Protokoll der Delegiertenversammlung des Vereins Spitex Zürich Limmat vom 22. Mai 2013, Uhr

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1 Protokoll der Delegiertenversammlung des Vereins Limmat vom 22. Mai 2013, Uhr Ort Ev.-ref. Kirchgemeindehaus Oberstrass Winterthurerstrasse 25, 8006 Zürich Stimm- und wahlberechtige Anwesende 35 Delegierte 6 Vorstandsmitglieder Gäste Entschuldigt Leitung Protokoll Stimmenzählerinnen Martina Gebhardt, Spitex Kontraktmanagement Stadt Zürich Mitarbeitende und Vereinsmitglieder Claudia Nielsen, Vorsteherin Gesundheits- und Umweltdepartement Renate Monego, Direktorin Städtische Gesundheitsdienste Thomas Büchler, Leiter Spitex Kontraktmanagement Ursula Enz, Präsidentin Sihl Esther Syfrig, Vorstandsmitglied Vera Rentsch, Direktorin Stiftung Alterswohnungen SAW Annemarie Fischer und Markus Schwager, Spitex Verband Kt. ZH Barbara Hohmann Beck, Altersheime Stadt Zürich Diverse Delegierte Peter Ramer, Präsident Trix Manfioletti, Vorstandsmitglied Anita Coray und Karin Sparascio Begrüssung Peter Ramer begrüsst die Anwesenden, speziell die Gäste. Der Präsident stellt fest, dass die Einladungen fristgerecht verschickt wurden und die Versammlung damit beschlussfähig sei. Limmat AG

2 Traktanden 1. Wahl der Stimmenzähler Anita Coray und Karin Sparascio werden als Stimmenzählerinnen vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt. 2. Genehmigung der Traktandenliste Walter Aeberli, Affoltern, vermisst das Traktandum zur Geschäftstätigkeit der Limmat AG. Er stellt aber fest, dass die Traktandenliste statutenkonform ist. Er wird sich unter dem Punkt Varia nochmals dazu melden. Der Präsident erläutert, dass unter Traktandum 5 auch über die Limmat AG berichtet wird. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung des Protokolls der Delegiertenversammlung 2012 vom 18. Juni 2012 Walter Aeberli bittet um eine Präzisierung des Protokolls der DV 2012; Trakt.7, Absatz 5: Walter Aeberli, Affoltern, möchte wissen, für welche Firma diese Zahlen gelten. Christina Brunnschweiler antwortet, dass es konsolidierte Zahlen seien, die für den Verein gelten. Korrekterweise müsste es heissen: Walter Aeberli, Affoltern, möchte wissen, für welche Firma diese Zahlen gelten. Christina Brunnschweiler antwortet, dass es konsolidierte Zahlen seien, die für den Verein und die Tochtergesellschaften gelten. Das Protokoll wird mit dieser Änderung einstimmig genehmigt. 4. Jahresbericht 2012 sowie Ausblick auf aktuelle Herausforderungen Der Präsident berichtet, dass das dominierende Thema im vergangen Jahr die Finanzen waren. Trotz aller Bemühungen, konnte kein ausgeglichenes Resultat erzielt werden. Weitere wichtige Themen waren die Vorbereitung der ersten Delegiertenversammlung und die Gründung der Limmat AG sowie die Umsetzung der beschlossenen Reorganisation. Der Leistungsauftrag für konnte mit der Stadt Zürich in konstruktiver Atmosphäre erarbeitet werden. Ebenfalls mit Vertretern der Stadt Zürich, der Sihl und der Stiftung Alterswohnungen SAW wurde der Prozess für die Spitex-Strategie 2022 angestos- Limmat 2

3 sen. Der Verein ist zudem im regen Austausch mit der Stadt Zürich, um die Finanzen zu verbessern. CEO Christina Brunnschweiler weist auf die zentralen Themen des Geschäftsberichts hin. Der Spitexpress ermöglicht schnelle Spitalaustritte; vom Waidspital wurde das Stoma- und Kontinenz-Zentrum Zürich übernommen und mit den Sozialpartnern SKB und neu Curahumanis wurde die Paritätische Kommission neu aufgesetzt. Die Auslastung konnte 2012 gesteigert und der Einsatz von Fremdpersonal im ersten Halbjahr abgebaut werden. Das neu eingeführte Absenzenmanagement erwies sich dabei als hilfreich. Neue Verträge für die IT haben Kosten reduziert und in der Administration und in der Geschäftsleitung wurden Stellen reduziert resp. nach Abgängen nicht wieder besetzt. Verschiedene personelle und strukturelle Anpassungen haben auf die Auslastung gedrückt und in zwei Zentren brach die Nachfrage stark ein. Auch die teilweise Einführung des neuen Abklärungsinstruments RAI HC (Resident Assessment Instrument Home Care) war aufwändig und wird auch 2013 weitere Ressourcen binden. Auch die Einführung von Smartphones zur Leistungserfassung war mit Aufwand verbunden, trägt aber langfristig zur Effizienzsteigerung bei. Trotz aller Bemühungen resultierte Ende Jahr ein grosser Verlust. Ein Grund dafür war, dass die Stadt Zürich nicht wie üblich die Kosten der Lohnmassnahmen vom April 2012 ausgleichen konnte. Ein weiterer Grund waren die Rückstellungen für nicht bezogene Ferien, die erstmals verbucht werden mussten und die nicht budgetiert waren. Ohne diese ausserordentlichen und einmaligen Aufwendungen wären wir wesentlich näher an das Budget gekommen. Albert Niedermann, Oberstrass, bedankt sich bei den Mitarbeitenden und der Geschäftsleitung für die geleistete Arbeit. Enttäuscht ist er vom Vorstand wegen mangelnder Information. Er hätte sich eine Konsultation der Delegierten zu wichtigen Themen gewünscht. Er findet den Geschäftsbericht zu wenig aufschlussreich und wirft dem Vorstand Verheimlichung von wichtigen Informationen vor. Er hätte gerne mehr Auskunft über die Betriebsgesellschaft, möchte deren Erfolgsrechnung und Bilanz sehen und deren Statuten kennen. Er ist der Meinung, dass die Stadt beim Abschluss der Leistungsvereinbarung sehr für ihre Interessen geschaut hat, insbesondere was die Mitsprache bei Spenden, Gewinn- und Verlustbeteiligung angehe. Er möchte, dass der Vorstand vermehrt mit den Delegierten zusammenarbeitet und besser von den neuen Strukturen profitiert. Er kann dem Geschäftsbericht nicht zustimmen, wird ihn aber auch nicht ablehnen, sondern sich der Stimme enthalten. Der Präsident nimmt die Kritik zur Kenntnis, weist aber den Vorwurf der Verheimlichung zurück und stellt klar, dass Gesetze und Statuen immer eingehalten werden. Rosmarie Wenger, Schwamendingen, möchte wissen, mit welcher Begründung die Stadt das Geld nicht bezahlt habe. Christina Brunnschweiler antwortet, dass die Stadt den Betrag nicht budgetiert habe. Da die Stadt vertraglich nicht verpflichtet ist, diese Lohnmassnahme auszugleichen, fehlte Ende Jahr das Geld dafür. Sie erklärt weiter, dass die Stadt 50% der Ein- Limmat 3

4 nahmen der Spitex-Vereine bestreitet und deshalb ein Mitspracherecht bei der Verwendung von grossen Spenden will. Politisch wäre es schwierig, einen durch Spenden und Legate zu Reichtum gekommenen Verein zu subventionieren. Thomas Binkert, Höngg, meint, dass potenzielle Spender über das Mitspracherecht der Stadt bei Legaten informiert werden sollen. Er akzeptiert aber die politischen Vorgaben, die der Verein von der Stadt bekommt. Er fragt sich, ob bei der Statutenänderung für den Vorstand grosse Kompetenzen geschaffen wurden, die den Delegierten jetzt missfallen. Der Präsident stellt klar, dass der Vorstand jederzeit statutenkonform gehandelt hätte. Er anerkennt aber, dass mit den gemachten Erfahrungen, Statutenanpassungen geprüft werden sollten. Dass die Stadt bei den Verhandlungen der Leistungsvereinbarung am längeren Hebel sitzt, weist er nicht von der Hand. Der Vorstand nimmt die kritischen Voten auf jeden Fall ernst. Der Jahresbericht wird mit 8 Enthaltungen mehrheitlich genehmigt. Christina Brunnschweiler informiert über die aktuellen Herausforderungen. Zusammen mit dem Spitex Kontraktmanagement der Stadt und der Sihl wurden die Kostenrechnungen überprüft und die Kostensätze neu berechnet. Die ausgewiesenen Kosten werden akzeptiert und das Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich stellte Antrag an den Gemeinderat für einen Nachtragskredit. Darüber hinaus wurde zusammen mit Spitex Zürich Sihl ein Fundraising-Projekt aufgesetzt. Reduzierte Planungszeiten sollen eine weitere Effizienzsteigerung bringen und bei Stellenwechseln wird kritisch hinterfragt, was nötig ist. Die beiden gesamtstädtischen Fachstellen Bildung und Qualität wurde nicht mehr im gleichen Umfang besetzt. Das Projekt Pflegeprozess, die Einführung des neuen Abklärungsinstruments RAI-HC und die elektronische Dokumentation werden dieses Jahr umgesetzt. Die Arbeiten an den in der Qualitätspolitik festgehaltenen Zielen werden jährlich gesamtstädtisch rapportiert und beurteilt. Ab Januar 2014 müssen Pflegeleistungen direkt den Krankenkassen in Rechnung gestellt werden (tiers payant) statt wie bisher den Kundinnen und Kunden. Dazu braucht es eine elektronische Schnittstelle. Diese Verrechnungsart wird zusätzlichen administrativen Aufwand verursachen, da jedes Mal wenn ein Kunde die Krankenkasse wechselt, wir darüber informiert werden müssen. Anfang Mai zog das Spitex-Zentrum Schwamendingen um. Am 29. Juni 2013 ist Tag der offenen Türe an der Winterthurerstrasse 659. Die aktuelle Software der Leistungsabrechung ist nicht zukunftsfähig. Eine neue Version soll zusammen mit Spitex Basel, Bern und Winterthur entwickelt werden, um künftig die nötige Prozessunterstützung zu gewährleisten. Limmat 4

5 5. Jahresrechnungen 2012, Berichte der Kontrollstelle und Erteilung der Décharge Konsolidierte Jahresrechnung Daniel Boller, CFO, erläutert die konsolidierte Jahresrechnung, die das Geschäft der Betriebsgesellschaft Limmat AG und des Vereins beinhaltet. Er erklärt die Mechanismen der Konsolidierung. In der Bilanz ist das Anlagevermögen gestiegen, weil aufgrund des neuen Anlagereglements mehr Geld angelegt wurde. In der Erfolgsrechnung sieht man die höheren Pflegetaxen und den höheren Beitrag der Stadt Zürich. 92% des Aufwandes sind Lohnkosten, deshalb ist die Auslastung der Mitarbeitenden so wichtig. Die Mitgliedereinnahmen waren etwa gleich hoch wie Die Situation der Limmat ist mit einem Verlust von gut einer Million Franken nicht nachhaltig und muss für die Zukunft verbessert werden. Die Stadt Zürich hat wie bereits erwähnt, signalisiert, dass sie die Kostensätze erhöhen will, damit die Kosten wieder gedeckt sind und sich die Ertragslage verbessert. Die Organisation ist jedoch kurzfristig nicht gefährdet, da genügend Liquidität und Eigenkapital vorhanden sind. Jahresrechnung Verein Im Anschluss erläutert er die Jahresrechnung des Vereins, über die die Delegierten zu befinden haben. Die Auswirkungen der neuen Strukturen sind hier