Der Restwert bei der Schadensabrechnung im Kraftfahrthaftpflicht- und Kaskobereich

Transkript

1 Roland Berchtold Der Restwert bei der Schadensabrechnung im Kraftfahrthaftpflicht- und Kaskobereich PETER LANG luropiteehervfertafl der Wtesensotafteo

2 Inhaltsverzeichnis LKapitel: Einleitung, 13 A. Tatsachliche Bedeutung von Verkehrsunfallen 13 B. Bedeutung des Fahrzeugwracks fur die Unfallregulierung 14 I. Allgemeine Bedeutung 14 II. Aktuelle Entwicklung 16 III. Risikoverteilung bei der Restwertfestsetzung 17 IV. Die gerichtliche Auseinandersetzung 18 C. Restwertbeeinflussende Faktoren - vom Schrottwert zum begehrten Wirtschaftsgut 19 I. Das Unfallfahrzeug als Ersatzteillager 19 II. Export der verunfallten Fahrzeuge ins Ausland (Osten),...20 III. Zeitwertgerechte Instandsetzung Voraussetzung fur den Einbau gebrauchter Ersatzteile Gerichtliche Akzeptanz 24 IV. Die Bedeutung des Restwertes wegen knapp werdender Ressourcen 25 V. Die Bedeutung des Restwertes in Verbindung mit der Attauto- Verordnung 25 VI. Restwert und Designschutz...26 VII. Lackschadenfreie Ausbeultechnik / technische Entwicklung 27 D. Schadensabwicklung innerhalb des Kraftfahrhaftpflichtbereichs 28 I. Ausgangssituation...28 II Verschiedene M6glichkeiten derschadenskompensation Erstattung der Kosten bei Reparaturdurchfuhrung Fiktive Abrechnung aufgrund eines Kostenvoranschlages oder eines Gutachtens, Situation bei Totalschaden Sonderfall: Neue oder neuwertige Sache. 32 III. Streit um die Ermittlung des Restwertes, 34 IV. Streit um die Ermittlung der Reparaturkosten, Verbringungskosten UPE-Aufschlag Stundenverrechnungssatze, 39 E. Schadensabwicklung innerhalb der Kaskoversicherung 40 I. Wesen der Kaskoversicherung und Unterschiede zur KraftfahrhaftpfliGhtvereicherung.40 II. Grenzen des Weisungsrechtes,,..., Zeitliche Begrenzung, BestimmtheitdesAngebotes,...43 ill. Verwertung auf der Grundlage eines Obersandten Gutechtens, 43 IV. Abrechnung auf der Grundlage eines eigenen Gutachtens,.44 V. Gerichtliche Auseinandersetzung im Kaskobereich, 45

3 1. Oberblick Verfahren gem. 14AKB Kapitel: Der Restwert als Bestandteil der fiktiven Schadensabrechnung...46 A. Fiktive Schadensabrechnung 46 I. Praxis der fiktiven Schadensabrechnung Situation des Geschadigten Die Dispositionsfreiheit des Geschadigten 49 III. Rechtliche Grundlage der fiktiven Schadensabrechnung BGB als Rechtsgrundlage Abgrenzung zwischen 249 BGB und 250, 251 BGB beim Kfz- Schaden Aktuelle Bedeutung der Abgrenzung durch das Schadensrechtsanderungsgesetz Die Dispositionsfreiheit des Geschadigten 54 IV. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH Das nporsche-urteil" : Bewertung der aktuellen BGH Rechtsprechung 58 a) SubjektbezogeneSchadensbetrachtung 58 b) Geldentschadfeung.statt" Herstellung 59 c) Dispositionsfreiheit und BegQnstigung des Geschadigten Grenzen der fiktiven Schadensabrechnung 62 a) Hausratversicherung 62 b) Auslarvdsunfalle 63 B. Berucksichtigung des Restwertes bei der fiktiven Abrechnung 64 I. Bedeutung im Rahmen der Schadensabrechnung 64 II. Reparaturaufwand iibersteigt den Ersatzbeschaffungswand Fiktive Abrechnung als wirtschaftlichertotalschaden 65 a) Umsatzsteuereistattung bei fiktiver Abrechnung 66 b) Erstattung der Mehrwertsteuer bei realer Ersatzbeschaffung Abrechnung bei tatsschlich durchgefuhrter Reparatur 69 a) Die 130 %-Grenze bei fachgerechter Reparatur 69 aa) Integritatsinteresse des Geschadigten 69 b) Not-oder Billigreparatur 71 c) Zusammenfassung 74 aa) Wiederbeschaffungswert ,00 74 bb) Wiederbeschaffungswert ,00 75 cc) Wiederbeschaffungswert ,00 75 d) Sonderfaite 76 aa) Tatsachliche Reparaturkosten sind hoher als gutachterlich festgestellt 76 bb) Integritatsinteresse bei Verwendung gebrauchterersatzteile..., 77 cc) 130 %-Regelung bei betrieblich genutzten Fahrzeugen,.78 e) Stellungnahme und KritJk,79 3. Bedeutung des Restwertes fur die Vergteichsbetrachtung 81 a) Grundsatze der Rechtsprechung 81

