Entgeltfortzahlung bei Alkoholismus unter besonderer Berücksichtigung der Verschuldensproblematik

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Elvira Pfaff
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1 Josef Sonnleitner Entgeltfortzahlung bei Alkoholismus unter besonderer Berücksichtigung der Verschuldensproblematik Theorie und Forschung, Bd. 299 Rechtswissenschaften, Bd. 19 S. Roderer Verlag, Regensburg 1994

2 Seite: Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis: VII Einleitung 1 Teil 1: System der Entgeltfortzahlung 2 I. Alte Bundesländer 2 1. Anspruch der Arbeiter 2 2. Anspruch der Schiffsleute 3 3. Anspruch der Besatzungsmitglieder und Kapitäne in einem Anstellungsverhältnis 3 4. Anspruch der kaufmännischen Angestellten 4 5. Anspruch der technischen Angestellten 4 6. Anspruch der sonstigen Angestellten 5 7. Anspruch der Auszubildenden 6 II. Neue Bundesländer " 7 1. Anspruch der Arbeitnehmer 7 2. Anspruch der Heimarbeiter 8 3. Anspruch der Besatzungsmitglieder von Kauffahrteischiffen 9 4. Anspruch der Auszubildenden 9 III. Stellungnahme 10 Teil 2: Alkoholismus als Krankheit im Sinne des Entgeltfortzahlungsrechts 12 I. Krankheit im Sinne des Entgeltfortzahlungsrechts Medizinischer Krankheitsbegriff Sozialversicherungsrechtlicher Krankheitsbegriff Arbeitsrechtlicher Krankheitsbegriff Stellungnahme 16

3 II. Alkoholismus als Krankheit 1. Entwicklung in der Rechtsprechung 2. Ansicht im Schrifttum 3. Formen des Alkoholismus a) Alpha-Alkoholismus b) Beta-Alkoholismus c) Gamma-Alkoholismus d) Delta-Alkoholismus e) Epsilon-Alkoholismus 4. Stellungnahme III. Zusammenfassung Teil 3: Alkoholismus und Arbeitsunfähigkeit; Kausalzusammenhang I. Arbeitsunfähigkeit 1. Entgeltfortzahlungsrechtlicher Begriff der Arbeitsunfähigkeit a) Objektives Element b) Subjektives Element 2. Sozialversicherungsrechtlicher Begriff der Arbeitsunfähigkeit 3. Stellungnahme 4. Arbeitsunfähigkeit infolge Alkoholismus a) Objektives Element b) Subjektives Element II. Teilarbeitsunfähigkeit 1. Teilarbeitsunfähigkeit im Sozialrecht a) Herrschende Ansicht b) Ansicht von Compensis 2. Teilarbeitsunfähigkeit im Entgeltfortzahlungsrecht a) Ansicht der Rechtsprechung b) Ansicht im Schrifttum 3. Stellungnahme a) Anerkennung der Teilarbeitsunfähigkeit im Entgeltfortzahlungsrecht aa) Kritische Analyse der Rechtsprechung bb) Eigener Ansatz b) Teilarbeitsunfähigkeit in Fallen des Alkoholismus

4 III III. Kausalzusammenhang Kausalität im Entgeltfortzahlungsrecht Kausalität im Zivilrecht 53 a) Äquivalenztheorie 53 b) Adäquanztheorie 54 c) Schutzzweck der Norm Vergleich der Kausalitätsprüfungen Kausalität bei Alkoholismus 56 a) Alkoholismus als unmittelbare Ursache 56 b) Alkoholismus als mittelbare Ursache Stellungnahme 57 IV. Zusammenfassung 59 Teil 4: Alkoholismus als unverschuldete Krankheit 61 I. Verschulden bei Krankheitsfällen in Zusammenhang mit Alkoholismus Entwicklung in der Rechtsprechung Ansicht im Schrifttum Stellungnahme 67 II. Ansichten über den Verschuldensbegriff im Entgeltfortzahlungsrecht Verschulden nach Weiland 69 a) Kein Verschulden im Sinne des 276 BGB 69 b) Verschulden nach 254 BGB Verschulden nach Hofmann Verschulden nach Eich und Giese Verschulden nach Marienhagen Verschulden nach Hueck Verschulden nach Küchenhoff Verschulden nach Künzl Verschulden nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Ansicht im Schrifttum Zusammenfassung 78