sichtbar. Alle operativen Posten der Limmat AG erscheinen in der konsolidierten Rechnung. Nur noch nicht operativ nötiges Vermögen verbleibt im Verein und hat deshalb stark abgenommen. Das Anlagevermögen ist dafür stark gestiegen, da die Beteiligung an der AG hier aufgeführt ist. Die Anlagen sind in Fonds investiert und haben ein gutes Resultat erzielt. Flüssige Mittel wurden angelegt und sind deshalb viel tiefer. Im Umlaufvermögen hat es keine Debitoren mehr, diese finden sich in der AG wieder. Die Beträge der Erfolgsrechnung sind klein. Beim Betriebsaufwand fällt der Posten Wertberichtigung Beteiligung auf. Die Beteiligung an der Limmat AG musste im Umfang des Verlustes, den die AG erzielte, berichtigt werden. Daraus resultierte auch im Verein ein negatives Jahresergebnis. Verschiedene Fragen werden gestellt und beantwortet. Albert Niedermann nimmt zur konsolidierten Rechnung Stellung. Personal-, Sach- und Verwaltungskosten seien stark über Budget. Die Defizite der letzten sechs Jahre belaufen sich auf CHF 5,7 Mio.; Tendenz steigend! Der Ertrag aus Beiträge/Spenden belaufe sich total auf ca. CHF 2,4 Mio.; Tendenz stabil. Somit resultiert aus den letzten sechs Jahren ein Nettoverlust von CHF 2,4 Mio., wobei die Verluste der letzten drei Jahre immer über CHF 1 Mio. pro Betriebsjahr lagen. Damit sei das Vereinsvermögen gefährdet, wenn dieser Trend anhalte. Er stellt folgende Anträge: Limmat 5

6 Antrag 1: Der Vorstand wird beauftragt, zuhanden der Delegiertenversammlung im Herbst ( ) eine Finanzplanung für die Jahre (fünf Jahre) vorzulegen, welche sicherstellt, dass die Existenz des Vereins Limmat und der Limmat AG nicht gefährdet wird. Diese Finanzplanung ist durch die DV zu genehmigen und ist für den Vorstand verbindlich. Antrag 2: Der Vorstand wird beauftragt, zur Sicherstellung der vorhandenen Fondsvermögen (Fonds mit Zweckbindung und freier Fonds) zuhanden derselben Delegiertenversammlung eine Lösung zu erarbeiten, welche vorsieht, diese Mittel ausserhalb des Vereinsvermögens zu platzieren. (Idee: Gründung einer wohltätigen Stiftung, welche unabhängig vom Verein ist und welche durch einen neutralen, unabhängigen Stiftungsrat professionell verwaltet wird und zu Gunsten des Vereins und seinen Mitgliedern tätig ist.) Der Präsident antwortet, dass vor den genannten sechs Jahren die Vereine dank bewusst hoher Kostensätze der Stadt Vermögen aufbauen konnten. Deshalb kam dann die Korrektur der Stadt mit tieferen Kostensätzen, was zu den Ausgabenüberschüssen führte. Christina Brunnschweiler informiert, dass das Anliegen des Antrags 2 mit dem Projekt Fundraising bereits in Arbeit ist. Die Errichtung einer Stiftung wird dort in Erwägung gezogen. Zudem ist denkbar, der Stadt Zürich Einsitz in der neuen Stiftung anzubieten. Der Präsident weist darauf hin, dass im Herbst ein Delegierten-Anlass sei und keine offizielle DV. Antrag 1 wird mit 11 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen abgelehnt; 5 Stimmenthaltungen Antrag 2 wird mit 10 Ja-Stimmen und mit 21 Nein-Stimmen abgelehnt; 5 Stimmenthaltungen Der Vorstand nimmt die Anliegen, die hinter den Anträgen stehen ernst und wird im Herbst auf die Delegierten zukommen. Revisionsbericht Der Bericht der Revisoren für die Jahresrechnung des Vereins ist im Geschäftsbericht aufgeführt. Claude Rohrer von der Revisionsstelle OBT ist anwesend und steht für Fragen zur Verfügung. Es werden keine Fragen gestellt. Die Jahresrechnung wird mit 2 Enthaltungen genehmigt. Vorstand und Geschäftsleitung wird mit 3 Enthaltungen Décharge erteilt. Limmat 6

