Der Ausblick auf die kommenden zweieinhalb Jahre

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1 Der Ausblick auf die kommenden zweieinhalb Jahre Die Hessische Landesregierung wird ihre bisherige Arbeit zum Wohl des Landes konzentriert fortsetzen und den Koalitionsvertrag weiter umsetzen. Volker Bouffier: Auch in den kommenden Jahren braucht Hessen eine klare Vorstellung davon, wie die zentralen Herausforderungen der Zukunft angepackt werden. Die Landesregierung handelt und gibt Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen. Die Erfolgsstrategie der ersten Hälfte ist auch Basis für die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Sie wird hierzu das bisher Erreichte fortführen und eine Vielzahl weiterer Maßnahmen auf den Weg bringen. Die Integration der Flüchtlinge und die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bleiben eine zentrale Aufgabe. Auch gilt es, weiterhin solide zu haushalten, Städte und Gemeinden zu unterstützen, die Innovationskraft zu stärken und die Demografie zu meistern. Zudem bleibt Bildung eine unserer zentralen Zukunftsaufgaben. Vor allem gilt es, jedem Bürger ein Leben in Sicherheit zu gewährleisten. Diese Koalition wird die Weichen für die Zukunft auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode richtig stellen und Hessen in den kommenden Jahren weiterhin eine lebenswerte Heimat für Einheimische und neu Zugewanderte sein. Tarek Al-Wazir: Eine erfolgreiche Entwicklung des Landes und ein lebenswertes Hessen darf auch für künftige Generationen kein leeres Versprechen bleiben. Deshalb gilt es auch in den kommenden Jahren, Teilhabe und Vielfalt in Hessen zu ermöglichen und die Belastungen für Mensch und Umwelt zu verringern. Zu den drängenden Zukunftsfragen gehört es dabei auch, modernste Technologie, insbesondere die Digitalisierung weiter voranzubringen, um sie zur Verbesserung unseres Arbeits- und Alltagsleben gewinnbringend und sicher zu nutzen. Auch in

2 2 der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wollen die Koalitionspartner weiter gut zusammen regieren und Hessen nach vorne bringen. Die Landesregierung wird in den kommenden zweieinhalb Jahren einen Schwerpunkt auf folgende Fragestellungen legen: Wie gelingt Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt? Die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts angesichts der aktuellen Herausforderungen der Integration vieler Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen ist ein Hauptanliegen der Hessischen Landesregierung. Mit dem Aktionsplan zur Integration und zur Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts hat die Landesregierung umfangreiche Maßnahmen beschlossen, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens von Kindergarten und Schule über Ausbildung und Beruf bis hin zur Freizeit umfassen. Die Landesregierung wird eine Respekt-Kampagne starten, die für ein respektvolleres Miteinander in Alltagssituationen werben wird. Aber es geht auch angesichts der aktuellen Flüchtlingsaufnahme um die Anerkennung der bei uns geltenden Werte und Normen durch alle, ein gutes Miteinander, ob seitens der neu zu uns Kommenden oder der einheimischen Bevölkerung. Gleichzeitig soll um Verständnis und Respekt vor den Flüchtlingen und ihrem Integrationsprozess geworben werden. Familienpolitik wird in Hessen groß geschrieben. Die Hessische Landesregierung unterstützt die Familien in ihren Lebenswirklichkeiten. Diese reichen von der Kita-Betreuung über die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf bis hin zu generationenübergreifenden Hilfen. Die Landesregierung wird deshalb die relevanten Akteure nicht nur an einen Tisch bringen, sondern die Familienpolitik mit der Gründung der Kommission Hessen hat Familiensinn konsequent weiter voran bringen. Die Koalition wird den Weg zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit gehen und mit Vertretern aus Regierung und Parlament, Wirtschaft und Verwaltung sowie Mitgliedern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen dafür Sorge tragen, dass Familien mit ihren Kindern oder Angehörigen familienfreundliche Bedingungen in Hessen vorfinden.

