Auswirkungen auf die Gebietsbevölkerung
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- Charlotte Weiß
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1 Auswirkungen auf die Gebietsbevölkerung Sylvia Hoehne-Killewald Geschäftsführerin Seite 1
2 Auswirkungen auf die Gebietsbevölkerung - Kurzer Rückblick - bisherige Instrumente Sozialer Stadtentwicklung - Situationsbeschreibung - Verfahren - Zielsetzungen Seite 2
3 Kurzer Rückblick - bisherige Instrumente Sozialer Stadtentwicklung - Öffentliche Förderung, Soziale Stadterneuerung (1990 bis 2001) - Mietobergrenzen (1995 bis 2006) - Öffentlich-Rechtliche Verträge bei Privatmodernisierung ( ) - Sanierungs- bzw. erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren - Umstrukturierungssatzung mit Abwendungsvereinbarungen ( ) - Öffentlich geförderte Wohnungen mit Belegungs- und Mietenbindungen Aufstellung von Sozialplänen zur Vermeidung oder Milderung negativer Auswirkungen auf die betroffenen Mieter Seite 3
4 Situationsbeschreibung in Sanierungs- und Erhaltungsgebieten Weitere Modernisierungen - Zweite Sanierungswelle (Balkone, Aufzüge, Dachgeschoss-Ausbau, Wärmedämmung) Umwandlung in Wohnungseigentum - Luxusmodernisierung (Überdurchschnittlich teure Vermietung bzw. Nutzung durch Eigentümer) Zweckentfremdung / Ferienwohnungen Hohe Neuvermietungsmieten Seite 4
5 Situationsbeschreibung Auswirkungen auf die Betroffenen - Erhebliche Mietsteigerungen nach Sanierung - Keine Chancen für Transferempfänger und Einkommensschwache - Einschränkung der Lebensqualität ( Gürtel enger schnallen ) - Aufgabe der Wohnung / Verlassen des Gebiets Auswirkung auf das Gebiet - Nachzug einkommensstärkerer Bewohner - Veränderung der Struktur der Gebietsbevölkerung Seite 5
6 Situationsbeschreibung Verlauf ohne Intervention - Neuer Eigentümer, häufig Umwandlung in Wohnungseigentum - Auszugsgespräche mit Abfindungsverhandlungen Auszüge - Modernisierungsankündigung mit enormen Mietsteigerungen Weitere Auszüge - Starke Belästigung durch heftiges Baugeschehen im Haus Weitere Auszüge - Duldungsklagen Weitere Auszüge Wenige Mieter verbleiben im Haus. Seite 6
7 Beispiel einer Modernisierungsankündigung Nettokaltmiete vor Modernisierung/m² 4,63 Modernisierungsumlage/m² 3,64 Nettokaltmiete nach Modernisierung/m² 8,27 Mietsteigerung (Nettokaltmiete) 78 % Quelle: Modernisierungsankündigung in Prenzlauer Berg Seite 7
8 Verfahren - Umfassende schriftliche Informationen für die Wohnungsmieter - Durchführung von Mieterversammlungen - Offene Mieterberatung - Informationsaustausch mit dem Bezirksamt / Genehmigungsverfahren - Schnelle und direkte Kontaktaufnahme zum Vermieter (Sicherstellung sozialverträglicher Sanierung) - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages Seite 8
9 Inhalte öffentlich-rechtlicher Verträge - Einvernehmensgrundsatz / Modernisierungsvereinbarungen - Besonderer Mietverzicht bei finanzieller Härte (ALG II und Wohngeldberechtigung) - Bereitstellung von öffentlich geförderten Wohnungen des Bezirks - Ausschluss von Eigenbedarfskündigungen für 10 Jahre - Schutz vor weiteren Modernisierungen - Schaffung neuer Belegungs- und Mietenbindungen - Sozialplankosten Verursacher Seite 9
10 Zielsetzungen - Weiterentwicklung der öffentlich-rechtlichen Verträge - Gezielter Einsatz der belegungsgebundenen Wohnungen - Bestandssicherung Seite 10
11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 11
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