Dipl.-Ing. Claus-Peter Pietsch Abteilung Präventionsdienst München Am Knie München

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1 Dipl.-Ing. Claus-Peter Pietsch Abteilung Präventionsdienst München Am Knie München 1

2 Fakten auf einen Blick Bezeichnung Zahl in 2013 Anzahl der Mitgliedsunternehmen Anzahl der Versicherten Gesamtumlage (Umlagesoll) 2,2 Mrd. EUR Zahl der BGHM-Beschäftigten Seite 2

3 Prävention durch Ausund Fortbildung Die BGHM ist der größte Träger von Qualifizierungsmaßnahmen zum Arbeitsschutz mit jährlich ca Seminarteilnehmern in mehr als branchenspezifischen Seminaren, Seite 3

4 Info-Material: - Online-Shop Seite 4

5 Themen heute: Maschinen / Anlagen Neue Maschinen/Anlagen: Vorschriften, Kauf, Vertrag Verkettung, Eigenbau Wesentliche Änderungen

6 Aufgaben der BG Beraten Überwachen

7 Rechtsgrundlagen in Europa / D (Maschinenrecht) ProdSG: MRL 2006/42/EG (!) ArbSchG: BetrSichV (!) Normung; Regeln,.. (fak.)

8 Europäischer Binnenmarkt Seite 8

9 Eine MASCHINE ist eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind. Seite 9

10 Einzelmaschinen Seite 10

11 (Maschinen-) Anlagen Seite 11

12 Rechtssystematik in Deutschland EU RL Hersteller ProdSG 9. ProdSV EG-MRL GG Gesetze Verordnungen Unfallverhütungsvorschriften Normen, technische Regeln (z. B. TRBS), BGR. unverbindlich, aber sehr empfehlenswert! Betreiber ArbSchG BGV A 1 BetrSichV Risikobeurteilung Betriebsanleitung Gefährdungsbeurteilung Betriebsanweisung Seite 12

13 Spezielle Anwendungen ANHANG IV - Maschinen (Auszug) Kategorien von Maschinen, für die eines der Verfahren nach Artikel 12 Absätze 3 und 4 anzuwenden ist 1. Kreissägen zum Bearbeiten von Holz mit Handbeschickung oder Handentnahme. 9. Pressen. 17. Maschinen zum Heben von Personen (und Gütern) > 3m Absturzhöhe Seite 13

14 Spezielle Anwendungen ANHANG IV - Maschinen Kategorien von Maschinen, für die eines der Verfahren nach Artikel 12 Absätze 3 und 4 anzuwenden ist 10. Kunststoffspritzgieß- und Formpressmaschinen mit Handbeschickung oder Handentnahme. 11. Gummispritzgieß- und -Formpressmaschinen mit Handbeschickung oder Handentnahme. Seite 14

15 Gesetze, Verordnungen, Vorschriften finden Sie unter:

16 Pflichten der Hersteller beim Inverkehrbringen (Verkauf) neuer Maschinen / Anlagen

17 Pflichten der Hersteller Risikobeurteilung des Herstellers gemäß EN ISO bis 3 Bau einer sicheren Maschine Zertifizierung / Dokumentation

18 Warum Risikobeurteilung durchführen? Maschinenrichtlinie Anhang I Der Hersteller ist verpflichtet, eine Risikobeurteilung vorzunehmen, um die für die Maschine geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu ermitteln. Er muss die Maschine dann unter Berücksichtigung seiner Beurteilung entwerfen und bauen. Gefährdungen ermitteln, bevor die Maschine entworfen und gebaut wird Seite 18

19 Risikograph zur Risikoabschätzung Seite 19

20 EN ISO A - Norm Folgende Rangfolge ist einzuhalten: RISIKOMINDERUNG DURCH KONSTRUKTION TECHNISCHE SCHUTZMASSNAHMEN BENUTZERINFORMATION (das letzte Mittel!) Seite 20

21 Pflichten der Hersteller (Nachweis für die sichere Maschine ): EG-Konformitätserklärung CE-Zeichen Betriebsanleitung in deutsch

22 Konformitätserklärung Firma. EG-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG gemäß der EG Maschinen-Richtlinie 06/42/EG, Anhang II A Hiermit erklären wir, dass die MASCHINE:... Typ... Masch.-Nr.... Baujahr:... folgenden einschlägigen Bestimmungen entspricht: MaschinenRL 06/42/EG; EMV-Richtlinie 04/108/EG; Angewendete harmonisierte europäische Normen: (Auswahl treffen; Ergänzen!!) EN ISO , EN ISO , EN 418,. Angewandte nationale Normen und technische Spezifikationen:... Bevollmächtigte(r): Herr / Frau..... (Datum und Unterschrift) (Angaben zum Unterzeichner) Seite 22

