Protokoll der 31. Sitzung des 3. AStAs. Anwesenheitsliste. Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Konstanz

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1 Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Konstanz AStA Fach D Konstanz Aktenzeichen: Az.3/AStA/AStA Protokoll Protokoll der 31. Sitzung des 3. AStAs Termin: Ort: Sitzungsleitung: Redeleitung: Protokollant: , 13:30 Uhr H301a Marc Lorenz Marc Lorenz Clemens Nollenberger Anwesenheitsliste Mitglieder des Anwesend AStA Vorsitz Annabelle Kallusek Vorsitz Markus Heckmann X Entschuldigt Unentschuldigt X Stellvertr. Vorsitz Béla Koch X Stellvertr. Vorsitz Lukas-Daniel Barwitzki Koordinationskommission Lea Oppermann, X Clemens Nollenberger, Nico Meier Finanzen Marco Rownejko X X Presse und Marc Lorenz X Öffentlichkeit Soziales Daniel U. Jochum X HoPo intern HoPo extern Verkehr Leonard von Woedtke Sonja Schnappauf (ab TOP 11) Umwelt und Roxane Kilching Nachhaltigkeit. Kultur Vincent Späth X X i.v. Felix Luther (bis TOP 9) i.v. Lena Beier X

2 Gleichstellung Franziska X Humpert Zivilklausel Internationales und internationaler Austausch Sema Yalcin i.v. Simone Münch Anwesende Gäste Ramona Beck Chris Winkler Tagesordnung unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung TOP1 Eröffnung der Sitzung/Formalia TOP2 Frag den AStA TOP3 Berichte aus den Referaten/Gremien TOP4 Protokoll der 30. Sitzung TOP5 Antrag: Fahrtkosten LAK TOP6 Antrag: Wählerverzeichnis TOP7 Antrag: PayPal TOP8 Antrag: Boxen TOP9 Antrag: Bewirtung KoKo TOP10 Antrag: FZS TOP11 Sonstiges Abkürzungen ÄA: Änderungsantrag MB: Meinungsbild GO: Antrag an die Geschäftsordnung TO: Tagesordnung TOP: Tagesordnungspunkt (x/y/z) Abstimmungsergebnisse in der Form (Ja/Nein/Enthaltung) bei knappen Entscheidungen oder auf Wunsch; andernfalls genügt die Angabe (einstimmig) angenommen bzw. abgelehnt. TOP1 Eröffnung der Sitzung/Formalia Die Sitzung wird um 13:38 Uhr von Marc Lorenz eröffnet. Marc wird als Sitzungsleitung sowie als Redeleitung und Clemens Nollenberger als Protokollant vorgeschlagen. Angenommen.

3 Die Beschlussfähigkeit wird überprüft. Die Sitzung ist beschlussfähig. Es wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Angenommen. TOP2 Frag den AStA Frage von Vertreterin der Hochschulgruppe Bridging Gaps: Besteht Möglichkeit, Fotoausstellung auf AStA-Stellflächen durchzuführen? Zwischen , 7 Stellwände würden benötigt. -> Möglichkeit besteht. Bridging Gaps soll Bilddateien an Marc schicken MB: Wer findet das gut? (9/0/0) TOP3 Berichte aus den Referaten/Gremien Referate - Internationales: Erasmus-Party am 7.6., Plakate werden demnächst aufgehängt - Nachhaltigkeit: am 2.6. findet Nachhaltigkeitstag mit Aktionen und Vorträgen statt - P&Ö: Info über Wahlergebnisse in Planung Gremien: - LeO: auf letzter Sitzung erneut keine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen, neue Satzung konnte erneut nicht verabschiedet werden - StuPa: Lukas-Daniel Barwitzki wurde als neuer stellvertretender Vorsitz bestätigt - Studentische Senatoren wollen erwirken, dass Studis für die Vollversammlung von der Anwesenheitspflicht befreit werden TOP4 Protokoll der 30. Sitzung Das Protokoll der 30. Sitzung vom (Aktenzeichen: AStA Protokoll) wird ohne Änderungen beschlossen. Beschluss des Protokolls: (5/1/4). Angenommen. TOP5 Antrag: Fahrtkosten LAK Marc stellt Sonja Schnappaufs und Patrick Haibers Antrag vor. GO: sofortige Abstimmung. Keine Gegenrede GO: namentliche Abstimmung - zurückgezogen Antrag: Der AStA möge beschließen, dass die Fahrtkosten von Sonja Schnappauf und Patrick Haiber zur LAK am 5.6. in Heilbronn übernommen werden. Aktenzeichen: AStA Antrag.FahrtkostenLAK Beschluss: Der Antrag wird angenommen. (7/1/2). Angenommen. Pro-Argumente: - Fahrtkosten sollen erstattet werden - beide sind Mitglieder des LAK-Präsidiums

