Beschäftigung am Existenzminimum. Armut und prekäre Beschäftigung im Land Bremen

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1 Carola Bury, Referentin für Gesundheitspolitik Beschäftigung am Existenzminimum. Armut und prekäre Beschäftigung im Land Bremen 12. Kongress Armut und Gesundheit, Berlin, Rathaus Schöneberg,

2 Die Arbeitnehmerkammer Bremen Körperschaft öffentlichen Rechts Politikberatung Gutachten/Stellungnahmen Gesetzesvorhaben Forschung Individualberatung Arbeitsrechtsberatung Sozialversicherungsrechtsberatung Steuerberatung Arbeitslosenberatung Öffentliche Rechtsberatung Handlungsorientierte Information Kollektivberatung Betriebs-/Personalräteberatung Technologie-Beratung Gesundheitsberatung Weiterbildung Berufliche Qualifizierung Politische Bildung Bildungs- und Freizeitstätte Kultur Kulturveranstaltungen

3 Politikberatung Regelmäßige Veröffentlichungen und Berichte (Lagebericht, Armutsbericht, Informationsmaterialien für Mitglieder, Betriebs- und PersonalrätInnen)

4 Armutsberichte für das Land Bremen Schwerpunkte: Kinder Prekäre Beschäftigung Gesundheit Bildung Hilfebedürftig trotz Arbeit

5 Gliederung 1. Armutsentwicklung im Land Bremen Schwerpunkt Armutsbericht 2006: Armut und prekäre Beschäftigung 3. Fazit und Forderungen

6 Entwicklung der Zahl der Leistungsempfänger/innen und Bedarfsgemeinschaften

7 ALG-II-Empfänger/innen Stadt Bremen

8 Empfänger/innen von Arbeitslosengeld II und registrierte Arbeitslose im Rechtskreis SGB II - Stadt Bremen

9 Arbeitslosenzahlen Land Bremen Oktober 2006 Arbeitslose Frauen ,5 % < ,8 % Arbeitslosenquote 15,3 % Offene Stellen davon in Teilzeit 17 %

10 Kinder und andere nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (SGB II) Stadt Bremen und Stadt Bremerhaven

11 Gliederung 1. Armutsentwicklung im Land Bremen Schwerpunkt Armutsbericht 2006: Armut und prekäre Beschäftigung 3. Fazit und Forderungen

12 Hartz- Gesetze: Reform mit Folgen Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe Einheitliches Fürsorgeniveau für erwerbsfähige Hilfebedürftige (Arbeitslosengeld II) Faktischer Kombilohn

13 Hartz- Gesetze: Reform mit Folgen Absenkung der staatlichen Leistungen von Langzeitarbeitslosen auf Sozialhilfeniveau, Einkommenseinbußen Verkürzung der Arbeitslosen-Bezugsdauer Anrechnung fast aller Einkünfte (Kindergeld, Kindesunterhalt usw. Ausgrenzung aus Leistungsbezug (SGB II) vor allem von Frauen durch Anrechnung des Partnereinkommens

14 Anrechenbare Einkommen und Erwerbstätigkeit Sept. 05: 3,87 Mio Bedarfsgemeinschaften 2,18 Mio (58%) Anrechnung von Einkommen (incl. Kindergeld) Zahl der bundesweit erwerbstätigen Personen (18%) 50% < 400,- Euro 19% Euro 30% >800 Euro V.a. im Dienstleistungsbereich, Bau-, Land- und Forstwirtschaft

15 Bedarfsgemeinschaften und Hilfebedürftige Personen mit anrechenbarem Erwerbseinkommen im September 2005

16 Leistungsempfänger SGB II Land Bremen Aufstockende Leistungen Juni 2005: HE wurde Einkommen aus Erwerbstätigkeit angerechnet (12,3%) Anteil an allen SVP Beschäftigten : 1,8 % (ca Arbeitnehmer/innen) Mini Jobber/innen Haupttätigkeit : 11,4 % ( ca Arbeitnehmer/innen )

17 Abb. S. 10, Anteile Notizen, S.14 Rechtl. Bestimmungen

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20 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Mini-Jobs / Land Bremen Juni 03 Juni 05 Differenz Juni 03/05 Soz.Vers.Pfl Soz.Vers.Pfl (- 3.9%) Mini - Hauptjob Mini - Nebenjob Mini - Hauptjob Mini - Nebenjob (+ 9.2%) (+50.8%) nach Dr. Hella Baumeister)

21 Frauen in Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen Fast die Hälfte (47 %) aller SVP-Beschäftigten Frauen und sogar 60 % aller in Teilzeit beschäftigten Frauen arbeiten in nur 5 Branchen: Einzelhandel Erziehung und Unterricht Gesundheitswesen Sozialwesen Sonstige Dienstleistungen ( Dr. Hella Baumeister)

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23 SGB-II-Bedarf und Bruttoentgeldschwellen Alleinerziehende/r mit einem Kind-Bremen (Stadt)

24 Bedarfsdeckende Bruttoarbeitsentgelte in Euro pro Monat

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26 Gliederung 1. Armutsentwicklung im Land Bremen Schwerpunkt Armutsbericht 2006: Armut und prekäre Beschäftigung 3. Fazit und Forderungen

27 Kernaussagen des Berichts 2006 (1) Keine Verbesserung bei allen Kernzahlen für Armutsentwicklung Dimension von Armut nach Inkrafttreten des SGB II noch deutlicher in Bezug auf Personengruppen Ein Fünftel aller Arbeitnehmer/innen arbeiten heute für Niedriglöhne Erwerbstätige machen zunehmend einen Anteil an der armutsgefährdeten Bevölkerung aus

28 Kernaussagen des Berichts 2006 (2) Durch Niedriglöhne wurden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen Niedriglöhne gehen einher mit prekären Beschäftigungsverhältnissen (Mini-Jobs, erzwungene Teilzeitarbeit, vielfach Leiharbeit, Ich-AGs und Werkvertragsarbeit) Silo-Effekt auf Tarife und Tarifstrukturen und Arbeitnehmer/innen-Rechte muss gestoppt werden Wir fordern einen branchenübergreifenden Mindestlohn

29 Forderungen: drei zentrale Aufgaben Fürsorgeniveau muss überprüft werden und nachgebessert werden ( insbes. Frauen, Ein-Eltern- Familien, Kinder ) Gesetzlicher Mindestlohn muss unterstes Lohnniveau fixieren Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen + Förderung für besonders benachteiligte Zielgruppen ( junge Menschen, Frauen, Langzeitarbeitslose und Migrant/innen

30 Weitere Forderungen Gleichstellung im SGB II : Solange ein Einkommen vorhanden ist, gilt die Versorgerehe als zumutbar. Sind beide arbeitslos, besteht wieder Arbeitspflicht für die bisher versorgte Ehefrau/ Partnerin. Maßnahmen für Frauen in speziellen Lebenslagen (Berufsrückkehrerinnen, Alleinerziehende, Frauen mit Gewalterfahrung)

31 Handeln ist ein Wir und nicht ein Ich. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit