Wandel des Wahlverhaltens. Das deutsche Parteiensystem und die Krise der politischen Repräsentation

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1 Geisteswissenschaft Sebastian Krätzig Wandel des Wahlverhaltens. Das deutsche Parteiensystem und die Krise der politischen Repräsentation Am Beispiel der FDP und der Piratenpartei Masterarbeit

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3 Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover Institut für Politische Wissenschaft Sommersemester 2010 Sebastian Krätzig Masterarbeit Das deutsche Parteiensystem und die Krise der politischen Repräsentation am Beispiel der FDP und der Piratenpartei Krisenhafter oder emanzipatorischer Wandel des Wahlverhaltens? Studiengang: Master of Arts Politikwissenschaft Termin der Abgabe:

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5 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Die Krise der politischen Repräsentation Erosion oder Wandel von sozialstrukturellen Bindungen Der Wahlakt als Marktakt oder die Bedeutung von Weltanschauungen und sozialem Kapital Die Auswirkungen auf das deutsche Parteiensystem Die FDP Aufstieg seit 2001, Gewinn 2009 und Verlust Die Neuausrichtung der Partei ab Die starke Mobilisierung von Wählern vor und während der Bundestagswahl Von der Bundestagswahl zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 Wo sind die Mobilisierten hin? Die Piratenpartei Eine neue Anti-Parteien-Partei? Von der Gründung 2006 bis zur Bundestagswahl 2009 Entdeckung eines neuen Wählerpotentials im Internet? Sympathisanten, Wähler und Aktive Inhalte und Kommunikation über das Internet In die Parlamente oder APO 2.0? Richtungsentscheidungen nach der Bundestagswahl Zusammenfassung und Ergebnisse Was sagen uns die Phänomene? Die Wähler als Akteure im Mittelpunkt: Parallelen zwischen den Phänomenen Krisenphänomene oder Wandel der politischen Kultur? Schluss und Fazit Literaturverzeichnis

6 - 4-1 Einleitung 1 Einleitung Die Krise der Volksparteien scheint ein fester Bestandteil des bundesdeutschen Parteienwettbewerbs geworden zu sein. Union und SPD verlieren in der Gesamtschau schon seit Jahren immer mehr Mitglieder und Wählerstimmen. Dagegen werden die kleinen Parteien FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke immer stärker. Die Letzteren scheinen das verlorengehende Vertrauen in die ehemals großen Volksparteien aufzunehmen. Doch die Bundestagswahl 2009 und besonders die Zeit danach haben die weiterführenden Auswirkungen dieses Prozesses sichtbar gemacht. Denn das entgegengebrachte Vertrauen der Wähler in die FDP, das bei der Bundestagswahl 2009 mit 14,6 Prozent der Zweitstimmen ungewöhnlich hoch war, und damit das schon bekannte Phänomen der Wanderung des Vertrauens von den Volksparteien zu den Kleinen deutlich wie nie zuvor zu bestätigen vermochte, hat sich in der kurzen Zeit danach bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 und darüber hinaus extrem verflüchtigt. Allein von einer Krise der Volksparteien zu sprechen reicht deshalb wohl endgültig nicht mehr aus. Die Wählerwanderung hin zu den kleinen Parteien scheint alles andere als stabil zu sein. Nicht nur, dass sich der Zuspruch zu den Kleinen über einen längeren Zeitverlauf auch untereinander verschiebt; die deutlich drittstärkste Partei bei der Bundestagswahl ist in nur knapp einem dreiviertel Jahr zur deutlich schwächsten etablierten Partei geworden. Die Wirkung einer Krise der politischen Repräsentation auf das gesamte Parteienspektrum scheint nun empirisch nachweisbar zu sein. Denn nicht nur die etablierten Parteien sind betroffen. Mit dem Aufkommen einer neuen politischen Bewegung der Piratenpartei kommt auch bei der Mobilisierung einer vermeintlich schwierig zu repräsentierenden Wählergruppe, nämlich den Erstwählern und sehr jungen Wahlberechtigten, ein neuer Aspekt ans Licht. Mit einem spezifischen Thema dem Internet, das von den etablierten Parteien weitgehend nicht auf die politische Agenda gesetzt wird oder dort nur unter völlig anderen Vorzeichen bearbeitet wird, wurde in kurzer Zeit eine beachtliche Mobilisierung erreicht. Es gibt also unter den kleinen Parteien neue Potentiale für eine weitere Ausdifferenzierung unseres bundesdeutschen Parteiensystems. Nun wurden und werden in der Wissenschaft viele Modelle diskutiert, die die Veränderungen im politischen Feld erklären sollen. Sie reichen von der Theorie einer völligen Bindungslosigkeit und Unabhängigkeit der Wähler über einen Wandel eben jener Bedingungen der Gebundenheit bis zum Festhalten an statischen Konfliktlienen und

