PERSÖNLICHKEITSRECHTE

Transkript

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2 PERSÖNLICHKEITSRECHTE in Social Media

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5 Rechte an der Kommunikation

6 Rechte in der Kommunikation

7 If liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do not want to hear.

8 Rede und Widerrede

9 Fremde Inhalte

10 Grundsatz: Keine Haftung für fremdes Grundsatz: Keine Haftung für fremdes Handeln

11 Ausnahmen: Provozieren / Ausnahmen: Provozieren / Kenntnis oder Vorahnung

12 Kommunikationsfreiheit

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14 Art 10 Abs 1 EMRK Freiheit der Meinungsäußerung Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. [...]

15 Art 10 Abs 2 EMRK Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, wie sie vom Gesetz vorgeschrieben und in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit, der territorialen Unversehrtheit oder der öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer, um die Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten, unentbehrlich sind.

16 Persönlichkeitsrechte

17 16 ABGB I. Aus dem Charakter der Persönlichkeit. Angeborne Rechte. 16. Jeder Mensch hat angeborne, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte, und ist daher als eine Person zu betrachten. Sclaverey oder Leibeigenschaft, und die Ausübung einer darauf sich beziehenden Macht, wird in diesen Ländern nicht gestattet. tt t Inkrafttretensdatum

18 Interessenabwägung

19 Tatsachen müssen wahr,

20 Wertungen auf wahren Tatsachen Wertungen auf wahren Tatsachen beruhen und nicht exzessiv sein.

21 As [Haider] denies those of us who in his eyes did not have the legitimising good fortune [legitimierende Glück] to have risked our lives in the uniform of honour [Ehrenkleid] of the Third Reich for the Hitlerian freedom to wage wars of conquest [Raubkrieg] and impose the final solution, [and as he denies us]the right 'to lay claim to a purely "spiritual" freedom of opinion', let alone a "political freedom", and he himself has never had the good fortune to serve in the uniform of honour of the SS or the German army [Wehrmacht], thus excluding himself along with the vast majority of Austrians from any exercise of freedom, he is, in my eyes, an idiot."

22 Von der Berichterstattung sind wahre Tatsachen ausgenommen... - höchstpersönlicher Lebensbereich - Identität des Opfers einer Straftat - Identität des Täters einer Straftat bei (kleineren) Strafverfahren ohne Bezug zum öffentlichen Leben - Unschuldsvermutung - Ergebnisse von Telefonüberwachungen - Brief und Tagebuch

23 kommunikative Persönlichkeitsrechte - Rechte am eigenen Ruf - Recht am eigenen Bild - Recht am eigenen Namen - Recht auf Privat- und Geheimsphäre - Brief- und Tagebuchschutz - Urheberpersönlichkeitsrechte / Erfinderehre - Schutz von personenbezogenen Daten (Datenschutz)

24 78 Abs 1 UrhG Bildnisschutz. Bildnisse von Personen dürfen weder öffentlich ausgestellt noch auf eine andere Art, wodurch sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, verbreitet werden, wenn dadurch berechtigte Interessen des Abgebildeten oder, falls er gestorben ist, ohne die Veröffentlichung gestattet oder angeordnet zu haben, eines nahen Angehörigen verletzt würden.

25 Durch 78 UrhG soll jedermann gegen einen Missbrauch seiner Abbildung in der Öffentlichkeit, also namentlich dagegen geschützt werden, dass er durch die Verbreitung seines Bildnisses bloßgestellt, dass dadurch sein Privatleben der Öffentlichkeit preisgegeben oder sein Bildnis auf eine Art benützt wird, die zu Missdeutungen Anlass geben kann oder entwürdigend oder herabsetzend wirkt

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27 kommunikative Persönlichkeitsrechte - Rechte am eigenen Ruf - Recht am eigenen Bild - Recht am eigenen Namen - Recht auf Privat- und Geheimsphäre - Brief- und Tagebuchschutz - Urheberpersönlichkeitsrechte / Erfinderehre - Schutz von personenbezogenen Daten (Datenschutz)

28 Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen.

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30 New York Times September 29, 2010 Pi Private Moment tmade Public, Then a Fatal ljump It started with a Twitter message on Sept. 19: Roommate asked for the room till midnight. I went into molly s room and turned on my webcam. I saw him making out with a dude. Yay. That night, the authorities say, the Rutgers University student who sent the message used a camera in his dormitory room to stream the roommate s intimate encounter live on the Internet. And three days later, the roommate who had been surreptitiously broadcast Tyler Clementi, an 18-year-old freshman and an accomplished violinist jumped from the George Washington Bridge into the Hudson River in an apparent suicide.

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