Schriften zum Medien- und Informationsrecht

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1 Schriften zum Medien- und Informationsrecht 17 Lukas Ströbel Persönlichkeitsschutz von Straftätern im Internet Neue Formen der Prangerwirkung Nomos

2 Schriften zum Medien- und Informationsrecht herausgegeben von Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. Band 17

3 Lukas Ströbel Persönlichkeitsschutz von Straftätern im Internet Neue Formen der Prangerwirkung Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Passau, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abkürzungsverzeichnis 7 EINLEITUNG 17 TEIL 1: STAATLICHE ANPRANGERUNG Kapitel: Öffentliche (Sexual-)Straftäterdateien 23 1 Megan's Law (USA) und Sarah's Law (GB) 23 A. Megan's Law 23 I. Megan's Law New Jersey 23 II. U.S. Megan's Law 24 III. Die Verfassungsmäßigkeit des Megan's Law Doppelbestrafungs- und Rückwirkungsverbot Verstoß gegen das Recht auf Privatsphäre Verstoß gegen die Due Process-Klausel Ergebnis 30 B. Sarah's Law 31 C. Die Erfahrungen in den U.S.A. und in Großbritannien 32 I. Erfahrungen in den U.S.A Rückfallquote und Anzahl der Sexualstraftaten Bekanntheitsgrad in der Bevölkerung Auswirkungen auf die Registrierten Ergebnis 36 II. Erfahrungen in Großbritannien 37 III. Ergebnis 38 2 Die Situation in Deutschland 38 A. Die Rechtslage in Deutschland 39 I. Registrierungspflicht von Sexualstraftätern 39 II. Veröffentlichung der Daten 41 III. Bundeszentralregister 42 B. Verfassungsmäßigkeit eines deutschen Megan's Law 44 I. Doppelbestrafungsverbot 44 II. Gleichheitssatz 45 III. Verhältnismäßigkeit Legitimer Zweck 47 7

6 2. Geeignetheit Erforderlichkeit Angemessenheit 50 a) Beeinträchtigte Rechtspositionen 50 (1) Menschenwürde 50 (2) Allgemeines Persönlichkeitsrecht 51 (3) Zugerechnete Eingriffe Dritter 52 b) Abwägung 53 IV. Ergebnis 54 C. Exkurs: Mögliche Erklärung der unterschiedlichen Ergebnisse 54 D. Mögliche deutsche Regelung 56 3 Vereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention 58 4 Ergebnis Kapitel: Öffentlichkeitsfahndung im Internet 60 1 Rechtsgrundlagen 61 A. Strafprozessordnung 61 I. 131 StPO 62 II. 131a StPO 64 III. 131b StPO 65 IV. 131c StPO 65 V. Zusammenfassung 66 B. Polizeigesetze 66 C. Verwaltungsvorschriften 67 D. Ergebnis 68 2 Sonderproblem Internetforum 69 A. Sachverhalt 69 B. Das Urteil 70 I. Rechtsgrundlage 70 II. Verhältnismäßigkeitsprinzip 72 III. Mögliche Ausnahmen 74 3 Pflicht zu einer verstärkten Nutzung des Internets für Öffentlichkeitsfandungen? 75 A. Veröffentlichung von Steckbriefen im Internet 75 B. Suchaufrufe in sozialen Netzwerken 76 C. Suchaufrufe in privaten Chatforen 78 D. Ergebnis 79 4 Ergebnis 79 8

7 3. Kapitel: Zusammenfassung Teil 1 80 TEIL 2: PRIVATE ANPRANGERUNG Kapitel: Durch die Medien 83 1 Persönlichkeitsschutz von Straftätern in den Medien 84 A. Rechtsprechung 84 I. Lebach I 84 II. Lebach II 88 III. Ergebnis 91 B. Pressekodex 92 C. Umsetzung in der Praxis 95 2 Sonderproblem prominente Straftäter 97 3 Sonderproblem Online-Archive 98 A. Darstellung der Rechtsprechung 99 I. Die Vorinstanzen OLG Frankfurt/M OLG Hamburg 101 II. Der Bundesgerichtshof Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht Interesse der Medien Abwägungsergebnis Datenschutzrecht 106 B. Kritische Bewertung der Rechtsprechung 107 I. Schwere des Eingriffs Kennzeichnung als Altmeldung Breitenwirkung Dauer des Eingriffs 111 II. Interesse der Medien Geschichtstilgung Abschreckende Wirkung des Aufwandes der Archivkontrolle 113 III. Abwägung und Ergebnis 117 C. Europarechtliche Aspekte 118 I. Der EGMR 118 II. Die Google-Entscheidung des EuGH Die Entscheidung Bewertung des Urteils Auswirkungen auf die Rechtsprechung zu Online- Archiven 126 D. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf? 129 9

8 4 Ergebnis Kapitel: Durch Privatpersonen Veröffentlichung von Gegnerlisten 132 A. Das BVerfG-Urteil zu den Gegnerlisten 132 B. Der sogenannte Porno-Pranger 134 C. Zulässige Ausgestaltung von Gegnerlisten 136 I. Der Standardfall 136 II. Veröffentlichung natürlicher Personen auf Gegnerlisten Kaufleute Prominente Andere Privatpersonen 139 III. Zeitliche Grenzen 140 IV. Irreführende Werbung 141 V. Wunschgegner 142 VI. Kommentierte Gegnerlisten 142 D. Ergebnis Selbstjustiz im Internet 144 A. Aufruf zum Lynchmord 146 I. Der Fall Emden 146 II. Rechtliche Bewertung StGB 147 a) Konkret 148 b) Ernsthaft 148 c) Öffentlich 149 d) Aufforderung 151 e) Ergebnis Andere Straftatbestände 153 B. Selbstjustiz durch Anprangern 154 I. Der Fall Ariane Friedrich 155 II. Rechtliche Bewertung Strafrechtliche Bewertung Zivilrechtliche Bewertung 159 a) Beseitigungsanspruch 159 (1) Voraussetzungen des Anspruchs 160 i. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht 160 ii. Rechtswidrigkeit des Eingriffs 162 iii. Fortdauern des Eingriffs 165 iv. Anspruchsberechtigter

9 v. Anspruchsgegner 167 vi. Ergebnis 168 (2) Rechtsfolge 168 b) Unterlassungsanspruch 169 c) Anspruch auf Schadensersatz 171 (1) Anspruch auf Ersatz materieller Schäden 171 i. Schaden 171 ii. Verschulden 173 iii. Ergebnis 174 (2) Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden 174 i. Schwere des Eingriffs 175 ii. Subsidiarität 177 iii. Umfang des Anspruchs auf Geldentschädigung 178 iv. Ergebnis 179 d) Praktische Probleme zivilrechtlicher Ansprüche 179 e) Zwischenergebnis Ergebnis 182 III. Reformbedarf? 182 IV. Zwischenergebnis Ergebnis Kapitel: Zusammenfassung Teil TEIL 3: ABSCHLIESSENDE BEWERTUNG UND AUSBLICK 189 ZUSAMMENFASSUNG IN LEITSÄTZEN 192 LITERATURVERZEICHNIS

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