3 3 Die Krankenhausreform des Bundes wird in der zweiten Hälfte der Legislatur und den Folgejahren ihre Wirkung voll entfalten. Sie ist vom Patienten her gedacht und rückt die Qualität der Behandlung und Transparenz in einem nie dagewesenen Maß in den Mittelpunkt allen Handelns. Dies ist schon lange auch die hessische Linie. Die Reform gibt mehr Möglichkeiten für die hessischen Patientinnen und Patienten, denn die Kliniken werden sich anders messen und bewerten lassen müssen. Und die Landesregierung wird weiter Lösungen für die Gesundheitsversorgung der Zukunft finden. Als Service für Kliniken, niedergelassene Ärzte und die Akteure im Gesundheitswesen wird ein Versorgungsatlas aufgelegt. Hier können sie entnehmen, wo und wie häufig welche Krankheitsbilder auftreten und sich passgenau darauf einstellen. Dies wird ein Baustein unter vielen sein. Die Idee der Deutschland-Rente liefert ein einfaches, kostengünstiges und transparentes Standardprodukt zur Ergänzung des derzeitigen Rentensystems. Ende 2016 plant Hessen dazu eine Bundesratsinitiative. Darüber hinaus setzt sich Hessen intensiv für eine Reform der Bund- Länder-Finanzbeziehungen ein. Jede Hessin und jeder Hesse hat im vergangenen Jahr 282 Euro an andere Bundesländer abgegeben. Deutschlandweit haben nur die Bayern pro Kopf mehr in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Hessen hat als eines von vier Geberländern mehr als 1,7 Milliarden Euro überwiesen. Die Reform des derzeitigen Systems ist dringend notwendig, um die Belastung des hessischen Landeshaushalts zu reduzieren und Anreize für eine solide Haushaltspolitik in den Nehmerländern zu schaffen. Ein von allen 16 Ländern getragener Vorschlag liegt dem Bund vor. Hessen hat seinen Beitrag dazu erbracht und wird weiter auf eine Lösung drängen. Eine zunehmend älter werdende Gesellschaft, eine konstant niedrige Geburtenrate und eine erhöhte Attraktivität von Städten als Lebensmittelpunkt sowie regional große Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung kennzeichnen den demografischen Wandel in Hessen. Die Landesregierung misst der Gestaltung der demografischen Entwicklung eine hohe Bedeutung zu. Der Kabinettsausschuss Demografie wird auf Basis des in Kürze vorliegenden 4. Demografieberichtes weiter für eine Vernetzung und Intensivierung der Zusammenarbeit in den Handlungsfeldern Regionale Infrastruktur, Regionalentwicklung, Kinder und Familien, Älter werdende Gesellschaft und Arbeitswelt sorgen und den Herausforderungen aktiv begegnen.

4 4 Angesichts der Prognosen der Bevölkerungsentwicklung kommt der vorausschauenden Wohnungsbaupolitik auch in Zukunft eine besondere Bedeutung zu. Wie bleibt unser Leben sicher? Die Sicherheit der in Hessen lebenden Menschen zu gewährleisten, bleibt ein Schwerpunkt der Arbeit dieser Landesregierung. Daher erfolgt eine weitere Stärkung der Justiz und der Polizei, beispielsweise durch zusätzliche Stellen im Bereich der Hessischen Bereitschaftspolizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten. Um den Einbruchsdiebstahl stärker zu bekämpfen, haben Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Das Acht-Punkte-Programm wird in Zukunft für einen schnelleren und besseren Informationsaustausch sorgen, eine stärkere gemeinsame Täterfahndung möglich machen sowie zu einer noch intensiveren Zusammenarbeit bei konkreten Ermittlungsverfahren und in der Prävention führen. Die Gefährdung durch den islamistischen Extremismus, Terrorismus und Rechtsextremismus wird in Hessen sehr ernst genommen. Daher werden die Terrorismusbekämpfung und die Extremismusprävention sowie der Kampf gegen die Cyberkriminalität und der Opferschutz weiterhin Schwerpunkte der Arbeit der Hessischen Landesregierung bilden. Für eine erfolgreiche Prävention und Bekämpfung von islamistischen Bestrebungen im Strafvollzug wurde das Konzept NeDiS ( Netzwerk zur Deradikalisierung im Strafvollzug ) erarbeitet, das ab 2016 implementiert wird. Insbesondere werden sogenannte Strukturbeobachter eingesetzt, die einen effektiven Informationsaustausch innerhalb des Vollzugs und mit anderen Sicherheitsbehörden gewährleisten sollen. Die Landesregierung wird eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Waffengesetzes auf den Weg bringen. Ziel ist es, das geltende Bundesgesetz so zu verschärfen, dass Personen insbesondere mit extremistischen Bestrebungen eine waffenrechtliche Erlaubnis aufgrund von sicherheitsbehördlichen Erkenntnissen leichter entzogen beziehungsweise versagt werden kann.

