Vortrag über DV-Rechtliche Aspekte. Junker-Schilling, als IT-Dienstleister

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1 Vortrag über DV-Rechtliche Aspekte als IT-Dienstleister

2 Hinweis zum Vortrag Dieser Vortrag soll nur als Hinweis auf die vorherrschenden gesetzlichen Regelungen dienen und ggf. zum Nachdenken über die eigene rechtliche Situation anregen. Ich bin weder Anwalt, noch berechtigt, rechtliche Beratungen durchzuführen. Daher alle Angaben ohne Gewähr. Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Anwalt oder Rechtsberater.

3 DV-Recht, Computer-Recht Informatik-Recht? Cyber-Law, Internet-Recht Online-Recht...

4 DV-Recht, Computer-Recht Informatik-Recht? Cyber-Law, Internet-Recht Online-Recht... DV-Recht dient als Sammelbegriff für alle rechtlichen Regelungen in Verbindung mit Konzeption, Erstellung oder Nutzung von Komponenten der Informations- und Kommunikationstechnik.

5 Versuch einer Begründung Informatik findet nicht in einem rechtsfreien oder isolierten Raum statt. praktisch alle Rechtsbereiche betroffen: Vertrags-, Haftungsrecht Urheberrecht Wettbewerbs-, Handelsrecht Wertpapier-, Börsen-, Bankrecht Grundbuch-, Steuerrecht Arbeits-, Sozialrecht Strafrecht Datenschutzrecht...

6 Versuch einer Begründung Informatik findet nicht in einem rechtsfreien oder isolierten Raum statt. Einige juristische Vorgaben müssen technisch und / oder SW-mäßig umgesetzt werden. z.b.: Datenschutz Schutz von Software

7 Versuch einer Begründung Informatik findet nicht in einem rechtsfreien oder isolierten Raum statt. Einige juristische Vorgaben müssen technisch und / oder SW-mäßig umgesetzt werden. Die Abhängigkeit der (Volks-)Wirtschaft vom Informatik-Sektor ist wesentlich größer als die vom Erdöl.

8 Versuch einer Begründung Informatik findet nicht in einem rechtsfreien oder isolierten Raum statt. Einige juristische Vorgaben müssen technisch und / oder SW-mäßig umgesetzt werden. Die Abhängigkeit der (Volks-)Wirtschaft vom Informatik-Sektor ist wesentlich größer als die vom Erdöl. Auf dem Informatik-Sektor ist Europa, insbesondere die BRD, von Importen abhängig. Es kann nicht nur um nationales Recht gehen!

9 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht.

10 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht. Gesetzgebung und Rechtsprechung behandeln eingetretene Fälle schnelllebiger Informatik- Sektor

11 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht. Gesetzgebung und Rechtsprechung behandeln eingetretene Fälle schnelllebiger Informatik- Sektor schnelle Änderungen im IT-Sektor geänderte Bedingungen für rechtliche Beziehungen juristische»fälle«u.u. Urteile t i.d.r. reagiert erst auf eine Häufung von Fällen der Gesetzgeber

12 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht. Gesetzgebung und Rechtsprechung behandeln eingetretene Fälle schnelllebiger Informatik-Sektor Nur wenige Informatik-Fachleute sind an Gesetzgebung und Rechtsprechung beteiligt (und umgekehrt).

13 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht. Gesetzgebung und Rechtsprechung behandeln eingetretene Fälle schnelllebiger Informatik-Sektor Nur wenige Informatik-Fachleute sind an Gesetzgebung und Rechtsprechung beteiligt (und umgekehrt). DV-Welt ist u.u. nur schwer mit althergebrachten Rechtsbegriffen zu beschreiben.

14 Probleme des DV-Rechts Es gibt keinen isolierten Bereich DV-Recht. Gesetzgebung und Rechtsprechung behandeln eingetretene Fälle schnelllebiger Informatik-Sektor Nur wenige Informatik-Fachleute sind an Gesetzgebung und Rechtsprechung beteiligt (und umgekehrt). DV-Welt ist u.u. nur schwer mit althergebrachten Rechtsbegriffen zu beschreiben. Gerade im Software-Bereich wird die prinzipielle Fehlerhaftigkeit sehr oft betont.

