1. Das Reisegewährleistungsrecht bis a) Die deutsche Situation vor Inkrafttreten des Reisevertragsgesetzes

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 25 A. Allgemeiner Teil 29 I. Einleitung 29 II. Methodik und Gang der Arbeit 31 III. Historische Entwicklung Das Reisegewährleistungsrecht bis a) Die deutsche Situation vor Inkrafttreten des Reisevertragsgesetzes 33 b) Das Brüsseler Übereinkommen über den Reisevertrag 36 c) Das Reisevertragsgesetz Die EG-Pauschalreiserichtlinie 40 a) Entstehungsgeschichte 40 b) Inhalt 42 c) Umsetzung in deutsches Recht Die Auswirkungen des Zweiten Gesetzes zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften und der Schuldrechtsreform 46 a) Das Zweite Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften 46 b) Die Schuldrechtsreform Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 48 a) Die Idee von Ole Lando und die Kommissionen für Europäisches Vertragsrecht 48 b) Das Verhältnis zu den amerikanischen»restatements of the Law«und den»unidroit Principles«50 c) Die Arbeitsmethoden und der Aufbau der Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 51 d) Die Ziele und Zwecke der Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 52 e) Der Inhalt der Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 53 13

2 IV. Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Rechtsbeziehungen im deutschen und europäischen Reiserecht Die Rechtsnatur des Reisevertrags Der Reisevertrag 55 a) Begriffe 55 aa) Die Pauschalreise 55 bb) Der Reiseveranstalter 57 cc) Der Reisende 57 b) Voraussetzungen Der Vertrag zwischen Reiseveranstalter und Leistungsträger 58 B. Reisegewährleistungsrecht und allgemeines europäisches Leistungsstörungsrecht 61 I. Der Leistungsgegenstand Der Leistungsgegenstand in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Das deutsche Leistungsstörungsrecht Die Regelung in der EG-Pauschalreiserichtlinie Die Rechtslage im deutschen Reiserecht 64 a) Der Reisemangel 64 b) Weiter oder enger Mangelbegriff 65 c) Das allgemeine Lebensrisiko 68 d) Exkurs: Höhere Gewalt 70 e) Die EG-Pauschalreiserichtlinie und die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 72 aa) Problem der richtlinienkonformen Anwendung des deutschen Reiserechts 72 bb) Die Ausnahmetatbestände der Schadensersatzhaftung nach Art. 5 Abs. 2 UAbs (1) Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr (2) Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr (3) Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr (4) Exkurs: Höhere Gewalt 76 cc) Die Regelung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 79 14

3 II. Der einheitliche Leistungsstörungsbegriff Einheitlicher Tatbestand der Pflichtverletzung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Die Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht Situation in der EG-Pauschalreiserichtlinie Die Rechtslage im deutschen Reiserecht 84 a) Die Gesetzentwürfe 84 b) Exkurs: Allgemeine Reisebedingungen (ARB) 86 c) Die Ansicht der Literatur und der Rechtsprechung nach dem Inkrafttreten des Reisevertragsgesetzes 87 aa) Der»Qualitative Ansatz«88 bb) Der»Zeitliche Ansatz«89 cc) Die Rechtsprechung 90 dd) Die einzelnen Leistungsstörungen 91 (1) Nicht aus der Sphäre des Reisenden kommende nachträgliche Unmöglichkeit 92 (2) Nachträgliche Unmöglichkeit aus der Sphäre des Reisenden 93 (3) Nicht aus der Sphäre des Reisenden kommende anfängliche Unmöglichkeit 93 (4) Anfängliche Unmöglichkeit aus der Sphäre des Reisenden 94 (5) Aliud-Leistung 94 (6) Verzug des Reiseveranstalters 95 (7) Verletzung nicht leistungsbezogener Nebenpflichten durch den Reiseveranstalter 95 (8) Culpa in contrahendo 96 (9) Wegfall der Geschäftsgrundlage 96 d) Richtlinienkonformer Anwendungsbereich 96 e) Bewertung und Stellungnahme Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 98 III. Die Vertragsaufhebung Aufhebungsgründe 99 a) Die Wesentlichkeit in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 99 aa) Die Voraussetzungen der wesentlichen Nichterfüllung

4 (1) Die genaue Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen nach Alternative (a) 100 (2) Das Gewicht der Folgen der Nichterfüllung nach Alternative (b) 101 (3) Die vorsätzliche Nichterfüllung nach Alternative (c) 103 bb) Das System der wesentlichen Nichterfüllung 104 b) Die Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 105 c) Die EG-Pauschalreiserichtlinie 108 aa) Aufhebungsgründe des Reisenden vor der Abreise 108 bb) Aufhebungsgründe des Reiseveranstalters vor der Abreise 110 cc) Aufhebungsgründe des Reisenden nach der Abreise 111 dd) Aufhebungsgründe des Reiseveranstalters nach der Abreise 112 d) Das deutsche Reiserecht 112 aa) Lösungsmöglichkeiten vom Vertrag, die keine erhebliche Beeinträchtigung nach Reisebeginn voraussetzen 113 bb) Die Kündigung wegen Mangels nach 651 e BGB 116 (1) Kündigung wegen erheblichen Mangels nach 651 e Abs. 1 S. 1 BGB 116 (2) Kündigung wegen einfachen Mangels nach 651 e Abs. IS. 2 BGB 118 (3) Die Fristsetzung nach 651 e Abs. 2 BGB 119 (4) Die Mangelmitteilung in der EG-Pauschalreiserichtlinie 120 (5) Vergleich mit Art. 8:103 PECL 121 e) Einführung des Systems der Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts im deutschen Reiserecht? Zusammenfassung 123 g) Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen Vertragsaufhebung bei Teilleistungen 124 a) Regelung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 125 b) Rechtslage im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 126 c) Teilleistungen in der EG-Pauschalreiserichtlinie und im deutschen Reiserecht? 127 d) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen Erklärung der Vertragsaufhebung 128 a) Erklärung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts

