EcoServe Newsletter April 2015

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1 EcoServe Newsletter April 2015 News zu Sonderabfällen, Chemikalienrecht, Gefahrgutrecht und technischem Umweltschutz Themen 1. Schweizer Sonderabfalltag am 9. Juni 2015 in der Umwelt Arena in Spreitenbach 2. Aktuelle Meldungen aus dem Abfallrecht 3. VeVA Hotline: Aktuelle Fälle Präzisierungen zum Vollzug 4. Aktuelle Meldungen aus dem Gefahrgutrecht 5. Umsetzung des Gefahrgutrechts: Fälle aus der Praxis Präzisierungen zum Vollzug 6. Aktuelle Meldungen aus dem Chemikalienrecht 7. Umsetzung des Chemikalienrechts: Fälle aus der Praxis Präzisierungen zum Vollzug 8. Aktuelle Meldungen aus dem Umweltrecht 9. Vermissen Sie eine Meldung...? Schweizer Sonderabfalltag am 7. Juni 2016 im Kongresshotel Arte in Olten Der 13. Schweizer Sonderabfalltag bietet Ihnen auch dieses Jahr wieder ein aktuelles und abwechslungsreiches Programm. Zu den Schwerpunkten der Tagung zählen die neuen Rahmenbedingungen in der Abfallentsorgung, die Auswirkungen falscher Entsorgungspraktiken sowie neue Erkenntnisse bei der Behandlung von problematischen Abfallgruppen. Als konkretes Beispiel dient die Sammlung, Beförderung und Entsorgung von Leuchtstoffröhren, welche seit der neuen Freistellung nach ADR in vielen Betrieben Probleme verursacht. Selbstverständlich ist auch die revidierte Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA) ein Thema.

2 In diesem Zusammenhang wird aus Sicht der Kantone über die neuen Anforderungen berichtet. Details zum Programm und den Referierenden entnehmen Sie über folgenden Link: Schweizer Sonderabfalltag 2016 Aktuelle Meldungen aus dem Abfallrecht Totalrevision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA, SR ) Bis zur geplanten Inkraftsetzung der neuen TVA im Januar 2016 erfolgt die Überarbeitung in mehreren Schritten. Am 4. Februar informierte das BAFU in einem Newsletter über den Stand der TVA Revision. 6. TVA Newsletter zum Stand der TVA Revision Die Revision der TVA aus Sicht des Verbandes der Betreiber Schweizerischer Verwertungsanlagen (VBSA) wird deren Präsident, Robin Quartier, am Schweizer Sonderabfalltag am 9. Juni 2015 in der Umweltarena vorstellen. Zum Schweizersonderabfalltag 2015 Sanierungswert für Quecksilber wird in der Altlastenverordnung tiefer gesetzt Haus und Familiengärten können mit Quecksilber kontaminiert sein. So zum Beispiel im Raum Visp, wo 2010 eine grossräumige Verschmutzung mit hohen Quecksilberkonzentrationen entdeckt wurde. Der Sanierungswert für mit Quecksilber belastete Standorte wird von 5 mg/kg auf 2 mg/kg heruntergesetzt, um die Gefährdung für spielende Kinder zu minimieren. Der Bundesrat stimmte am 14. Januar 2015 der geplanten Änderung zu. Das Schwermetall gelang früher von der Industrie über die Luft in das Erdreich. Dank der Luftreinhalteverordnung und dem Verbot der Verwendung von Quecksilber konnte die Freisetzung dieses hochgiftigen Schwermetalls in der Schweiz eingedämmt werden. VeVA Hotline: Aktuelle Fälle Präzisierungen zum Vollzug Kennzeichnung von Sonderabfällen Verpackungen von Sonderabfällen sind gemäss Artikel 7 der VeVA zu kennzeichnen mit: dem Wortlaut "Sonderabfälle, déchets spéciaux, rifiuti speciali" dem Abfallcode ODER der Abfallbezeichnung der Begleitscheinnummer Auf der Vollzugshilfe vom BAFU zum Verkehr mit Afbällen, wird angegeben, dass sowohl Abfallcode wie auch Abfallbezeichnung zur Kennzeichnung gehören. Das ist in der Praxis durchaus empfehlenswert, in der Verordnung aber nicht gefordert.

