Ziele. Der Völkerbund ( ) Organisationen zur Friedenssicherung, UNO. Recht der Internationalen Organisationen Vorlesung vom 7.

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1 Organisationen zur Friedenssicherung, UNO Vorlesung vom 7. März 2008 Frühlingssemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Ziele Geschichtliche Entwicklung der Organisationen zur Friedenssicherung verstehen Ziele der Vereinten Nationen und ihre aktuelle Bedeutung kennen Aufbau, Mitgliedschaft und die wichtigsten Organe der Vereinten Nationen (UN) kennen 2 Der Völkerbund ( ) Vertrag von Versailles (Vorlesung vom ) Aufbau und Organisation des Völkerbundes Organe VöB-Versammlung, VöB-Rat, Sekretariat Ständiger Gerichtshof Ziele Friedliche Streitbeilegung Kollektive Sicherheit Scheitern des Völkerbundes Fernbleiben der USA als Initiantin Austritt Deutschlands und Japans (1933) Ausbruch des 2. Weltkrieges 3 Frühlingssemester Seite 1 von 5

2 Überblick Vereinte Nationen (UNO) (1/2) Gründung Atlantik-Charta (1941), Dumbarton Oaks (1944), Jalta (1945) Ratifikation der Charta der Vereinten Nationen 1945 durch die Grossmächte Ziele und Rechtsnatur Art. 1 der UNO-Charta UNO als eine aus Staaten bestehende Organisation für kollektive Sicherheit 4 Überblick Vereinte Nationen (UNO) (2/2) Mitgliedschaft Aufnahmeverfahren Ursprüngliche Mitglieder (Art. 3 UNO-Charta) Aufnahme von Neu-Mitgliedern (Art. 4 UNO-Charta) Beendigung Austritt Ausschluss (Art. 6 UNO-Charta) Suspension (Art. 5 und 19 UNO-Charta) 5 Die Organe der UNO Organe Generalversammlung Sicherheitsrat Wirtschafts- und Sozialrat Internationaler Gerichtshof Treuhandrat Generalsekretariat / Sekretariat 6 Frühlingssemester Seite 2 von 5

3 Die Generalversammlung Zusammensetzung (Art. 9 UNO-Charta) Beschlussfassung (Art. 18 UNO-Charta) Verfahren (Art. 20 UNO-Charta) Kompetenzen (Art. 2 Ziff. 7, Art. 10, 12 UNO- Charta) Budget Aufnahme/Ausschluss von Mitgliedern Änderungen der Charta (Art. 108 UNO-Charta) Wahl der Räte Regelungen im inneren Bereich 7 Der Sicherheitsrat Zusammensetzung (Art. 23 UNO-Charta) Funktionen (Art. 24 UNO-Charta) Beschlussfassung (Art. 27 UNO-Charta) Verfahren (Art. 27 UNO-Charta) 8 Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) Ziele (Art. 1 und 55 ff. UNO-Charta) Zusammensetzung (Art. 61 UNO-Charta) Verfahren (Art UNO-Charta) Zuständigkeit (Art. 62, 63 UNO-Charta) Kommissionen Regionale Funktionale Ständige Spezial-/Sonderorganisationen 9 Frühlingssemester Seite 3 von 5

4 Neuer Menschenrechtsrat: Überblick Hintergrund: Initiativen zur institutionellen Reform der UNO (Kofi Annan) Ausgestaltung Menschenrechtsrat als Subsidiary Body der GV mit Sitz in Genf Mind. 3 Sessionen im Jahr mit Mindestdauer von 10 Wochen; Sondersitzungen möglich Beobachter (NGO s etc.) 10 Neuer Menschenrechtsrat: Mitgliedschaft (1/2) 47 Mitglieder, auf 3 Jahre gewählt Mitglieder sind Staaten, nicht Einzelpersonen Alle 191 Mitgliedstaaten der VN wählbar Wahl durch die GV Sitzverteilung nach geographischen Kriterien African Group: 13 Sitze Asian Group: 13 Sitze Eastern European Group: 6 Sitze Latin American and Carribean Group: 8 Sitze Western European Group and Others: 7 Sitze 11 Neuer Menschenrechtsrat: Mitgliedschaft (2/2) Pflichten der Mitglieder Aufrechterhaltung höchster Standards im Menschenrechtsschutz und zur Kooperation Menschenrechtspraxis der Mitglieder wird regelmässig überprüft (!) Sanktionsmöglichkeiten der GV bei Verstössen Aufhebung von Rechten/Vorteilen Ausschluss aus dem Rat 12 Frühlingssemester Seite 4 von 5

5 Neuer Menschenrechtsrat: Tätigkeiten/Ziele Tätigkeiten der Kommmission sollen weitergeführt werden Dialog und Kooperation MR als Hauptforum für Dialoge/Kooperation betr. Menschenrechte Unterstützung der Mitgliedstaaten, z.b. durch technische Hilfe Setzung eines Massstabs im Bereich Menschenrechte Regelmässige Überprüfung/Beobachtung der Menschenrechtslage Reaktion auf Verletzungen Forschung: Klärung von Sachfragen Förderung der Menschenrechte 13 Generalsekretär und Sekretariat Wahl (Art. 97 UNO-Charta) Aufgaben Sekretariatsdienste Spitze der Verwaltung Politische Funktion (Art. 62, 63 UNO-Charta) Personal (Art. 101 UNO-Charta) 14 Internationaler Gerichtshof Hintergrund Zusammensetzung Parteifähigkeit: Nur Staaten Zuständigkeit Entscheidung von Streitfällen Kein Einlassungszwang Besonderer Vertrag, compromis Vertragsklausel Fakultativklausel, Art. 36 Abs. 2 IGH Statut Gutachten 15 Frühlingssemester Seite 5 von 5

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