BS 620b Pensionsrecht für Beamtinnen und Beamte - Änderungen im Skriptum Stand: November 2016

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1 BS 620b Pensionsrecht für Beamtinnen und Beamte - Änderungen im Skriptum Stand: November 2016 Punkt 1.2. Übersicht Ruhestandsvarianten: Hinweis auf Rechtslage bis Eintritt Ruhestandsverhältnis: Hinweis auf Rechtslage bis Zuständigkeit: Rechtslage ab (DRN 2016) 2. Übertritt in den Ruhestand: Entfall des Übergangsrechts Ende bis 3.9. Ruhestandsversetzung durch Erklärung: Auslaufrecht bis Langzeitversichertenregelung 60/40: Rechtslage ab Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (bis Jahrgang 1953): Änderungen für neue BT, Geltungsbereich alte BT/neue BT Langzeitversichertenregelung 62/42: Rechtslage ab Beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit (ab Jahrgang 1954): Änderungen für neue BT, Geltungsbereich alte BT/neue BT Änderungen bei der Beitragsdeckung: Ergänzung der Übersicht 4. Versetzung in Ruhestand von Amts wegen: Auslaufrecht bis Versetzung in den Ruhestand bei Schwerarbeit: Hinweis auf Auslaufrecht bis , neue Rechtslage ab Korridorpension: Auslaufrecht bis , Rechtslage ab Neue BT-Gruppen/Erläuterungen: Ruhestandsversetzung wie bei alten BT nach den BDG-Vorschriften; Entsprechungsregel in 105 Abs. 3 PG Neue BT-Gruppen: keine Abfertigung neu für Antrags-BT Jubiläumszuwendung: Hinweis auf alte/neu Rechtslage ( ) Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand: Textliche Anpassungen betreffend 13 BDG 1979 und ausländische Beschäftigungszeiten 02/1 Mitteilung betreffend Übertritt in den Ruhestand: Textliche Anpassungen (Rechtslage ab ) 02/2 Bescheid betreffend Aufschub des Übertrittes in den Ruhestand: Textliche Anpassungen (Rechtslage ab ) 03/4 Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Textliche Anpassungen 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Textliche Anpassungen 03/6 Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Textliche Anpassungen 03/7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Textliche Anpassungen 05/1 bis 05/4 Schwerarbeitspension: Hinweis auf Rechtslage bis /3 Korridorpension/Mitteilung: Hinweis auf Rechtslage bis /7 Dienstunfähigkeit/Bescheid auf Antrag: Hinweis 9 PG, Urlaubsersatzl. 07/8 Dienstunfähigkeit/Ankündigung amtswegige Ruhestandsversetzung: Textliche Anpassung (Begründung), VwGH-Judikatur 07/9 Dienstunfähigkeit/Bescheid von Amts wegen: Textliche Anpassung (Begründung), VwGH-Judikatur, Hinweis 9 PG 1965, Urlaubsersatzleistung 08/1 bis 08/4 Nachkaufsmöglichkeiten/Bescheidmuster: Klarstellung betreffend alte BT 08/5 bis 08/6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeitrage/Bescheidmuster: Klarstellung betreffend alte BT 05 (neu) Steigerungsprozenzsatz/Beispiele

2 BS 620b Pensionsrecht für Beamtinnen und Beamte - Änderungen im Skriptum Stand: März 2015 Punkt Nachkauf von Schul/Studienzeiten, die sich mit erstatteten Zeiten decken: Besonderer Pensionsbeitrag für die nachträgliche Anrechnung ausgeschlossener RGVDZ (ausgenommen Schul/Studienzeiten): Nachkauf erstatteter Zeiten für das Pensionskonto: Nach von Schul- und Studienzeiten (nach dem ASVG): Link zur PVA-Broschüre Neue BT, BT ab Jahrgang 1976: Abfertigung, Bemessung ausgehend vom Besoldungsdienstalter Jubiläumszuwendung: abhängig vom Besoldungsdienstalter, Übergangsbestimmung für nach der Bundesbesoldungsreform 2015 übergeleitete BT Zuwendung beim Tod aktiver BT: Bemessung ausgehend vom Referenzbetrag Besonderer Sterbekostenbetrag: Bemessung ausgehend vom Referenzbetrag Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand/Allgemeiner Teil: Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: ; Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: ; Jubiläumsstichtag, Änderung durch Bundesbesoldungsreform /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): 08/2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): 08/3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: 08/4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: 02 Entwicklung des Gehaltsansatzes von V/2 bzw. des Referenzbetrages: Werte 2015 ergänzt