4 Contra-Argumente: - soll LAK Fahrtkosten ihres Präsidiums selber zahlen? Sonstiges: - keine explizite Mandatierung der beiden durch StuPa erfolgt. Einer von beiden fährt in Vertretung des Hopo-extern-Referenten Leonard v. Woedtke mit dem Auto hin und nimmt den anderen mit. Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP6 Antrag: Wählerverzeichnis Marc stellt den Antrag der Koordinationskommission vor. Antrag: Der AStA möge beschließen, dass die Koordinationskommission das Wählerverzeichnis von der Uni für die nächste VV anfordern kann Aktenzeichen: Koko Antrag-Wählerverzeichnis Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Einstimmig angenommen. Pro-Argumente: - Koko benötigt für Vollversammlung Wählerverzeichnis, um Stimmzettel auszugeben Contra-Argumente: - keine aufgekommen Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP7 Antrag: PayPal Markus stellt seinen Antrag vor. Antrag: Der AStA möge beschließen, dass Marc Greger die Vollmacht erteilt wird für die VS einen Paypal-Account anzulegen. Aktenzeichen: AStA Antrag-Paypal ÄA (Markus): Ergänze: Vorbehaltlich des positiven Ergebnisses einer Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit. Vom Antragssteller übernommen. Pro-Argumente: - vor allem bei hohen Beträgen ist den Engagierten eine Vorauszahlung von ihrem Privatkonto, ehe ihnen der Betrag von uns rückerstattet wird, kaum zumutbar - Kauf auf Rechnung klappt vor allem bei Online-Käufen oft nicht Contra-Argumente: - haushaltsrechtlich erlaubt?

5 Sonstiges: - Haushaltsausschuss soll Zulässigkeit prüfen und anschließend der neue AStA in der 4. Legislaturperiode entscheiden. GO: Vertagung. Keine Gegenrede. Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP8 Antrag: Boxen Marc stellt Markus Antrag vor. Antrag: Der AStA möge beschließen, 15 Boxen (zusammen mit genug Klebeband) anzuschaffen. Die Kosten würden aus dem Haushaltstopf Anschaffungen Materialverleih beglichen. Marc Greger wird beauftragt diese zu kaufen Aktenzeichen: AStA Antrag-Boxen ÄA (Markus): Ändere 15 Boxen in bis zu 15 Boxen. Vom Antragssteller übernommen. ÄA2 (Daniel): Ändere Boxen in Plastikbehälter. Vom Antragssteller übernommen. ÄA3 (Béla): Ergänze: Die Kosten dürfen maximal betragen. Vom Antragssteller übernommen. ÄA4 (Marco): Ändere in 250. (6/3/1) Angenommen. Beschluss: Der Antrag wird in der geänderten Fassung angenommen (9/0/0). Angenommen. Pro-Argumente: - für Campus-Festival benötigt - Plastikbehälter, damit die Behälter in Zukunft wiederverwendet werden können Contra-Argumente: - keine aufgekommen Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP9 Antrag: Bewirtung KoKo Marc stellt den Antrag der Koordinationskommission vor. Antrag: Der AStA möge beschließen, dass für die Auszählung der Urabstimmungen durch die Koordinationskommission und Helfende aus dem Budget des Haushaltstitels Bewirtung die Bewirtungskosten in Höhe von maximal 100 Euro übernommen werden. Aktenzeichen: AStA Antrag-Bewirtung ÄA (Felix): Ändere 100 in 50. (1/6/2)) Abgelehnt. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Einstimmig angenommen

6 Pro-Argumente: - Verpflegung als Anreiz für Helfende. Geplant: Pizza und Mineralwasser. Contra-Argumente: - keine aufgekommen. Sonstiges: - Wahlausschuss öffnet die Wahlurnen am 1.6. um 17 Uhr in R711 und nimmt anschließend dort die Auszählung der Wahlen vor. Die KoKo weiß nicht, ob die Auszählung der Urabstimmungen im gleichen Raum möglich ist, ohne sich gegenseitig in die Quere zu kommen. In dem Fall würde die vom Wahlausschuss bereitgestellte Bewirtung ausreichen. - Vorsichtshalber wurde der Raum F429 reserviert, um gegebenenfalls dorthin ausweichen zu können. Dann müsste man eigene Bewirtung stellen Euro nur als absoluter Deckelbetrag, weil unklar ist wie viele Leute dazukommen werden, deutliche Unterschreitung dieser Obergrenze wird beabsichtigt. Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP10 Antrag: FZS Marc stellt den Antrag des Finanzreferats vor. Antrag: Der AStA möge beschließen, dass der vom FZS in Rechnung gestellte Teilnahmebeitrag für Lena Lachauer am Seminar Inklusion und Transformation im November 2015 in Mannheim über 30 beglichen wird, sofern es sich bei der Person um ein Mitglied unserer Verfassten Studierendenschaft handelt. Aktenzeichen: AStA Antrag-Teilnahmebeitrag Pro-Argumente: - keine aufgekommen. Contra-Argumente: - War bereits letzte Woche Thema. Es konnte bisher nicht ausgemacht werden, ob die Person Mitglied unserer Verfassten Studierendenschaft ist. - Die Person hat sich damals nicht beim AStA gemeldet und in der Zwischenzeit auf Anfrage per Mail nicht reagiert Sonstiges: - Nico (ehem. Hopo-intern-Referent) und Luise (ehem. Gleichstellungs-Referentin) können noch gefragt werden, ob sie die Person kennen GO: Nichtbehandlung. Keine Gegenrede. Der Antrag ist an das Protokoll digital angehängt. TOP11 Sonstiges - Campusfestival: Es werden noch dringend mehr Helfende benötigt. - Am Mittwoch, 8.6., AStA-Erasmus-Party im Wohnzimmer

