Der außertarifliche Angestellte
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- Lothar Joachim Gerhardt
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1 Der außertarifliche Angestellte Lic. iur. Dr. Dietmar Franke Mische GesamtbibSiölhit der Technischen Hochschule Darmstadt C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung München 1991
2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis XI Teil 1. Der at-angestellte im Spannungsfeld zwischen juristischem und betrieblichem at-begriff A Der juristische at-begriff \. 1 I. Der geltende Tarifvertrag als Ausgangspunkt 1 II. Der juristische at-begriff im Spiegel exemplarisch ausgewählter Tarifverträge 4 1. Die Tarifverträge in Wortlaut und tabellarischer Übersicht 4 2. Die Ambivalenz der konstitutiven Voraussetzungen des juristischen at- Begriffs 8 3. Die konstitutiven Voraussetzungen des juristischen at-begriffs im einzelnen 9 a) At-Eigenschaft kraft Funktion 9 aa) Die gesetzlichen Vertreter 9 bb) Die leitenden Angestellten 9 cc) Die Nachwuchskräfte 10 b) At-Eigenschaft kraft Erfüllung formeller und/oder materieller Voraussetzungen Der Aussagewert der konstitutiven Voraussetzungen im Hinblick auf die Bestimmung des juristischen at-begriffs 12 a) Die funktionalen Voraussetzungen 12 b) Die formellen Voraussetzungen 17 aa) Die Anerkennung als at-angestellter durch schriftlichen Einzelvertrag 17 bb) Das Überschreiten der Vertragsbedingungen des Tarifvertrags. 19 c) Die materiellen Voraussetzungen 23 III. Die Folgerungen für den juristischen at-begriff 25 B. Der betriebliche at-begriff. 26 I. Ausgangssituation 26 II. Die Wertigkeit des Aufgabengebietes als maßgebendes Kriterium Die Ermittlung der Wertigkeit des Aufgabengebietes mittels Arbeitsbewertung Die Methoden der Arbeitsbewertung 28 a) Die summarische Arbeitsbewertung 28 aa) Das Rangfolgeverfahren 29 bb) Das Katalogverfahren 29 b) Die analytische Arbeitsbewertung 30 aa) Das Rangreihenverfahren 30 bb) Das Stufenwertzahlverfahren Fazit 39 III. Das Verhältnis der Wertigkeit des Aufgabengebietes zu anderen wertbildenden Faktoren Aufgabengebiet und individuelle Leistung Aufgabengebiet und Arbeitsmarkt 42
3 VIII Inhalt IV. Der betriebliche at-betriff als Konglomerat aufgaben-, arbeitsmarkt- und einzelfallbezogener Beurteilung des Arbeitgebers 43 C. Betrieblicher versus juristischer at-begriff I. Problemstellung 45 II. Die betrieblichen at-kriterien und ihre Vereinbarkeit mit den konstitutiven at-voraussetzungen des einschlägigen Tarifvertrages Das Kriterium der Wertigkeit des Aufgabengebietes Das Kriterium der Erfordernisse des Arbeitsmarktes Das Kriterium der Umstände des Einzelfalles 50 III. Das Resultat: Echte" und unechte" at-angestellte 50 Teil 2. Die geschichtliche Entwicklung des at-angestellten A. Ausgangssituation 55 B. Die sozialgeschichtlichen Vorbedingungen 55 I. Die Anfänge der Tarifbewegung im Angestelltenbereich 55 II. Die Reaktion der höheren" Angestellten 59 C. Die Epochen der Entwicklung 62 I. Die Zeit der Weimarer Republik 62 II. Die Zeit des Nationalsozialismus 67 III. Die Zeit seit dem Ende des 2. Weltkrieges 68 Teil 3. Die Rechtsstellung des at-angestellten A. at-angestellter und Einzelarbeitsvertragsrecht 71 I. at-status und at-vertrag 71 II. Die vertragstypischen Besonderheiten des at-arbeitsverhältnisses Arbeitszeit 74 a) Die Pflicht zur arbeitszeitunabhängigen Aufgabenerfüllung 74 b) at-angestellter und Arbeitszeitordnung (AZO) 77 c) Das Problem der Mehrarbeit 81 d) at-angestellter und tarifliche Arbeitszeitverkürzung Arbeitsvergütung 87 a) Die Gehaltsfindung im at-bereich 87 b) Die Überprüfung und Anpassung von at-gehältern 89 aa) Das Problem in rechtstatsächlicher Hinsicht 89 bb) Der at-vertrag als Rechtsgrundlage 90 cc) Die Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 93 dd) Die Berufung auf die Fürsorgepflicht 95 ee) Das Argument aus 16BetrAVG 96 ff) Fazit 97 c) Das Problem der Mehrarbeitsvergütung Urlaub Kündigung '. 107 a) Kündigungsfristen 107 b) Soziale Rechtfertigung der Kündigung 110 aa) Personenbedingte Kündigung 110 bb) Verhaltensbedingte Kündigung 113 cc) Betriebsbedingte Kündigung 114 c) Außerordentliche Kündigung 118