3 Kontaktperson auf dem Begleitschein Die Kontaktperson des Abgeberbetriebes, die auf dem Begleitschein angegeben wird, soll Auskunft über die deklarierten Sonderabfälle geben können. Die Angabe einer Abteilung ist nicht zulässig und erfüllt den Zweck nicht. Verschiedene Sonderabfallfraktionen in einer Mulde entsorgen: Ist das zulässig? Kurz: Nein. Ausführlicher: Ein Unternehmen sammelt zum Beispiel Dispersionsfarben, Reinigungsmittel und leere Verpackungen in einer Mulde. Die einzelnen Mengen werden erfasst und auf separaten Begleitscheinen deklariert. Der Entsorgungsweg der Sonderabfälle in der Mulde ist für alle Abfälle derselbe. Bei diesem Vorgehen kann der Transporteur und der Empfänger keine Kontrolle der einzelnen Abfallfraktionen durchführen und die Richtigkeit der Begleitscheine kann nicht rückverfolgt werden. Sonderabfälle dürfen nicht vermischt und verdünnt werden. Grundsätzlich sind sie nach Eigenschaften separat zu sammeln und zu entsorgen. Nur damit können die Risiken minimiert und eine umweltgerechte Entsorgung bzw. Verwertung gewährleistet werden. Klassierung von PAK enthaltenden Dämmstoffen Dämmstoffe und Isolationsmaterial mit einer Konzentration von > 1'000 mg/kg PAK sind mit dem Abfallcode (S) zu klassieren. Diesem Code werden vorwiegend Ausbauasphalt mit über 20'000 mg/kg PAK im Bindemittel aber eben auch andere teerhaltige Abfälle und Kohlenteer zugeteilt. Aktuelle Meldungen aus dem Gefahrgutrecht Aktuelle Regelwerke jetzt als PDF erhältlich Die aktuellen Gefahrgutregelwerke sind nun als PDF erhältlich: das ADR 2015 und die SDR 2015 inklusiv Anhänge können Sie über folgenden Link herunterladen. Link zur Webseite des ASTRA für den Download der SDR Link zur Webseite des ASTRA für den Download des ADR Umsetzung des Gefahrgutrechts: Fälle aus der Praxis Präzisierungen zum Vollzug Transport von Wasserstoffperoxid UN 2014 und UN 2015 auf Holzpaletten Wasserstoffperoxid UN 2014 und UN 2015 entsprechen der Gefahrgutklasse 5.1, oxidierende Stoffe. Diese Stoffe können mit leicht entzündbaren Stoffen zu einer gefährlichen Reaktion führen. In der Sondervorschrift für die Handhabung, Be und Entladung CV24 steht: "Vor der Beladung sind die Fahrzeuge und Container gründlich zu reinigen und insbesondere von allen entzündbaren Resten (Stroh, Heu, Papier usw.) zu säubern. Es ist untersagt, leicht entzündbare Werkstoffe für die Verstauung der Versandstücke zu verwenden." Aus dieser Sondervorschrift kann nicht abgeleitet werden, dass Holzpaletten für den Transport von UN 2014 und UN 2015 verboten sind. Die Gefahr einer Reaktion kann jedoch bestehen. Anders ist es bei der Lagerung von Wasserstoffperoxid. Oxidierende Stoffe sind klar von brennbaren Materialien zu trennen. Es dürfen somit keine Holzpalette verwendet werden. Aktuelle Meldungen aus dem Chemikalienrecht

4 Aktuelle Meldungen aus dem Chemikalienrecht Pflanzenschutz im Gartenbau Ein neu publiziertes Lehrmittel enthält die Grundlagen zum Erwerb der Fachbewilligung im Bereich Pflanzenschutzmittel und im Gartenbau. Die 3. überarbeitete Auflage ist ab sofort bei Jardin Suisse erhältlich. Lehrmittel PFLANZENSCHUTZ IM GARTENBAU GHS Umsetzung: Noch weniger als 130 Tage Zeit Verschlafen? Erst 15% der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen sind nach GHS gekennzeichnet! Die Umsetzung des harmonisierten Einstufung und Kennzeichnungssystems GHS, bzw. CLP, wird ab dem 1. Juni auch für gefährliche Zubereitungen nach ChemV Pflicht. Wie bereits im Newsletter vom Dezember 2014 erwähnt, informieren wir Sie hier nochmals über die Fristen zur Umsetzung von GHS. Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen Kennzeichnungspflicht nach GHS/CLP seit dem Dabei gab es eine Abverkaufsfrist von Stoffen, die vor dem hergestellt wurden, bis am Das heisst: ab sofort dürfen keine Stoffe mehr an den Endverbraucher verkauft werden, die nach dem "alten" schwarz/orangen System (Stoffrichtlinie) gekennzeichnet sind. Einstufung und Kennzeichnung von Zubereitungen Kennzeichnungspflicht nach GHS/CLP ab dem Die gefährlichen Zubereitungen, die vor dem 1. Juni 2015 hergestellt werden, und noch nach dem "alten" schwarz/orangen System (Zubereitungsrichtlinie) gekennzeichnet sind, können noch bis am an den Endverbraucher abgegeben werden. Im Sicherheitsdatenblatt muss in diesem Fall die Einstufung und Kennzeichnung im Abschnitt 2 nach der Zubereitungsrichtlinie angegeben werden. Im Abschnitt 3, muss zusätzlich für die in der Zubereitung enthaltenen Stoffe die entsprechende Einstufung nach der CLP Verordnung zusammen mit der Einstufung nach der Stoffrichtlinie angegeben werden. Einstufung und Kennzeichnung von Biozidprodukten Kennzeichnungspflicht nach GHS/CLP erst nach Anpassung der Zulassung. Die Gesuche müssen bis am eingereicht werden. Die Behörden haben eine Frist für die Anpassung bis Mitte Die Biozidprodukte können bis am nach dem "alten" schwarz/orangen System inverkehrgebracht werden. Einstufung und Kennzeichnung von Pflanzenschutzmitteln Kennzeichnungspflicht nach GHS/CLP erst nach Anpassung der Zulassung. Die Gesuche müssen bis am eingereicht werden. Die Behörden haben eine Frist für die Anpassung bis Mitte Die Pflanzenschutzmittel können bis am nach dem "alten" schwarz/orangen System inverkehrgebracht und bis am verwendet werden. Kurse und Workshops im Bereich Chemikalien Wir bieten diverse Kurse zum Thema Chemikalienrecht und Umsetzung in der Praxis an, damit Sie immer auf dem neusten Stand bleiben: Seminar Grundlagen Chemikalienrecht und GHS in der Schweiz Lehrgang Sachkenntnis Chemikalien inkl. Prüfung Workshop Chemikalien Ansprechperson Workshop Sichere Chemikalienlagerung Workshop Sicherer Umgang mit Chemikalien Umsetzung des Chemikalienrechts: Fälle aus der Praxis Präzisierungen

