Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt. Thomas Werst

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Ida Maier
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1 Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt Thomas Werst 1

2 Gliederung Rechtliche Grundlagen Zuständigkeit Mitwirkung in Ballungsräumen Zeitlicher Ablauf Öffentlichkeitsbeteiligung Inhaltliche Anforderungen Auslösewerte? Diskussion und Fazit 2

3 Rechtliche Grundlagen Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG) LAP bis zum 18. Juli 2008 für Haupteisenbahnstrecken von über Zügen pro Jahr Ballungsräume mit mehr als Einwohnern LAP bis zum 18. Juli 2013 für Haupteisenbahnstrecken von über Zügen pro Jahr Ballungsräume mit mehr als Einwohnern 3

4 Rechtliche Grundlagen BImSchG 47e Abs. 4 (durch Elftes Gesetz zur Änderung des BImSchG vom ) Neu: Zuständigkeit des EBA für Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes mit Maßnahmen in Bundeshoheit Neu: Mitwirkung EBA bei Lärmaktionsplanung für Ballungsräume WerstT@eba.bund.de 4

5 Zuständigkeit Bis Ende 2014 Lärmkartierung Schiene (Bund) Lärmaktionsplanung EBA Schiene, Straße, Flughäfen, Industrie Kommunen / Behörden Straße, Flughäfen, Industrie Kommunen/ Behörden Ab Anfang 2015 Lärmkartierung Schiene (Bund) Straße, Flughäfen, Industrie Lärmaktionsplanung EBA In Ballungsräumen Schiene (Bund und NE), Straße, Flug, Industrie Kommunen/ Behörden Außerhalb Ballungsräume Mitwirkung Schiene (Bund) Schiene (NE), Straße, Flug, Industrie Kommunen / Behörden EBA EBA Kommunen / Behörden WerstT@eba.bund.de 5

6 Mitwirkung in Ballungsräumen Innerhalb der Ballungsräume: Lärmaktionsplanung durch Kommunen bzw. Landesbehörden EBA: Mitwirkung Kooperation an den Ballungsraumgrenzen? Schallschutzwände hören nicht an Zuständigkeitsgrenzen auf! 6

7 Zeitlicher Ablauf Änderung BImSchG EBA: LAP LAP Runde [ ] LAP Gemeinden / Behörden LAP Stufe II Lärmkartierung Stufe II Erste LAP im EBA Veröffentlichung der ersten LAP Lärmkartierung Runde 3 WerstT@eba.bund.de 7

8 Zeitlicher Ablauf - Konzept LAP im EBA Veröffentlichung Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Öffentlichkeitsbeteiligung Ganz andere textliche Festsetzungen oder Anmerkungen Information LAP- Entwurf Information LAP Stellungnahme Stellungnahme Textliche Festsetzungen oder Anmerkungen WerstT@eba.bund.de 8

9 Öffentlichkeitsbeteiligung Online-Plattform: Phase 1: Deutschlandkarte mit allen kartierten Streckenabschnitten 9

10 Öffentlichkeitsbeteiligung Online-Plattform 1. Phase: Interessierte können entlang der Strecken besonders lärmsensible Stellen verorten 10

11 Inhaltliche Anforderungen Beschreibung der Haupteisenbahnstrecken, die zu berücksichtigen sind Zusammenfassung der Daten der Lärmkarten Bewertung der geschätzten Anzahl von Betroffenen Protokoll der öffentlichen Anhörungen die bereits vorhandenen oder geplanten Maßnahmen zur Lärmminderung (Stichwort Lärmsanierung ) langfristige Strategie Bestimmungen für die Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse des Aktionsplans. Mindestanforderungen nach Anhang V der Richtlinie 2002/49/EG sind zu erfüllen WerstT@eba.bund.de 11

12 Auslösewerte? Beispiele für L DEN -Werte aus den Ländern db(a) Baden-Württemberg Sachsen Berlin Nordrhein-Westfalen >=70 Vordringlicher Bedarf für Maßnahmen Sehr hohe Belastung Umsetzung vorrangig und möglichst kurzfristiger Maßnahmen LAP sind aufzustellen, wenn Pegel an Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser oder anderen schutzwürdigen Gebäude den db(a)-wert übersteigt Bereiche sind in LAP besonders zu berücksichtigen Hohe Belastung Grenze zur Gesundheitsrelevanz Lärmaktionspläne sind aufzustellen Deutliche Belästigung 65 db(a): Zielwert für die Lärmminderung Belästigung möglich eine bundeseinheitliche Regelung fehlt! WerstT@eba.bund.de 12

13 Diskussion und Fazit Auslösewerte? Ruhige Gebiete? Zusammenarbeit mit den Kommunen/Behörden? Es ist gibt viel zu tun aber wir arbeiten dran 13

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