ÄNDERUNGSANTRÄGE 1-24

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1 EUROPÄISCHES PARLAMENT Ausschuss für Kultur und Bildung /2001(BUD) ÄNRUNGSANTRÄGE 1-24 Morten Løkkegaard (PE v01-00) Standpunkt des Parlaments zu dem vom Rat geänderten Entwurf des Haushaltsplans für 2011 Alle Einzelpläne (2010/2001(BUD)) AM\ doc PE v01-00 In Vielfalt geeint

2 AM_Com_NonLegOpinion PE v /14 AM\ doc

3 Änderungsantrag 1 Morten Løkkegaard Ziffer -1 (neu) -1. erachtet die vom Rat vorgeschlagenen Kürzungen im Bereich der Bildung und Kultur sowohl aus politischen als auch aus technischen Gründen als nicht annehmbar; ist bestrebt, die Zahlen aus dem Haushaltsentwurf der Kommission wieder einzusetzen; Or. en Änderungsantrag 2 Silvia Costa Ziffer 1 1. bedauert den mangelnden Ehrgeiz in dem von der Kommission vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen zur Verwirklichung der Kernziele der vom Europäischen Rat verabschiedeten Strategie Europa 2020; bedauert insbesondere, dass dem Bereich der Bildung und Ausbildung ungeachtet ihrer Bedeutung für die Strategie Europa 2020 über die Finanzplanung hinaus keine zusätzlichen Mittel zugewiesen worden sind; fordert deshalb eine Aufstockung der Mittel für das Programm Lebenslanges Lernen, um Europa dabei zu helfen, seine Kernziele zu verwirklichen; 1. bedauert den mangelnden Ehrgeiz in dem von der Kommission vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen zur Verwirklichung der Kernziele der vom Europäischen Rat verabschiedeten Strategie Europa 2020; bedauert insbesondere, dass dem Bereich der Bildung, Ausbildung und Kultur ungeachtet ihrer Bedeutung für die Strategie Europa 2020 über die Finanzplanung hinaus keine zusätzlichen Mittel zugewiesen worden sind; fordert deshalb eine Aufstockung der Mittel für das Programm Lebenslanges Lernen, um Europa dabei zu helfen, seine Kernziele zu AM\ doc 3/14 PE v01-00

4 verwirklichen; Or.it Änderungsantrag 3 Ivo Belet Ziffer 1 1. bedauert den mangelnden Ehrgeiz in dem von der Kommission vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen zur Verwirklichung der Kernziele der vom Europäischen Rat verabschiedeten Strategie Europa 2020; bedauert insbesondere, dass dem Bereich der Bildung und Ausbildung ungeachtet ihrer Bedeutung für die Strategie Europa 2020 über die Finanzplanung hinaus keine zusätzlichen Mittel zugewiesen worden sind; fordert deshalb eine Aufstockung der Mittel für das Programm Lebenslanges Lernen, um Europa dabei zu helfen, seine Kernziele zu verwirklichen; 1. bedauert den mangelnden Ehrgeiz in dem von der Kommission vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen zur Verwirklichung der Kernziele der vom Europäischen Rat verabschiedeten Strategie Europa 2020; bedauert insbesondere, dass dem Bereich der Bildung und Ausbildung ungeachtet ihrer Bedeutung für die Strategie Europa 2020 und des sehr hohen Umsetzungsgrades über die Finanzplanung hinaus keine zusätzlichen Mittel zugewiesen worden sind; fordert deshalb eine Aufstockung der Mittel für das Programm Lebenslanges Lernen, um Europa dabei zu helfen, seine Kernziele zu verwirklichen; Änderungsantrag 4 Morten Løkkegaard Ziffer 1 a (neu) 1a. ist besorgt, dass die vom Rat vorgeschlagenen Zahlungskürzungen zu verspäteten Zahlungen führen und sich in zusätzlichen Zinszahlungen und damit in höheren Kosten im Jahr 2012 niederschlagen werden; PE v /14 AM\ doc