5 Umsetzung des Chemikalienrechts: Fälle aus der Praxis Präzisierungen zum Vollzug GHS wird in der EU in der CLP Verordnung umgesetzt. Das Chemikalienrecht in der Schweiz setzt die Vorschriften der CLP Verordnung identisch um. Doppelte Kennzeichnung nach CLP und Zubereitungsrichtlinie Die CLP Kennzeichnung ERSETZT die Kennzeichnung nach der Zubereitungsrichtlinie. Es dürfen nicht zwei verschiedene Kennzeichnungen angebracht werden. Kennzeichnung nach CLP für Chemikalien: MUSS umetikettiert werden? In vielen Betrieben sind intern Stoffe und Zubereitungen im Gebrauch, die nach dem schwarz/orangen System gekennzeichnet sind. Gilt für diese Produkte eine Umetikettierungspflicht? In der Chemikalienverordnung ist für diesen Fall keine Pflicht zur Umetikettierung vorgeschrieben, aber die Frage kann trotzdem nicht pauschal mit einem Nein beantwortet werden. Gefährliche Chemikalien neu nach den CLP Vorschriften zu etikettieren, ist aus Gründen der Arbeitssicherheit und Verantwortungspflicht des Unternehmens sehr empfehlenswert. Insbesondere Schulen, ausbildende Betriebe und solche mit einer hohen Personalfluktuation sollten die Produkte umetikettieren. Die Personen, die mit gefährlichen Stoffen und Zubereitungen umgehen, müssen über die Gefahren Bescheid wissen und sich entsprechend schützen können. Hintergrundfarbe auf CLP Kennzeichnungsetiketten Die CLP Verordnung schreibt vor, dass die Gefahrenpiktogramme aus einem schwarzen Symbol auf weissem Hintergrund in einem roten Rahmen bestehen müssen. Darauf muss auch geachtet werden, wenn durchsichtige Etiketten hergestellt werden. In diesem Fall müsste der Hintergrund zwingend weiss sein und die Aufmachung ist so zu gestalten, dass sich das Gefahrenpiktogramm deutlich abhebt. Aktuelle Meldungen aus dem Umweltrecht Revision der Gewässerschutzverordnung für bessere Wasserqualität Durch unsere Aktivitäten (Konsum von Medikamenten, Verwendung von Chemikalien und Pflanzenschutzmitteln) gelangen täglich zahlreiche Stoffe in die Gewässer, welche die Umwelt und das Trinkwasser gefährden. Die Revision der Gewässerschutzverordnung soll erreichen, dass zum Beispiel Spurenstoffe einheitlich beurteilt oder die Kläranlagen zur Beseitigung von 50% der Spurenstoffe aufgerüstet werden. Die Anhörung der Revision dauerte bis zum 31. März Das BAFU informiert über den Zustand der Wasserqualität und die Anforderungen an den Gewässerschutz

6 Umwelt Schweiz 2015, Bericht des Bundesrates Auf 144 Seiten fasst der Bundesrat den Zustand und die Entwicklung der Umwelt in der Schweiz zusammen. Dieser umfassende und gut illustrierte Bericht zeigt die Erfolge und weiteren Bemühungen des Bundes auf um den Umweltzustand in der Schweiz kontinuierlich zu verbessern. Bericht des Bundesrates UMWELT SCHWEIZ 2015 Vermissen Sie eine Meldung zu Chemikalien, Gefahrgütern oder Sonderabfällen? Dann zögern Sie nicht, sich bei uns zu melden. Wir freuen uns auf Ihre Mitteilung oder Kontaktaufnahme. Freundliche Grüsse aus unserem Schulungsraum EcoServe International AG, Dieter Zaugg Newsletter Verwaltung» Newsletter abbestellen EcoServe International AG Pulverhausweg Buchs AG