5 IV III. Kritische Auseinandersetzung mit den hier dargestellten Ansichten 1. Verschulden nach Weiland 2. Verschulden nach Hofmann 3. Verschuldensdefinition nach Eich und Giese 4. Verschuldensdefinition nach Marienhagen 5. Verschuldensdefinition nach Hueck 6. Verschuldensdefinition nach Küchenhoff 7. Verschuldensdefinition nach Künzl 8. Verschuldensdefinition nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Ansicht im Schrifttum 9. Zusammenfassung IV. Geschichtlicher Rückblick bezüglich entgeltfortzahlungsrechtlicher Vorschriften unter besonderer Berücksichtigung der Verschuldensfrage 1. Römisches Recht 2. Glossatoren, Kommentatoren, Kanonisten 3. Das Gemeine Recht a) Vorbemerkung b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 4. Partikularrechtliche Kodifikationen a) Knechte und Mägde aa) Der Sachsenspiegel bb) Bremisches Stadtrecht, Lübecker Stadtrecht, Hamburger Stadtrecht cc) Das Bayerische Landrecht b) Bergarbeiter aa) Vorbemerkung bb) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall c) Meister, Handwerksgesellen und Lehrlinge aa) Vorbemerkung bb) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 5. Das Preußische Allgemeine Landrecht (pralr) a) Vorbemerkung b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aa) Verträge mit gedungnen Handarbeitern und Tagelöhnern bb) Verträge mit Handwerkern und Künstlern cc) Verträge mit dem Gesinde dd) Verträge mit Gesellen und Lehrlingen ee) Verträge mit Fabrikanten 6. Die Preußische Gesindeordnung von Bürgerliches Gesetzbuch für das Königreich Sachsen

6 a) Vorbemerkung 104 b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Dresdner Entwurf eines allgemeinen deutschen Gesetzes über Schuldverhältnisse 106 a) Vorbemerkung 106 b) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Die Gewerbeordnung in der Fassung von 1881 und das Handelsgesetzbuch in der Fassung von a) Die Gewerbeordung in der Fassung von b) Das Handelsgesetzbuch in der Fassung von Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten von 1865 und das Bayerische Berggesetz von a) Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten von b) Das Bayerische Berggesetz von Das Bürgerliche Gesetzbuch vom 1. Januar a) Entwurf der Ersten Kommission 111 b) Entwurf der Zweiten Kommission 112 c) Erste Stellungsnahmen zu 616 BGB in der Kommentarliteratur Arbeiterkrankheitsgesetz von Zusammenfassung 113 V. Eigener Ansatz zum Verschuldensbegriff Verschulden als Problem der Risikozuweisung Einordnung des Entgeltfortzahlungsrechts 118 a) Arbeitsvertrag 118 b) Entgeltfortzahlungsanspruch Verschulden des Gläubigers im Sinne des 324 I BGB 126 a) Anwendbarkeit des 324 I BGB 126 b) Gläubigerverschulden im Sinne des 324 I BGB 127 c) Gläubigerverschulden nach Emmerich im Entgeltfortzahlungsrecht Grundsätze der Risikozuweisung in anderen Bereichen des Arbeitsrechts 134 a) Lehre vom Betriebsrisiko 135 b) Lehre vom Arbeitskampfrisiko Zurechnungsfähigkeit 141 a) Grundsatz 141 b) Maßgeblicher Zeitpunkt Zusammenfassung 143

7 VI VI. Anwendung des eigenen Ansatzes in Fällen des Alkoholismus 1. Vertragliche Risikozuweisung 2. Zurechungsfähigkeit Teil 5: Darlegungs- und Beweislast bezüglich der Risikozuweisung I. Entwicklung in der Rechtsprechung bezüglich Alkoholismus 1. Rechtsprechung bis Rechtsprechung ab Zusammenfassung II. Grundsatz der Darlegungs- und Beweislast 1. Beweislastverteilung nach Ansicht des BAG und Teilen des Schrifttums 2. Beweislastverteilung nach Ansicht des Schrifttums 3. Zusammenfassung III. Stellungnahme 1. Kritische Analyse 2. Darlegungs- und Beweislast in Fällen des Alkoholismus 3. Zusammenfassung Schlußbetrachtung Literaturverzeichnis:

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