Vereinbarung zwischen. der MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH, Braubachstr Frankfurt am Main, (nachfolgend: MVB) und

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1 libreka! Partner/Affiliate (Stand: Juni 2012) Vereinbarung zwischen der MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH, Braubachstr Frankfurt am Main, (nachfolgend: MVB) und Firmierung: Name: Anschrift: 1 Vertragsgegenstand (1) Gegenstand des Vertrages ist eine Zusammenarbeit im Hinblick auf die Onlinedienste der MVB. Die jeweiligen Onlinedienste sind in Anlage 1 aufgelistet. (2) Partner werden in den Onlinediensten der MVB gelistet. Partner weisen Ihre Kunden über ihre Website oder in ihren stationären Niederlassungen auf die Onlinedienste der MVB hin und empfehlen ihnen diese Dienste als bevorzugte Bezugsquelle für digitale Produkte. (3) Affiliates plazieren auf ihrer Website Werbehinweise der MVB, die zu Onlinediensten der MVB führen. 2 Partner/Affiliate (1) Partner können nur buchhändlerisch tätige Unternehmen mit einer Börsenvereins- Verkehrsnummer sein. (2) Unternehmen oder Personen ohne Börsenvereins-Verkehrsnummer können nur Affiliates sein. (3) Partner können auch Affiliates sein. 3 Endkundengeschäft (1) Das Endkundengeschäft mit Medien (wie z.b. E-Books oder Hörbücher) erfolgt ausschließlich über MVB. Dies bedeutet, dass MVB Vertragspartner der Endkunden wird und mit diesen das Geschäft abwickelt. Das Endkundengeschäft findet ausschließlich über die Onlinedienste der MVB statt, nicht über einen Onlinedienst des Partners bzw. des Affiliates. (2) Eine Übertragung von Nutzungsrechten ist mit diesem Vertrag nicht beabsichtigt. Weder der Partner noch der Affiliate erwirbt ein eigenes Recht zum Vertrieb von Medien. 1

2 4 Vergütungen Vergütungen für Partner und für Affiliates anläßlich der Verkäufe von Medien an Endkunden durch MVB sind in Anlage 2 näher geregelt. 5 Änderung des Vertrages (1) MVB ist berechtigt, den vorliegenden Vertrag nebst Anlagen unter der Bedingung zu ändern, dass sie die beabsichtigten Änderungen dem Partner/Affiliate spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung in Textform (z.b. per an die genannte Adresse) mitteilt. Der Partner/Affiliate kann den Vertrag in diesem Fall mit einer Frist von vier Wochen schriftlich (Brief oder Fax) kündigen. Hierauf hat MVB ausdrücklich in der Mitteilung hinzuweisen. Die Kündigung ist zum Inkrafttreten der beabsichtigten Änderung wirksam, andernfalls gilt die Änderung als genehmigt. (2) Änderungen des Vertrages sind auch dadurch möglich, dass MVB neue Dienste zur Verfügung stellt und der Partner/Affiliate erklärt (z.b. elektronisch durch Bestätigung einer Klickbox), einen solchen Dienst in Anspruch nehmen zu wollen. 6 Laufzeit des Vertrages Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Brief oder Fax). Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. 7 Pflichten und Haftung des Affiliate (1) Der Affiliate wird im Zusammenhang mit der Schaltung des Werbehinweises Handlungen unterlassen, die geeignet sind, das Geschäft von MVB zu beeinträchtigen oder zu schädigen; insbesondere wird der Affiliate es daher unterlassen, den Werbehinweis in einem Umfeld zu plazieren, das diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen, beleidigenden, obszönen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken dient oder in dem Inhalte dieser Art vorkommen. (2) Der Affiliate wird im Zusammenhang mit der Schaltung des Werbehinweises Handlungen unterlassen, die Rechte Dritter (wie insbesondere Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. (3) Bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Abs. 1 und 2 wird der Affiliate MVB von sämtlichen Ansprüchen (einschließlich den Kosten eines Rechtsstreits und einer angemessenen Rechtsverteidigung) Dritter freistellen. 8 Gerichtsstand; abweichende Vereinbarungen; Forderungsabtretung; anwendbares Recht; Vertragsübernahme; Unwirksamkeit von Bestimmungen (1) Sofern es sich bei dem Partner/Affiliate um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten. (2) Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen - insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen - sowie Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen, schriftlichen 2

