AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 3. Jahrgang Leuna, den 27. Juni 2012 Nummer 28 INHALT 1. Bekanntmachung 9. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle am 09. Juli Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau am 09. Juli Bekanntmachung der Sitzung des Bildungs-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses am 10. Juli Bekanntmachung des Beschlusses des Amtsgerichtes Merseburg - 16 K 1/ Bekanntmachung des Beschlusses des Amtsgerichtes Merseburg - 16 K 2/ Bekanntmachung der 27. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Leuna am 05. Juli Information der Redaktion: Das Amtsblatt Nr. 28/2012 vom 27. Juni 2012 wird zurückgezogen und um den Punkt 6 erweitert und hierdurch erneut veröffentlicht. 1. Bekanntmachung der 9. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle am 09. Juli 2012 Vorsitzende des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle Leuna, den Einladung zur 9. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung Schwimmhalle am 09. Juli 2012, 15:00 Uhr, im Ratssaal

2 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 2 Tagesordnung: 1. Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende 2. Protokollkontrolle 3. Informationen und zu treffende Festlegungen - Aktuelles Baugeschehen - Aktuelle Kostensituation - Konzept Schwimmbecken-, Boden- und Wandfliesen für das Gesamtgebäude - Weitere Überlegungen zum Personalkonzept (u.a. Betreiberkonzept Gastronomie) 4. Diskussion und Empfehlungen der Ausschussmitglieder gez: Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau am 09. Juli 2012 Stadt Leuna Ortschaft Kötzschau Der Ortsbürgermeister Leuna, den 26. Juni 2012 Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung zur öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau am 09. Juli 2012 am Montag, dem 09. Juli 2012, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Kötzschau, Schkeuditzer Straße 5, Leuna OT Kötzschau die nächste Ortschaftsratssitzung statt. Sie sind dazu recht herzlich eingeladen. Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Einsprüche zur Niederschrift der Sitzung vom 11. Juni Information des Ortsbürgermeisters - Auswertung der Ausschusssitzung vom 12. Juni 2012 Bildung-, Kultur-, Sport und Soziales durch den Stadtrat Schärschmidt - Auswertung Stadtratssitzung vom durch die Stadträte Weise, Schärschmidt und Kitze - Abrechnung 51. Heimatfest 2012 durch die Ortschaftsrätin Doreen Blumentritt - Vorbereitung der Einwohnerversammlung am 11. Juli 2012, 18:00 Uhr in der Gaststätte Hartig, Schladebach Gehwegsanierung Kötzschzau (Zuarbeit FB Bau) - Stand Vorbereitung 1000-Jahrfeier Schladebach durch Stadtrat Schärschmidt, Dieter - Allgemeine Hinweise durch die Fachbereichsleiter 5. Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte

3 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 3 6. Einwohnerfragestunde Nicht öffentlicher Teil 7. Informationen des Ortsbürgermeisters gez. Roger Gruhle Ortsbürgermeister 3. Bekanntmachung der Sitzung des Bildungs-, Kultur-, Sportund Sozialausschusses am 10. Juli 2012 Vorsitzender des Leuna, den Bildungs-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses Einladung zur Sitzung des Bildungs-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses am 10. Juli 2012, 17:30 Uhr, Ratssaal Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden 2. Protokollkontrolle 3. SV 80 / 12 / 11 A Neufestsetzung des Pachtzinses für die Gastronomie im Sportlerheim Günthersdorf 4. Diskussion der Idee des Anlegens eines Hundeplatzes auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule Am Krähenberg" in Leuna 5. Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung Geplante Einstellung des Betriebes der Fahrbibliothek Mögliche Alternativangebote für Leser der bisherigen Fahrbibliothek Vorschläge für ein Außenspielgerät am neuen Feuerwehrgerätehaus Leuna Auswertung Parkfest am 07. Juli Auswertung der Jury-Sitzung zur Vergabe des Walter-Bauer-Preises 2012 Stand Sanierung / Modernisierung Schwimmhalle 6. Anfragen / Informationen Stadträte und sachkundige Einwohner gez. Schulze Ausschusvorsitzender