7 GO: Einholung eines Meinungsbilds. Keine Gegenrede. MB: Wer würde Marco Radojevics Antrag auf Urabstimmung unterstützen, ob Antje Behler exmatrikuliert werden soll? (6/0/3) Ende der Sitzung um 14:32 Uhr. Beschlüsse dieser Sitzung: Protokoll der 30. Sitzung vom (Az. AStA Protokoll) [TOP 4] Antrag Fahrtkosten LAK (Az. AStA Antrag.FahrtkostenLAK) [TOP 5] Antrag Wählerverzeichnis (Az. Koko Antrag-Wählerverzeichnis) [TOP 6] Antrag Boxen (Az. AStA Antrag-Boxen) [TOP 8] Antrag Bewirtung KoKo (Az. AStA Antrag-Bewirtung) [TOP 9] Sitzungsleitung Protokollant Mit der Unterschrift versichern Sitzungsleitung und Protokollant, dass das Protokoll vollständig und richtig ist.

8 Aktenzeichen: AStA Antrag.FahrtkostenLAK Konstanz, An den 3. Allgemeinen Studierendenausschuss der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Fahrtkosten LAK Von Sonja Schnappauf Antragstext: Der AStA möge beschließen, dass die Fahrtkosten von Sonja Schnappauf und Patrick Haiber zur LAK am 5.6. in Heilbronn übernommen werden. Begründung: Da wir beide Teil des Präsidiums sind und der HoPo extern-referent verhindert ist, wäre es sinnvoll, würden wir hinfahren. Aufgrund der Schienenarbeiten haben wir uns entschieden, mit einem KFZ anzureisen; werden aber gemeinsam fahren.

9 Aktenzeichen: Koko Antrag-Wählerverzeichnis Konstanz, An den Allgemeinen Studierendenausschuss der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Wählerverzeichnis Von der Koordinationskommission (vertreten durch Clemens Nollenberger) Antragstext: Der AStA möge beschließen, dass die Koordinationskommission das Wählerverzeichnis von der Uni für die nächste VV anfordern kann. Begründung: Begründung erfolgt mündlich.

10 Aktenzeichen: AStA Antrag-Paypal Konstanz, An den Allgemeinen Studierendenauschuss der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Paypal Von Markus Heckmann Antragstext: Der AStA möge beschließen, dass Marc Greger die Vollmacht erteilt wird für die VS einen Paypal- Account anzulegen. Begründung: Dadurch werden zukünftige Rechnungszahlungen insbesondere die Vorauszahlungen (über die Referenten und Studies) eingedämmt und können direkt über das VS-Konto abgewickelt werden.

11 Aktenzeichen: AStA Antrag-Boxen Konstanz, An den Allgemeinen Studierendenauschuss der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Boxen Von Markus Heckmann Antragstext: Der AStA möge beschließen, 15 Boxen (zusammen mit genug Klebeband) anzuschaffen. Die Kosten würden aus dem Haushaltstopf Anschaffungen Materialverleih beglichen. Marc Greger wird beauftragt diese zu kaufen. Begründung: Die Boxen werden als Kassen für die Bons am Campusfestival fungieren und sind somit dringend notwendig.

12 Aktenzeichen: AStA Antrag-Bewirtung Konstanz, den 31. Mai 2016 An den AStA der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Von der Koordinationskommission (vertreten durch Nico Meier, Clemens Nollenberger) Antragstext: Der AStA möge beschließen, dass für die Auszählung der Urabstimmungen durch die Koordinationskommission und Helfende aus dem Budget des Haushaltstitels Bewirtung die Bewirtungskosten in Höhe von maximal 100 Euro übernommen werden. Begründung: Begründung erfolgt mündlich.

13 Aktenzeichen: AStA Antrag-Teilnahmebeitrag Konstanz, An den AStA der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz Antrag Von Marco Rownejko, Clemens Nollenberger Antragstext: Der AStA möge beschließen, dass der vom FZS in Rechnung gestellte Teilnahmebeitrag für Lena Lachauer am Seminar Inklusion und Transformation im November 2015 in Mannheim über 30 beglichen wird, sofern es sich bei der Person um ein Mitglied unserer Verfassten Studierendenschaft handelt. Begründung: Begründung erfolgt mündlich.