Handbuch der Stiftung

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1 Handbuch der Stiftung Zivilrecht Steuerrecht Rechnungslegung Dr. Hellmut Götz, RA FAfStR StB und Dr. Ferdinand Pach-Hanssenheimb, WP StB *nwb

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 Literaturverzeichnis 21 Abkürzungsverzeichnis 37 A. EINLEITUNG Gründe für eine Stiftungserrichtung 1 45 Stiftungserrichtung und Pflichtteilsrecht Der Begriff der unternehmensverbundenen Stiftung Motive für eine Stiftungserrichtung Begriff der Unternehmensträgerstiftung Stiftung als Unternehmensform B. ERRICHTUNG DER RECHTSFÄHIGEN STIFTUNG DES PRIVATRECHTS I. Begriffsbestimmung Unterscheidung nach dem Stiftungszweck Unterscheidung nach der Vermögensausstattung Unterscheidung nach der Verbindung von Stiftung und Unternehmen Beteiligung an einer Personengesellschaft Die Stiftung & Co. KG Die Beteiligung der Stiftung an einer AG oder GmbH Destinatare (Begünstigte) Haftung der Stiftung Die Familienstiftung als Instrument der Vermögens- und Unternehmensnachfolge Einleitung Begriff der Familienstiftung 71 59

3 VERZEICHNIS Inhalt 6.3 Besonderheiten bei der Beteiligung einer Familienstiftung für Zwecke der Unternehmensnachfolge Die Verbrauchsstiftung Umwandlung von Stiftungen Stiftung und Insolvenz Stiftung und Beihilferecht II. Die Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung Stiftungsgeschäft Die Person des Stifters Stiftungsgeschäft unter Lebenden Stiftungsgeschäft von Todes wegen Inhalt des Stiftungsgeschäfts Stiftungserklärung Umfang der Vermögenszusage Das Anerkennungsverfahren Stiftungsaufsicht Zuständige Behörde Vorlagepflichten Prüfung des Rechenschaftsberichts Maßnahmen der Stiftungsaufsicht Geschäftsjahr Rechnungslegung III. Notwendige Bestandteile einer Stiftungssatzung Stiftungszweck Zivilrechtliche Aspekte Steuerliche Aspekte Name der Stiftung Sitz der Stiftung Stiftungsorgane Vorstand Gesetzlicher Vertreter Tätigkeitsvergütung für den Vorstand Vertretungsmacht Geschäftsführung

4 Verzeichnis IV Haftung des Stiftungsvorstands Fakultative Organe Das Aufsichtsorgan Der Stiftungsbeirat als drittes Organ Auslagenersatz Stiftungsvermögen Grundstockvermögen Zustiftungen Spenden Vermögensverwaltung Ertragsverwendung Aufhebung der Stiftung Auflösung durch Organentscheidung Aufhebung der Stiftung von Amts wegen Die Europäische Stiftung (FE) C. RECHTSINSTITUT DER UNSELBSTÄNDIGEN STIFTUNG Begriff und Struktur der unselbständigen Stiftung Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der selbständigen und unselbständigen Stiftung des Privatrechts 2. Träger des Stiftungsvermögens 3. Steuerliche Besonderheiten Errichtungsformen 1. Allgemeines 2. Stiftungsgeschäft unter Lebenden 2.1 Schenkung unter Auflage 2.2 Treuhandgeschäft 3. Stiftungsgeschäft von Todes wegen Satzung, Vermögensausstattung, Haftung, Auflösung 1. Die Satzung der unselbständigen Stiftung 2. Vermögensausstattung und -Zuordnung 3. Haftungsfragen bei der unselbständigen Stiftung

5 VERZEICHNIS Inhalt 4. Auflösung der unselbständigen Stiftung IV. Vorteile der unselbständigen Stiftung D. DIE STEUERPFLICHTIGE FAMILIENSTIFTUNG IM STEUERRECHT Einführung Besteuerung der Stiftungserrichtung Besteuerung des Stifters Einkommensteuer Sonstige Steuern Besteuerung des Unternehmens des Stifters Einkommensteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Besteuerung der Stiftung Ertragsteuern Erbschaft-/Schenkungsteuer Steuerpflicht Steuerschuldner Entstehen der Steuerschuld Berechnung der Steuer Wertermittlung Steuerbefreiungen Grunderwerbsteuer Umsatzsteuer Laufende Besteuerung Laufende Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer Steuerpflicht und Steuersatz Buchführungspflicht Wirtschaftsjahr Einkommensermittlung Abzugsverbot für satzungsgemäße Aufwendungen