5 Änderungsantrag 5 Milan Zver Ziffer 1 a (neu) 1a. vertritt die Auffassung, dass mit einer Kürzung der Haushaltsmittel in den Bereichen Kultur, Bildung, Sport und Jugendpolitik den Verantwortlichen für die Erstellung der nationalen Haushalte in den Mitgliedstaaten ein schlechtes Beispiel gegeben wird, insofern als damit signalisiert wird, dass in diesen für die Umsetzung der Schlüsselinitiativen im Rahmen der Strategie EU 2020 wesentlichen Bereichen, Einsparungen notwendig sind; Or.sl Änderungsantrag 6 Ramona Nicole Mănescu Ziffer 1 a (neu) 1a. fordert die Kommission auf, mehr Mittel für die Berufsausbildung von Jugendlichen bereitzustellen, um deren Umorientierung in jene Wirtschaftsbereiche zu erleichtern, die funktionsfähig und in Zeiten von Wirtschaftkrisen existenzfähiger sind; AM\ doc 5/14 PE v01-00

6 Änderungsantrag 7 Silvia Costa Ziffer 2 2. begrüßt die Initiative Jugend in Bewegung ; unterstreicht jedoch, dass sie nicht im Widerspruch zu bestehenden gut funktionierenden Programmen im Bereich der Bildung stehen sollte; 2. vertritt die Ansicht, dass der Zweck der Initiative Jugend in Bewegung weiter geklärt werden muss, da ihre Einleitung mit einer sichtbaren und erheblichen finanziellen Unterstützung für eine größere Mobilität verschiedener Zielgruppen von europäischen Jugendlichen hätte einhergehen sollen, unterstreicht jedoch, dass sie nicht im Widerspruch zu bestehenden gut funktionierenden Programmen im Bereich der Bildung stehen sollte; Or.it Änderungsantrag 8 Ivo Belet Ziffer 2 2. begrüßt die Initiative Jugend in Bewegung ; unterstreicht jedoch, dass sie nicht im Widerspruch zu bestehenden gut funktionierenden Programmen im Bereich der Bildung stehen sollte; 2. begrüßt Jugend in Bewegung als politische Initiative; unterstreicht jedoch, dass keine neue Haushaltslinie geschaffen werden sollte, da sie im Rahmen der bestehenden Mobilitätsprogramme umgesetzt werden sollte; PE v /14 AM\ doc

7 Änderungsantrag 9 Ildikó Gáll-Pelcz Ziffer 2 2. begrüßt die Initiative Jugend in Bewegung ; unterstreicht jedoch, dass sie nicht im Widerspruch zu bestehenden gut funktionierenden Programmen im Bereich der Bildung stehen sollte; 2. begrüßt die Initiative Jugend in Bewegung ; unterstreicht jedoch, dass sie mit den bestehenden gut funktionierenden Programmen im Bereich der Bildung harmonisiert werden muss; Änderungsantrag 10 Ildikó Gáll-Pelcz Ziffer 3 3. unterstreicht die Bedeutung der Programme Erasmus und People für die Mobilität von Studenten und Forschern in Europa und für die Modernisierung der Universitäten in Europa; fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, den Hochschuleinrichtungen Hilfestellung dabei zu leisten, Mängel bei der Anerkennung von Qualifikationen anzugehen, die im Zuge eines Studentenaustauschs erworben worden sind, insbesondere im Kontext des Programms Erasmus, da diese Mängel das Interesse unter den Studenten verringern können; 3. unterstreicht die Bedeutung der Programme Erasmus und People für die Mobilität von Studenten, Hochschullehrkräften und Forschern in Europa und für die Modernisierung der Universitäten in Europa; fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, den Austausch von Hochschullehrkräften zu unterstützen und zu fördern sowie den Hochschuleinrichtungen Hilfestellung dabei zu leisten, Mängel bei der Anerkennung von Qualifikationen anzugehen, die im Zuge eines Studentenaustauschs erworben worden sind, insbesondere im Kontext des Programms Erasmus, da diese Mängel das Interesse unter den Studenten verringern können; AM\ doc 7/14 PE v01-00

