Primärenergieverbrauch in Deutschland. Quelle: BMU-Broschüre Erneuerbare Energien in Zahlen, Juni 2009

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1 Die FDP in der Regierungsverantwortung Erneuerbare Energien - Biokraftstoffe Dr. Christel Happach-Kasan, MdB

2 Erneuerbare Energien Wo stehen wir heute? Welche Energieformen? Wärme, Strom, Kraftstoffe Was ist das Ziel? Bis % Anteil Erneuerbare Energien am Primärenergieverbrauch

3 Primärenergieverbrauch in Deutschland Quelle: BMU-Broschüre Erneuerbare Energien in Zahlen, Juni 2009

4 Wer verbraucht wie viel? Energieverbrauch in Deutschland: 1990: PJ 2008: PJ Steigerung der Bruttowertschöpfung ca. 15% Davon: Energiewirtschaft: Haushalte Verkehr Industrie ca. Dienstleistungen/Handel 4000 PJ 2640 PJ 2628 PJ 2460 PJ 3000 PJ

5 Volkswirtschaftliche Ziele der Energiepolitik Nachhaltige Energieproduktion Versorgungssicherheit Günstige Kostenstruktur Minderung des Einsatzes fossiler Energieträger Energieeinsparung Effiziente Nutzung von Energieträgern

6 Energieeffizienz Wie viele Tonnen Erdöläquivalent werden je 1 Million Dollar Wirtschaftsleistung gebraucht? (Quelle: WamS 6. Juli 2008) Japan 110 Großbritannien 140 Italien 160 Deutschland 180 Frankreich 190 USA 210 Russland 1850

7 Struktur der Endenergiebereitstellung aus erneuerbaren Energien

8 Energetische Nutzung von Biomasse Biomasse ist mit Abstand der wichtigste erneuerbare Primärenergieträger: Anteil: knapp 70% bei der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien hat Biomasse (hauptsächlich Holz) einen Anteil von knapp 94%

9 Energetische Nutzung von Biomasse Anwendungsmöglichkeiten: Kraftstoffe Strom Wärme Probleme: Flächenkonkurrenz Rme, Bioäthanol, Biogas Volkswirtschaftliche Kosten Belastungen der Umwelt

10 EEG im Koalitionsvertrag Erneuerbare Energien so schnell wie möglich marktfähig machen Für Fluktuierende Energiequellen wie Wind und Photovoltaik Speichertechnologien entwickeln Planungssicherheit erhalten Reduzierung der EEG-Vergütung für modulare Anlagen, die vor dem in Betrieb waren, zurücknehmen Umfassende EEG-Novelle zum

11 EEG-Novelle Organische Reststoffe gegenüber nachwachsenden Rohstoffen bei Biomasse-Verstromung stärker gewichten Wasserkraftnutzung ökologischer gestalten Repowering, Offshore-Windkraft Verbesserung der Biogas-Einspeisung im Erneuerbare-Wärme Wärme-Gesetz Biomasse-Nachhaltigkeitszertifizierung Photovoltaik-Vergütung der technischen Entwicklung anpassen

12 Speichertechnologien Laufzeitverlängerung für sichere Kernkraftwerke und die Förderung Erneuerbarer Energien sind kein Gegensatz Koalitionsvertrag: Mittelverwendung zur Erforschung vor allem von erneuerbaren Energien, insb. von Speichertechnologien

13 Biomasse-Gutachten Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU): Klimaschutz durch Biomasse, Aug Wissenschaftlicher Beirat Agrarpolitik beim BMELV (WBA): Nutzung von Biomasse zur Energie- gewinnung, Nov. 2008

14 CO 2 -Vermeidungskosten (WBA)

15 FDP-Forderung: Forderung: Gutachten bei Förderpolitik berücksichtigen Stärkere Nutzung biogener Reststoffe, Bundeswaldgesetz ändern, um die Erzeugung von Holz in Kurzumtriebsplantangen rechtlich zu ermöglichen, Effiziente Erzeugung von Biomasse Effizientere Nutzung der Energieträger KWK, Verpflichtung zur Nutzung der Wärme Verzicht auf Förderung von Kleinstanlagen

16 Biomassenutzung braucht sichere Erträge Maiszünsler verursacht Ernteausfälle von bis zu 80% Bekämpfung des Schädlings mit Bt-Mais umweltverträglicher als Einsatz chemischer Mittel Koalitionsvertrag: Wissenschaft, Wirtschaft und Landwirtschaft brauchen klare Signale für die Forschung an gentechnisch veränderten Pflanzen und deren Einsatz auf der Grundlage geltenden Rechts.

