frauen und Männer gelingt, lassen sich die Ziele der Lissabon Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie der Förderung der persönlichen Entfaltung, des sozialen Zusammenhalts und des gesellschaftlichen Engagements verwirklichen. Als besondere Herausforderungen werden gesehen: - Jugendarbeitslosigkeit - Bildungs- und ausbildungsferne Jugendliche - Jugendarmut - Geringe Vertretung in demokratischen Prozessen - Gesundheitsbezogene Probleme 1/6
2 Der bestehende Rahmen einer jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa wird als wichtige Grundlage angesehen, vor allem dass Jugendbelange in andere Politikbereiche einfließen. Berücksichtigt werden müssen dabei die einzelstaatlichen Zuständigkeiten und das Subsidiaritätsprinzip. Mit einem erneuerten Rahmen, der sich auf die gemachten Erfahrungen stützt, wird eine Strategie jugendpolitischer Zusammenarbeit für die nächsten zehn Jahre vorgegeben. Ziel ist, dass alle jungen Frauen und Männer in Europa ihr Potenzial voll ausschöpfen können. Ich zitiere: Dies setzt nicht nur voraus, dass in die Jugend investiert wird, indem für Maßnahmen in Politikbereichen, die sich auf das tägliche Leben junger Menschen auswirken und ihr Wohlbefinden verbessern, mehr Mittel bereitgestellt werden sondern dass die Jugend auch zur Mitwirkung befähigt wird, indem ihre Eigenständigkeit und ihr Potenzial gefördert werden, einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft und zur Unterstützung der europäischen Werte und Ziele zu leisten. Darüber hinaus ist eine stärkere Abstimmung zwischen der Jugendpolitik und anderen einschlägigen Bereichen der Politik insbesondere Bildung, Beschäftigung, soziale Eingliederung, Kultur und Gesundheit erforderlich. (EU Jugendstrategie, IJAB Forum Jugendarbeit International 2010 S. 497 Abs. 5) 3. EU Jugendstrategie Ziele Die EU Jugendpolitik soll auf zwei allgemeine Ziele ausgerichtet sein: 1. Mehr Möglichkeiten und mehr Chancengleichheit für alle jungen Menschen im Bildungswesen und auf dem Arbeitsmarkt sowie 2. Förderung des gesellschaftlichen Engagements der sozialen Eingliederung und der Solidarität aller jungen Menschen. Die Initiativen sollen sich auf folgende Aktionsfelder konzentrieren: - Allgemeine und berufliche Bildung - Beschäftigung und Unternehmergeist - Gesundheit und Wohlbefinden - Teilhabe - Freiwilligentätigkeit - Soziale Eingliederung - Jugend in der Welt - Kreativität und Kultur 2/6
3 4. EU Jugendstrategie Realisierung Die Ziele sollen auf zwei Wegen erreicht werden: 1. Förderung von Initiativen, Maßnahmen und Aktionen im Jugendbereich in den Bereichen: nicht formales Lernen, Teilhabe, Freiwilligentätigkeit, Jugendarbeit, Mobilität und Information. 2. Initiativen zur Förderung eines sektorübergreifenden Vorgehens, bei dem den Problemen der Jugend Rechnung getragen wird, wenn Entscheidungen in anderen Politikbereichen Auswirkungen auf das Leben junger Menschen haben Außerdem soll jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa fester Bestandteil des internationalen Systems der Menschenrechte sein. Folgende Leitgrundsätze sollen beachtet werden: - Förderung der Geschlechtergleichstellung und Bekämpfung jedweder Form der Diskriminierung. - Berücksichtigung etwaiger Unterschiede in Bezug auf die Lebensbedingungen, Bedürfnisse, Ambitionen, Interessen und Verhaltensweise junger Menschen mit besonderer Aufmerksamkeit auf junge Menschen mit geringeren Chancen. - Anerkennung aller jungen Menschen als Bereicherung für die Gesellschaft und Einsatz für ihr Recht, an der Gestaltung der sie betreffenden politischen Strategien mitzuwirken und zwar mittels eines beständigen strukturierten Dialogs mit der Jugend und Jugendorganisationen. 