Ausweitung des erfolgreichen Brennpunktschulen-Programms auf OSZ und Privatschulen

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1 Drucksache 17 / Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 10. Dezember (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dezember ) und Antwort Ausweitung des erfolgreichen Brennpunktschulen-Programms auf OSZ und Privatschulen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche OSZ in welchen Bezirken werden im Rahmen des neuen Doppelhaushaltes /2017 vom Brennpunktschulen-Programm in welcher jeweiligen Höhe ab wann profitieren? Zu 1.: Die Aufnahme der Schulen in das Programm erfolgt zum Alle Angaben zu den beruflichen Schulen im Bonus-Programm sind der Tabelle zu entnehmen: Bonus-Mittel B01 August-Sander-Schule C B03 OSZ Bekleidung und Mode B B04 OSZ Handel I B B03 Martin-Wagner-Schule (OSZ Bautechnik II) C B06 Konrad-Zuse-Oberschule C B07 Elinor-Ostrom-Schule (OSZ Bürowirtschaft und C Dienstleistungen) 04B01 Loschmidt-Oberschule C B04 Ruth-Cohn-Schule (OSZ Sozialwesen) C B02 Marie-Elisabeth-Lüders-Oberschule C B05 Carl-Legien-Schule B B01 Oscar-Tietz-Schule (OSZ Handel II) C B01 Hein-Moeller-Schule (OSZ Energietechnik II) C Berliner Schulnummer OSZ Oberstufenzentrum 2. Welche konkreten Kriterien über die LMB-Quote hinaus legt der Senat zur Partizipation am Brennpunktschulen-Programm für OSZ zugrunde? Zu 2.: Einziges Kriterium für die Aufnahme in das Bonus-Programm ist die LMB-Quote (LMB Lernmittel befreit) der Schule. Liegt sie über 50 %, kann die Schule in das Programm aufgenommen werden. Sämtliche Kriterien und Bemessungsgrundlagen werden für alle Schulen im Bonus-Programm gleichermaßen angewendet. 3. Welche Privatschulen in welchen Bezirken werden im Rahmen des neuen Doppelhaushaltes /2017 vom Brennpunktschulen-Programm in welcher jeweiligen Höhe ab wann profitieren? Zu 3.: Die Aufnahme der Schulen in freier Trägerschaft ins Programm kann zum erfolgen. 15 Schulen in freier Trägerschaft erfüllen die Kriterien zur Aufnahme in das Programm. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / Die möglichen Einzelbudgets reichen von ,00 Euro bis ,00 Euro. Ob die Schulen tatsächlich am Programm teilnehmen, hängt von deren Antragstellung und Bereitschaft zur Veröffentlichung der LMB-Strukturdaten ab. Somit kann die Liste der Schulen mit den konkreten Beträgen, von denen sie profitieren erst im Februar bekannt gegeben werden. 4. Wie stellt der Senat sicher, dass Privatschulen mit einer geringen Zahl an Schülerinnen und Schülern im Vergleich zu Schulen mit vielen Schülerinnen und Schülern nicht überproportional Mittel aus dem Brennpunktschulen-Programm erhalten? Zu 4.: Schulen mit einer Anzahl Schülerinnen und Schülern unter 100 erhalten gestaffelt eine Minderung des Betrages. Die Berechnungsgrundlage ist der Anlage 1 zu entnehmen. Zur Erläuterung: Wir befinden uns im Jahr drei des Programms. 5. Wie stellt der Senat sicher, dass für Privatschulen, die vom Brennpunktschulen-Programm profitieren werden, die gleichen Rahmenbedingungen (z.b. Zielvereinbarungen, etc.) gelten werden, wie für die öffentlichen Programm-Schulen? Zu 5.: Wie bei allen öffentlichen Schulen muss eine Schule in freier Trägerschaft ihre Teilnahme erklären und sich mit den Teilnahmebedingungen, die für alle Schulen gleich sind, einverstanden erklären. Dazu gehört auch der Abschluss einer Zielvereinbarung, an den der Leistungsbonus gebunden ist. 6. Welche öffentlichen, allgemeinbildenden Schulen profitieren aktuell in welchen Bezirken mit Mitteln in jeweils welcher Höhe vom Brennpunktschulen-Programm? Zu 6.: Die Angaben über die teilnehmenden öffentlichen, allgemeinbildenden Schulen im Bonus-Programm sind der Anlage 2 zu entnehmen. Berlin, den 28. Dezember In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Jan. ) 2