3 BS 620b Pensionsrecht für Beamtinnen und Beamte - Änderungen im Skriptum Stand: Jänner 2015 Punkt Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Neue BT usw: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2015 Beilage 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2015; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Gehaltsansatz V/2 für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Gehaltsansatz V/2 für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2015, Gehaltsansatz V/2 für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Gehaltsansatz V/2 für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): 08/6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): 02 Entwicklung der Gehaltsansätze von V/2: Gehaltsansatz 2015 ergänzt

4 Stand: November 2014 Punkt 1. bis 7. und 15. Pensionsberechnungskriterien: Die diesbezüglichen Ausführungen in den einzelnen Punkten wurden im Punkt 15. (Pensionsberatung, Pensionsberechnung) zusammengefasst Antrags-BT: VwGH-Judikatur (Abfertigung nach 84 VBG) Zwischenstaatliche Verfahren: Links zu EU-Formularen und BKA- Rundschreiben aktualisiert Sonderpensionsbegrenzungsgesetz (ab 2015) Beilage

5 Stand: Jänner 2014 Punkt Zuständigkeit der Dienstbehörde: 2 DVG, Rechtslage ab Ruhestandsversetzung durch Erklärung: Schaffung des Begriffes gesetzliches Pensionsalter Wirksamkeit der Ruhestandversetzung (bescheidmäßig verfügt): Wegfall letztinstanzlicher Bescheide ab Ex-lege-Beurlaubung gemäß 14 Abs. 7 BDG 1979, Bezugskürzung gemäß 13c GehG: Ab 2014 Beschwerde statt Berufung Zurechnung von Jahren gemäß 9 PG 1965: Gesetzliche Neutextierung Nachkauf von Schul/Studienzeiten (bis Jahrgang 1953): Nachkauf von Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ (Schul/Studienzeiten): Neue BT usw: Nachkauf von Schul/Studienzeiten nach dem ASVG; Werte für 2014 Beilage 01/1 Checkliste Ruhestand: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter; 15, 15a BDG 1979) 03/5 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (bis Jahrgang 1953): textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter); Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten: Werte für 2014; nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Gehaltsansatz V/2 für /7 Beiblatt Bescheid Beitragsdeckung (ab Jahrgang 1954): textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter); Nachkauf von Schul/Studienzeiten, nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /1 Amtswegige Ruhestandsversetzung/Ankündigung: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter) 04/2 Amtswegige Ruhestandsversetzung/Bescheid: textliche Anpassung (gesetzliches Pensionsalter) 08/1 Nachkauf von Schul/Studienzeiten bzw. Ausübungsersatzzeiten (bis Jahrgang 1953): Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /2 Nachkauf von Schul/Studienzeiten (ab Jahrgang 1954): Gehaltsansatz V/2 für /3 Nachträgliche Anrechnung von RGVDZ: Werte für 2014, Gehaltsansatz V/2 für /4 Nachkauf erstatteter Zeiten für Pensionskonto: Gehaltsansatz V/2 für /5 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (zur Gänze): 08/6 Rückerstattung besonderer Pensionsbeiträge (teilweise): 04 Entwicklung der Gehaltsansätze von V/2: Gehaltsansatz 2014 ergänzt

6 Stand: November 2013 Punkt Ergänzungen betreffend BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) 9.3. Ergänzungen betreffend BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) Ergänzungen betreffend Nachkauf von Schul- und Studienzeiten (ASVG) Beschäftigungszeiten im Ausland: keine Nachkaufsmöglichkeiet für neue BT-Gruppen Kontoerstgutschrift für BT ab Jahrgang 1976 (gilt ab ) Beilage 01 Durchrechnungszeiträume: Beispiel für die Reduktion bei Kindererziehungszeiten

7 Stand: September 2013 Punkt Hinweis Die Sachthemen im Skriptum wurden neu gereiht Verlagerung der Seminarunterlagen in das DiReSy des BKA 1.3. Entfall der Sonderbestimmungen für Lehrer (ab 2014) 3. Entfall der Punkte betreffend BB-SozPG und Lehrermodell (ab 2014) Erledigungsmuster für Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 Beilage Hinweis Der Beilagenteil wurde aus dem Skriptum herausgelöst. Sämtliche Beilagen sind in einem Dokument enthalten. Den Beilagen wurde eine Übersicht vorangestellt. Die Beilagen wurden (dem Skriptum entsprechend) neu gereiht. 05/2 Feststellung der Schwerarbeitsmonate: Ergänzung betreffend BUAG- Tätigkeiten (BGBl. II Nr. 201/2013 ab ) 08/5 Neu: Bescheid betreffend Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 (zur Gänze) 08/6 Neu: Bescheid betreffend Rückerstattung des besonderen Pensionsbeitrages gemäß 236b Abs. 7 BDG 1979 (teilweise) Hinweis Die n wurden verringert und (dem Skriptum entsprechend) neu gereiht.

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