Teilhaushalt Umwelt- und Arbeitsschutz

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1 Haushaltsplan /2012 Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz Produktgruppen: Sonstige Interne Leistungen Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Naturschutz und Landschaftspflege Umweltschutzmaßnahmen Schlüsselprodukt des Teilhaushalts: Aktionen/Veranstaltungen/Informationen

2 Haushaltsplan /2012 THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -gesamter Teilhaushalt- Beschreibung und strategische Ziele des Teilhaushaltes: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele des Teilhaushaltes: Die einzelnen Ziele sind unter der jeweiligen Produktgruppe näher erläutert Maßnahmen zur Zielerreichung: Die einzelnen Maßnahmen zur Zielerreichung sind unter der jeweiligen Produktgruppe näher erläutert Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) des Teilhaushaltes: Kosten pro Einwohner* * Einwohnerzahl für ung /2012: (Quelle Statistisches Landesamt, Stand ) Einwohnerzahl für ung /: (Quelle Statistisches Landesamt, Stand ) Einwohnerzahl für Bewirtschaftung : (Quelle Statistisches Landesamt, Stand )) Diese Einwohnerzahlen gelten für alle weiteren Kennzahlen des Teilhaushaltes 3100

3 Haushaltsplan /2012 THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches /- Anteilige abdeckungen aus Vorjahren = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Kalkulatorische Kosten /- Kalkulatorischer vortrag aus Vorjahr = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

4 Haushaltsplan / Innere Verwaltung Sonstige Interne Leistungen Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Ordnungsgemäßer Gesetzesvollzug Maßnahmen zur Zielerreichung: Fachtechnische Stellungnahmen für die unteren Umweltverwaltungsbehörden Überwachung vor Ort Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Kennzahlen sind in dieser Produktgruppe nicht erforderlich

5 Haushaltsplan / Innere Verwaltung Sonstige Interne Leistungen lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss Erläuterungen zur Produktgruppe Im Bereich "Vollzug von Umweltrecht" ist die Produktgruppe federführend der unteren Umweltverwaltungsbehörde im Zentralen Juristischen Dienst (THH 3000) zugeordnet Der Umwelt- und Arbeitsschutz ist für diese Verwaltungsbehörden die technische Fachdienststelle. Daher werden alle Tätigkeiten des Umwelt- und Arbeitsschutzes im Zusammenhang mit dem Vollzug von Rechtsvorschriften dem Zentralen Juristischen Dienst in Rechnung gestellt.

6 Haushaltsplan / Natur- und Landschaftspflege 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Erhaltung, Entwicklung und Umgestaltung der Gewässer und Auen zur Wiederherstellung des guten ökologischen Gewässerzustandes Ausbau von Gewässer; Erhaltung der Selbstreinigungskraft von Gewässern Maßnahmen zur Zielerreichung: Erstellung von Konzepten zum Gewässer- und Grundwasserschutz Monitoring Maßnahmen zum Erhalt, zur Entwicklung, Pflege und Sanierung von Oberflächengewässern Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Kosten pro Einwohner

7 Haushaltsplan / Natur- und Landschaftspflege 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

8 Haushaltsplan / Natur- und Landschaftspflege 5540 Naturschutz und Landschaftspflege Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Natur- und Biotopschutz Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten. Amphibienschutzkonzept Biotoperfassung und Verbundplanung Maßnahmen zur Zielerreichung: fachliche Würdigungen von schutzwürdigen Flächen und Objekten Monitoring Erstellen und Umsetzen von Pflegekonzepten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Kosten pro Einwohner

9 Haushaltsplan / Natur- und Landschaftspflege 5540 Naturschutz und Landschaftspflege lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

10 Haushaltsplan / Natur- und Landschaftspflege 5540 Naturschutz und Landschaftspflege Erläuterungen zur Produktgruppe Hierunter sind folgende Vorabdotierungen enthalten: Zu Zeile 2: Zuwendungen aus sonstigen mit Landesmitteln geförderten Bereichen (z. B. Pamina, LOK) * * Inklusive den auf der Zeile 9 (Sonstige ordentliche Erträge) bewirtschafteten Landesmittelzuwendungen

