Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben. Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben

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1 Herzlich Willkommen Medieninformation zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben Claudius Graf-Schelling, Präsident des Regierungsrates, Departement Justiz und Sicherheit Hans Peter Ruprecht, Regierungsrat, Departement Bau und Umwelt Ernst R. Anderwert, Geschäftsführer Strassenverkehrsamt Frauenfeld, 16. August 2004

2 Gesetzesgrundlage Grundlage heute: Regierungsrätliche Verordnung vom 28. Dezember 1932 bisherige Vorlagen: 1968 / 1971 / 1995 / 1997

3 Verkehrssteuererhöhung Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben letzte Erhöhung im Jahr 1959 Interkantonaler Vergleich - Wo stehen wir heute?

4 Index Motorfahrzeugsteuern Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben 1 BE 2 GR 3 VD 4 JU 5 AR 6 BL 7 FR 8 BS 9 SG 10 GL CH 11 NE Quelle: Steuerbelastung der Schweiz AI 13 ZH 14 SZ Aktueller Index 15 LU 16 TI 17 OW 18 SO 19 ZG 20 NW 21 UR 22 GE 23 AG 24 TG IST 25 SH 26 VS

5 Verkehrssteuererhöhung Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben letzte Erhöhung im Jahr 1959 Interkantonaler Vergleich - Wo wollen wir uns positionieren?

6 Index Motorfahrzeugsteuern Plan Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben 1 BE 2 GR 3 VD 4 JU 5 AR 6 BL 7 FR 8 BS 9 SG 10 GL CH 11 NE Quelle: Steuerbelastung der Schweiz 2003 (Neuberechnung durch Bundesamt für Statistik) 12 AI 13 ZH 14 SZ Index nach Erhöhung 15 LU 16 TI 17 OW 18 SO 19 TG Soll 20 ZG 21 NW 22 UR 23 GE 24 AG 25 SH 26 VS

7 Index Motorfahrzeugsteuern Plan Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben 1 BE 2 GR 3 VD 4 JU 5 AR 6 BL 7 FR 8 BS 9 SG 10 GL CH 11 NE Quelle: Steuerbelastung der Schweiz AI 13 ZH 14 SZ Vergleich IST - SOLL 15 LU 16 TI 17 OW 18 SO 19 TG Soll 20 ZG 21 NW 22 UR 23 GE 24 AG TG IST 25 SH 26 VS

8 200' ' ' ' ' '000 80'000 60'000 40'000 20' Fahrzeugbestand im Kanton Thurgau 1932: Regierungsrätliche Verordnung 1995: 3. Gesetzesvorlage 1997: 4. Gesetzesvorlage 1959: Letzte Erhöhung 1968: 1. Gesetzesvorlage 1971: 2. Gesetzesvorlage Entwicklung Fahrzeug-Bestand im Kanton

9 Schaffung einer Gesetzesgrundlage Zielsetzungen Mehrertrag vollumfänglich an die Gemeinden kein Systemwechsel Förderung emissionsarmer Fahrzeuge

10 Mehrertrag an die Gemeinden keine LSVA - Gelder an die Gemeinden Mehrertrag vollumfänglich an die Gemeinden klarer und sinnvoller Verteiler Anzahl Einwohner (Sockelbeitrag) Bevölkerungsdichte (besondere Strassenlasten) Mittelverwendung liegt im Ermessen der Gemeinden

11 Mehrertrag an die Gemeinden Gemeinde Arbon Bussnang Fischingen Gottlieben Kemmental Kreuzlingen Einw. (2002) 13'005 2'066 2' '200 16'965 Betrag nach E. 281' '222 Basis: Mehrertrag von Fr. 10 Mio. 44'720 56'409 6'580 47'621 Beispiele von Gemeinden Fläche Ha 589 1'869 3' '491 1'130 Betrag nach BD - 221' ' '469 - Total Fr. 281' ' '221 6' ' '222 Steuer %

12 Mehrertrag an die Gemeinden Angaben in 1000.Fr Sockelbeitrag besondere Strassenlasten Arbon Bussnang Fischingen Gottlieben Kemmental Kreuzlingen Basis: Mehrertrag von Fr. 10 Mio.

