Was sind ÖREB? Ziele und Vorgaben für den ÖREB-Kataster Woraus besteht der ÖREB-Kataster? Die Herausforderungen
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- Kilian Winkler
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1 Ziele des ÖREB-Katasters Workshop ÖREB-Kataster und Nutzungsplanung der KPK 03. Juli 2013 in Bern Bernhard Künzler Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern Agenda Was sind ÖREB? Ziele und Vorgaben für den ÖREB-Kataster Woraus besteht der ÖREB-Kataster? Die Herausforderungen 2 1
2 Was sind ÖREB? Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Sie sind für die konkreten Vertragspartner verbindlich Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Privatrechtliche Bestimmungen werden im Grundbuch eingetragen und sind bereits heute öffentlich und zentral zugänglich. 3 Was sind ÖREB? Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch den Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Sie sind für alle Eigentümer im betroffenen Gebiet verbindlich. Beispiel: die Bestimmung einer Nutzungszone Für die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen besteht bis heute keine zentrale Auskunftsstelle. Dafür wird der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) aufgebaut. 4 2
3 Was sind ÖREB? Eine ÖREB besteht aus: den Geobasisdaten (auf Grundlage der amtlichen Vermessung) Beispiel: Nutzungszone den dazu gehörenden Rechtsvorschriften (im gleichen Verfahren erlassen) Beispiel: Bestimmungen im Baureglement den Hinweisen auf die Gesetzlichen Grundlagen 5 Ziele des ÖREB-Katasters Im ÖREB-Kataster werden die Informationen über öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen bereitgestellt und öffentlich zugänglich gemacht. Der Kataster informiert vollständig, flächendeckend und zuverlässig über räumlich und inhaltlich definierte rechtliche Beschränkungen, die gegenüber Dritten wirksam sind. Sein Inhalt gilt als bekannt; er verkörpert jedoch nicht selbst das Recht. Gegenstand sind Geobasisdaten des Bundesrechts und u.u. Geobasisdaten nach Kantonsrecht 6 3
4 ÖREBK basiert auf dem GeoIG GeoIG, Art. 16 ff: Grundzüge des ÖREB-Katasters GeoIV, Anhang: Bestimmt, welche der 174 Geobasisdaten nach Bundesrecht in den ÖREB- Kataster aufgenommen werden. ÖREBKV: Regelt die Details des ÖREB-Katasters 7 Finanzierung Betrieb: ÖREB-Kataster ist Verbundaufgabe zwischen Bund und Kantonen; Bund finanziert durchschnittlich zu 50% mit es stehen insgesamt 5 Mio. Fr. zur Verfügung. Erfassung und Nachführung Daten: Sache der Datenherrn. 8 4
5 Inhaltliche Etappierung Erste Etappe: 17 Geobasisdaten sind Bestandteil ÖREB-Kataster 7 davon in Zuständigkeit Kantone Wichtigster Inhalt: Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Zweite Etappe: Unbestimmt 9 Die ÖREB-Inhalte basierend auf Bundesgesetzen Raumplanung Nationalstrassen Eisenbahn Flughafen belastete Standorte Grundwasserschutz Lärmschutz Waldgrenzen 10 Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Projektierungszonen Baulinien Projektierungszonen Baulinien Projektierungszonen Baulinien Sicherheitszonenplan bei Flughäfen Kataster der belasteten Standorte Kataster der belasteten Standorte im Bereich des Militärs Kataster der belasteten Standorte im Bereich der zivilen Flugplätze Kataster der belasteten Standorte im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien 5
6 ÖREBK: Eine Internetanwendung und Auszüge 12 6
7 Aufgaben der Kantone Bereich Organisation / Infrastruktur Leitung des Katasters sicherstellen Organisation und Prozesse definieren Infrastruktur bereitstellen Darstellungsdienst anbieten Auszüge aus Kataster erstellen und beglaubigen Mitfinanzierung Betrieb des Katasters Bereich Daten Datenmodelle des Bundes nötigenfalls erweitern Kantonale Daten erfassen bzw. mutieren 13 Aufgaben der Gemeinden Falls Zuständigkeit für Ortsplanung bei Gemeinden: Zonenpläne gemäss dem ÖREB-Datenmodell erfassen und für den Kataster zur Verfügung stellen Finanzierung der Datenerfassung und -mutation 14 7
8 Aufgaben Raumplanungsfachstellen Datenmodell überprüfen und nötigenfalls erweitern Abläufe / Prozesse definieren: - Wie und in welchem Zeitpunkt kommen die Daten von den Gemeinden zum Kanton? - Wer überprüft die Daten inhaltlich? Intensive Mitarbeit in der kantonalen Organisation nötig!... und eventuell: grundsätzliche Überprüfung der Prozesse und Vorschriften für die Erarbeitung und Genehmigung von Ortsplanungen 15 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Bernhard Künzler Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern bernhard.kuenzler@jgk.be.ch 8
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