8 Änderungsantrag 11 Silvia Costa Ziffer 3 3. unterstreicht die Bedeutung der Programme Erasmus und People für die Mobilität von Studenten und Forschern in Europa und für die Modernisierung der Universitäten in Europa; fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, den Hochschuleinrichtungen Hilfestellung dabei zu leisten, Mängel bei der Anerkennung von Qualifikationen anzugehen, die im Zuge eines Studentenaustauschs erworben worden sind, insbesondere im Kontext des Programms Erasmus, da diese Mängel das Interesse unter den Studenten verringern können; 3. unterstreicht, dass die Haushaltsmittel für die Programme Erasmus, Leonardo und People für die Mobilität von Studenten und Forschern in Europa und für die Modernisierung der Universitäten in Europa erheblich aufgestockt werden sollten; fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, den Hochschuleinrichtungen Hilfestellung dabei zu leisten, Mängel bei der Anerkennung von Qualifikationen anzugehen, die im Zuge eines Studentenaustauschs erworben worden sind, insbesondere im Kontext des Programms Erasmus, da diese Mängel das Interesse unter den Studenten verringern können; Or.it Änderungsantrag 12 Ivo Belet Ziffer 3 a (neu) 3a. ist schockiert über die vom Rat vorgeschlagenen Kürzungen bei den Bildungsprogrammen, da diese im krassen Widerspruch zu den rhetorischen Bekenntnissen zur Bedeutung der Bildung im Rahmen der Strategie EU 2020 und der Mobilitätsziele, die im Rahmen des Lissabon-Prozesses aufgestellt wurden, steht; PE v /14 AM\ doc

9 Or.nl Änderungsantrag 13 Seán Kelly Ziffer 3 a (neu) 3a. weist darauf hin, dass es erforderlich ist, ausreichend finanzielle Unterstützung zu gewähren, um die neuen Befugnisse im Bereich Sport nach Artikel 165 AEUV wahrzunehmen; Änderungsantrag 14 Marie-Christine Vergiat Ziffer 3 a (neu) 3a. bedauert die sozialen Ungleichheiten beim Zugang zu diesen Programmen; empfiehlt eine Erhöhung der Finanzierung dieser Programme (die nicht einfach eine Erhöhung der Zahl der Stipendien darstellen sollte), um einer größeren Zahl von Personen den Zugang zu eröffnen, und fordert die Kommission auf, gegenüber den Bildungseinrichtungen, die die europäischen Austauschprogramme in Anspruch nehmen, eine bessere Kommunikationspolitik einzurichten; Or.fr AM\ doc 9/14 PE v01-00

10 Änderungsantrag 15 Marie-Christine Vergiat Ziffer 4 4. ist der Auffassung, dass Bildung und Ausbildung im Bereich der IKT unerlässlich sind, um zu gewährleisten, dass Europa neue Fertigkeiten für neue Arbeitsplätze entwickelt und das Potenzial einer immer stärker digital geprägten Gesellschaft voll ausschöpft; regt deshalb an, dass die Programme der EU stärker dazu beitragen sollten, diese Fertigkeiten zu entwickeln; 4. ist der Auffassung, dass Bildung und Ausbildung im Bereich der IKT unerlässlich sind, um zu gewährleisten, dass Europa neue Fertigkeiten für neue Arbeitsplätze entwickelt und das Potenzial einer immer stärker digital geprägten Gesellschaft voll ausschöpft; regt deshalb an, dass die Programme der EU stärker dazu beitragen sollten, diese Fertigkeiten zu entwickeln; empfiehlt, den Schutz personenbezogener Daten zu einem integralen Bestandteil der Programme im Bereicht der IKT zu machen; Or.fr Änderungsantrag 16 Silvia Costa Ziffer 4 4. ist der Auffassung, dass Bildung und Ausbildung im Bereich der IKT unerlässlich sind, um zu gewährleisten, dass Europa neue Fertigkeiten für neue Arbeitsplätze entwickelt und das Potenzial einer immer stärker digital geprägten Gesellschaft voll ausschöpft; regt deshalb an, dass die Programme der EU stärker dazu beitragen sollten, diese Fertigkeiten zu entwickeln; 4. ist der Auffassung, dass Bildung und Ausbildung im Bereich der IKT unerlässlich sind, um zu gewährleisten, dass Europa neue Fertigkeiten für neue Arbeitsplätze entwickelt und das Potenzial einer immer stärker digital geprägten Gesellschaft voll ausschöpft; regt deshalb an, dass die Programme der EU stärker dazu beitragen sollten, diese Fertigkeiten samt Fertigkeiten im Bereich der ökologischen Wirtschaft und der nachhaltigen Entwicklung zu entwickeln; Or.it PE v /14 AM\ doc