13 Gesetzesinhalt Bemessungsgrundlage bleibt Hubraum (Steuer-PS wird ersetzt durch ccm) Steuern werden um 25% erhöht Anpassung Verkehrssteueransätze Motorräder Förderung emissionsarmer Fahrzeuge

14 Motorräder Anpassung Motorräder Hubraum TG alt TG neu Erhöhung SG in Fr. in Fr. in Fr. in Fr ccm ccm ccm ccm ccm Keine Differenzierung mehr zwischen mit und ohne Seitenwagen ZH in Fr SH in Fr

15 Auswirkungen Personenwagen Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben Auswahl von Personenwagen Hubraum Marke A (1997 ccm) Marke B (1779 ccm) Marke C (599 ccm) Marke D (1586 ccm) Marke E (1295 ccm) Anzahl Fahrzeuge TG alt in Fr TG neu in Fr Erhöhung in Fr

16 Auswirkungen Personenwagen Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben Budget Personenwagen bisher 1997 ccm Fr / Jahr Verkehrssteuern Benzin Leasing /Amortisation Versicherung Unterhalt Garage / Parkplatz Bemerkungen Grundlagen km/jahr Fr. 1.48/lt. Kaufpreis: / 3 Jahre Bonus 60% Rechnungen Rechnungen Betrag / Jahr % Anteil an den Gesamtkosten

17 Auswirkungen Personenwagen Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben Budget Personenwagen neu 1997 ccm Fr / Jahr Verkehrssteuern Benzin Leasing /Amortisation Versicherung Unterhalt Garage / Parkplatz Bemerkungen Grundlagen km/jahr Fr. 1.48/lt. Kaufpreis: / 3 Jahre Rechnungen Rechnungen Rechnungen Betrag / Jahr % Anteil an den Gesamtkosten

18 Veränderung Anteil Verkehrssteuer Bisher 2.54% Neu 3.15% Auswirkungen Steuern Amortisation Unterhalt Benzin Versicherung Parkieren Hubraum: 2000ccm km/jahr

19 Förderung Umweltschutz Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben 12 Emissionsarme Fahrzeuge Bisher lediglich Elektrofahrzeuge 50% Rabatt gasbetriebene Fahrzeuge Fahrzeuge mit geringem Hubraum Euro 3 / 4 und 5 Motoren bei schweren Motorfahrzeugen wenn technisch ausgereift, Motoren mit Partikelfilter Projektgruppe erarbeitet / RR entscheidet Entscheidungen zeitlich befristet (technische Weiterentwicklung)

20 Auswirkungen Umweltschutz Steuerausfälle bei Reduktionen für emissionsarme Fahrzeuge (Beispiele / Schätzungen) Motorart Gasbetriebene Fahrzeuge (Personen- und Lieferwagen) Schwere Motorfahrzeuge Euro 2 Motoren Schwere Motorfahrzeuge Euro 3 Motoren Schwere Motorfahrzeuge Euro 4 Motoren Schwere Motorfahrzeuge Euro 5 Motoren Weitere. Beispiel einer Steuerreduktion 50% im 1. Betriebsjahr Keine 25% 50% 50% Steuerausfall Betrag / Jahr ca. Fr ca. Fr ca. Fr ca. Fr

21 Auswirkungen C. Graf-Schelling Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben Steuern bisher Fr / Jahr Steuern neu Fr / Jahr Erhöhung Fr / Jahr

22 Auswirkungen HP. Ruprecht Steuern bisher Steuern neu Erhöhung Fr / Jahr Fr / Jahr Fr / Jahr

23 Auswirkungen E.R. Anderwert Steuern bisher Steuern neu Erhöhung Fr / Jahr Fr / Jahr Fr / Jahr

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