5. EU Jugendstrategie Vereinbarungen Angesichts der Tatsache, dass die Präsidentschaft in der EU alle sechs Monate wechselt und man vermeiden wollte, dass jeder Mitgliedsstaat neue Akzente setzt, hat man sich auf Arbeitszyklen von drei Jahren verständigt. Der erste umfasst die Jahre Dafür werden gemeinsam Prioritäten festgelegt. Diese könne entweder von allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden, oder von einer begrenzten Anzahl nach dem Modell von Clustern. Verständigt hat man sich auf folgende Durchführungsinstrumente im Bereich der Jugendpolitik: 1. Erkenntnisgewinnung und auf gesicherten Erkenntnissen beruhende Jugendpolitik. Dabei spielt der EU Jugendbericht eine wichtige Rolle, außerdem eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden, Jugendforschern, Jungen Menschen, Jugendorganisationen sowie den in der Jugendarbeit Tätigen. 2. Voneinander lernen: Hier geht es darum, gute Erfahrungen in einzelnen Mitgliedsstaaten in andere zu transferieren im Sinne von best practise. 3/6
4 3. Fortschrittsberichte: Nach jedem Arbeitszyklus von drei Jahren soll ein Jugendbericht vorgelegt werden, der aus einem politischen sowie einem Statistischen und Analyseteil besteht. 4. Verbreitung der Ergebnisse: Hier soll die Kommunikation bis zur lokalen Ebene sicher gestellt werden. 5. Prozessverfolgung: Die Methode der offenen Koordinierung soll sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene verankert werden. 6. Konsultationen und strukturierter Dialog mit jungen Menschen und Jugendorganisationen: Dieser Dialog soll als Plattform für den ständigen Gedankenaustausch über die Prioritäten der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa ausgebaut werden. Die Themen sollen den Prioritäten der Arbeitszyklen entsprechen. Der Dialog soll mit möglichst vielen Gruppen von der lokalen bis zur EU-Ebene geführt werden, eibezogen werden sollen in der Jugendarbeit Tätige und Jugendforscher. 7. Jugendpolitische Ziele und mögliche Initiativen der Mitgliedsstaaten und der Kommission Unter diesem Punkt werden die unter den Zielen der EU Jugendstrategie genannten Aspekte konkretisiert. (Allgemeine und berufliche Bildung / Beschäftigung und Unternehmergeist / Gesundheit und Wohlbefinden / Teilhabe / Freiwilligentätigkeit / Soziale Eingliederung / Jugend in der Welt / Kreativität und Kultur) Dies können Sie ausführlich im Text der EU Jugendstrategie (veröffentlicht IJAB Forum Jugendarbeit International Bonn 2010, S ) nachlesen. An einem Beispiel, das für Jugend- und Jugendverbandsarbeit wichtig ist, möchte ich deutlich machen, worum es geht: Kapitel Teilhabe Partizipation Folgende Initiativen der Mitgliedsstaaten und der Kommission werden je nach Zuständigkeit vorgeschlagen: - Aufbau von Mechanismen für den Dialog mit der Jugend und die Teilhabe von Jugendlichen an der nationalen Jugendpolitik - Politische und finanzielle Unterstützung von Jugendorganisationen sowie von lokalen und nationalen Jugendräten und Förderung der Anerkennung ihrer wichtigen Rolle in der Demokratie - Förderung der Teilhabe einer größeren Zahl und einer größeren Bandbreit von jungen Menschen in der repräsentativen Demokratie, in Jugendorganisationen und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft. - Ausbau der Diskussionsmöglichkeiten zwischen öffentlichen Stellen und jungen Menschen 4/6
5 8. Sächsische Sonderwege 1. Verzicht auf Jugendberichte politische Entscheidungen ohne fundiertes Wissen Auch wenn sächsische Politiker wir Lars Rohwer die Bedeutung der sächsischen Jugendberichte betonen, ist inzwischen beschlossen, dass diese abgeschafft werden. Dieser Weg ist ein völlig anderer als in der EU. Hier werden regelmäßig in einem dreijährigen Turnus evidenzbasierte Berichte erscheinen. Dabei sollen die Ergebnisse der Jugendforschung mit den Erfahrungen der Praktiker der Jugendarbeit und der Jugendlichen in Verbindung gebracht werden. Im Unterschied zu Sachsen ist die EU interessiert an den Erfahrungen der Jugendlichen und der Jugendverbandsarbeit. 