4 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 4 4. Bekanntmachung des Beschlusses des Amtsgerichtes Merseburg - 16 K 1/11 - mtsgericht Merseburg Merseburg, Geusaer Straße 88, Merseburg Geschäftszeichen: 16 K 1/11 Zutreffendes ist angekreuzt Beschluss Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Montag, , 9.00 Uhr im Amtsgericht Merseburg, Geusaer Straße 88, Saal 5 versteigert werden das im Grundbuch von Günthersdorf Blatt 439 eingetragene Wohnungseigentum: lfd. Nr. 1: 141 / Miteigentumsanteil an dem Grundstück Gemarkung Günthersdorf, Flur 2, Flurstück 96/63, Wohnbaufläche, Amselweg 3 zu 523 m² verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung im 2. Obergeschoss links mit Speicher, Nr. 5 des Aufteilungsplanes. Sondernutzungsrechte an: Kellerabteil Nr. 5, Stellplatz Nr. BS 103 * 3-Raum-Wohnung (ca. 73 m² Wohnfläche) im Dachgeschoss mit Balkon Der Zwangsversteigerungsvermerk ist eingetragen am Verkehrswert: ,00 EUR Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht erst später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon 2 Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärung auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Wohnungseigentums/Teileigentums oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. In einem früheren Termin ist der Zuschlag aus den Gründen des 74 a oder 85 a ZVG versagt worden. In dem nunmehr anberaumten Termin kann daher der Zuschlag auch auf ein Gebot erteilt werden, das weniger als die Hälfte des Grundstückswertes beträgt. Wohlberedt Rechtspflegerin

5 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 5 5. Bekanntmachung des Beschlusses des Amtsgerichtes Merseburg 16 K 2/11 Amtsgericht Merseburg Merseburg, Geusaer Straße 88, Merseburg Geschäftszeichen: 16 K 2/11 Zutreffendes ist angekreuzt Beschluss Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Montag, , 13 Uhr im Amtsgericht Merseburg, Geusaer Straße 88, Saal 5 versteigert werden das im Grundbuch von Spergau Blatt 936 eingetragene Wohnungseigentum: lfd. Nr. 1: 39,44 / Miteigentumsanteil an dem Grundstück Gemarkung Spergau, Flur 3, Flurstück 922, Gebäude und Freifläche, Straße der OdF 12, 14 zu 2272 qm, Flurstück 923, Gebäude- und Freifläche, Straße der OdF 16,18 zu 1224 qm, Flurstück 926, Gebäude- und Freifläche, Straße der OdF 18 zu 681 qm verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung im Erdgeschoss links mit Balkon und Kellerraum alles Nr. 17 des Aufteilungsplanes und dem Sondernutzungsrecht an dem Kfz-Stellplatz Nr. 17 des Aufteilungsplanes. * 4-Raum-Wohnung im Erdgeschoss (Str. d. ODF 16) eines viergeschossigen Wohnblocks Der Zwangsversteigerungsvermerk ist eingetragen am Verkehrswert: ,00 EUR Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht erst später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon 2 Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärung auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Wohnungseigentums/Teileigentums oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. In einem früheren Termin ist der Zuschlag aus den Gründen des 74 a oder 85 a ZVG versagt worden. In dem nunmehr anberaumten Termin kann daher der Zuschlag auch auf ein Gebot erteilt werden, das weniger als die Hälfte des Grundstückswertes beträgt. Wohlberedt Rechtspflegerin

6 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 6 6. Bekanntmachung der 27. Sitzung des Finanzausschusses am 05. Juli 2012 Vorsitzender des Finanzausschusses Leuna, 22. Juni 2012 der Stadt Leuna E I N L A D U N G zur 27. Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, 5. Juli 2012, 17:30 Uhr im Rathaus TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Protokollkontrolle vom 7. Juni Beratungsgegenstände I keine 3. Mitteilungen und Informationen aus der Verwaltung Informationen aus der Verwaltung - Präsentation des Entwurfes der Kommunalen Förderrichtlinie der Stadt Leuna - Information Vermögensübernahme von Kommunaler Dienstleistungsgesellschaft mbh Spergau (KDS) an die Stadt Leuna 4. Anfragen, Anträge und Informationen der Ausschussmitglieder Nichtöffentlicher Teil 5. Beratungsgegenstände II SV 80/12/11 A Neufestsetzung des Pachtzinses für die Gastronomie im Sportlerheim Günthersdorf SV 49/07/12 Sanierung der Schwimmhalle Leuna hier: Vergabe von Rohbauarbeiten (Los 1.3) SV 50/07/12 Ausbau der Walter-Bauer-Straße in Leuna, 2. Bauabschnitt hier: Vergabe von Straßenbauarbeiten SV 51/07/12 Ersatzneubau der Brücke über den Bach zwischen Wüsteneutzsch und Kreypau

7 27. Juni 2012 Amtsblatt Nr. 28/2012 Seite 7 hier: Vergabe von Bauleistungen SV 52/07/12 Gehwegbau Alte Leipziger Straße in Leuna, OT Kötzschau, 3. Bauabschnitt hier: Vergabe von Straßenbauarbeiten Wilfried Jacobi Vorsitzender des Finanzausschusses gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , bange@leuna.de