Der Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck Lübeck, am Donnerstag, dem 28. Februar 2002, Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses

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1 Der Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck Lübeck, An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, am Donnerstag, dem 28. Februar 2002, Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 38/ ein. I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Niederschrift über die Sitzung am , Nr Mitteilungen des Stadtpräsidenten 3. Haushalt 2002/ Haushaltssatzung 2002/2003 mit Stellenplanänderungen 2002/2003 und Prduktbuch 2002/ , 676, 724, 725, 726, Anträge der Fraktionen 4.20 MdBü Jansen - Personalsituation in den städtischen 564 Kindertagesstätten (am TOP 4.20) 4.27 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Heizkostenspiegel 573 (am TOP 4.27) 4.28 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ausstellung Unser Heer 608, BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ausstellung Verbrechen der Wehrmacht CDU - Ausschreibungen der freiwerdenden Senatoren-Stellen BÜ 90/DIE GRÜNEN - Bäumefällen am Gesundheitsamt BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ökologischer Landbau 644, CDU - Ausgabe der Senioren-Freizeitpässe BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ferien vom Krieg BÜ 90/DIE GRÜNEN - Gemeinnützige 371 Wohnungsbaugesellschaften 4.1 CDU - Förderung der Verbraucher- und Verbraucherinnen- 710 Information 4.2 CDU - Einführung des Grünen Pfeils in Lübeck CDU - Parkplatzflächen auf dem Priwall CDU - Erarbeitung eines Integrierten Konzeptes Sauberkeit 715, BÜ 90/DIE GRÜNEN - Erhaltung des Busliniennetzes 718, BÜ 90/DIE GRÜNEN - Feriensiedlungs-Projekt Priwall BÜ 90/DIE GRÜNEN - Begleichung der Energierechnungen der Energie und Wasser Lübeck GmbH Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

2 2 5.1 BM Hinrichs - Tierpark Israelsdorf 5.2 BM Howe - Heizkraftwerk Posener Straße 5.3 BM Kaske - Schienenverkehr Schlutuper Hafen/Innenstadtgleis 5.4 BM Schubert - Fragen zum Flughafenbetrieb 5.5 BM Kaske - Fragen zum 4. Recyclinghof 5.6 BM Schubert - Gestaltung der Grünanlagen 5.7 BM Kaske - Ausbau der Straße An den Schießständen 5.8 BM Hundertmark - Erschließungsstraße in das neue Kiesabbaugebiet 5.11 BM Hofmeister - Bauliche Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Westpreußenring / Ecke Pommernring (Roter Hahn) 5.12 BM Abler - Gewerbegebiet An der Trave 5.13 BM Traut - Ankauf eines Einfamilienhauses durch die Hansestadt Lübeck 5.14 BM Schopenhauer - Bericht der Landesregierung über die Unterrichtssituation an Schulen in Schleswig-Holstein und Antwort 5.15 BM Schubert - Grundwasseruntersuchungen in Lübeck-Schlutup 5.16 BM Schubert - Kontamination und Sanierung des Hafenerweiterungsgebietes Schlutup 5.17 BM Howe - Bau- und Investitionspläne für den Priwall 5.18 BM Schubert - Brutstätten geschützter Vogelarten 5.19 BM Schubert - Parkplatzbau am Flughafen Lübeck-Blankensee 5.20 BM Schubert - Fischsterben im Blankensee 5.21 BM Schubert - Mülldeponierung 5.22 BM Traut - Einwerbung von Haushaltsmitteln zum Ausbau der Kanalisation im Teilbereich 3 - Ortsteil Niendorf 5.23 BM Junghans - Braune Tonne 5.24 BM Schubert - Bäumefällen in der Sophienstraße 5.25 BM Howe - Baumbestand in Travemünde 5.26 BM Schubert - Flughafenbetrieb 5.27 BM Howe - Eheähnliche Gemeinschaften in der Sozialhilfe 5.28 BM Schubert - Verkehrsberuhigung der Altstadt 5.29 BM Schubert - Sachverständige gem. Bundesbodenschutzgesetz 5.30 BM Schubert - Kosten des sog. Powerbootrennens