7 1 Einleitung Zugehörigkeiten. Ich möchte auf einige dieser Theorien näher eingehen, um in diesem Kontext die beiden aktuellen Phänomene der FDP und der Piratenpartei näher zu betrachten. Hierzu stelle ich zunächst einige Ansätze dieser Theorien vor, ergründe ihren Erklärungsgehalt und beziehe sie schließlich allgemein auf das gesamte deutsche Parteiensystem, um meine beiden Beispiele einordnen zu können. Dies geschieht unter Punkt 2: Die Krise der politischen Repräsentation. Darauf folgt die Betrachtung meines ersten Beispiels. Hierbei möchte ich die Entwicklung der FDP in den letzten Jahren nachzeichnen, um erklären zu können, wie die FDP bis zur Bundestagswahl 2009 immer mehr Stimmen an sich binden konnte. Wichtig dabei soll auch sein, wen die FDP auf welche Weise erreichen konnte. Welche Strategie hat die Partei verfolgt und welche Wählerlager sprach sie gezielt an? Auf dieser Grundlage soll dann auch die aktuelle Krise der FDP betrachtet werden. Warum und bei wem hat sie so schnell so viel Vertrauen verloren? All dies ist Thema des dritten Punktes Die FDP Aufstieg seit 2001, Gewinn 2009 und Verlust Es folgt als Viertes die Betrachtung der Piratenpartei. Da sie noch eine sehr junge Partei ist, soll zunächst ihre Gründung und Entwicklung bis heute im Mittelpunkt stehen. Der thematische Ursprung weist bereits auf ein bestimmtes Wählerpotential hin. Dennoch ist die Ausrichtung und Beschaffenheit der Piraten noch sehr in Bewegung. Es stellt sich die Frage, warum sie sich als neue Anti-Parteien-Partei ausgibt und damit auch zu einem Sammelbecken für verschiedene politische Strömungen geworden ist. Wer hat diese Partei gewählt und wer engagiert sich in ihren neuartigen Strukturen? Mit Punkt 4, Die Piratenpartei Eine neue Anti-Parteien-Partei?, wird dieser Themenkomplex bearbeitet. Nach der Beschäftigung mit diesen beiden Phänomenen werde ich mich im Schlussteil meiner Arbeit mit den Zusammenhängen beschäftigen. Gibt es Parallelen zwischen den beiden bearbeiteten Beispielen, die im Zusammenhang mit dem Wählerverhalten und damit auch mit der Krise der politischen Repräsentation stehen? Meiner Meinung nach gibt es diese. Es ist bei beiden Parteien eine programmatische Verengung zu beobachten. Dabei ist wichtig, die Wähler als Akteure in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen. Wie reagieren sie auf das Verhalten der Parteien? Schließlich sollen die Ergebnisse auf ihre Bedeutung für die Gesamtdiskussion hinterfragt werden. Welche Aussagen lassen sich mit Blick auf das deutsche Parteiensystem und die politische Kultur treffen?

8 - 6-2 Die Krise der politischen Repräsentation 2 Die Krise der politischen Repräsentation Zunächst ordne ich meine Arbeit in den aktuellen Forschungsstand ein, besonders hinsichtlich der Theorien über die Erklärungsmöglichkeiten des vornehmlich deutschen Wahlverhaltens und des daraus resultierenden Parteiensystems. Natürlich sind diese Theorien, die hier zur Anwendung kommen, nicht nur für den deutschen Kontext gedacht oder stammen aus diesem. Aber ich werde aufgrund meiner Fokussierung auf das deutsche Parteiensystem und zwei deutsche Beispiele die Theorien nur hinsichtlich ihres Gehalts auf die deutschen Verhältnisse bearbeiten. Außerdem verfolge ich hauptsächlich die sozialstrukturelle Debatte, da diese mir für die Erklärung des Wählerverhaltens und des Zustands der Gesellschaft in ihrer Beziehung zum politischen Feld am sinnvollsten erscheint. Die grundsätzliche Frage, die in diesem Teil meiner Arbeit beantwortet werden soll, ist, wie politische Repräsentation überhaupt geschehen kann und auf welcher Grundlage diese erfolgt. Niklas Luhmann schreibt hierzu aus der Sichtweise der System- und Demokratietheorie: Ihr Thema sieht sie infolgedessen im Problem der Übertragung von Erwartungen, Interessen und Forderungen aus dem Bereich des Publikums in den Bereich der Politik und Verwaltung, also in die Entscheidungsprozesse des politischen Systems, und in der Verwandlung privater in öffentliche, partikularer in allgemeine Interessen, die dadurch vermeintlich vollzogen wird. (Luhmann 2010: 397) An diesem Problem setzt die Aufgabe für die Parteien bei der Repräsentation an. Sie müssen Werte, Einstellungen und Interessen aus den alltäglichen Zusammenhängen in das politische Feld oder, wie Luhmann es nennen würde, in das politische Funktionssystem übersetzen. Luhmann würde nicht von einem Feld sprechen, da die sozialen Felder nach der Theorie von Pierre Bourdieu und Michael Vester et al. miteinander in Wechselbeziehungen stehen, während die gesellschaftlichen Teilsysteme der modernen, auf funktionaler Differenzierung beruhenden Gesellschaft nach Luhmann unabhängig voneinander operieren (vgl. Vester et al. 2001: 150 ff.; Rosa/Strecker/Kottmann 2007: 184). Ich folge im Weiteren den Annahmen der Feldtheorie von Bourdieu und Vester et al. und werde auf die Unterschiede zwischen den jeweiligen Ansätzen nicht weiter eingehen, da diese theoretischen Aspekte nicht Teil meiner Arbeit sind. Wichtiger ist dagegen, wonach sich die Parteien bei der Aufgabe einer Übersetzung der Werte und Interessen aus dem einen Bereich in den anderen richten können. Luhmann macht auf die Bedingungen für eine gelungene politische Repräsentation aufmerksam, bei der [ ] sehr komplexe sozialstrukturelle Voraussetzungen erfüllt sein müssen, wenn die Kommunikation vom Publikum zur Politik wirklich als dominant und repräsentativ institutionalisiert werden soll. (Luhmann 2010: 398)