23 CE - Zeichen Seite 23

24 Maschinen und Anlagen (Einkauf und Bestellung) Vertragsformulierungen (Empfehlung) Seite 24

25 Empfohlene Vertragsformulierung 1 Die Maschine / Anlage muss vor der Inbetriebnahme mit der CE-Kennzeichnung versehen sein. Es muss eine EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II, Abschnitt A und eine Betriebsanleitung in deutscher Sprache nach Anhang I, Nr der Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG beigefügt sein. Seite 25

26 Empfohlene Vertragsformulierung 2 Der Käufer hat das Recht, die Maschine / Anlage vor Inbetriebnahme und im Garantiezeitraum im Rahmen einer Sichtkontrolle auf die Einhaltung der in den EG- Richtlinien festgelegten Anforderungen zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen. Seite 26

27 Empfohlene Vertragsformulierung 3 Die Zahlung der letzten Rate in Höhe von erfolgt erst nach Vorliegen der Bescheinigungen gemäß Artikel 5 (1) der Maschinenrichtlinie und nach Abstellung der festgestellten sicherheitsrelevanten Mängel. Seite 27

28 Empfohlene Vertragsformulierung 4 - für verkettete Anlagen - Die komplexe Anlage muss vor der Inbetriebnahme mit der CE-Kennzeichnung versehen sein. Es muss eine EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II, Abschnitt A und eine Betriebsanleitung in deutscher Sprache nach Anhang I, Nr der Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG beigefügt sein. Seite 28

29 Konformitätserklärung Firma. EG-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG gemäß der EG Maschinen-Richtlinie 06/42/EG, Anhang II A Hiermit erklären wir, dass die MASCHINE:... Typ... Masch.-Nr.... Baujahr:... folgenden einschlägigen Bestimmungen entspricht: MaschinenRL 06/42/EG; EMV-Richtlinie 04/108/EG; Angewendete harmonisierte europäische Normen: (Auswahl treffen; Ergänzen!!) EN ISO , EN ISO , EN 418,. Angewandte nationale Normen und technische Spezifikationen:... Bevollmächtigte(r): Herr / Frau..... (Datum und Unterschrift) (Angaben zum Unterzeichner) Seite 29

30 Maschinen und Anlagen - Verkettung - 30

31 Wann entsteht eine verkettete Anlage? zusammenhängende Anordnung Zusammenwirken für ein gemeinsames Ziel Verknüpfungsbedingte Gefährdungen, die sicherheitstechnische Maßnahmen erfordern Anlage M1 + M2 + M3 + M3.Mn ja 1. Ist ein produktionstechnischer Zusammenhang vorhanden? ja 2. Ist eine sicherheitstechnischer Zusammenhang vorhanden? ja nein nein Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung für die Einzelmaschine (Teilanlage) Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung für die Gesamtanlage Seite 31

32 Eine Maschine im Sinne der Richtlinie ist.eine Gesamtheit von Maschinen ( Artikel 2 der MRL) die, damit sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren; eine verkettete Anlage ist eine Maschine Seite 32

33 Empfohlene Vertragsformulierung 4 - für verkettete Anlagen - Die komplexe Anlage muss vor der Inbetriebnahme mit der CE-Kennzeichnung versehen sein. Es muss eine EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II, Abschnitt A und eine Betriebsanleitung in deutscher Sprache nach Anhang I, Nr der Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG beigefügt sein. Seite 33

34 Maschinen und Anlagen - Eigenbau -

35 Neue Maschinenrichtlinie - Eigenbau von Maschinen - Für die Herstellung von Maschinen im eigenen Betrieb, gelten exakt die gleichen Bestimmungen wie bei zugekauften Neumaschinen, auch bei Einsatz ausschließlich in der eigenen Produktion. Der Unternehmer muss dann die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen aller einschlägigen Binnenmarktrichtlinien, insbesondere der EG-Maschinen-Richtlinie erfüllen. Seite 35

36 Maschinen und Anlagen - Wesentliche Änderungen -

37 Systematische Betrachtung zur Auswirkung von Umbaumaßnahmen an Maschinen Seite 37

38 - Wesentliche Änderung - Nein Neue Farbgebung an einer Anlage Generalüberholung - bauartgleiche Teile Schutzgitter (Tr.SE) umgriffsicher montieren Seite 38

39 - Wesentliche Änderung - Ja Leistungssteigerung: z.b. Geschwindigkeit Leistungssteigerung: z.b. Drehzahlerhöhung Funktionsänderung: z.b. 2.Antrieb Funktionsänderung, z.b. Automatisierung Seite 39