7 6. Festsetzung der Mitgliederbeiträge Der Vorstand schlägt für 2014 unveränderte Mitgliederbeiträge vor: Einzel- Paar- und Familienmitglieder CHF 30.- Kollektivmitglieder CHF Die Mitgliederbeiträge werden einstimmig genehmigt. 7. Information über das Budget 2013 Christina Brunnschweiler erläutert das konsolidierte Budget 2013, welches von einer leichten Erhöhung der Pflegetaxen ausgeht. Zudem wird ein moderates Wachstum erwartet. Der Nachtragskredit ist im Budget nicht berücksichtigt. Die Lohnerhöhung vom April 2013 ist nicht budgetierbar, da die Lohnmassnahmen der Stadt bei Budgeterstellung noch nicht bekannt waren. Die Stadt hat dieses Jahr aber einer Refinanzierung zugesagt. Sie ist ebenfalls im Nachtragskredit enthalten. Die Mietkosten steigen, da die Miete des neuen Zentrums in Schwamendingen höher ist. Der Abschluss des ersten Quartals liegt vor und er ist besser als budgetiert. Stand Mitte Mai sind wir auf Kurs. Die Verantwortlichen der Stadt Zürich haben erkannt, dass laufende Verluste nicht nachhaltig sind und sie haben ein Interesse, die Situation zu verbessern. Der Kostensatz 2013 der Stadt sollte bis Mitte Jahr bekannt sein. Eine Delegierte anerkennt, dass die Budgetsituation unter diesen Umständen für die GL schwierig ist. Max Müller, Schwamendingen, möchte wissen, warum es in Schwamendingen einen neuen Standort für das Zentrum brauchte. Christina Brunnschweiler antwortet, dass das Quartier gewachsen ist und die Platzverhältnisse im 1979 bezogenen Zentrum sehr eng waren für die grösser gewordene Zahl von Mitarbeitenden. Die betrieblichen Abläufe können am neuen Ort gut sichergestellt werden. Mit der Miete des neuen Spitex-Zentrums werden auch Ausbaukosten amortisiert. 8. Wahl der Revisionsstelle Der Vorstand beantragt, die Firma OBT AG wiederum für ein Jahr, gemäss Art. 22 der Statuten, zu wählen. Die Revisionsstelle OBT AG wird einstimmig für ein weiteres Jahr gewählt. 9. Anträge Es wurden keine Anträge eingereicht. Limmat 7

8 10. Varia Information bezüglich Antrag Statutenänderung Walter Aeberli orientiert, dass er fristgerecht auf die die nächste DV einen Antrag auf Statutenänderung vorbreiten wird, so dass die Delegierten auch über die konsolidierte Rechnung abstimmen können; Thomas Binkert unterstützt dieses Vorhaben. Der Präsident dankt für die Information Agenda Fakultative Abendveranstaltung für Delegierte Mittwoch, 30. Oktober 2013 EMA house, Nordstrasse 1, 8006 Zürich Themen noch offen, Einladung folgt im Verlaufe des Sommers Öffentliche Informationsveranstaltung Alzheimervereinigung Kanton Zürich und Limmat Mittwoch, 6. November 2013 Ev.-ref. Kirchgemeindehaus Unterstrass, Turnerstrasse 45, 8006 Zürich Delegiertenversammlung 2014 Dienstag, 27. Mai 2014 voraussichtlich wieder im ev.-ref. Kirchgemeindehaus Oberstrass Das Vereinsmitglied Rosa Meier kann den Umzug des Zentrums Schwamendingen gutheissen. Sie dankt den Mitarbeitenden für ihre tollen Einsätze. Auf wird im Verlaufe der nächsten Woche der Umzug des Zentrums dokumentiert. Der Präsident schliesst die Versammlung um Uhr und lädt die Anwesenden zum anschliessenden Konzert des Lumina Duo und danach zum Apéro ein. Zürich, 10. Juni 2013 Der Präsident Für das Protokoll Dr. med. Peter Ramer Trix Manfioletti Limmat 8