11 Änderungsantrag 17 Ivo Belet Ziffer 4 a (neu) 4a. ist sehr verwundert und besorgt über die Vorschläge des Rates, bei verschiedenen Haushaltszeilen die Mittel für Zahlungen spürbar zu kürzen, da dies zur Folge haben wird, dass die zugesagten Mittel nicht rechtzeitig ausgezahlt werden, wodurch später Zinsen anfallen, was langfristig höhere Kosten verursacht; Or.nl Änderungsantrag 18 Morten Løkkegaard Ziffer 5 5. ist besorgt über das niedrige Niveau der Mittel für die Kommunikation und die beträchtlichen Kürzungen, die die Kommission vorgenommen hat, insbesondere was Ausbildungsseminare für Journalisten betrifft; fordert mit Nachdruck eine Aufstockung der Mittel und eine bessere Koordinierung der Aktivitäten der Kommission in den Bereichen Kommunikation und der Information sowie eine verstärkte Sichtbarkeit der EU in den Mitgliedstaaten; 5. ist besorgt über das niedrige Niveau der Mittel für die Kommunikation und die beträchtlichen Kürzungen, die die Kommission vorgenommen hat, insbesondere was Ausbildungsseminare für Journalisten betrifft; fordert mit Nachdruck eine Aufstockung der Mittel, um die Koordinierung der Europe-Direct- Informationszentren zu verbessern und die Eröffnung neuer europäischer öffentlicher Räume zu erleichtern; AM\ doc 11/14 PE v01-00

12 Änderungsantrag 19 Petra Kammerevert Ziffer 5 a (neu) 5a. betont die besondere Bedeutung des Sports für die Herausbildung einer europäischen Identität und die Weiterentwicklung der Unionsbürgerschaft; betont außerdem die hohe gesellschaftsintegrative Kraft des Sports; weist darauf hin, dass es aufgrund des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon keine Rechtfertigung für eine Kürzung der Mittel im Haushalt 2011 gibt, sondern vielmehr die Verpflichtung besteht, die vorbereitenden Maßnahmen mit ungebremstem Engagement fortzusetzen, um den neuen Aufgaben im Bereich des Sports gerecht werden zu können; Or.de Änderungsantrag 20 Ivo Belet Ziffer 5 a (neu) 5a. weist darauf hin, dass mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon der Sport eine Zuständigkeit der Union geworden ist und dass somit mehr Mittel bereitgestellt werden müssen als bisher, um Aktionen auf diesem Gebiet zu unterstützen und Erfahrungen mit Blick auf einen vollwertiges Sportprogramm ab dem Jahre 2012 zu sammeln; Or.nl PE v /14 AM\ doc

13 Änderungsantrag 21 Silvia Costa Ziffer 5 a (neu) 5a. hält ein stärkeres finanzielles Engagement für strategisch wichtig, um die Inwertsetzung des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes der Europäischen Union auch im Zusammenspiel mit der neuen Zuständigkeit für Tourismus zu fördern; Or.it Änderungsantrag 22 Silvia Costa Ziffer 5 b (neu) 5b. fordert angesichts der neuen Zuständigkeit für Sport eine Aufstockung der Mittel zur Förderung des Sports und der in diesem Bereich aktiven Vereinigungen; Or.it Änderungsantrag 23 Emma McClarkin Ziffer 5 a (neu) 5a. möchte darauf hinweisen, dass es im derzeitigen wirtschaftlichen Umfeld AM\ doc 13/14 PE v01-00

14 unverantwortlich wäre, die Ausgaben für nicht wesentliche Programme zu erhöhen, während viele Mitgliedstaaten ihre öffentlichen Ausgaben senken und die Vergütung im öffentlichen Dienst unverändert lassen; Änderungsantrag 24 Morten Løkkegaard Ziffer 5 a (neu) 5a. fordert, das Media-Mundus- Programm von der Teilrubrik 3b wieder unter die Rubrik 4 zu übertragen, unter der die vorbereitenden Maßnahmen angesiedelt waren, da die Maßnahme eine starke internationale Dimension aufweist und ein Element der Außenpolitik der Union ist; PE v /14 AM\ doc