Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro

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Gabriel Baumgartner
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1 Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2002/2003 Einzelplan 09, Kapitel , Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an öffentliche Krankenhäuser - Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an andere Krankenhausträger Vorgang: 12. Sitzung des Hauptausschusses am 3. Mai 2002 Ansätze: siehe Anlagen 1 bis 3 Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz wird aufgefordert, dem Hauptausschuss zur 2. Lesung am 5. Juni 2002 die Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an öffentliche Krankenhäuser - Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an andere Krankenhausträger zu erläutern. Hierzu wird berichtet: a) An den Titel werden im Jahr der Erstveranschlagung der Einzelbaumaßnahmen die bereits für diese Baumaßnahmen geleisteten Bauvorbereitungsmittel nach erfolgter Baubewilligung erstattet. Die sich aus der inzwischen vom Senat beschlossenen I-Planung 2002 bis 2006 ergebenden Konsequenzen konnten bei dem Titel nicht mehr berücksichtigt werden. Eine betragsmäßige Aufgliederung des Titels ergibt sich aus der Anlage 1.

2 - 2 - b) Aus den Titeln und sind die vollständigen planerischen Vorbereitungen für die im Rahmen der beschlossenen I-Planung 2002 bis 2006 berücksichtigten und neubeginnenden Investitionsmaßnahmen in den Jahren 2003 und 2004 zu finanzieren. Ich bitte, die zahlenmäßige Aufgliederung des Betrages zu den Bauvorbereitungsmitteln den Anlagen 2 und 3 zu entnehmen. Die sich aus der inzwischen vom Senat beschlossenen I-Planung 2002 bis 2006 ergebenden Konsequenzen konnten bei den o.a. Titeln ebenfalls nicht mehr berücksichtigt werden. Ggf. entstehende Mehrausgaben sind im Rahmen der Haushaltswirtschaft im Rahmen des für den Einzelplan zur Verfügung stehenden Ausgabevolumens auszugleichen. Ich bitte, den Beschluss hiermit als erledigt anzusehen. Dr. Heidi K n a k e W e r n e r... Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Einzelplan 09, Kapitel 0920 Anlage 1 Ansätze: Haushaltsplanentwurf ,00 Haushaltsplanentwurf 2003: ,00 Haushaltsplan 2001: ,80 ( DM) Ist 2001: 0,00 (Stand: ): 0,00 Ansatz Titel Investition Krankenhaus des Maßregelvollzugs Umbau und Sanierung Haus Krankenhaus des Maßregelvollzugs Umbau des Hauses 21 (Eingangspforte) Krankenhaus des Maßregelvollzugs Herstellen einer Sicherheitszaunanlage um die Häuser 1,3,5,5a,7,9,9k Klinikum Im Friedrichshain Vivantes-GmbH Neubau eines Untersuchungs- und Behandlungstraktes

3 Bildungszentrum für Berufe im Gesundheitswesen B-BB e.v. Verlagerung der Ausbildungsstätte für Medizinalberufe Bitte wenden für das Hj. 2003!

4 - 4 - Berechnung des Ansatzes Titel Investition Krankenhaus des Maßregelvollzugs Grundsanierung des Hauses Krankenhaus des Maßregelvollzugs Sanierung des Hauses 18 zur Nutzung für therapeutische Zwecke Krankenhaus Waldfriede Schaffung von 6 ITS Betten, davon 2 Überwachungsbetten Zentralklinik Emil von Behring (OHH/ KH Zehlendorf) Standortkonzentration Helios Kliniken / Klinikum Buch, ö.b. C Hufeland Technische und Funktionale Anpassungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr Helios Kliniken / Klinikum Buch ö.b. C Hufeland Verlagerung Haus 203 (Augenheilkunde) Einzelplan 09, Kapitel 0920 Anlage 2 Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an öffentliche Krankenhäuser - Ansätze: Haushaltsplanentwurf 2002: Haushaltsplanentwurf 2003: --- Haushaltsplan 2001: ,60 ( DM) Ist 2001: ,66 (Stand: ) 0,00 aktuelle Verfügungsbeschränkungen (Stand: ) 0,00 Ansatz / Titel Investition Krankenhaus des Maßregelvollzugs Der Baubeginn der Maßnahme zum Titel wurde gemäß aktuellem Entwurf der Haushaltsplanung 2002/ 2003 und der Investitionsplanung in das Jahr 2004 verschoben, um die Durchführung zweier Maßnahmen (Titel und Titel ) - zwecks zeitnahem Freizug des Standortes Moabit - bei den Ausgaben der Hauptgruppe 8 in 2003 berücksichtigen zu können

5 - 5 - Grundsanierung des Hauses 7 Summe Stand / Senatsbeschluss Einzelplan 09, Kapitel 0920 Anlage 3 Titel Zuschüsse für Bauvorbereitungsmittel an andere Krankenhausträger - Ansätze: Haushaltsplanentwurf 2002: Haushaltsplanentwurf 2003: --- Haushaltsplan 2001: ,94 ( DM) Ist 2001: ,75 (Stand: ): 0,00 aktuelle Verfügungsbeschränkungen (Stand: ): 0,00 Ansatz / Titel Investition Krankenhaus Waldfriede Schaffung von 6 Betten, davon 2 Überwachungsbetten Zentralklinik Emil von Behring (OHH / KH Zehlendorf); Standortkonzentration Helios Kliniken / Klinikum Buch, ö. B. C Hufeland Technische und funktionale Anpassungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr Helios Kliniken / Klinikum Buch, ö. B. C Hufeland Verlagerung Haus 203 (Augenheilkunde) Sanierung und Umbau der Sonderisolierstation im Rahmen des Seuchenalarmplans Summe Stand / Senatsbeschluss:

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