5 b) Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 131 c) Das Pauschalreiserecht 133 d) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen Wirkung der Vertragsaufhebung 135 a) Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 135 b) Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 138 c) Die EG-Pauschalreiserichtlinie 139 d) Das deutsche Reiserecht 141 e) Zusammenfassung 143 f) Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 143 IV. Heilung durch die nicht erfüllende Partei Die Heilung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Die Heilung im deutschen allgemeinen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 146 a) Die Regelung im Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 146 b) Vergleich mit Art. 8:104 PECL 149 aa) Heilungsrecht nach Fälligkeit 149 bb) Heilungsrecht vor Fälligkeit Heilungsmöglichkeiten in der EG-Pauschalreiserichtlinie 150 a) Heilungsmöglichkeit des Reiseveranstalters vor Abreise (bzw. vor Fälligkeit) 150 b) Heilungsmöglichkeit des Reiseveranstalters nach Abreise (bzw. nach Fälligkeit) 152 aa) Heilung bei erheblichen Mängeln nach Art. 4 Abs. 7 EG-Pauschalreiserichtlinie 152 bb) Die Mitteilungspflicht nach Art. 5 Abs. 4 EG- Pauschalreiserichtlinie 153 cc) Die Abhilfepflicht des Reiseveranstalters und / oder Vermittlers nach Art. 6 EG-Pauschalreiserichtlinie Das deutsche Reiserecht 155 a) Heilungsmöglichkeit des Reiseveranstalters vor Abreise 155 b) Heilungsmöglichkeiten des Reiseveranstalters nach Abreise 156 aa) Abhilfe nach 651 c BGB 156 bb) Minderung nach 651 d BGB 158 cc) Kündigung nach 651 e BGB 159 c) Vergleich mit Art. 8:104 PECL

6 5. Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 161 V. Die Nachfrist für die Erfüllung Nachfristsetzung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Die Nachfrist im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht Nachfrist in der EG-Pauschalreiserichtlinie? Die Nachfrist im deutschen Reiserecht 168 a) Pflicht zur Nachfrist 168 b) Bindungswirkung 169 aa) Rechtsbehelfe während des Fristlaufs 170 bb) Rechtsbehelfe bei Kündigung 170 cc) Rechtsbehelfe bei Schadensersatz 170 (1) Abstellen auf den Wortlaut 171 (2) Notwendigkeit von weiteren Voraussetzungen 172 (3) Bedeutung 172 (4) Stellungnahme Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 174 VI. Erfüllungszwang (»specific Performance«) und Vertragsänderungsrechte des Schuldners Der Erfüllungszwang bei Geldschulden Die Naturalerfüllungspflicht bei nicht auf Geld gerichteten Verbindlichkeiten 179 a) Die Naturalerfüllungspflicht in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 179 aa) Die grundsätzliche Naturalerfüllung 179 bb) Die Ausnahmen 180 (1) Rechtswidrigkeit und Unmöglichkeit lit. (a) 181 (2) Unangemessene Anstrengungen oder Kosten lit. (b) 182 (3) Dienst- oder Werkleistungen mit persönlichem Charakter lit. (c) 182 (4) Deckungsgeschäft lit. (d) 183 cc) Die rechtzeitige Geltendmachung 184 b) Die Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 184 aa) Rechtswidrigkeit

7 bb) Unmöglichkeit 185 cc) Unangemessene Anstrengungen oder Kosten 186 dd) Leistungen mit persönlichem Charakter 188 ee) Deckungsgeschäfte 189 ff) Zusammenfassung 189 c) Die EG-Pauschalreiserichtlinie 190 aa) Erfüllungspflicht vor Reisebeginn 190 (1) Preisänderungen 190 (2) Leistungsänderungen 191 (3) Absage der Reise 192 bb) Anspruch auf Nacherfiillung während der Reise 193 cc) Zusammenfassung 194 d) Das deutsche Pauschalreiserecht 194 aa) Erfüllungspflicht vor Reisebeginn 195 (1) Preisänderungen 195 (2) Leistungsänderungen 197 (3) Reiseabsage 199 bb) Anspruch auf Nacherfüllung während der Reise 201 cc) Zeitliche Einschränkung der Naturalerfüllungspflicht 202 e) Zusammenfassung 202 f) Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen Schadensersatzansprüche bei Ausschluss der spezifischen Erfüllung 203 a) Regelung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 203 b) Das deutsche Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 204 c) Die EG-Pauschalreiserichtlinie 204 d) Regelung im deutschen Pauschalreiserecht 205 e) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 205 VII. Die Minderung Die Minderung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Die Minderung im deutschen Gewährleistungsrecht Die EG-Pauschalreiserichtlinie Die Rechtslage im deutschen Reiserecht Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen

8 VIII. Der Schadensersatz Schadensersatz in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 213 a) Anspruchsgrundlage 213 b) Voraussetzungen 213 c) Entschuldigung 214 aa) Der Anwendungsbereich 214 bb) Die Hinderungsgründe 215 cc) Die Mitteilung 215 dd) Die Garantiehaftung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 216 d) Umfang des Schadensersatzes 217 e) Einschränkung des Schadensumfangs 218 aa) Voraussehbarkeit 218 bb) Eigene Verursachung 219 cc) Minderung des Schadens Der Schadensersatz nach dem deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 220 a) Anspruchsgrundlagen 220 b) Voraussetzungen 220 c) Vertreten Müssen 221 d) Gemeinsamkeiten und Annäherungen zwischen Einstandshaftung und Verschuldensprinzip 221 e) Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs 224 f) Einschränkung des Schadensumfangs Schadensersatz in der EG-Pauschalreiserichtlinie 228 a) Anspruchsgrundlage und Voraussetzungen 228 b) Fehlendes»Verschulden«228 aa)»dem Verbraucher zuzurechnende Versäumnisse«bei der Vertragserfüllung nach Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr bb)»einem Dritten zuzurechnende Versäumnisse«bei der Vertragserfüllung nach Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr cc) Höhere Gewalt oder ein nicht vorhersehbares bzw. abwendbares Ereignis nach Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Spstr dd) Verschuldenshaftung oder Garantieprinzip? 231 c) Umfang des Schadensersatzes Der Schadensersatz im deutschen Reiserecht 233 a) Schadensersatz wegen Mangels nach 651 f Abs. 1 BGB 233 aa) Voraussetzungen und Umfang 233 bb) Einschränkungen

9 b) Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit nach 651 f Abs. 2 BGB Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 241 IX. Mehrere Rechtsbehelfe Kumulierbarkeit in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Rechtslage im deutschen allgemeinen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht Die Regelung in der EG-Pauschalreiserichtlinie Das deutsche Reiserecht Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 246 X. Zurückbehaltungsrecht und antizipierte Vertragsverletzung Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts 247 a) Allgemeines Zurückbehaltungsrecht 247 b) Zurückbehaltungsrecht wegen Nichtleistung bei Fälligkeit und antizipiertes Vertragsaufhebungsrecht Regelung im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht 251 a) Die Einrede des nichterfüllten Vertrags als Zurückbehaltungsrecht 251 b) Die Unsicherheitseinrede 252 c) Der antizipierte Vertragsbruch Die EG-Pauschalreiserichtlinie 255 a) Vorleistungspflicht im Pauschalreiserecht 255 b) Schutz des Reisenden durch Insolvenzabsicherungspflicht 256 c) Antizipierte Vertragsverletzung Die Rechtslage im deutschen Pauschalreiserecht 259 a) Vorleistungspflicht im Pauschalreiserecht 259 b) Schutz des Reisenden durch Einschränkung der Vorauskasse 260 c) Schutz durch Insolvenzabsicherung 261 d) Antizipierter Vertragsbruch Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen

10 XI. Die Erfüllung durch eine Hilfsperson oder Dritte Regelung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Das deutsche allgemeine Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht Die EG-Pauschalreiserichtlinie Rechtslage im deutschen Reiserecht 270 a) Verschuldenshaftung des Reiseveranstalters beim Schadensersatz 270 b) Anwendbarkeit der verschuldensunabhängigen Gastwirtshaftung? Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen 273 XII. Freizeichnungsklauseln Freizeichnungsklauseln in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts Das deutsche Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht Regelung in der EG-Pauschalreiserichtlinie 276 a) Vertragliche Haftungsbeschränkungen 276 b) Haftungsbeschränkungen durch Internationale Übereinkommen Freizeichnung im deutschen Reiserecht 278 a) Zulässige Haftungsbeschränkungen 278 b) Haftungsbeschränkung bei Verschulden des Reiseveranstalters und seiner Erfüllungsgehilfen nach 651 h Abs. 1 Nr. 1 BGB 279 c) Haftungsbeschränkung bei Verschulden der Leistungsträger nach 651 h Abs. 1 Nr. 2 BGB 280 d) Haftungsbeschränkung durch Internationale Übereinkommen nach 651 h Abs. 2 BGB 282 e) Unzulässigkeit abweichender Vereinbarungen Zusammenfassung Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen

11 C. Zusammenfassung der Ergebnisse für einen Gemeinsamen Referenzrahmen und Schlusswort 285 I. Zusammenfassung der Ergebnisse für einen Gemeinsamen Referenzrahmen 285 II. Schlusswort 289 Literaturverzeichnis

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