4 b) Stellungnahme Behandlung der Mehrwertsteuer innerhalb der Vergleichsbetrachtung 82 III. Reparaturaufwand geringer als der Ersatzbeschaffungsaufwand 84 IV. Grenzfaile aus der Regulierungspraxis der Kfz-Versicherung Grenzen der Vergleichsbetrachtung, Losungsansatze in der Praxis 85 a) Empfehlung des Verkehrsgerichtstages 85 b) Vorschlage der Sachverstandigenorganisationen 85 c) Handhabung in der Rechtsprechung, Stellungnahme 87 C. Zusammenfassung Kapitel: Grundsatze der Restwertermittlung 90 A. Formale Anforderungen an den Nachweis des Restwertes 90 I. Sachverstandigengutachten,,,...90 II. Kostenvoranschlag 91 III. Die Abgrenzung der Anwendungsbereich des Kostenvoranschlages und des Gutachtens 92 IV. Der Sachverstandige Hohertliche SachverstSndigentatigkeit Offentlich bestellte und amtlich anerkannte Sachverstandige Private Sachverstandige., 96 V. Inhaltliche Anforderungen an das Gutachten 97 VI. Folgen und Risiken fur den Geschadigten und den Schadiger 98 B. Inhaltliche Anforderungen an den Nachweis des Restwertes, I. Ermittlung auf Grundlage des nallgemeinen Marktes", 100 II. Bedeutung des..sondermarktes", Funktionsweise des Sondermarktes..., Vorzuge des Sondermarktes..., Interessen der Beteiligten 105 a) Die Interessen des Geschadigten..105 b) Das Interesse des Schidigers bzw. dessen Hafftsflichtversicherers c) Das Interesse des Verkfiufers des Ersatzfahrzeuges 108 d) Die Interessen des Sachverstfindigen e) Die Interessen des Anwalts des Geschadigten II. Stellungnahme und Krittk 112 C. Sonderfaite, I. ErweiterterdrtlicherallgemeinerMarkt 115 II. Behandlung eines tatsachlich erzielten Mehrerloses...115

5 10 4. Kapitel: VerstoS gegen die Schadensminderungspflicht gemab 254II BGB im Zusammenhang mit der Fahrzeugverwertung 119 A. Grundlagen und allgemeine Bedeutung 119 B. MSgliche VerstQBe gegen die Schadensminderungspflicht 120 I. Falsche oder unvollstandige Angaben gegen- Qber dem Sachverstandigen 120 II. VerauBerung des Fahrzeuges trotz eines hsheren Restwertangebotes Voraussetzung eines zu beachtenden Restwertangebotes Anforderung an das Angebot 121 III. Erhalt eines Restwertangebotes nach Verkauf und Obergabe des beschadigten Fahrzeuges 122 IV. VerauBerung des Fahrzeuges unterhalb des von dem Sachverstandigen angegebenen Restwertes 122 V. VerauBerung des Fahrzeuges zu einem Zeitpunkt, zu dem noch kein Gutachten und keine Restwertermrttiung vorliegen 123 VI. Sonderfaite, Andtenungspflichtdes Geschadigten gegentiber der Kfz-Haftpflichtversicherervor VerauBerung des Fahrzeuges HinweisdurchdenVersichererdesSchadigers 126 S. Kapitel: Der Restwertregress gegen den Kfz-Sachverstandigen 127 A. Ausgangssituation 127 B. Rechtliche Grundlagen des Regressanspruches 128 I. UnmittelbarereigenervertraglicherAnspruch 128 II. AnspruchausfremdemRecht Schadensersatzanspruch aus 631 ff. BGB Anspruch aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 129 a) Leistungsnahedes Haftpflichtversicherers 129 b) Interesse des Geschadigten an der Einbeziehung des Schadigers bzw. dessen Haftpflichtversicherers 130 c) Erkennbarkeitfur den Sachverstandigen 131 d) SchutzbedQrftJgkeit des Schadigers bzw. dessen Haftpflichtversicherers 131 C. Fehierhate Restwertermittlung aufgrund fehlerhafter Bewertung durch den Sachverstandigen 133 I. Stellung des Sachverstandigen Verhaltnis zum Auftraggeber Verhattnis zur Haftpflichtversicherung des Schadigers 134 a) Einflussnahme auf die RestwertermitUung b) Einflussnahme auf das Sachverst ndigenhonorar Stellung des Sachverstandigen zwischen Geschadigten und HaftpflichWetsicherung des Schadigers 137 a) Werkstatt des Geschadigten,137

6 11 b) Gebrauchtwagenhandler ohne eigene Werkstatt 138 c) Professioneller nseri6ser" Restwertaufkaufer 138 d) Auf Export spezialisierter Restwerthandler, 139 e) Kfz-Mechaniker 139 f) Teileverwerter, 140 g) Briefehandel Stellungnahme 141 II. Bewertungsmethode und mflgliche Bewertungsfehter durch den Sachverstandigen Tatsachlich nicht eingeholte Angebote Einhoten von offensichtlich ungeeigneten Angeboten Unterlassene OberprOfung der eingeholten Angebote Nichtberucksichtfcjung deronline-restwertbdrsen VerstoB gegen das VermittJungsgebot 149 D. Verschulden des Sachverstandigen 150 I. AllgemeinerVerschuldensmaBstab 150 II. Haftungsfreistellung der Sachverstandigen durch Freistellungserkiarung 151 E. Liquidation des Schadens Kapitel: Schadensersatz des Geschadigten gegeniiber dem von ihm mit der Unfallabwicklung beauftragten Rechtsanwalt A. Ausgangslage B. Haftung des Rechtsanwalts 153 I. Pflichtvertetzung II. Verschulden des Anwalts 154 C. Schaden I. Noch keine Verfugung fiber das Fahrzeug getroffen. 154 II. Verfugung tiber das Fahrzeug bereits erfokjt 155 LWerkstattauftragerteilt Fahrzeug bereits veraubert,.156 Ausblick und Ziel der Arbeit LZiel der Arbeit , Lfisungsvorschlag 157 Zusammenfassung Ergebnis und Schiussthesen Abkiirzungsverzeichnis Literaturliste...171