3 3 6. Berichte des Bürgermeisters 6.1 Ergebnisse der Studie über ein integratives Konzept der 495 Hafenentwicklung in Schleswig-Holstein (am TOP 6.18) 6.2 Teilbericht II; Ausschreibung und Auswahl von Trägerschaften 500 für bezuschusste Einrichtungen (am TOP 6.19) 6.3 Vereinbarung über die Entwicklung eines interkommunalen 501 Gewerbegebietes an der B 206 / K 13 (am TOP 6.20) 6.4 Zukünftige Kinder- und Jugendpolitik in Lübeck und 514 Kindergesundheitsbericht (am TOP 6.21) 6.5 Erfahrungen aus der ersten Lübecker Museumsnacht 520 (am TOP 6.23) 6.6 Grundwassersituation im Bereich Herrenbrücke/Herrentunnel Versorgung psychisch kranker Menschen in Lübeck Errichtung einer Dienstleistungsagentur Möglichkeiten zur Veränderung und Erweiterung bestehender 682 Tagespflege-Konzepte 6.10 Rechtsextreme Kundgebung am Zwischenbericht Deponie Ihlenberg Soziale Folgeeinrichtungen im Hochschulstadtteil Lübeck Lokale Agenda Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der geneinde Selmsdorf 2.Erweiterung des Gewerbegebietes An der Trave in Selmsdorf Eilentscheidungen des Bürgermeisters 7.1 Genehmigung einer Eilentscheidung nach 82 Abs. 1 Satz 4 GO zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von ,00 DM für die Zahlung der Personalausgaben des Fachbereiches 4 - Kultur 8. Wahlen, Benennungen und Besetzungen 8.1 Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Deutschen Städtetages, Landesverband Schleswig-Holstein 8.2 Wahl in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbh Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 10. Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne 10.1 Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung der Hansestadt 678 Lübeck 10.2 Betriebssatzung für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) Friedhofsgebührensatzung Sondernutzungsgebührensatzung 716

4 4 11. Anträge des Bürgermeisters 11.1 Museumsentwicklungsplan (am TOP 11.1) 513, 582, Ausgliederung der Therapieabteilung im Aqua Top aus der 525 Lübeck und Travemünde Tourismus-Zentrale und Eingliederung der Therapieabteilung in die Lübecker Schwimmhallen GmbH (am TOP 11.2) 11.3 Änderung der Organisationsstruktur der Lübeck und 624 Travemünde Tourismus-Zentrale (LTZ) und der Lübeck und Travemünde Tourist-Service GmbH (LTS) (am TOP 11.5) 11.4 Bildung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung 677 Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL) 11.5 Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für die 683 Haushaltsjahre 2002 und Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb 687 Travemünde 11.9 Fährtarife für die PriwallbewohnerInnen, 692 dazu: Widerspruch des Bürgermeisters gem. 43 Abs. 1 GO Wirtschaftspläne Bäder 2002/ Änderung der Entgeltsordnung für die öffentlichen Toiletten in 693 der Verwaltung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bäder Lübeck für das Wirtschaftsjahr II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 12. Grundstücksangelegenheiten 12.1 Verkauf eines Grundstückes ( am TOP 12.1) Ankauf von Flächen in Dummersdorf Vermarktung Gewerbegebiet Genin Süd Ankauf von Flächen in Travemünde Vorlagen und Berichte des Bürgermeisters 13.1 VfB Lübeck 1919 e. V. (am TOP 13.1) Suche nach der Beteiligung eines strategischen Partners 702 für die Stadtwerke Lübeck GmbH 13.3 Städtisches Krankenhaus Lübeck GmbH 707

5 5 III. Öffentlicher Teil der Sitzung 14. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Die gemeinsame Beratung folgender TO-Punkte ist vorgesehen: 3.1, 11.5, 11.6 und und und 5.24