Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Vorsitzende Anna Hanusch Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen - Nymphenburg Privat: Schlörstr München Telefon: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: Ansprechpartner: Herr Steinlechner München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, um Uhr lade ich Sie ein. Sitzungslokal Stadel, Königlicher Hirschgarten Vorläufige Tagesordnung: 1. Feststellung gem. 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bürgeranliegen 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget (6.1.1) (E) Kreisjugendring München-Stadt Projekt Willkommen in München Sitzungsvorlage Nr / V (7.1.1) (E) Kammeroper München e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlagen Entscheidungsfälle Amtsniederlegung von Frau Iulia Stegmüller; Amtseinführung von Frau Cornelia Dietrich in den Bezirksausschuss (4.1.1) Erstellung der Josef-Obenhin-Straße Bebauungsplan Nr. 1926a - Entscheidung über die Projektplanung (9.1.2) Flächenerweiterung eines bestehenden Obstverkaufsstands am Rotkreuzplatz

2 3. Unterausschuss für Verkehr 4. Unterausschuss für Bau und Planung 5. Unterausschuss für Umweltfragen 6. Unterausschuss für Soziales und Integration 7. Unterausschuss für Kultur 8. Unterausschuss für Bildung und Sport 9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 10. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Anna Hanusch Vorsitzende

3 Anlage zur Sitzung des BA 9 am Stand: Unterausschuss für Verkehr 3.1 Entscheidungsfälle 3.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Antrag auf Umbenennung eines Straßenteils der Nederlinger Straße in Baldurstraße und Verlängerung der bestehenden Baldurstraße bis zur Kreuzung Wintrichring / Allacher Straße Bürgeranliegen: Antrag auf Herstellung eines Radweges auf der Baldurstraße (Südseite) zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße Bürgeranliegen: Antrag auf Verbesserung und Herstellung der Radwege beidseits der Dachauer Straße im gesamten Bereich des 9. Stadtbezirks (Baldurstr. bis Sandstr.) Bürgeranliegen: Zuwegung Taxispark über Paschstraße Bürgeranliegen: Tempolimit auf der Landshuter Allee Bürgeranliegen: Engstelle in der Radwegführung an der Margarethe-Danzi-Straße Bürgeranliegen: Parksituation vor der ESV-Sporthalle a.d. Margarethe-Danzi-Straße Bürgeranliegen: Entfernung von ungenutzten Fahrrädern im Stadtbezirk Bürgeranliegen: Parklizenzierung zwischen Romanplatz und Hirschgarten Bürgeranliegen: Rolltreppenkonzept am U-Bahnhof Rotkreuzplatz Umbenennung der Haltestelle Fasaneriestraße in Institut für Zeitgeschichte Bürgeranliegen: Einrichtung einer temporären Bedarfsampelanlage in der Kapschstr Bürgeranliegen: Verkehrssituation in der Hohenlohestraße 3.3 Anhörungen Baureferat: Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt - Detailplanungen) KVR: Aufstellen einer Sitzgelegenheit an der Blutenburgstraße KVR: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Dantestr KVR: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes am Dom-Pedro-Platz KVR: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Orffstraße Kommunalreferat: Erläuterungsschilder für Straßennamen im 9. Stadtbezirk 3.4 Antwortschreiben KVR: Sperrung für Anwohner frei Sackstraße Klugstraße ab der Paschstraße PI 42: Parksituation Simeonistraße KVR: Hinweisschilder zum Hirschgarten in der Schloßschmidstraße BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschuss KVR: Einbahnregelung in der Zufahrtsstraße vom Nördlichen Schlossrondell zum Nymphenburger Schloss / Maria-Ward-Straße soll für Radfahrer aufgehoben werden- BA-Antrag Nr / B des BA 9 vom KVR: Umwidmung der Nördlichen und/oder Südlichen Auffahrtsallee in eine Fahrradstraße Baureferat: Fahrradabstellplätze am Rotkreuzplatz Baureferat: Fußgänger/Radfahrer an der Kreuzung Arnulfstr. / Donnersbergerbrücke

4 3.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen KVR: Rechts-vor-Links-Regelung in der Maillingerstraße KVR: Errichtung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Heßstr. / Lothstraße Kommunalreferat: Wegebenennung in Grünanlagen (Sitzungsvorlagen Nr / V unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem 4. Unterausschuss für Bau und Planung 4.1 Entscheidungsfälle (2.4.2) Erstellung der Josef-Obenhin-Straße Bebauungsplan Nr. 1926a - Entscheidung über die Projektplanung 4.2 Bürgeranliegen, Anträge 4.3 Anhörungen Arnulfstr. 195 Umbau und Nutzungsänderung im Bauteil Brunhildenstr. 33 Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1) Brunhildenstr. 33 Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2) Brunhildenstr. 44 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Ferdinand-Maria-Str. 6 6a Neubau eines Dachgeschosses Frickastraße 35 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Gabrielenstr. 3 Neu-/Umbau eines Gebäudes zu Wohnzwecken Gudrunstr. 5 Errichtung zweier Dachgeschosswohnungen Lazarettstr. 2 Neubau eines 7-geschossigen Wohngebäudes mit Gewerbe im EG Nymphenburger Str. 92 Neubau e. 7-gesch. Wohngebäudes mit Gewerbe im EG Prinzenstraße 28 Neubau einer Mehrfamilienvilla mit Tiefgarage Südliche Auffahrtsallee 36 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG Südliche Auffahrtsallee Neubau eines Wohn- und Bürohauses mit TG Schulstraße 16a Neubau eines Wohngebäudes Nymphenburger Str. 173 Neubau Wohnanlage mit Kinderkrippe, Bürgerhaus & TG 4.4 Antwortschreiben LBK: Volpinistr. 23 Bürgeranliegen zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage LBK: Postillonstr. 3 Bürgeranliegen zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage 4.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen LBK: Bautennachweise vom LBK: Regionalgespräche 2015 mit der Lokalbaukommission Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft

