Landkreis Osnabrück Osnabrück, 12. Februar 2014 Fachdienst Bildung, Kultur und Sport Allgemeine Schulverwaltung. Protokoll

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1 Landkreis Osnabrück Osnabrück, 12. Februar 2014 Fachdienst Bildung, Kultur und Sport Allgemeine Schulverwaltung Protokoll der Sitzung des Kreiselternrats Osnabrück am 10. Februar 2014 um 19:00 Uhr Ort der Sitzung: Teilnehmer: Protokollführung: Landkreis Osnabrück, Am Schölerberg 1, Osnabrück Großer Sitzungssaal siehe Anwesenheitsliste Landkreis Osnabrück, Fachdienst Bildung, Kultur und Sport, Herr Fricke TOP 01: Begrüßung Herr Michael Pohlmann (Vorsitzender des Kreiselternrats) eröffnet die Sitzung um 19:10 Uhr, begrüßt die Anwesenden und stellt die Referentinnen Frau Marion Pohlmann und Frau Nadine Nuxoll (Koordinatoren für den Fachbereich Schulverweigerung im Übergangsmanagement Schule-Beruf der MaßArbeit kaör) vor. Herr Pohlmann teilt mit, dass der TOP 3 vorgezogen wird. Nach dem Vortrag erfolgen der Bericht aus dem Bildungsausschuss (TOP 6) sowie der Bericht aus dem Fachdienst Bildung, Kultur und Sport über aktuelle Themen (TOP 7). TOP 02: Formalitäten Die Einladung zu dieser Sitzung wurde am versandt. Die ordnungsgemäße Ladung des Kreiselternrats wird festgestellt. Die Beschlussfähigkeit des Kreiselternrats ist gegeben. Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt. Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt. TOP 03: Vortrag Warum die Schule geschwänzt wird und was man tun kann!? Frau Pohlmann und Frau Nuxoll berichten über ihre Arbeit als Koordinatoren für den Fachbereich Schulverweigerung im Übergangsmanagement Schule-Beruf der MaßArbeit kaör anhand einer PowerPoint-Präsentation. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Neben der Notwendigkeit, Schulverweigerer in den Blick zu nehmen, werden mögliche Warnsignale, Hilfestellungen für Eltern und Schulen, die rechtlichen Konsequenzen für Schulverweigerer sowie die Angebote der MaßArbeit erläutert.

2 2 Anschließend stehen die Referentinnen den Anwesenden für Rückfragen zur Verfügung. Frau Pohlmann und Frau Nuxoll verweisen auf die ausliegenden Flyer. Nähere Informationen können über die Homepage des Landkreises werden: Handreichung Schulverweigerung: Flyers der Fachberatung: Elternratgeber: pdf Herr Pohlmann bedankt sich bei den Referentinnen. TOP 04: Bericht aus dem Bildungsausschuss Herr Eggeling (Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport) informiert über die Themen der letzten Ausschusssitzung vom Der Ausschuss hat dem seitens der Kreisverwaltung eingebrachten Haushaltsentwurf 2014 für das Budget Bildung, Kultur und Sport zugestimmt. Die höchsten Aufwendungen sind mit über 16 Mio. für die Sicherstellung der Schülerbeförderung vorgesehen. Außerdem wurde die Kreisverwaltung aufgefordert, Gespräche mit der Stadt Osnabrück und den kreisangehörigen Kommunen über eine Anpassung der Gastschulgeld- und Sachkostenbeiträge aufzunehmen. Für den weiteren Umgang mit der Elternbefragung und dem daraus resultierenden Schulentwicklungsplan wurden folgende Beschlüsse vorbereitet, die vom Kreistag noch zu beschließen sind: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse des Gutachtens zur Schulentwicklungsplanung sowie der Elternbefragung als zwei wichtige Bestandteile in eine zukunftsfähige kreisweite Schulstruktur zu überführen. 2. Die Entwicklung einer gemeindeübergreifenden, ausgewogenen Schulstruktur erfolgt in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden. 3. Der Landkreis Osnabrück soll die Schulträgerschaft von gymnasialen Angeboten im Sekundarbereich I und II innehaben. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden entsprechende Gespräche aufzunehmen. 4. Zusätzliche oder ergänzende schulische Angebote sind möglichst kostenneutral für alle Beteiligten umzusetzen. Eine Entlastung einzelner Kommunen zu Lasten der übrigen Kommunen darf nicht erfolgen. Die infrastrukturellen Gegebenheiten der einzelnen Standorte sind mit einzubeziehen. Herr Eggeling betont, dass alle Beteiligten (inklusive des Kreiselternrats) im weiteren Prozess eingebunden werden. Laut Antrag der Kooperation aus CDU/FDP/UWG-Gruppe und SPD/UWG-Gruppe sollen u.a. die Einrichtung zweier weiterer Gesamtschulen sowie die Schaffung zusätzlicher gymnasialer Angebote in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen geprüft werden. Mit der Einrichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule sei aufgrund der umfangreichen Vorbereitungen (u.a. weitere Elternbefragung notwendig) frühestens zum Schuljahr 2015/2016 zu rechnen. Herr Zumstrull (Fachdienstleiter Bildung, Kultur und Sport) ergänzt die Ausführungen von Herrn Eggeling und verweist auf die Notwendigkeit einer umfangreichen