5 5 In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen bei illegalen Autorennen Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt werden. Vielerorts hat sich eine Raser-Szene etabliert, die illegale Autorennen als Freizeitbeschäftigung organisiert. Die bestehenden rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten sind unzureichend. Hessen will daher mittels einer Bundesratsinitiative gemeinsam mit Nordrhein- Westfalen einen neuen Straftatbestand einführen, mit dem diese Veranstaltungen und die Teilnahme daran unter Strafe gestellt werden. Wie stärken wir Bildung und Wissenschaft zur Sicherung der Zukunft? Bildung und Wissenschaft sind unverzichtbare Grundlagen für den wirtschaftlichen Wohlstand des Landes. Nachdem die Hälfte der Schulträger bereits dem Pakt für den Nachmittag beigetreten ist, soll es bis zum Ende der Legislaturperiode überall in Hessen, wo der Bedarf vorhanden ist, ein Bildungs- und Betreuungsangebot für Grundschulkinder von 7.30 bis Uhr geben. Die Landesregierung gibt den Schulen auch weiterhin Verlässlichkeit und hält an der 105prozentigen Lehrerversorgung fest. Die hessischen Schulen sollen flächendeckend mit schnellen Breitbandverbindungen versorgt werden. Deshalb fördert das Land Hessen die für den Ausbau zuständigen Städte und Kreise. Unter anderem stellt das Land für den Breitbandausbau direkte Zuschüsse in Höhe von 36 Millionen Euro bereit. Schulen in Hessen, die unter besonders schwierigen sozialen Bedingungen arbeiten, werden durch zusätzliche Lehrerstellen im Rahmen des Sozialindexes unterstützt. Bis zum Ende der Legislaturperiode wird er auf 600 Stellen erhöht werden. Für den inklusiven Unterricht wird die Landesregierung bis zum Schuljahr 2018/2019 rund 250 zusätzliche Stellen bereitstellen. Damit sollen hessenweit (verteilt über drei Jahre) auch die im kommenden Schuljahr startenden inklusiven Schulbündnisse unterstützt werden. Sie haben das Ziel, die sonderpädagogischen Lehrerstellen vor Ort flexibler auf Förder- oder allgemeine Schulen zu verteilen. Der Elternwille ist uns auch in Zukunft eine maßgebliche Richtschnur: Die Landesregierung wird Bildungsformen nicht von oben verordnen und bei der Umsetzung besserer Bildungschancen

6 6 verschiedene Angebote und Wege ermöglichen. Deshalb liegt der Schwerpunkt der Bildungspolitik in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode auf der Sicherung und Verbesserung der Unterrichtsqualität und damit verbunden auch auf der Weiterentwicklung in der Lehrerfortund -ausbildung. Gute Rahmenbedingung für Wissenschaft und Forschung zu schaffen, steht weiterhin im Fokus. Dazu wird es weiterhin umfangreiche finanzielle Förderungen geben, zum Beispiel startet 2021 das neue Hochschulbauprogramm HEUREKA II mit einem Investitionsvolumen von zusätzlich einer Milliarde Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren. Die führenden IT-Forschungseinrichtungen in Südhessen haben sich weltweit einen guten Ruf erarbeitet. Darmstadt ist ein Spitzenzentrum für Cyber-Sicherheit. Seit mehr als zehn Jahren existiert dort eine Zusammenarbeit zwischen der TU Darmstadt, dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie, dem Fraunhofer-Institut für graphische Datenverarbeitung und der Hochschule Darmstadt, die ihre Kompetenzen im LOEWE-Zentrum Center for Advanced Security Research Darmstadt (CASED) bündeln. Hessen fördert das Zentrum bis 2018 mit zusätzlichen sechs Millionen Euro. Zur Stärkung der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung wird der Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte weiter geöffnet. Im Wege eines zum Wintersemester 2016/17 startenden Modellversuchs erhalten beruflich Qualifizierte mit mittlerem Bildungsabschluss und einer qualifizierten Ausbildung (Durchschnittsnote 2,5 und besser) erstmals ohne Berufspraxis einen prüfungsfreien Hochschulzugang zu allen gestuften Studiengängen an den Hochschulen des Landes. Dieser Modellversuch ist ein starkes Signal an alle Jugendlichen und Eltern: Eine Entscheidung für eine Berufsausbildung ist keine Entscheidung gegen ein Studium. Den Meisterbrief als Gütesiegel für den Verbraucher und vor allem als Grundlage für das duale Ausbildungssystem zu erhalten, ist und bleibt ein zentrales Anliegen, welches mit der Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main mit Nachdruck auf europäischer Ebene weiter verteidigt werden soll.