5 5. Unterausschuss für Umweltfragen 5.1 Entscheidungsfälle 5.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Keine weiteren Pflanzungen von Ahornbäumen in Grünflächen Bürgeranliegen: Baumfällungen in der Brunhildenstraße Antrag: Erneuerung Sitzmöglichkeiten Dachauer Straße / MVZ-Gesundheitszentrum 5.3 Anhörungen Baumfällungen Herthastr Nibelungenstr Hirschgartenallee Furtwänglerstr Trivastr Wendl-Dietrich-Str Jagdstr Menzinger Str Nibelungenstr Prinzenstr Leonrodstr Nymphenburger Str Dachauer Str Volpinistr Walhallastr Fafnerstr Groffstr In den Kirschen Leonrodstr Frickastr Südliche Auffahrtsallee Gabrielenstr Schulstraße 16a 5.4 Antwortschreiben LBK: Aufnahme der Eibe in der Nederlinger Str. 37 als Naturdenkmal - BA-Antrag Nr / B des BA Baureferat: Wiederherstellung und Pflege des Straßenbegleitgrüns im Bereich Rotkreuzplatz BA-Antrag Nr / B Unterrichtungen, Kenntnisnahmen LBK: Nymphenburger Str. 137 Vollzug der Baumschutzverordnung Mitteilung über einen Mobilfunkstandort

6 5.5.3 Initialkapital für eine chancengerechte Stadtentwicklung 6. Unterausschuss für Soziales und Integration 6.1 Entscheidungsfälle (2.3.1) (E) Kreisjugendring München-Stadt Projekt Willkommen in München Sitzungsvorlage Nr / V Bürgeranliegen, Anträge Interkulturelle Schulung für den Bezirksausschuss Einsatz von Silencern im Hirschgarten Studentengruppe Management Sozialer Innovation zum Thema Flüchtlingsprojekt 6.3 Anhörungen Stadtteilpläne Projekt Gesund älter werden in der Kommune 6.4 Antwortschreiben 6.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Direktorium: Ausstattung der FFW München mit Defibrillationsgeräten Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse Seniorenvertretung: Änderung des Konzeptes für das Klinikum Schwabing 7. Unterausschuss für Kultur 7.1 Entscheidungsfälle (2.3.2) (E) Kammeroper München e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Bürgeranliegen, Anträge 7.3 Anhörungen 7.4 Antwortschreiben Kulturreferat: Fertigstellungszeitraum des kulturellen Bürgerhauses in Neuhausen Kommunalreferat: Kreativquartier Untersuchung der Historie - BA-Antrag Nr / B des BA Baureferat: Taxispark Rettung der alten Badekultur 7.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen Bericht Kulturreferat Max Leuprecht Sachstand Entwicklung Hallenkonzept Kreativquartier Bericht Bluesfest am Rotkreuzplatz

7 8. Unterausschuss für Bildung und Sport 8.1 Entscheidungsfälle 8.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Entfernung eines Zauns an der Skateanlage am Ackermannbogen Bürgeranliegen: Ersatzplätze für die Tennisabteilung des SV Stadtwerke e.v. 8.3 Anhörungen 8.4 Antwortschreiben 8.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen 9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 9.1 Entscheidungsfälle (2.4.3 ) Flächenerweiterung eines bestehenden Obstverkaufsstands am Rotkreuzplatz 9.2 Bürgeranliegen, Anträge Antrag an die Fachstelle für Demokratie 9.3 Anhörungen Direktorium: Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 BA-Satzung (Vergabe von städtischen Grundstücken) in ein Anhörungsrecht - BA-Antrag Nr / B des BA Direktorium: Termine von BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen Antwortschreiben 9.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen BA 19: Stellungnahme zum Bürgerhaushalt Budget der Bezirksausschüsse: Sachberichte und Verwendungsnachweise Begrüßung von Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräten bei städt. Veranstaltungen Kommunalreferat: Abhaltung eines wöchentlichen Food-Truck-Marktes am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz jeweils Dienstags 10. Bericht aus dem Vorstand, Verschiedenes 10.1 Berichte der Beauftragten Bisher eingegangene Budgetanträge (noch keine Beschlussvorlage): Freie Bühne München e.v.

8 Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse: Umwelt Verkehr Bau Kultur Soziales Bildung am Montag, , 18:00 Uhr im Seniorentreff Neuhausen, Leonrodstr. 14b am Dienstag, , 19:00 Uhr im ASZ, Nymphenburger Str.149 am Mittwoch, , 18:00 Uhr im Treff Mosaik, Rosa-Bavarese-Str.1 am Mittwoch, , 19:15 Uhr im Treff Mosaik, Rosa-Bavarese-Str.1 am Donnerstag, , 18:00 Uhr im Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b am Donnerstag, , 19:30 Uhr im Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg sind am: , , Die Sitzungen beginnen um Uhr, Sitzungslokal wird rechtzeitig bekanntgegeben. Die nächsten Bürgersprechstunden mit der BA-Vorsitzenden Frau Hanusch finden an den o.g. Sitzungsterminen um Uhr statt. Homepage des BA 9:

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