6 VERZEICHNIS Zuwendungen an eine bestehende Stiftung Sachliche Steuerbefreiungen Organschaft mit Ergebnisabführungsvertrag Gewerbesteuer Erbschaftsteuer Erbersatzsteuer für Familienstiftungen Umsatzsteuer und sonstige Steuern Umsatzsteuer Sonstige Steuern Grunderwerbsteuer Besteuerung der Destinatäre Einkommensteuer Erbschaftsteuer Zurechnung der erzielten Einkünfte gem. 15 AStG Umstrukturierung Besteuerung der Stiftungsaufhebung Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Erbschaftsteuer Grunderwerbsteuer Besteuerung der Destinatäre Erbschaftsteuer Sonstige Steuern DIE STEUERBEFREITE STIFTUNG IM STEUERRECHT Voraussetzungen der Steuerbefreiung Steuerbefreiung nach 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Anforderungen an die Stiftungssatzung nach AO Selbstlosigkeit ( 55 AO) Ausschließlichkeit ( 56 AO) Unmittelbarkeit ( 57 AO)

7 2.4 Steuerlich unschädliche Betätigungen ( 58 AO) Die Einkommens- und Vermögenssphären einer steuerbegünstigten Stiftung Überblick Ideeller Bereich Vermögensverwaltung Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Zweckbetrieb 1113 II. Besteuerung der Stiftungserrichtung Besteuerung des Stifters Überführung von Privatvermögen Spendenabzug Besteuerung des Unternehmens des Stifters Ertragsteuern Überführung von einzelnen Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens Überführung von Betrieben, Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen Umsatzsteuer Besteuerung der steuerbefreiten Stiftung Ertragsteuern Erbschaft-/Schenkungsteuer Grunderwerbsteuer 1205 III. Laufende Besteuerung Laufende Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer Steuerpflicht und Steuersatz Buchführungspflicht Wirtschaftsjahr Einkommensermittlung Zustiftung Spendenabzug für Zuwendungen an eine bestehende Stiftung Organschaft Ausgründung von Unternehmen

8 VERZEICHNIS 1.6 Investitionszulage Gewerbesteuer Grundsatz der Steuerfreiheit Steuerpflicht des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Umsatzsteuer Sonstige Steuern Besteuerung der Destinatäre Einkommensteuer Schenkung-/Erbschaftsteuer Umstrukturierung IV. Besteuerung der Stiftungsaufhebung Erbschaftsteuer Ertragsteuern F. KOMBINATION VON/MIT STIFTUNGEN 1. Die Doppelstiftung Rechtliche Konstruktion Schaubild einer Doppelstiftung: Variable Versorgung der Familienangehörigen Vorteile der Doppel-Stiftung Steuerliche Besonderheiten Gemeinnützigkeitsrechtliche Fragen Schenkungsteuerliche Besonderheiten Ertragsteuerliche Besonderheiten II. Stiftung und Betriebsführungsgesellschaft G. DIE RECHNUNGSLEGUNG BEI STIFTUNGEN I. Externe Rechnungslegung II. Adressaten der externen Rechnungslegung einer Stiftung III. Fokussierung auf bestimmte Stiftungsarten in der vorliegenden Auflage

9 Gesetzliche Regelungen bezüglich der Rechnungslegung von Stiftungen Die Rechnungslegung von Stiftungen nach BGB Die Rechnungslegung von Stiftungen nach Landesstiftungsgesetz Die Rechnungslegung von Stiftungen und das Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten aufgrund steuerlicher Vorschriften Die Rechnungslegung nach HGB Zusammenstellung der gesetzlichen Anforderungen an die Rechnungslegung von Stiftungen Die zentralen Aufgaben (Ziele) von Stiftungen Die aus den Aufgaben der Stiftung abzuleitenden speziellen Anforderungen an die Rechnungslegung von Stiftungen Ableitung einer Empfehlung für die Ausgestaltung der externen Rechnungslegung durch Stiftungen Arten der Rechnungslegung im Bereich der Kaufleute und des Steuerrechts Empfehlung zur Rechnungslegung auf der Basis eines handelsrechtlichen Jahresabschlusses Begriffsabgrenzung: Jahresabschluss bei Kapitalgesellschaften und Jahresbericht bei Stiftungen Besonderheiten bei der Rechnungslegung von Stiftungen gegenüber der kaufmännischen Rechnungslegung Kapitalerhaltung und Vermögensverwaltung Die Bedeutung der unterschiedlichen Sphären einer Stiftung für die Rechnungslegung Die Überschuss- und Mittelverwendungsrechnung einer Stiftung in Abgrenzung zur Gewinn- und Verlustrechnung einer Kapitalgesellschaft Ausweis der satzungsgemäßen Leistungen und die Dokumentation der Mittelverwendung Eigenkapitalausweis Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen

10 VERZEICHNIS 5. Empfehlung für den Aufbau des Jahresberichtes einer steuerbefreiten, gemeinnützigen Stiftung, die ihre Mittel alleine aus Vermögensverwaltung generiert Angaben zur Neuhausen Stiftung Der Aufbau einer Überschuss- und Mittelverwendungsrechnung auf der Basis einer handelsrechtlichen Gewinn und Verlustrechnung entsprechend 275 HCB Anhang Zusammenfassung Jahresbericht einer nicht steuerbefreiten Stiftung, z. B. einer Familienstiftung H. AUSLANDSSTIFTUNGEN UND AUSLÄNDISCHE TRUSTS I. Stiftung nach schweizerischem Recht Einleitung Stiftungstypen Gemeinnützige Stiftung Familienstiftung Kirchliche Stiftung Unternehmensstiftung Personalfürsorgestiftung Organisation Stifter Organe Stiftungsrat Revisionsstelle Destinatäre Gründung Stiftungsaufsicht 1709 II. Stiftung nach liechtensteinischem Recht Die liechtensteinische Stiftung und ihre Vorteile Definition und Erscheinungsformen Stiftungserrichtung

11 4. Stiftungsorgane Stifter Stiftungsrat Revisionsstelle Stiftungsaufsichtsbehörde Repräsentant Rechnungswesen Beendigung der Stiftung Steuern und Gebühren bei Stiftungen Steuern Gebühren 1742 III. Trust 1755 IV. 1. Einleitung Die Beteiligten an einem Trust Die Gründung eines Trusts Inter Vivos Trust Testamentary Trust Übertragung von Vermögen auf den Trust Anerkennung eines Trusts im Inland Widerrufbarkeit des Trusts Discretionary Trust Laufzeit eines Trusts Der Trust im internationalen Privatrecht 1777 Ertragsteuerliche Behandlung von ausländischen Stiftungen und Trusts Vorbemerkung Selbständige (intransparente) Einheit Trust/Stiftung Körperschaftsteuerpflicht Zurechnung der erzielten Einkünfte gem. 15 AStG Die Tatbestandsmerkmale des 15 Abs. 1 AStG (Familienstiftung) Zurechnung bei Trusts nach 15 Abs. 4 AStG (sonstige Vermögensmassen) Einkommensermittlung Das Verhältnis von 15 AStG und DBA

12 VERZEICHNIS Zurechnung bei unselbständigen (transparenten) Trusts/Stiftungen Zusammenfassende Übersicht der denkbaren Zurechnungsvarianten Erbschaftsteuerliche Behandlungen von Auslandsstiftungen und ausländischen Trusts Besteuerung der Vermögensausstattung bzw. Aufhebung einer ausländischen Stiftung/eines Trusts gem. 3 Abs. 2 Nr. 1, 7 Abs. 1 Nr. 8 und 9 ErbStC Steuerpflicht im Inland Abs. 1 Nr. 8, 3 Abs. 2 Nr. 1 und 7 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG Erbschaftsteuerfreie Vermögenskonservierung mit ausländischen Stiftungen bzw. Trusts Ausschüttungen der Stiftungen bzw. des Trusts als Schenkungen unter Lebenden Doppelbelastung Zusammenfassung ANHANG 1. Neuhausen Stiftung, Rittweck Stiftungsgeschäft Stiftungssatzung mit starkem Stiftungsrat Landesstiftungsgesetze Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg Bayerisches Stiftungsgesetz Berliner Stiftungsgesetz Stiftungsgesetz für das Land Brandenburg Bremisches Stiftungsgesetz Hamburgisches Stiftungsgesetz Hessisches Stiftungsgesetz Stiftungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Niedersächsisches Stiftungsgesetz

13 VERZEICHNi Inhalt 4.10 Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Landesstiftungsgesetz für Rheinland-Pfalz Saarländisches Stiftungsgesetz Sächsisches Stiftungsgesetz Stiftungsgesetz Sachsen-Anhalt Gesetz über rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts für Schleswig-Holstein Thüringer Stiftungsgesetz 561 Stichwortverzeichnis