Familien- und Erbrecht

Transkript

1 Jurakompakt Familien- und Erbrecht von Prof. Dr. Knut Werner Lange, Dr. Robert Philipp Tischer 2. Auflage Familien- und Erbrecht Lange / Tischer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Lange/Tischer Familien- und Erbrecht

3

4 Familien- und Erbrecht UT von Dr. Knut Werner Lange o. Professor an der Universität Bayreuth und Dr. Robert Philipp Tischer Traunstein 2. Auflage 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: DTP-Vorlagen der Autoren Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 2. Auflage Die überaus gute Resonanz auf unser Buch zum Erb- und Familienrecht in der Reihe Jurakompakt hat eine Neuauflage nach nur knapp anderthalb Jahren erforderlich gemacht. Die zweite Auflage berücksichtigt zahlreiche wichtige Entscheidungen des BGH und der OLGe, die seit dem Erscheinen der Erstauflage ergangen sind. Zugleich haben wir Anregungen aus dem Leserkreis gerne aufgegriffen. Größere Veränderungen sind daher insbesondere im Bereich des Scheidungsrechts vorgenommen geworden. Die Verknüpfung zwischen materiellem Familien- und dem dazugehörenden Verfahrensrecht ist durchgängig noch stärker betont worden; die Querbezüge haben wir weiter vertieft. Im Erbrecht sind beispielsweise im Rahmen des Vermächtnisses die Schnittstellen zum allgemeinen Schuldrecht ausführlicher dargestellt worden. Nach wie vor ist es das Anliegen des Buches, die Grundlagen im Familien- und Erbrecht klar strukturiert und übersichtlich darzustellen und für die Prüfungssituation handhabbar zu präsentieren. Bewusst haben wir deshalb die Thematik in der gebotenen Kürze dargestellt und uns auf klausurrelevante Fragestellungen im Rahmen von Studium und Referendariat beschränkt. Auf diese Weise sind ein erster Einstieg in die Materie und eine schnelle Wiederholung vor der Prüfung gleichermaßen möglich. Zu Dank verpflichtet sind wir Frau Franziska Kühn, Frau Denise Wilhelm und Frau Kim Hirschmüller für ihre Hilfe und Unterstützung. Besonderer Dank gilt Frau Sabine Dunfee, die erneut die Last der Erstellung des Gesamtdokuments auf sich genommen hat, und Herrn Dr. Klaus Winkler vom Verlag C. H. Beck. Hinweise, Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind stets willkommen Bayreuth und Traunstein, im Juli 2013 Knut Werner Lange Robert Philipp Tischer

7

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Literaturverzeichnis...XIII Teil 1. Familienrecht... 1 Kapitel 1. Systematik und verfassungsrechtliche Einordnung des Familienrechts... 1 Kapitel 2. Eheschließung, Ehescheidung... 5 A. Begriff der Ehe... 5 B. Voraussetzungen der Eheschließung... 5 I. Ehefähigkeit... 6 II. Eheverbote... 6 III. Verfahren... 7 IV. Fehlerfolgen... 8 C. Ehescheidung... 9 Kapitel 3. Wirkungen der Ehe A. Eheliche Lebensgemeinschaft I. Ansprüche gegen den störenden Ehegatten II. Ansprüche gegen störende Dritte B. Mitarbeit des Ehegatten im Betrieb des Partners C. Besitzrecht der Ehegatten D. Eigentumsvermutung E. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs I. Voraussetzungen II. Wirkungen F. Haftungsprivilegien Kapitel 4. Eheliches Güterrecht A. Die ehelichen Güterstände B. Die Zugewinngemeinschaft I. Rechtsgeschäftliche Verfügungsbeschränkungen Verfügungen über das Vermögen im Ganzen Verfügungen über Haushaltsgegenstände a) Zeitliche Grenze... 29

