Ligasport und Kartellrecht

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1 Ligasport und Kartellrecht Die Bündelung von Fernsehübertragungsrechten durch den Deutschen Fußball-Bund im Konflikt mit deutschem und europäischem Kartellrecht unter besonderer Heranziehung des amerikanischen Antitrust-Rechts Von Dr. Martin Stopper ERICH SCHMIDT VERLAG

2 A. Einleitung B. Einführung in die Problematik I. Deutscher Fußball-Bund, Vereine und Fernsehen in strukturellen und vertraglichen Verknüpfungen 1. DFB und professioneller Ligasport 2. Einnahmen durch Vergabe von Fernsehübertragungsrechten a. Zahlungen an den DFB b. Verteilungsschlüssel c. Verteilung an die Vereine d Graphik "Einnahmen aus Fernsehübertragungsrechten" 3. Sonstige Einnahmen der Bundesliga-Vereine a. Einnahmequellen b. Graphik "Zuschauereinnahmen" 4. DFB und Fernsehanstalten a. Zielsetzung b. Koordination 5. Zusammenfassung II. Deutscher Fußball-Bund und die Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten im Konflikt mit deutschem Kartellrecht I. Vermarktung von Europapokal-Spielen durch den DFB und die Beschlüsse von Bundeskartellamt und Kammergericht a. Verstoß gegen 1 GWB b. Kein Rationalisierungskartell nach 5 Abs. 2 und 3 GWB

3 2. Vermarktung von Bundesliga-Spielen durch den DFB a. Verstoß gegen 1 GWB? b. Rationalisierungskartell nach 5 Abs. 2 und 3 GWB? III. Vermarktung von Fernsehübertragungsrechten durch den Deutschen Fußball-Bund und europäisches Kartellrecht 1. Europäisches Kartellrecht 2. DFB und europäisches Kartellrecht a. Europapokal-Spiele b. Bundesliga-Spiele 3. UEFA und Case No. IV/ vom vor der EG-Kommission IV. Vermarktungsstrukturen anderer europäischer Fußball-Landesverbände V. Fernsehübertragungsrechte im American Football und amerikanisches Antitrust-Recht 1. Verbands- und Wirtschaftsstruktur beim American Football 2. NFL-Clubs und Fernsehen 3. Professioneller Ligasport und Antitrust-Recht 4. Wege der Rechtsvergleichung VI. Zusammenfassung und rechtliche Konsequenzen

4 C. Entstehung des Fernsehübertragungsrechts I. Urheberrecht II. Hausrecht III. Wettbewerbsrecht IV. Schutzrecht nach 823 Abs. 1 BGB V. Rechtsnatur D. Veranstalteridentität I. Veranstalterbegriff II. Veranstalterbegriff und Single-Entity-Theory III. Europapokal-Spiele 1. Leistungen des Heimvereins 2. Leistungen des DFB 3. Leistungen der UEFA 4. Schlußfolgerung 5. Fernsehübertragungsrechte als selbständiger Teil der Veranstalterrechte in gesamthänderischer Bindung IV. Bundesliga-Spiele 1. Leistungen des Heimvereins 2. Leistungen des DFB 3. Schlußfolgerung

5 E. Zentrale Vermarktung und das Kartellverbot nach 1 GWB I. DFB als Vereinigung von Unternehmen 1. Begriff 2. Unternehmerische Tätigkeit II. 3 Nr. 2 LSpSt als Beschluß III. 3 Nr. 2 LSpSt als Wettbewerbsbeschränkung IV. Fernsehübertragungsrechte als Waren oder gewerbliche Leistungen V. 3 Nr. 2 LSpSt und Eignung zur Beeinflussung der Marktverhältnisse 1. Sachlich relevanter Markt 2. Räumlich relevanter Markt 3. Eignung zur Beeinflussung der Marktverhältnisse VI. Ergebnis

6 F. Zentrale Vermarktung als Rationalisierungskartell, 5 Abs. 2 GWB I. Begriff des Rationalisierungskartells II. Europapokal-Spiele 1. Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge 2. Steigerung der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit 3. Ergebnis HI. Bundesliga-Spiele 1. Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge 2. Steigerung der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit 3. Ergebnis G. Zentrale Vermarktung als außergesetzliche Ausnahme vom Kartellverbot nach 1 GWB I. Grundsätze der Immanenztheorie II. Professioneller Ligasport und Antitrust-Recht 1. Einfuhrung 2. Rule of Reason a. NCAA v. Board of Regents b. National American Soccer League v. NFL c. Schlußfolgerung 3. Sports Broadcasting Act 4. Zusammenfassung

7 III. Bundesliga-Spiele und Immanenztheorie 1. Anwendbarkeit der Immanenztheorie 2. Zentrale Vergabe als Produktnotwendigkeit 3. Zentrale Vergabe als Bestandsnotwendigkeit IV. Europapokal-Heimspiele und Immanenztheorie 1. Anwendbarkeit der Immanenztheorie 2. Zentrale Vergabe als Produktnotwendigkeit 3. Zentrale Vergabe als Bestandsnotwendigkeit V. Ergebnis H. Ausblick - GWB und Ligasport I. Zentrale Vermarktung und das Kartellverbot des Art. 85 EGV I. Tatbestand des Art. 85 EGV 1. DFB als Unternehmensvereinigung 2. Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen 3. Verhinderung des Wettbewerbs durch zentrale Vermarktung 4. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels a. Europapokal-Spiele b. Bundesliga-Spiele 5. Spürbarkeit der Handelsbeeinträchtigung a. Sachlich relevanter Markt b. Räumlich relevanter Markt c. Markteinfluß durch zentrale Vermarktung aa. Europapokal-Spiele bb. Bundesliga-Spiele 6. Ergebnis

8 J. Freistellung nach Art. 85 Abs. 3 EGV I. Beitrag zur Verbesserung der Warenerzeugung oder -Verteilung oder zur Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts 1. Bundesliga-Spiele 2. Europapokal-Spiele II. Angemessene Beteiligung der Verbraucher III. Unerläßlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung IV. Keine Ausschaltung wesentlichen Wettbewerbs 1. Hinsichtlich bestehender Strukturen 2. Hinsichtlich einer Europaliga V. Ergebnis K. Zusammenfassung und Ausblick Anhang: Zitierte Satzungsauszüge des professionellen Fußballs Literaturverzeichnis