Lena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

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1 Lena Katharina Landsmann Die stille Gesellschaft in der Insolvenz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 I.Einführung 13 II. Historische Entwicklung 14 III. Wirtschaftliche Bedeutung und rechtstatsächliche Ausgangslage 15 IV. Gang der Untersuchung 16 B.Begriff und Rechtsnatur 19 I. Die gesetzlichen Merkmale." Beteiligung an einem Handelsgewerbe eines anderen Fehlende Außenwirkung Beitragsleistung Gewinnbeteiligung 23 a) Voraussetzungen der Gewinnbeteiligung 23 b) Bedeutung für den Kreis der möglichen Geschäftsinhaber 24 II. Abgrenzung zu partiarischen Rechtsverhältnissen Partiarisches Darlehen 25 a) Herrschende Meinung 25 b) Abweichende Auffassungen 26 c) Stellungnahme 27 d) Zwischenergebnis Partiarische Dienstverträge Partiarische Miet- und Pachtverträge Ergebnis 36 III. Rechtsverhältnisse bezüglich der Einlage Die stille Einlage - im Grundsatz Fremdkapital Differenzierung zwischen Einlage- und Organisationsverhältnis 38 C. Besondere Erscheinungsformen der stillen Gesellschaft I. Besondere Typenvielfalt r. 41 II. Die typische stille Gesellschaft 45 III. Die atypische stille Gesellschaft Begriff Erscheinungsformen der atypischen stillen Gesellschaft 47 a) Atypische stille Gesellschaft durch Gewährung von Verwaltungsrechten 48

3 b) Vermögensbeteiligung des stillen Gesellschafters 50 aa) Auswirkungen auf die Gewinnermittlung 51 bb) Auswirkungen auf das Auseinandersetzungsguthaben 56 c) Die mehrgliedrige stille Gesellschaft 61 aa) Einschaltung einer BGB-Gesellschaft 61 bb) Mehrgliedrige stille Gesellschaft mit Verbandscharakter 62 D. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz des Inhabers 67 I. Auflösung der stillen Gesellschaft 67 II. Der stille Gesellschafter als Insolvenzgläubiger Die gesetzliche Regelung des 236 HGB 70 a) Die Einlage als Insolvenzforderung 71 ^ b) Die rückständige Einlage ' Abweichungen von der Regelung des 236 HGB 76 a) Rangrücktrittsvereinbarung 76 b) Die Einlage als materielles Haftkapital aufgrund gesellschaftsvertraglicher Ausgestaltung 79 aa) Erscheinungsformen 80 bb) Konkretisierung der Voraussetzungen 87 (1) Die vermögensmäßige Beteiligung 87 (2) Die Erweiterung der Mitwirkungsbefugnisse 88 (a) Stille Beteiligung an einer Personenhandelsgesellschaft (b) Stille Beteiligung an einer GmbH 92 (c) Stille Beteiligung an einer Aktiengesellschaft 93 (3) Zusammenfassung 97 cc) Rechtsfolgen 97 c) Haftkapital aufgrund gesetzlicher Regelungen über den Eigenkapitalersatz 98 aa) Grundlägen des Eigenkapitalersatzrechts 99 bb) Erfasste Gesellschaftsformen 102 cc) Persönlicher Anwendungsbereich 104 (1) Der an der Inhabergesellschaft beteiligte stille Gesellschafter 104, (2) Der ausschließlich stille Gesellschafter 105 dd) Die Privilegierungen des 32a Abs. 3 S. 2 und 3 GmbHG (1) Das Kleinbeteüigtenprivileg des 32a Abs. 3 S. 2 GmbHG.111 (2) Das Sanierungsprivileg des 32a Abs. 3 S. 3 GmbHG 113 ee) Rechtsfolgen 114 ff) Zusammenfassung

4 d) Finanzplanabreden Verfahrensrechtliche Stellung des stillen Gesellschafters Zwischenergebnis 123 III. Das kapitalersetzende Darlehen als stille Beteiligung? 125 IV. Insolvenzgründe Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung 132 a) Grundsätzlich Passivierung der stillen Einlage 134 b) Rangrücktrittsvereinbarungen 135 c) Stille Einlagen mit Eigenkapitalcharakter 139* d) Eigenkapitalersetzende stille Einlagen 141 e) Ergebnis 147 V. Auseinandersetzung Höhe des Auseinandersetzungsanspruches Die Durchführung der Auseinandersetzung Anwendbarkeit des 84 Abs. 1 S. 2 InsO 158 VI. Insolvenzanfechtung Allgemeine Grundsätze der 129 ff. InsO 161 a) Sinn und Zweck der Vorschriften 161 b) Allgemeine Voraussetzungen 162 c) Konkurrenzen bezüglich der einzelnen Anfechtungsvorschriften 164 d) Geltendmachung und Inhalt des Anfechtungsanspruches InsO InsO 166 a) Voraussetzungen 167 aa) Stille Gesellschaft 167 bb) Insolvenzverfahren über das Vermögen des Geschäftsinhabers 169 cc) Gegenstand der Anfechtung 169 dd) Vereinbarung 17^ ee) Jahresfrist 175 b) Umfang 176 c) Ausschluss der Anfechtung 176 d) Analoge Anwendung des 136 InsO auf alle Formen der langfristigen Fremdfinanzierung? 177 aa) Die Auffassung K Schmidts 178 bb) Abweichende Auffassungen 179 cc) Stellungnahme

5 VII. Der stille Gesellschafterin! Insolvenzplanverfahren 185 E. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz des stillen Gesellschafters 189 I. Auflösung der stillen Gesellschaft 189 II. Fortsetzungsvereinbarung 190 III. Auseinandersetzung 193 F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 197 I. Begriff und Erscheinungsformen 197 II. Insolvenz des Geschäftsinhabers 197 III. Insolvenz des stillen Gesellschafters 199 Literaturverzeichnis 201

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