Der Notar im 21. Jahrhundert

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Klaudia Elizabeth Frei
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1 Der Notar im 21. Jahrhundert

Rechtsverleihende Administrativverfügung 3. Signatur der Administrativverfügung 4.

2 2 Das Register der Urkundspersonen Eintrag durch rechtsverleihende kantonale Behörde Kantonsbehörde Verfügung 1. Eintrag/Änderung einer Urkundsperson 2. Rechtsverleihende Administrativverfügung 3. Signatur der Administrativverfügung 4. Registrierung im Register und Hinterlegung der Administrativverfügung Notaren-Register Datensatz Schwaar

3 3 Funktionen des Registers: 1 Online-Suche und -Anzeige von Urkundspersonen, ihren Funktionen und ihren Rechten, kontinuierliche Nachführung (Historisierung)

4 4 Funktionen des Registers 2a Anzeige der signierten Eintragungs-Verfügung

5 5 Funktionen des Registers 2b Anzeige der Signatur Deklaration der Urkundsperson

6 Funktionen des Registers: 3 Ausgabe eines elektronischen Siegels zur Bestätigung der Funktion und des Berufs der Urkundsperson Auf Anfrage der signierenden Person liefert das Register ein

6 6 Funktionen des Registers: 3 Ausgabe eines elektronischen Siegels zur Bestätigung der Funktion und des Berufs der Urkundsperson Auf Anfrage der signierenden Person liefert das Register ein elektronisches Siegel (Zulassungs-Zertifikat, Art. 3 Abs 3 Bst b). Es bestätigt die Berechtigung der Urkundsperson im Moment der Ausgabe des Siegels. Dadurch muss der Empfänger des Dokuments die Qualität der Signatur der Urkundsperson nicht mehr selbst überprüfen. Dieses elektr. Siegel bestätigt die Berechtigung des Absenders als Notar Elektronische Signatur Elektronisches Siegel

Diese Urkunden haben nur in ihrer elektronischen Form Gültigkeit

7 7 Archiv Am 1. Januar 2012 tritt die Revision des ZGB in Kraft Ab diesem Datum können die Urkundspersonen authentische elektronische Urkunden mit ihrer elektronischen Signatur erstellen. Diese Urkunden haben nur in ihrer elektronischen Form Gültigkeit und sie dürfen keine andere "Form" annehmen! Damit wird ihre elektronische Archivierung unumgänglich. Dokument edokument Elektronische Signatur

8 Elektronisches Archiv - Notwenigkeit durch das Inkrafttreten des Artikels 55a ZGB (elektronische Urkunde) - Erlaubt den Einsatz eines zentralen

8 8 Elektronisches Archiv - Notwenigkeit durch das Inkrafttreten des Artikels 55a ZGB (elektronische Urkunde) - Erlaubt den Einsatz eines zentralen Archivs-Systems - Registriert die Dokumente entsprechend den zugeordneten öffentlichen Registern. - Erlaubt eine Interoperabilität mit anderen öffentlichen Registern

9 9 Heute: Archiv: 1 Die zentrale Archivierung ist die rationelle Lösung und erlaubt eine Interoperabilität zwischen allen betroffenen Akteuren Urkundsperson GBA, HRA Kantonale Archive Archiv 1 Archiv 2 Archiv 3 Morgen: Urkundsperson GBA, HRA Kantonale Archive Register Notarielles Langzeit-Archiv

10 10 Archiv: 2 Interaktion zwischen Registern und Archiv Zugriffsmöglichkeiten: - Die Urkundsperson hat nur Zugriff auf ihre eigenen Urkunden. Resp. HR Urkundsperson 1 - Die Grundbuch- und Handels- Register (GB,HR) haben Zugriff auf die ihrem Register zugedachten Urkunden HR GB ZTR Andere Urkundsperson 2 - Das zentrale Testamenten-Register (ZTR) hat keinen Zugriff auf Urkunden, wird jedoch über deren Existenz und Hinterlegung informiert. Resp. GB HR GB ZTR Andere Urkundsperson x - Die kantonalen Archive werden in Zukunft direkten Zugriff auf die Urkunden einer Urkundsperson ohne Nachfolge haben. HR GB ZTR Andere