7 7 Wie erzeugen wir künftig Energie und bewahren unsere Umwelt? Die Energiewende ist eine Generationenaufgabe. Bis 2050 sollen 100 Prozent des hessischen Energiebedarfs aus Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Im Strombereich soll der Anteil der erneuerbaren Energien in Hessen in dieser Legislaturperiode verdoppelt werden. Die Hessische Landesregierung wird diese Ziele weiterhin mit ganzer Kraft verfolgen. Die Energiewende in Hessen wird bereits von einer breiten Mehrheit getragen. Um die Akzeptanz weiter zu erhöhen und für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einen einheitlichen Ansprechpartner zu schaffen, wird eine Landesenergieagentur gegründet. Auch der Aufgabe des Klimaschutzes widmet sich die Landesregierung: Bis 2050 soll Hessen klimaneutral sein. Um dies zu erreichen, erarbeitet die Landesregierung unter Beteiligung von Unternehmen, Kommunen, Verbänden, Verwaltung und Wissenschaft und vor allem auch der interessierten Öffentlichkeit einen Klimaschutzplan. Um die Vermarktung von in Hessen erzeugten und regionalen Lebensmitteln zu verbessern, wird die Vermarktungsinitiative ECHT HESSISCH! regional. ökologisch. gut. gestartet. Was sind die Grundlagen von Entwicklung, Wohlstand und Heimat? Die Digitalisierung gilt als vierte industrielle Revolution und bietet viele Chancen. Sie ist kein Selbstzweck, sondern muss den Menschen dienen. Die Landesregierung wird bis Ende 2018 flächendeckend alle Haushalte im Land mit Breitbandverbindungen versorgen. Um die Risiken der Digitalisierung zu minimieren, ist IT-Sicherheit ein Bestandteil der Strategie Digitales Hessen. Diese wird konsequent umgesetzt und im Dialog mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft weiterentwickelt. Für junge Finanztechnologie-Unternehmen (Fintechs) wird ein Zentrum in Frankfurt geschaffen, das als zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle dienen soll, und in dem verschiedene Akteure des Finanzplatzes mitwirken. Modernen Finanztechnologien soll in Frankfurt ein attraktives Umfeld geboten werden, so dass Neugründungen von Fintechs begünstigt und etablierte Unternehmen langfristig am Standort gehalten werden.

8 8 Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor den Belastungen des Verkehrslärms hat für die Hessische Landesregierung höchste Priorität. Daher wird das Verkehrsministerium auch zukünftig mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen Straßen-, Schienen- und Flugverkehr den Lärmschutz konsequent vorantreiben und für den Frankfurter Flughafen ein Konzept für Lärmobergrenzen vorlegen. Darüber hinaus wird der Ausbau der Schieneninfrastruktur engagiert fortgeführt und die Verbesserung der Nahmobilität in Hessen gefördert. Dafür werden im Rahmen der AG Nahmobilität gemeinsam mit Kommunalvertretern und Akteuren der Nahmobilität neue Konzepte entwickelt und umgesetzt. Konzepte zur Einführung eines Schülertickets befinden sich in Vorbereitung. Im Landesstraßenbau setzt die Landesregierung weiterhin konsequent auf den Grundsatz Sanierung vor Neubau und erhöht unter anderem die Mittel für die nötigen Planungen. Das Ziel der Landesregierung ist es, Hessens kulturelle Schätze erlebbar zu machen und für nachfolgende Generationen zu erhalten. Die Schätze sind Quellen und Zeugnisse der Geschichte und Entwicklung des Landes und wirken identitätsstiftend für alle Bürgerinnen und Bürger. Die landeseigenen Kulturinstitutionen sollen stärker in den Mittelpunkt des Interesses gerückt werden. Die Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Hessen 2025 ist insbesondere aufgrund der regional differenzierten Bevölkerungsentwicklung, der Umsetzung energiepolitischer Ziele, geänderter Mobilitätsanforderungen und der Auswirkungen des Klimawandels erforderlich.