3 Bonus-Programm Leistungsbonus im Programmverlauf nach und Schulgröße "A" Schulen (lmb> 75%) Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Basiszuweisung Kooperationzulage Leistungsbonus Zulage Aktionsraum enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten Gesamt "A*" Schulen (lmb> 75%) kleine Schulen (< 100) Basiszuweisung % Kooperationzulage Leistungsbonus Zulage Aktionsraum enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten Gesamt "A**" Schulen (lmb> 75%) sehr kleine Schulen (<70) Basiszuweisung % Kooperationzulage % Leistungsbonus % Zulage Aktionsraum enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten enthalten Gesamt "B" Schulen (lmb> 50%) Basiszuweisung Kooperationzulage Leistungsbonus Zulage Aktionsraum Gesamt "B*" Schulen (lmb> 50%) kleine Schulen (<100) Basiszuweisung % Kooperationzulage Leistungsbonus Zulage Aktionsraum Gesamt "B**" Schulen (lmb> 50%) sehr kleine Schulen (<70) Basiszuweisung % Kooperationzulage % Leistungsbonus % Zulage Aktionsraum % Gesamt "C" Schulen (lmb> 50%) Basiszuweisung Kooperationzulage Leistungsbonus Gesamt "C*" Schulen (lmb> 50%) kleine Schulen (<100) Basiszuweisung % Kooperationzulage Leistungsbonus Gesamt "C**" Schulen (lmb> 50%) sehr kleine Schulen (<70) Basiszuweisung % Kooperationzulage % Leistungsbonus % Gesamt "D" Schulen (lmb> 50%) Schulen (<50) für alle n Basiszuweisung % Kooperationzulage % Leistungsbonus % Gesamt Die Schulen der A*, B* und C* erhalten aufgrund ihrer Größe lediglich 50% der Basiszuweisung Die Schulen der A**, B** und C** erhalten aufgrund ihrer Größe lediglich 25% der Basiszuweisung, lediglich 50% der Kooperationszulage und ggf. lediglich 50% der Aktionsraumzulage Die Schulen der D erhalten aufgrund ihrer Größe lediglich 25% der Basiszuweisung der C und lediglich 50% der Kooperationszulage I A

4 Bonus-Programm 01 Mitte 01G07 GutsMuths-Grundschule 01G10 City-Grundschule 01G11 Kurt-Tucholsky-Grundschule 01G18 Carl-Bolle-Grundschule 01G24 Gottfried-Röhl-Grundschule 01G25 Rudolf-Wissell-Grundschule 01G27 Gesundbrunnen-Grundschule B A G28 Brüder-Grimm-Grundschule A A G29 Wilhelm-Hauff-Grundschule 01G31 Wedding-Grundschule 01G32 Carl-Kraemer-Grundschule 01G35 Humboldthain-Grundschule 01G36 Andersen-Grundschule 01G37 Heinrich-Seidel-Grundschule 01G38 Gustav-Falke-Grundschule 01G39 Vineta-Grundschule 01G40 Möwensee-Grundschule 01G41 Erika-Mann-Grundschule 01G42 Anna-Lindh-Schule (Grundschule) 01G43 01S06 Albert-Gutzmann-Schule (Grundschule) 01G44 Allegro-Grundschule 01G45 Leo-Lionni-Grundschule 01G47 Miriam-Makeba-Grundschule B A K01 Willy-Brandt-Schule 01K02 Ernst-Schering-Schule 01K03 Ernst-Reuter-Schule I A 1.1 1/10