4 Inhalt IX B. At-Angestellter und Betriebsverfassungsrecht 120 I. Die grundsätzliche Anwendbarkeit des Betriebsverfassungsgesetzes auf at- Angestellte II. Der Abschluß von Betriebsvereinbarungen Die Regelungssperre des 77 III BetrVG 121 a) Problemstellung 121 b) Die Versuche zur Begründung der Sperr Wirkung 122 aa) Die Theorie der Negativregelung 122 bb) Die Theorie der teleologischen Extension 124 c) Das Nichtbestehen der Sperrwirkung. / Betriebsvereinbarungen im Rahmen der zwingenden Mitbestimmung nach 871 BetrVG 128 a) Der Tarifvorbehalt ( 87 I Einleitungssatz) 128 b) Die Mitbestimmung über die Arbeitszeit 129 aa) Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit ( 87 I Nr. 2) 129 bb) Vorübergehende Verkürzung/Verlängerung der Arbeitszeit ( 871 Nr. 3) ' 131 c) Die Mitbestimmung in Urlaubsangelegenheiten ( 87 I Nr. 5) d) Die Mitbestimmung über das Arbeitsentgelt ( 871 Nr. 10) 134 aa) Der Begriff betriebliche Lohngestaltung" 134 bb) Die Gegenstände mitbestimmungspflichtiger Lohn"-Gestaltung im at-bereich Freiwillige Betriebs Vereinbarungen nach 88 BetrVG 141 III. Das Informationsrecht des Betriebsrates, insbesondere das Einblicksrecht in die Bruttogehaltslisten 143 IV. Personelle Angelegenheiten Personalplanung nach 92 ff. BetrVG Personelle Einzelmaßnahmen nach 99 ff. BetrVG 150 a) Einstellung 150 b) Versetzung 150 c) Eingruppierung 152 d) Umgruppierung 153 e) Kündigung 156 C. Die koalitions- und arbeitskampfrechtliche Stellung des at-angestellten 156 I. Der at-angestellte als Gewerkschaftsmitglied 156 II. Das Streikrecht des at-angestellten Die Teilnahme am Streik einer tariffähigen Vereinigung at-angestellter Die Teilnahme am Streik einer herkömmlichen" Gewerkschaft III. Die Aussperrung des at-angestellten durch den Arbeitgeber Aussperrung zur Abwehr des von einer tariffähigen Vereinigung at- Angestellter geführten Streiks Aussperrung als Reaktion auf einen Streik tariflicher Arbeitnehmer IV. Arbeitskampfund Entgeltrisiko 172 Teil 4. Der Unternehmens- und organisationspolitische Standort des at-angestellten A. Der Standort des at-angestellten im Unternehmen 175 I. Der at-angestellte zwischen leitendem und Tarifbereich Die hierarchisch-organisatorische Stellung des at-angestellten 175
5 X Inhalt 2. Die funktionale Stellung des at-angestellten Der at-angestellte als unechter" leitender Angestellter 185 II. Der at-angestellte zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Die besonderen" Erwartungen des Arbeitgebers gegenüber dem at- Angestellten Die besondere" at-politik des Arbeitgebers 192 III. At-Angestellter und Betriebsrat 194 B. Der Standort des at-angestellten gegenüber den Arbeitnehmerorganisationen 202 I. At-Angestellter und Industriegewerkschaften At-Angestellter Angestellter in Leitungsfunktionen" Zur Situation der gewerkschaftlichen Organisierung at-angestellter Gewerkschaftliche Strategien zur Einbindung at-angestellter 210 II. At-Angestellter und ULA-Verbände 215 Teil 5. Die Zukunft des at-angestellten A. Ausgangssituation 221 B. Der at-angestellte als eigenständiger Arbeitnehmertypus 223 I. Der zukünftige Standort des at-angestellten innerhalb der Arbeitnehmerschaft Der dreistufige Aufbau der Arbeitnehmerschaft Die Assimilierung zwischen Arbeitern und Angestellten Der at-angestellte als Nachfolger" des Angestellten 227 II. Die at-spezifische Aufgabenstellung Das Verhältnis zu den Aufgaben tariflicher Arbeitnehmer 229 a) Konzeptionelle at-tätigkeiten ausführende Tariftätigkeiten b) Individuelle at-tätigkeiten - generelle Tariftätigkeiten Das Verhältnis zu den Aufgaben leitender Angestellter 234 C. Die rechtspolitischen Rahmenbedingungen 235 I. Die tarifrechtliche Behandlung des at-angestellten Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung Verfassungsrechtliche Probleme der gesetzlichen Verankerung des at- Angestellten 237 a) Der Grundsatz der Tarifautonomie 237 b) Die Betätigungsgarantie der Gewerkschaften Vorschlag de lege ferenda 239 II. Die betriebsverfassungsrechtliche Behandlung des at-angestellten Die rechtstatsächlichen Parameter 240 a) Die Situation vor dem Inkrafttreten des SprAuG 240 b) Die Situation seit dem Inkrafttreten des SprAuG Die Konsequenzen de lege ferenda 244 a) Die Repräsentanz der at-angestellten im Betriebsrat 244 b) Die Rechte der at-vertreter im Betriebsrat Strukturwandel des Betriebsrates und at-angestellte 249 Zusammenfassung 251 Literaturverzeichnis 255 Stichwortverzeichnis 265
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