Beck-Texte im dtv Europa-Recht: EuR. Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis. von Prof. Dr. Claus Dieter Classen

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1 Beck-Texte im dtv 5014 Europa-Recht: EuR Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis von Prof. Dr. Claus Dieter Classen 24., neubearbeitete Auflage Europa-Recht: EuR Classen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europarecht Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Europa-Recht

3 Schnellübersicht Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 2 Binnenmarktprotokoll 4 Charta der Grundrechte der Europäischen Union 9 Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen 25 Europäische Union (EUV) 1 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSV), Auszug 3 Europäische Zentralbank, Satzung, Auszug 35 Europarat, Satzung 41 Europawahlgesetz 27 Freizügigkeitsregelungen 10, 11 Gerichtshof, Satzung und Verfahrensordnung 28, 29 Gericht, Verfahrensordnung 31 Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Anerkennungsund Vollstreckungsverträge in Zivil- und Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG) 34 Grundgesetz, Auszug 21 Integrationsverantwortungsgesetz 22 Kodex für gute Verwaltungspraxis 16 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten mit Protokollen 42, 42 a e Konvergenzkriterien, Protokoll 36 Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union 19 Stabilitäts- und Wachstumspakt Sitzprotokoll 6 Subsidiaritätsprotokoll 18 Transparenzverordnung 15 Übereinstimmungstabellen 1 a, 2 a Übergangsbestimmungenprotokoll 8 Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (EuGVVO) 33 Verteidigungsprotokoll 7 Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union 24 Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 23

4 Europa-Recht Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Rechtsstellung des Unionsbürgers, Integrationsverantwortungsgesetz, Ausführungsgesetze zu Art. 23 GG, Europawahl-Gesetz, Verfahrensordnungen, Satzung des Europarates, Menschenrechtskonvention Textausgabe mit einer Einführung von Professor Dr. Claus Dieter Classen und mit ausführlichem Sachverzeichnis 24., neubearbeitete Auflage Stand Deutscher Taschenbuch Verlag

5 Im Internet: dtv.de beck.de Sonderausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1 a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C. H. Beck ohg Gesamtherstellung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Umschlagtypographie auf der Grundlage der Gestaltung von Celestino Piatti ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

6 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Einführung von Prof. Dr. Claus Dieter Classen... IX XI I. Grundlagen der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaften 1. Vertrag über die Europäische Union (EUV) a. Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon und nach Artikel 12 des Vertrags von Amsterdam zum EUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 38 2a. Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon und nach Artikel 12 des Vertrags von Amsterdam zum AEUV Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSV/Montanunion) Auszug Protokoll über den Binnenmarkt und den Wettbewerb Protokoll über Dienste von allgemeinem Interesse Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union Protokoll über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel 42 des Vertrags über die Europäische Union Protokoll über die Übergangsbestimmungen II. Rechtsstellung des Unionsbürgers 9. Charta der Grundrechte der Europäischen Union mit Erläuterungen Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet frei zu bewegen und aufzuhalten Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (FreizügigkeitsVO) Richtlinie 2000/43/EG zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Richtlinie 2004/113/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen V

7 Inhaltsverzeichnis 15. Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (TransparenzVO) Kodex für gute Verwaltungspraxis in den Beziehungen der Bediensteten der Europäischen Kommission zur Öffentlichkeit (Anhang zur GO Kommission) Sonderbestimmungen für den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Rates (Anhang II zur GO Rat) III. Nationale und europäische Politik 18. Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union Protokoll über die Ausübung der geteilten Zuständigkeiten Grundgesetz Auszug Gesetz über die Wahrnehmung der Integrationsverantwortung des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union (Integrationsverantwortungsgesetz IntVG) Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union IV. Europäisches Parlament 25. Beschluß und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments Beschluss des Europäischen Parlaments zur Annahme des Abgeordnetenstatuts des Europäischen Parlaments Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Europawahlgesetz EuWG) V. Gerichtsbarkeit der Europäischen Union 28. Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union Verfahrensordnung des Gerichtshofs Zusätzliche Verfahrensordnung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften Verfahrensordnung des Gerichts Beschluss des Rates zur Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union VI

8 VI. Europäisches Zivilverfahrensrecht 33. Verordnung (EG) Nr. 44/2001 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge in Zivil- und Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG) VII. Währungsunion 35. Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank Protokoll über die Konvergenzkriterien Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Entschließung des Europäischen Rates über den Stabilitäts- und Wachstumspakt Amsterdam vom 17. Juni Verordnung (EG) Nr. 1466/1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit VIII. Europarat und Menschenrechte 41. Satzung des Europarates Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) a. Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten b. Protokoll Nr c. Protokoll Nr d. Protokoll Nr e. Protokoll Nr IX. Anhang Inhaltsverzeichnis 43. Amtliche Veröffentlichungen und Spezialzeitschriften Sachverzeichnis VII

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