17 Biokraftstoff und Elektromobilität Mobilität hat einen größeren Anteil am Energieverbrauch als die gesamte Industrieproduktion Herausforderung: CO2-Minderung auch im Bereich Mobilität auf den Weg bringen Elektromobilität kann Beitrag leisten Verbrennungsmotor bleibt unersetzlich, deshalb Fokussierung auf Biokraftstoff notwendig

18 Kuppelprodukte nutzen Kuppelprodukte der Biokraftstoffherstellung in der Tierhaltung nutzen (Bsp. Rapskuchen)

19 Biokraftstoff Bundestag beschließt 2003 Steuerbefreiung für Biokraftstoff ab 2004 für 5 Jahre Schwarz-Rot streicht 2005 die Mineralölsteuerbefreiung, führt Quote ein Wettbewerbsfähigkeit für Biokraftstoffe inzwischen nur noch eingeschränkt gegeben Derzeitige Auslastung der in Deutschland aufgebauten Produktionskapazitäten beträgt nur noch 60% Umsteuern erforderlich

20 Gesamtabsatz 2008 Produktionskapazität in Deutschland Biodiesel 2,7 Mio. Tonnen (ca. 3,1 Mrd. Liter) 4,8 Mio. Tonnen (ca. 5,4 Mrd. Liter) Pflanzenöl Tonnen (ca. 430 Mio. Liter) Bioethanol Tonnen (ca. 780 Mio. Liter) Tonnen (1,2 Mrd. Liter) Rückgang des Absatzes von Biokraftstoffen im Jahr 2008 gegenüber dem Jahr 2007 von Tonnen

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22 Biokraftstoff-Importe Sicherstellen, dass Biokraftstoff-Importe nicht zur verstärkten Abholzung der verbliebenen Regenwälder führen Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien In der EU gewährleistet die Einhaltung der Cross Compliance Regeln die Nachhaltigkeit

23 Biokraftstoff im Koalitionsvertrag Wir wollen den Markt für reine Biokraftstoffe wieder beleben und werden dafür einen Gesetzentwurf mit Wirksamkeit zum vorlegen. Forderung der Arbeitsgruppe: Absenkung des Steuersatzes auf 10 Cent gescheitert am Votum des Finanzministers Im Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Einfrieren der derzeitigen Steuersätze, verhandelt von Aigner und Schäuble FDP wird im parlamentarischen Verfahren für Absenkung des Steuersatzes kämpfen

24 Nutzung von Reststoffen aus Land- und Ernährungswirtschaft Biogene Reststoffe RS: Potenzial zwischen 500 und 900 PJ/a (3 6%) RS aus der Forstwirtschaft: Waldrestholz, Papierschlämme RS aus der Landwirtschaft: Stroh, Gülle, Rübenblätter RS aus der Tierkörperverwertung, Lebensmittelindustrie Tierfette, Tiermehl, Biertreber, Melasse RS aus Abfall- und Abwasserwirtschaft: Bioabfall, Klärschlamm

25 % Erneuerbare Energien möglich? Verschiedene Experten halten einen Anteil zwischen 16 und 18% für realistisch bei Nutzung von Biomasse aus Deutschland Nachhaltigkeit durch gute fachliche Praxis gewährleistet Ein höherer Anteil erfordert den Import von biogenen Energieträgern z. Bioethanol Problem: Nachhaltigkeit der Produktion, Abholzung von Regenwäldern Forderung: Glaubwürdige Zertifizierungssysteme

26 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit