Zwischen Aufnahme und Abschreckung: Flüchtlinge in Bayern

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1 Zwischen Aufnahme und Abschreckung: Flüchtlinge in Bayern Dr. Stephan Dünnwald

2 Pro Asyl und andere Flüchtlingsräte Politik Medien Bayerischer Flüchtlingsrat Gesellschaft Initiativen und Ehrenamtliche in Bayern

3 Wer ist ein Flüchtling? Definition der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) Flüchtling ist eine Person, die. aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will. Artikel A,1, GFK

4 Flüchtlinge weltweit UNHCR Global Trends 2014 (publ. 6/2015)

5 Hauptaufnahmeländer für Flüchtlinge UNHCR Global Trends 2014 (publ. 6/2015)

6 Hauptherkunftsländer Flüchtlinge in Deutschland Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

7 Verfahren und Aufenthaltsverfestigung Resettlement + Kontingent Anerkennung (oder auch nur Abschiebeschutz) Aufenthaltserlaubnis Asylantrag (Entscheidung des Bundesamts, Klage gegen negativen Bescheid möglich Aufenthaltsgestattung Möglichkeiten der Aufenthaltsverfestigung durch Integration Ablehnung Duldung Abschiebung Angeordnete ( freiwillige ) Ausreise

8 Flüchtlinge in Bayern Weiter steigende Flüchtlingszahlen (2014 Zunahme um mehr als 50 % zum Vorjahr = ca neue Asylantragsteller_innen in Bayern) werden und mehr neue Flüchtlinge erwartet Zu wenig Beratungsstellen. Flüchtlinge werden nicht erreicht (keine Information und Unterstützung). Schwierigkeiten der Unterbringung. Abgelegene Einrichtungen oder dezentrale Unterbringung. Folgen: Praktische Ausgrenzung der Flüchtlinge von Angeboten der Beratung, des Bildungs- und Arbeitsmarkts. Berichte zur Unterbringung unter Statistik Rechts Quelle: Webseite des STMAS

9 Beratung und Unterstützung Wohlfahrtsverbände (haupts. Caritas und Diakonie) bieten Beratung Werden beauftragt und zu 70% kofinanziert vom Sozialministerium Zusätzliche BeraterInnen von den Kommunen Angestrebter Beratungsschlüssel 1:150 nach der Erstaufnahme, meist nicht erreicht.

10 Keine umfassende individuelle Beratung möglich Sozialberatung

11 Ehrenamtliche Initiativen und Helferkreise Fast in allen Unterkünften präsent Unterschiedlich organisiert: Münchener Flüchtlingsrat, Freundeskreis Unterfranken, etc. Individuelle Begleitung von Flüchtlingen in vielen Bereichen Viele sinnvolle und notwendige Angebote (Deutschkurse, Hausaufgabenbetreuung, Kinderbetreuung, soziale Integration Aber auch: Überbetreuung, Überforderung der Helfenden

12 Integration funktioniert wo Behörden Sozialberatung Ehrenamtliche gut zusammenarbeiten Und eine aufnahmebereite Stimmung in den Kommunen herstellen

13 Unsicherheit, Angst, Vorurteil, Rassismus Können sich aufschaukeln, können geschürt werden Werden verstärkt durch die Rede von der Überforderung Werden abgebaut durch Kontakte zwischen Einheimischen und Flüchtlingen

14 Balkanlager, Transitlager, Grenzzäune Lager wirken negativ nach innen und außen Lager stärken Ängste und Vorurteile in der Nachbarschaft Lager führen zu Konflikten zwischen Insassen = Lager möglichst vermeiden

15 Das Beschleunigungsversprechen Tatsächliche Einreise von Flüchtlingen lässt sich nur über die Daten der EASY-Statistik (Verteilung der Asylsuchenden auf die Länder) ermitteln: Beispiel: Februar 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Juli 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen August 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Sept 2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen 01 09/2015: Erstanträge/ EASY-Verteilungen Schutzsuchende haben in 2015 noch keinen Asylantrag stellen können und besitzen nur eine BÜMA. Das betrifft allein ca syrische, irakische und afghanische Flüchtlinge. Nadelöhr: die Zahl der Entscheidungen beim Bundesamt. Hier und nur hier kann Beschleunigung wirken.

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