9 VIII beck-shop.de Inhaltsverzeichnis b) Gegenstände im Eigentum des anderen Ehegatten Wirkung und Geltendmachung II. Der Ausgleich des Zugewinns Kapitel 5. Unterhaltsansprüche der Ehegatten A. Der Familienunterhalt B. Der Trennungsunterhalt C. Der nacheheliche Unterhalt I. Die Unterhaltstatbestände der 1570 ff. BGB Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes Sonstige Unterhaltstatbestände II. Der Lebensbedarf III. Die Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers IV. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten V. Ausschluss, Beschränkung und Erlöschen Kapitel 6. Eheverträge A. Vertragsschluss B. Vertragsinhalt Kapitel 7. Verwandtschaft und Abstammung A. Verwandtschaft und Abstammung B. Unterhalt unter Verwandten I. Die Bedürftigkeit des Gläubigers II. Die Leistungsfähigkeit des Schuldners III. Art und Durchsetzung der Unterhaltsleistung C. Besonderheiten bei nicht ehelichen Kindern Kapitel 8. Die elterliche Sorge A. Grundlagen B. Die Personensorge C. Die Vermögenssorge D. Die gesetzliche Vertretung des Kindes I. Grundsätze II. Grenzen der gesetzlichen Vertretungsmacht E. Verletzung der elterlichen Sorgfalt Kapitel 9. Die eingetragene Lebenspartnerschaft A. Begründung und Aufhebung B. Wirkungen... 73

10 Inhaltsverzeichnis IX Kapitel 10. Die faktische Lebensgemeinschaft A. Überblick B. Beendigung der Lebensgemeinschaft Teil 2. Erbrecht Kapitel 11. Systematik und verfassungsrechtliche Einordnung des Erbrechts Kapitel 12. Die gesetzliche Erbfolge A. Bedeutung und Grundsätze B. Das Verwandtenerbrecht C. Das Ehegattenerbrecht Kapitel 13. Testierfreiheit, Testierfähigkeit und Willensbildung A. Testierfreiheit und Testierfähigkeit B. Irrtum bei der Willensbildung Kapitel 14. Arten letztwilliger Verfügungen A. Überblick B. Das Einzeltestament C. Das gemeinschaftliche Testament I. Begriff und Bedeutung Form Inhalt II. Berliner Testament D. Der Erbvertrag I. Begriff und Rechtsnatur II. Inhalt und Bindungswirkung Inhalt des Erbvertrages Erbrechtliche Folgen Kapitel 15. Die letztwilligen Anordnungen des Erblassers A. Auslegung letztwilliger Verfügungen B. Erbeinsetzung und Enterbung I. Allein- und Miterbe II. Erbeinsetzung und Zuwendung von Gegenständen III. Die Bestimmung des Erben IV. Enterbung C. Die Anordnung von Vor- und Nacherbschaft I. Begriff II. Vor- und Nacherbfall

11 X beck-shop.de Inhaltsverzeichnis III. Rechtsstellung von Vor- und Nacherbe D. Die Zuwendung eines Vermächtnisses I. Begriff und Bedeutung II. Vermächtnisnehmer, Beschwerter und Vermächtnisgegenstand E. Die Anordnung einer Auflage Kapitel 16. Rechtsstellung der Erben A. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft I. Die Annahme der Erbschaft Anfall der Erbschaft Annahme der Erbschaft II. Die Ausschlagung der Erbschaft Ausschlagungserklärung Ausschlagungsfrist Umfang und Rechtsfolgen der Ausschlagung III. Anfechtung von Annahme und Ausschlagung Bedeutung und Wirkung der Anfechtung Die Anfechtungsgründe Form und Frist der Anfechtung B. Die Stellung des vorläufigen Erben C. Die Stellung des Erben I. Herausgabeanspruch II. Die Erbenhaftung D. Der Schutz des Vertragserben E. Besonderheiten der Erbengemeinschaft I. Begriff und Rechtsnatur II. Der Nachlass als Sondervermögen Die gesamthänderische Bindung Der Surrogationsgrundsatz des 2041 BGB III. Die Verwaltung des Nachlasses Kapitel 17. Der Erbschein A. Bedeutung des Erbscheins B. Erbscheinserteilungsverfahren C. Die Wirkungen des Erbscheins I. Funktionen II. Erbschein als Gutglaubensträger Kapitel 18. Pflichtteilsrecht A. Bedeutung des Pflichtteilsrechts B. Der Pflichtteilsanspruch I. Inhalt und Voraussetzungen

12 Inhaltsverzeichnis XI II. Anspruchsberechtigung Anspruchsberechtigter Personenkreis Besonderheiten beim Pflichtteil des Ehegatten III. Höhe des Anspruchs C. Absicherung des Pflichtteils D. Der Pflichtteilsergänzungsanspruch E. Stundung, Entziehung und Beschränkung I. Stundung des Pflichtteilsanspruchs II. Pflichtteilsentziehung und Pflichtteilsunwürdigkeit Liste der Schaubilder Stichwortverzeichnis