Eine kohärente und nachhaltige Einwanderungspolitik: Demographische und entwicklungspolitische Anforderungen

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1 Eine kohärente und nachhaltige Einwanderungspolitik: Demographische und entwicklungspolitische Anforderungen Fachtagung Bausteine für ein nachhaltiges Einwanderungsgesetz Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Berlin, 16. September 2016 Dr. Steffen Angenendt Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin SWP

2 Struktur 1. Kohärenz und Nachhaltigkeit als Politikziele 2. Demographischer Wandel und Einwanderung 3. Entwicklung und Migration 4. Fazit

3 Was soll und ist Politikkohärenz? Ziele: Synergien schaffen, unerwünschte Nebeneffekte reduzieren, unnötige Kosten vermeiden. Verschiedene Ebenen: innerhalb einer Regierung (intra-governmental coherence, Whole of Governance) zwischen Ländern (intergovernmental coherence) zwischen internationalen Organisationen (multilateral coherence) zwischen Politik und anderen Akteuren (multistakeholder coherence) Verschiedene Politikfelder Kohärenz ist kein Zustand, sondern Prozess des Interessenausgleichs

4 Demografischer Wandel in Deutschland Zusammengefasste Geburtenziffer in West- und Ostdeutschland, Quelle: IW, Statistisches Bundesamt

5 Lebenserwartung von Jungen und Mädchen bei Geburt, (in Jahren) Quelle: Bundesregierung, BIB

6 Differenz zwischen Geborenen und Gestorbenen in Deutschland, (in 1000) Quelle: Bundesregierung, BiB

7 Bevölkerung in Deutschland, , in Mio. Quelle: Bundesregierung, BiB

8 Schrumpfende Arbeitsbevölkerung Größe der Alterskohorten, Deutschland, e ,5-41,6 Mio Quelle: Holger Schäfer, IW; Statistisches Bundesamt 100 & older

9 Arbeitskräftelücke: Bevölkerung nach Altersgruppen, Deutschland, 2011 (in Tsd.) Quelle: IW, Statistisches Bundesamt

10 Geschätzte Entwicklung der Sozialausgaben, Deutschland, e, in Mrd. Euro p.a. Quelle: Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung

11 Kann Migration die demographischen Probleme lösen? What would happen by 2050 if Germany......had no immigration?...had moderate immigration?...wanted to keep its population stable?...wanted to keep the number of 15 to 64- year-olds stable?...wanted to keep the old-age quotient stable? Net immigration per year None 200,000 to 240, , , m Population by m 73.3 m 81.7 m 92 m 299 m Increase/decrease compared to % -10 % None +13% +266% Quelle: United Nations Population Division

12 Struktur 1. Demographischer Wandel und Einwanderung 2. Entwicklung und Migration 3. Fazit

13 Wanderungen nehmen zu Zahl der seit mehr als einem Jahr außerhalb ihres Heimatlandes lebenden Menschen (long-term migrants): Mio. (2,5% der Weltbevölkerung) Mio Mio Mio Mio Mio. (3,1% der Weltbevölkerung) Million Migranten? Quellen: IOM, GCIM, UNFPA

14 Süd-Süd-Wanderungen > als Süd-Nord-Wanderungen Quelle: World Bank, 2015

15 Globale Fluchtbewegungen Quelle: UNHCR World at War, Juni 2015 Quelle: UNHCR Global Trends, Juni 2016

16 Globale Wanderungstrends Gemischte Wanderungen nehmen zu (Migration und Flucht), Zunahme von Binnenmigration und Binnenflucht, Immer wichtiger: temporäre und zirkuläre Migration, Unterschiedliche Trends in nationaler Migrationspolitik: Öffnung vs. Schließung, oft sukzessiv, manchmal gleichzeitig, Anhaltende Schwäche internationaler Regelungen.

17 Migration und Entwicklung: ambivalente Wirkungen - + Braindrain Familienstrukturen Menschenrechtsverletzungen Belastung für Aufnahmeländer Rücküberweisungen Rolle von Diasporas Humankapitalbildung Gesundheitsvorsorge

18 Geldtransfers und andere Finanzströme in Entwicklungsländer, e, in Mrd. USD Quelle: World Bank 2016

19 Top-10-Entwicklungsländer mit besonders hohen Geldtransfers, 2013/2014 Quelle: World Bank 2016

20 Handlungsmöglichkeiten der EZ Aufgabe der EZ: Strukturelle Ursachen von Zwangswanderungen (aber nicht: akute Fluchtursachen) reduzieren; Handlungsfelder: Förderung von wirtschaftlicher Entwicklung und zivilgesellschaftlicher Strukturen; Gesundheit, Bildung, Rohstoff-Governance, Korruptionsbekämpfung, Anpassung an Klimawandel, Rechtssicherheit Ergänzende Handlungsfelder für eine breiter angelegte flucht- und migrationsbezogene EZ: Unterstützung der Partnerstaaten bei Entwicklung von migrations- und asylpolitischen Strukturen Unterstützung von Erstaufnahmeländern von Flüchtlingen (Förderung rechtlicher Rahmenbedingungen, Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt und Selbständigkeit), Förderung freiwilliger Rückkehr und Reintegration (u.a. Bildung/Ausbildung, Starthilfen, Landrechte), Übernahme von Flüchtlingen im Rahmen von Kontingenten und Resettlement.

21 Ziele einer entwicklungsorientierten und nachhaltigen Migrationspolitik A: Migration im Rahmen von Anwerbeprogramme, Rückkehrförderung, Programmen zum Familiennachzug, etc.; B: Flüchtlingszuwanderung im Rahmen von humanitären Aufnahme- oder Resettlement-Programmen, Zwangsumsiedlungen bei Infrastrukturprogrammen, etc.; C: Fluchtbewegungen und Binnenvertreibungen aufgrund von individueller und gruppenspezifischer Verfolgung oder allgemeiner Gewalt; D: Irreguläre Zuwanderung von Arbeitsmigranten.

22 Struktur 1. Demographischer Wandel und Einwanderung 2. Entwicklung und Migration 3. Fazit

23 Fazit 1. Kohärenz und Nachhaltigkeit in der Einwanderungspolitik bedingen sich gegenseitig und müssen gleichermaßen verfolgt werden. 2. Einwanderungspolitik muss demographische Herausforderungen und aktuelle Gegebenheiten des Arbeitsmarktes berücksichtigen: notwendig sind sowohl nachfrage- als auch angebotsorientierte Regelungen. 3. Ohne systematische Berücksichtigung der entwicklungspolitischen Interessen der Herkunftsländer wird keine kohärente und nachhaltige Einwanderungspolitik möglich sein. 4. Eine kohärente und nachhaltige Migrationspolitik kann zur Entflechtung von gemischten Wanderungen (Flucht und Migration) beitragen.