11 11 Geschäftsvorgang Eintrag und Rechte-Vergabe im kantonalen Register Kanton Registrierung Notar Zugriffs-Rechte: - Archiv - GBA-Register - andere Zugriffs-Rechte: - Not-Archiv - InfoStar - andere Notaren- Register GBA Personen- Register GBA Applikation SuisseID Elektronisches Siegel Transfer xml Transfer Eintrag Notaren- Archiv Akte Akte qualifiziert signiert qualifiziert signiert + zertifiziert qualifiziert signiert

12 12 Gebührenmodell Register zu Lasten des Kantons Eintragungs-Gebühr Name, Adresse, etc. Notaren- Register zu Lasten des Notariats Eintragung Signaturen SuisseID-Nr Authentifikations- & Qualifizierte-Signatur Erneuerung Signatur Alle 3 Jahre Elektronisches Siegel Amts-Notariat Ev. Pauschale Lat. Notariat SFr 1.- / Siegel

max. 10MB Rechnung GBA / HR Eigentum 200.- Pfandrecht 50.- Eintragungs- Verfügung 50.

13 13 Geschäftsvorgang & Gebühren Prozess Archivierung 1 Ausfertigung Ausfertigung qualifiziert signiert + zertifiziert + xml GB-Anmeldung 2 Archiv 3 xml + link Notar SuisseID Akte Papier Bis max. 10MB Rechnung GBA / HR Eigentum Pfandrecht 50.- Eintragungs- Verfügung Eintrag SFr 50.- qualifiziert signiert GBA / HR Geschäftskontrolle Tage-/ Haupt-Bbuch Eintrags-Zeugnis 4

14 14 Interaktion zwischen Registern und Archiv Interaktion mit den öffentlichen Registern etc. (UID, InfoStar, GBA, egris, HR etc.) Register Archiv UID Zugriff / Suche SuisseID SuisseID Zugriff InfoStar Suchkriterien, Zugriffsrechte GBA, HR, u.a. GBA Interaktion HR Steuer

15 Elektronisches Siegel: 1 Zertifizierungs-Programm / Start

16 Elektronisches Siegel: 2 Zertifizierungs-Programm / Dokument-Auswahl Ordner Urschriften ab Urschrift sig.pdf Urschrift sig.pdf

17 Elektronisches Siegel: 3 Zertifizierungs-Programm / Wahl der Signatur und Start Es kann nur eine qualifizierte Signatur zertifiziert werden.

18 Elektronisches Siegel: 4 ZertifizierungsDokument Dies ist ein unveränderbarer (blockierter) pdf-container mit 3 Dokumenten: Das Original-Dokument, ein maschinen-lesbares xml-file und die Server-signierte Eintragungs-Verfügung des Notars Urschrift sig.pdf

19 Elektronisches Siegel: 5 Original-Dokument Akte Nr Urschrift 1 des Register-Schuldbriefs Dies ist das vom Notar Jean Luc Marti mit seiner qualifizierten Signatur unterzeichnete Dokument. Diese ist seine rechtsgültige, elektronische, notarielle Unterschrift.

20 Elektronisches Siegel: 6 Eintragungs-Verfügung Die vom Kanton qualifiziert unterzeichnete Eintragungs-Verfügung bestätigt, dass Me Marti Notar im Kanton VD ist. Die Signatur des Registers bestätigt, dass er auch heute noch Notar ist Das Datum der Ernennung zum Notar Das Datum der Eintragung oder der letzten Änderung im Register Signatur des Kantons-Beamten Beide sind identisch Signatur des Registers mit dem Datum der Zertifizierung

21 Elektronisches Siegel: 7 Maschinen-lesbares xml-file

22 Wird dies das Bild des Notars im 21 Jahrhundert sein? Lebhaft, wendig, leistungsfähig wie dieser Reiter auf seinem Vollblut Araber vor einem weiten und gewaltigen Horizont?

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