15 Inhaltsübersicht 1 Einleitung 2 Allgemeines Vertragsrecht 3 DV-Verträge 4 Rechtsschutz von Software 5 Datenschutzrecht

16 Inhaltsübersicht 1 Einleitung 2 Allgemeines Vertragsrecht 3 DV-Verträge 4 Rechtsschutz von Software 5 Datenschutzrecht

17 1 Einleitung 1.1 Zur Problematik zwischen Informatik und Jura 1.2 Allgemeines zum Vortrag 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD

18 1 Einleitung 1.1 Zur Problematik zwischen Informatik und Jura 1.2 Allgemeines zum Vortrag 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD

19 1 Einleitung 1.1 Zur Problematik zwischen Informatik und Jura 1.2 Allgemeines zum Vortrag 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD

20 1.2 Allgemeines zum Vortrag - Literaturverzeichnis I [Zah 02] Zahrnt, Christoph: Vertragsrecht für IT-Fachleute, Hüthig, 2002, 5. Aufl. [Str 02] Strömer, Tobias H.: Online-Recht, dpunkt- Verlag, 2002, 3. Aufl. [HeK 90] Heussen, Benno; Kilian, Wolfgang (Hrsg.): Computerrechts-Handbuch, Beck, Lose- Blatt-Sammlung, verschiedene Gesetzestexte, Beck-Texte im dtv Bundesdeutsche Gesetze (auf CD-ROM), Dt. Anwaltsverlag

21 1.2 Allgemeines zum Vortrag - Literaturverzeichnis II [RDV] [DuD] [CuR] Recht der Datenverarbeitung, Datakontext, Köln Datenschutz und Datensicherung, Vieweg, Wiesbaden Computer und Recht, Schmidt KG, Köln... bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gesamt_index.html...

22 1.2 Allgemeines zum Vortrag - Ziele Die Zuhörer sollen: die Grundzüge des DV-Vertrags kennenlernen, über den juristischen SW-Schutz Bescheid wissen, einige juristische und technische Aspekte des Datenschutzes verstehen

23 1 Einleitung 1.1 Zur Problematik zwischen Informatik und Jura 1.2 Allgemeines zur Lehrveranstaltung 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD

24 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD Privatrecht öffentliches Recht

25 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD Privatrecht alle Rechtsfragen zwischen natürlichen oder juristischen Personen, z.b.: öffentliches Recht Zivilrecht Arbeitsrecht

26 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD Privatrecht alle Rechtsfragen zwischen natürlichen oder juristischen Personen, z.b.: Zivilrecht Arbeitsrecht öffentliches Recht alle Rechtsfragen, an denen mindestens eine (staatliche) Stelle in Ausübung hoheitlicher Aufgaben beteiligt ist, z.b.: Strafrecht Verwaltungsrecht Verfassungsrecht

27 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD - Instanzen Allgemein gilt die 3-Zügigkeit: 1. Instanz Berufungsinstanz Revisionsinstanz Ausnahmen nur in besoderen Rechtsbereichen oder verfahrenstechnisch bedingt

28 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD - Instanzen Verfassungsrecht: Verfassungsbeschwerden, Normenkontrolle, Organstreit, Bund-Länder-Streit: Verfassungsgerichtshöfe der Länder bzw. Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

29 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD - Zivilrecht Grundlage: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Ziel: Schaffung eines einheitliches Rechts für alle Bürgerinnen und Bürger im privaten Bereich

30 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD - Zivilrecht Grundlage: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Ziel: Schaffung eines einheitliches Rechts für alle Bürgerinnen und Bürger im privaten Bereich 1. Fassung: liberales Vertrags-/Vermögensrecht konservatives Familienrecht von Obrigkeitsdenken geprägtes Vereinsrecht

31 1.3 Allgemeines zum Rechtssystem der BRD - Zivilrecht Grundlage: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Ziel: Schaffung eines einheitliches Rechts für alle Bürgerinnen und Bürger im privaten Bereich 1. Fassung: wesentliche Überarbeitung: (BGB-Modernisierung) begriffliche Überarbeitung wesentliche Umgestaltung des Schuldrechts Integration wesentlicher Verbraucherschutz-Gesetze

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