2. Partizipation Nein danke Die in diesem Jahr in Sachsen gelaufene Diskussion vor allem mit dem SMS zeigt, dass Partizipation nicht gewollt ist. Der politische Wille - wir sind an Teilhabe, an Partizipation interessiert - ist nicht erkennbar. Teilhabe muss von unten erkämpft werden. Auch die Äußerungen der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Fr. Clauß, zum Landesjugendhilfeausschuss weisen in diese Richtung. Seine Aussagen sind für die Oberste Landesjugendbehörde nicht bindend, so Fr. Clauß. Das ist formal korrekt, aber in der Art und Weise, wie hier argumentiert wird, wird deutlich, dass das SMS die Beschlüsse des Landesjugendhilfeausschusses nur als Orientierung sieht. Sie werden nicht als Bereicherung oder als Grundlage, eigene Vorstellungen kritisch zu hinterfragen empfunden, sondern eher als notwendiges Übel, das die Kürzungsvorschläge des SMS torpediert. In der EU ist Partizipation gewollt und zwar sowohl von Jugendlichen als auch von Jugendverbänden. Es wird auf oberster Ebene aktiv eruiert, wie Teilhabe möglich ist. 3. Jugenderholung nicht notwendig Während die EU als erklärtes Ziel hat, Gesundheit und Wohlbefinden junger Menschen zu fördern und dazu eine Reihe von Vorschlägen macht, wie die Verbesserung Kenntnisstands und Sensibilisierung der Jugendbetreuer und Jugendleiter in Bezug auf Gesundheitsaspekte, sind in Sachsen Jugenderholungsmaßnahmen seit einigen Jahren der Kürzung zum Opfer gefallen. Maßnahmen zum Schutz von Kindern und 5/6
6 Jugendlichen allein reichen nicht aus das hat die EU erkannt. In Sachsen scheint dies in Vergessenheit zu geraten. 4. Freiwilligentätigkeit hier kann gekürzt werden Die EU hat 2011 zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerschaft gemacht. Damit ist die Chance gegeben, diesen Aspekt bürgerschaftlichen Engagements, der in der sächsischen Jugendhilfeplanung bis 2014 verankert ist, besonders heraus zu stellen. Diese Chance wird in Sachsen vertan. Stattdessen werden FSJ-Stellen massiv gekürzt. In der EU hat Freiwilligentätigkeit hohe Priorität. Die Freiwilligentätigkeit junger Menschen sollte unterstützt und in stärkerem Maße als wichtige Form des nicht formalen Lernens anerkannt werden. Hindernisse, die der Freiwilligentätigkeit entgegen stehen, sollten beseitigt werden. (EU Jugendstrategie S. 508) 5. Beispiel Interkulturelles Lernen Sächsisch reicht zu Wer die Entwicklung der Förderung der Internationalen Jugendarbeit durch das SMS betrachtet, wird feststellen, dass diese seit der Einführung der Jugendpauschale ständig zurückgegangen ist. Wurden über landesweit tätige Jugendverbände in der Vergangenheit vielen sächsischen Jugendlichen Chancen für Interkulturelles Lernen geboten, die sie angesichts der geringen Anzahl junger Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen so nicht haben, sind die Zuwendungen für die Jugendverbände in diesem Bereich meines Wissens nach von über ,- auf unter ,- gesunken. Der Versuch der Verlagerung des internationalen Jugendaustausches auf die lokale Ebene hat in vielen Fällen zum Ende dieser wichtigen Arbeit geführt. Die Ursachen dafür sind bekannt, unternommen wurde nichts. In der EU ist der Bereich Jugend in der Welt von zentraler Bedeutung. Hier wird betont, dass Mobilität in Europa nicht ausreicht. Ziel ist: Die Mitwirkung junger Menschen an der Konzipierung und Durchführung globaler politischer Strategien sowie etwaiger Folgemaßnahmen und ihr Beitrag hierzu sowie die Zusammenarbeit junger Menschen mit Regionen außerhalb Europas sollten gefördert werden. (S. 510) 6. Online Stellung nehmen Die EU fordert auf, sich online zu beteiligen, wie es mit den für Jugend relevanten Programmen weiter gehen soll. Machen Sie bis 30 Nov. mit. Sie finden den Link oben rechts unter 6/6
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