11 Haushaltsplan / Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Schutz der Umwelt und der natürlichen Lebensräume z. B. durch Behandlung und Sanierung von Altlasten, durch Konzepte zum Immissionsschutz, Bodenschutz und Klimaschutz Maßnahmen zur Zielerreichung: Erkundung von altlastverdächtigen Flächen Sanierung von Altlasten, z. B. Altstandort "Chemische Reinigung Roth" und Altablagerung "Killisfeld-PSV" Monitoring der Luftqualität und lufthygienische Bewertung von ungen und Maßnahmen Erarbeitung, Koordination und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Verwaltung des Klimaschutzfonds Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Kosten pro Einwohner Das enthält überwiegend Altlastenerkundungen, in diesem Jahr wurden nur wenige Altlastensanierungen durchgeführt. Überwiegend fallen die Sanierungen im Haushaltsjahr /2012 an.

12 Haushaltsplan / Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen lfd. Nr. Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

13 Haushaltsplan / Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen Erläuterungen zur Produktgruppe Zu Zeile 2: Zuweisungen des Landes aus Förderrichtlinien Altlasten Zu Zeile 5: Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten * * Von der zur Sanierung des Geländes PSV Killisfeld gebildeten Rückstellung werden nicht benötigt (Maßnahme wird in abgeschlossen); somit erfolgt eine ergebniswirksame aber nicht zahlungswirksame Auflösung der Rückstellung in dieser Höhe. Die Inanspruchnahme von Mitteln aus der Rückstellung in in Höhe von ist dagegen lediglich im Gesamtfinanzhaushalt ersichtlich, da die Auszahlung aufwandsneutral ist. Hierunter sind folgende Vorabdotierungen enthalten: Zu Zeile 13: Klimaschutzfonds * Aufwendungen für die Erkundung von Altlasten * Im Jahr wurde ein Haushaltsrest in Höhe von gebildet, der ins Jahr übertragen wurde. Der Mittelverbrauch von erfolgte im THH 8800 (Hochbau- und Gebäudewirtschaft). Zu Zeile 16: Unterstützung der Mobilitätszentrale (Stadtwerke) 0* 0* Einrichtung und Betrieb der Karlsruher Energieund Klimaschutzagentur (KEK) Fördertopf für die Kooperation von Umweltverbänden mit Karlsruher Schulen Projektbezogene Zuschüsse für externe Unternehmen hiervon für Bürgeraktion Umweltschutz Zentrales Oberrheingebiet (BUZO) Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Naturschutzbund Deutschland (NABU) * Ab Streichung des Zuschusses für die Mobilitätszentrale

14 Haushaltsplan / Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen Aktionen/Veranstaltungen/Informationen Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Schlüsselprodukt- Beschreibung und strategische Ziele des Schlüsselproduktes: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele des Schlüsselproduktes: Umweltberatung und Umweltpädagogik Maßnahmen zur Zielerreichung: Betreuung der Agenda 21 Organisation von Maßnahmen zur Umweltberatung und Umweltpädagogik Öffentlichkeitsarbeit Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Aktionen zu Umweltthemen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) des Schlüsselproduktes: Kosten pro Einwohner

15 Haushaltsplan / Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen Aktionen/Veranstaltungen/Informationen lfd. Nr. haushalt PSP Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

16 Haushaltsplan /2012 THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit

17 Haushaltsplan /2012 THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz lfd. Nr. Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Erwerb von beweglichem Vermögen 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit = Saldo gesamt Erläuterungen zum Projekt 2012 EDV-Ausstattung Ersatzbeschaffung von Hardware Betriebs- und Geschäftsausstattung Neu- und Ersatzbeschaffung von Mobiliar und sonstigen Einrichtungsgegenständen Geringwertige Vermögensgegenstände DV-Software immateriell WIBAS bei KIVBF Wanderwalter Zauner