3 Zustimmung von MVB. Angestellte von MVB sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Dieses Schriftformerfordernis gilt nicht für nach Vertragsschluß getroffene mündliche Abreden. (3) Der Partner/Affiliate ist zur Abtretung von Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von MVB berechtigt. (4) Die vorliegenden Regelungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. (5) Der Partner/Affiliate erklärt sich hiermit einverstanden, dass MVB ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit ganz (Vertragsübernahme) oder teilweise auf ein mit MVB und/oder dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.v., Braubachstr. 16, Frankfurt am Main, verbundenes Unternehmen übertragen kann. Wird der Partner/Affiliate durch eine solche Übertragung in seinen berechtigten Interessen beeinträchtigt, so kann der Partner/Affiliate diesen Vertrag fristlos zum Tag des Inkrafttretens der Übertragung kündigen. (6) Sofern eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam ist oder es werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 139 BGB ist nicht anwendbar. Die Parteien verpflichten sich, eine solche unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem entspricht, was die Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszwecks vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit dieser Bestimmung bei Vertragsschluss bekannt gewesen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. 3

4 Ich entscheide mich für folgende Vertragsart(en) (Zutreffende bitte ankreuzen; Mehrfachnennungen sind möglich) Vertragsart: Partner Affiliate Firmierung: Name: Anschrift: Umsatzsteuer ID Umsatzsteuerfrei gem. 19 Abs. 1 UStG. Steuernummer: Börsenvereins -Verkehrsnummer MVB Kennnummer Ansprechpartner: und Telefonnummer: Die MVB wird hiermit beauftragt, die umsatzsteuerliche Rechnung des Partners / Affiliates (Gutschriftverfahren nach 14 Abs. 2 Satz 2 UStG) zu erstellen. Der Partner / Affiliate wird MVB alle für die umsatzsteuerliche Rechnung relevanten Informationen sowie relevante Änderungen unverzüglich schriftlich oder auf elektronischem Wege mitteilen. MVB ist berechtigt, dem Partner / Affiliate die Gutschrift i. S. v. 14 Abs. 2 Satz 2 UStG elektronisch zur Verfügung zu stellen. MVB: Partner / Affiliate: Frankfurt, den 4

5 ANLAGE 1: Onlinedienste der MVB sind:

6 ANLAGE 2: 1. Partner erhalten für jedes abgeschlossene Geschäft über den Erwerb von Medien bei MVB eine Vergütung von: 20 % des jeweiligen Nettoverkaufspreises. Zur Klarstellung: Als Partner wird bei einem Geschäft zwischen MVB und einem Endkunden immer dasjenige Unternehmen ausgewiesen, das dem vom Endkunden angegebenen Wohnort am nächsten liegt (= Abgleich der Postleitzahlen und der Strasse des Endkunden (z. B. über google Maps o. Ä) mit der des Geschäftssitzes des Partners). Diese Verbindung kann vom Kunden aktiv geändert werden, d.h., der Kunde kann sich selber seinen Buchhändler aussuchen. Dann bleibt diese Bindung bis zur nächsten Änderung seitens des Kunden oder durch eine Kündigung des Partners bestehen. Die Ausschüttung erfolgt auch bei jedem weiteren Kauf des Kunden über die Plattform. 2. Affiliates erhalten für jedes abgeschlossene Geschäft eines Kunden, der sich über den Affiliatelink anmeldet, eine Vergütung von: 20 % des jeweiligen Nettoverkaufspreises. Die sich über den Link angemeldeten Kunden bleiben solange an den Affiliategeber gebunden, bis sie diese Bindung löschen und eine neue eingehen. Affiliates, die zugleich Partner sind, erhalten nur eine einmalige Vergütung in Höhe von 20% des jeweiligen Nettoverkaufspreises. 3. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Gutschriftverfahren.Die dem Teilnehmer zustehende Vergütung wird durch die MVB mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen nach Versand der Gutschrift ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Gebühren auf sein in ANLAGE 3 bezeichnetes Konto überwiesen. 6

7 ANLAGE 3 1. Zahlungen von MVB an den Teilnehmer sind - bis zur schriftlichen Mitteilung eines anderen Kontos durch den Teilnehmer - auf folgendes Konto zu leisten: Bank: KontoNr: BLZ.: IBAN: SWIFTIBIC: 2. Die Abrechnung in digitaler Form soll an folgende -Adresse des Teilnehmers versendet werden: adresse: [Bitte in Druckbuchstaben angeben] 7