3 3 Schulentwicklungsplanung aufgrund eines immer breiteren Schulangebots bei zurückgehenden Schülerzahlen. Des Weiteren berichtet Herr Eggeling, dass der Ausschuss dem Vorschlag des Kreiselternrates bezüglich der Nachbesetzung der Elternvertreter im Bildungsausschuss zugestimmt habe. Weitere Themen waren die bisherigen Kosten für die Umsetzung der Inklusion (kreiseigene Schulen: ca ,-, Schulen in Trägerschaft der kreisangehörigen Kommunen: ca ,- ) sowie ein zukünftiges Zuschusssystem für Sozialpädagogen an Schulen. Danach erhalten die Kommunen, die in Eigenregie Schulpädagogen an Grundschulen anstellen, finanzielle Zuschüsse von der Kreisverwaltung. Der Zuschuss richtet sich dabei nach dem festgestellten Bedarf. Zuletzt wird auf den kürzlich erschienen Kulturbericht verwiesen. Dieser kann auf der Homepage des Landkreises heruntergeladen werden. Herr Eggeling steht den Anwesenden für Rückfragen zur Verfügung. TOP 05: Bericht des Fachdienstes Bildung, Kultur und Sport Herr Zumstrull verweist auf die unter TOP 4 genannten Themen. TOP 06: Bildung von Arbeitskreises / Wahl der Vorsitzenden Auf der letzten Sitzung des Kreiselternrates wurde beschlossen, für jede vertretende Schulform einen Arbeitskreis einzurichten. Für diese Arbeitskreise und die Arbeitskreise Erhalt der Hauptschulen, Schulentwicklungsplan, Inklusion und Schülerbeförderung sind die Vorsitzenden zu wählen. Herr Pohlmann bittet um Wahlvorschläge. Die Wahlen werden anschließend per Handaufheben durchgeführt. Arbeitskreis Erhalt der Hauptschulen : Frau Kreienkamp stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Schulentwicklungsplan : Frau Bosse wird als weiteres Mitglied im Arbeitskreis mitarbeiten. Frau Frohwerk stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Inklusion : Frau Ramsbrock wird als weiteres Mitglied im Arbeitskreis mitarbeiten. Frau Ramsbrock stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Schülerbeförderung : Herr Averdiek wird als weiteres Mitglied im Arbeitskreis mitarbeiten. Herr Hüggelmeyer stellt sich zur Wahl und wird einstimmig bei einer Enthaltung zum Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Grundschulen : Keiner der anwesenden Mitglieder stellt sich als Vorsitzender für diesen Arbeitskreis zur Wahl. Arbeitskreis Hauptschulen : Frau Kreienkamp stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt.

4 4 Arbeitskreis Realschulen : Herr Averdiek stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Oberschulen : Keiner der anwesenden Mitglieder stellt sich als Vorsitzender für diesen Arbeitskreis zur Wahl. Arbeitskreis Gymnasien : Herr Hüggelmeyer stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Förderschulen : Frau Schröder stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Gesamtschulen : Herr Grützmacher stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Berufsbildende Schulen : Herr Sznuk stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Arbeitskreis Schulen in freier Trägerschaft : Frau Straten-Barlag stellt sich zur Wahl und wird einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. TOP 07: Schulferienregelung Der Kreiselternrat fasst einstimmig den anliegenden Beschluss zur Ausrichtung der Schulferien. TOP 08: Bericht des Vorstandes Die heutige Sitzung, die Stellungnahme zu dem Beschlussvorschlag sowie eine Stellungnahme zum weiteren Vorgehen der Schulentwicklungsplanung (TOP 4.1 der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport) wurden vorbereitet. Herr Pohlmann teilt mit, dass Herr Marszalkowski aufgrund eines Beschlusses des Kreisausschusses nicht im Ausschuss Sicherer Schulweg mitwirken kann. Laut Beschluss ist dies lediglich den Mitgliedern des Kreiselternrates vorbehalten. TOP 09: Termine Herr Pohlmann gibt folgende Termine bekannt: : Termin des Vorstandes bei Herrn Selle (zuständiger Dezernent beim Landkreis Osnabrück) : Veranstaltung des Netzwerks Inklusion im Kreishaus 17., : Ausbildungsmesse Ausbildung 49 in der Halle Gartlage sowie in den Räumlichkeiten der Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim TOP 10: Verschiedenes Herr Pohlmann verweist auf das Warn- und Informationssystem katwarn, mit dem Schulausfälle nach entsprechender Anmeldung per App, SMS oder bekannt gegeben

5 5 werden. Nähere Informationen dazu sind auf der Homepage des Landkreises Osnabrück zu finden. Die Ergebnisse der Elternbefragung sowie der daraus resultierende Schulentwicklungsplan können auf der Homepage des Landkreises unter heruntergeladen werden. Als mögliche Themenschwerpunkte zukünftiger Sitzungen werden die Themen Schülerbeförderung und Ganztag genannt. Herr Pohlmann schließt die Sitzung um 22:10 Uhr. Gez. Fricke