5 Bonus-Programm 01K06 Herbert-Hoover-Schule (Integrierte 01K07 Hemingway-Schule C A K08 01K09 01K10 Schule am Schillerpark (Integrierte Hedwig-Dohm-Schule (Integrierte Theodor-Heuss-Schule B A S01 Schule am Zille-Park 01S07 Charlotte-Pfeffer-Schule A* A* Y09 Diesterweg-Schule (Gymnasium) 01Y11 Max-Planck-Schule (Gymnasium) 02 Friedrichshain-Kreuzberg 02G12 Kurt-Schumacher-Grundschule 02G14 Galilei-Grundschule 02G16 Lenau-Grundschule 02G18 Nürtingen-Grundschule 02G19 Fanny-Hensel-Grundschule A B G20 Bürgermeister-Herz-Grundschule 02G21 Reinhardswald-Grundschule 02G22 Jens-Nydahl-Grundschule 02G23 Fichtelgebirge-Grundschule 02G24 Otto-Wels-Grundschule 02G26 Lemgo-Grundschule A B G27 Hunsrück-Grundschule 02G29 Heinrich-Zille-Grundschule 02G33 Aziz-Nesin-Grundschule 02G35 Rosa-Parks-Grundschule 02G Schule (Grundschule) 02K01 Ellen-Key-Schule I A 1.1 2/10

6 Bonus-Programm 02K02 Carl-von-Ossietzky-Schule 02K03 Hector-Peterson-Schule 02K04 02K05 Lina-Morgenstern-Schule Schule am Königstor (Integrierte 02K06 Emanuel-Lasker-Schule C C K08 02K09 02K10 Refik-Veseli-Schule (Integrierte Albrecht-von-Graefe-Schule (Integrierte Ferdinand-Freiligrath-Schule (Integrierte A B S01 Schule am Friedrichshain 02S02 Gustav-Meyer-Schule 02S06 Liebmann-Schule 02Y07 Robert-Koch-Gymnasium 02Y08 Hermann-Hesse-Oberschule 03 Pankow 03G47 03S09 Schule an der Strauchwiese C C K04 Gustave-Eiffel-Schule C C K06 Reinhold-Burger-Schule C C S03 Helene-Haeusler-Schule 03S07 Schule an der Heide 03S08 Panke-Schule 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 04G08 Mierendorff-Grundschule 04G09 Erwin-von-Witzleben-Grundschule 04G11 Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule 04G20 Katharina-Heinroth-Grundschule 04K06 Schule am Schloss (Integrierte 04K08 Peter-Ustinov-Schule C C I A 1.1 3/10

7 Bonus-Programm 04S02 Arno-Fuchs-Schule 04S05 Ernst-Adolf-Eschke-Schule für Gehörlose C* C* Spandau 05G01 Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule 05G03 Birken-Grundschule 05G04 Klosterfeld-Grundschule 05G05 Christoph-Földerich-Grundschule B B G06 Siegerland-Grundschule 05G07 Lynar-Grundschule B A G08 Konkordia Grundschule 05G09 05S01 Schule am Grüngürtel 05G10 Grundschule am Birkenhain 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule 05G17 Astrid-Lindgren-Grundschule 05G18 Grundschule im Beerwinkel 05G22 Christian-Morgenstern-Grundschule 05G26 Grundschule am Amalienhof 05G28 Grundschule an der Pulvermühle 05K02 Carlo-Schmid-Oberschule (Integrierte 05K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule 05K06 05K07 05K09 Wolfgang-Borchert-Schule (Integrierte Schule an der Jungfernheide (Integrierte Schule am Staakener Kleeblatt (Integrierte 05S03 Schule am Gartenfeld 06 Steglitz-Zehlendorf 06G28 Ludwig-Bechstein-Grundschule 06G30 Mercator-Grundschule I A 1.1 4/10

8 Bonus-Programm 06S03 Peter-Frankenfeld-Schule C* C* S05 J.-A.-Zeune-Schule für Blinde und Berufsfachschule Dr. Silex 07 Tempelhof-Schöneberg C* C* G01 Spreewald-Grundschule 07G06 Sternberg-Grundschule C C G07 Lindenhof-Grundschule 07G10 Teltow-Grundschule 07G13 Neumark-Grundschule A A G24 Tempelherren-Grundschule 07G25 Ludwig-Heck-Grundschule C C G27 Rudolf-Hildebrand-Grundschule 07G34 Marienfelder-Schule (Grundschule) 07G35 Nahariya-Grundschule 07K04 Theodor-Haubach-Schule 07K06 Georg-von-Giesche-Schule C C K07 Johanna-Eck-Schule (Integrierte 07K09 Gustav-Langenscheidt-Schule 07K10 Friedrich-Bergius-Schule 07K11 Hugo-Gaudig-Schule C C K12 Friedenauer Gemeinschaftsschule 07S01 Prignitz-Schule A A* S03 Steinwald-Schule A* C S04 Marianne-Cohn-Schule C* C* Neukölln 08G01 Rixdorfer Schule (Grundschule) 08G02 Theodor-Storm-Schule (Grundschule) A B G03 08S06 Hans-Fallada-Schule (Grundschule) I A 1.1 5/10

9 Bonus-Programm 08G05 Elbe-Schule (Grundschule) 08G06 Karl-Weise-Schule (Grundschule) 08G07 Hermann-Boddin-Schule (Grundschule) 08G08 Karlsgarten-Schule (Grundschule) 08G09 Regenbogen-Schule (Grundschule) A B G12 Peter-Petersen-Schule (Grundschule) 08G13 Bruno-Taut-Schule (Grundschule) C - 08G14 Konrad-Agahd-Schule (Grundschule) 08G15 Hermann-Sander-Schule (Grundschule) 08G16 Hugo-Heimann-Schule (Grundschule) 08G17 Richard-Schule (Grundschule) 08G18 Eduard-Mörike-Schule (Grundschule) 08G19 08S03 Herman-Nohl-Schule (Grundschule) A C G20 Sonnen-Schule (Grundschule) 08G21 Silberstein-Schule (Grundschule) 08G23 Zürich-Schule (Grundschule) 08G24 Schule am Teltowkanal (Grundschule) 08G26 Christoph-Ruden-Schule (Grundschule) 08G31 Janusz-Korczak-Schule (Grundschule) 08G33 Schule am Fliederbusch (Grundschule) 08G35 Schule in der Köllnischen Heide (Grundschule) 08G36 Löwenzahn-Schule (Grundschule) 08K01 08K02 Walter-Gropius-Schule Hermann-von-Helmholtz-Schule (Integrierte C A K03 Otto-Hahn-Schule A C K04 Heinrich-Mann-Schule 08K08 Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli I A 1.1 6/10

10 Bonus-Programm 08K09 Röntgen-Schule 08K10 Zuckmayer-Schule 08K11 Alfred-Nobel-Schule 08K12 Kepler-Schule A A K13 Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg 08S01 Adolf-Reichwein-Schule A A S04 Schule am Zwickauer Damm 08S05 Schule am Hasenhegerweg C* C** S07 Schule am Bienwaldring 08S08 Schilling-Schule 08S09 Schule an der Windmühle C* C** Y02 Albert-Schweitzer-Gymnasium A B Y04 Ernst-Abbe-Gymnasium B B Treptow-Köpenick 09G11 Schule am Pegasuseck (Grundschule) 09G18 Schule in der Köllnischen Vorstadt (Grundschule) 09S03 Albatros-Schule 09S04 Ahorn-Schule 09S06 6. Schule 10 Marzahn-Hellersdorf 10G01 Paavo-Nurmi-Grundschule 10G03 Selma-Lagerlöf-Grundschule 10G04 Falken-Grundschule 10G05 Ebereschen-Grundschule 10G06 Bruno-Bettelheim-Grundschule 10G07 Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule 10G08 Wilhelm-Busch-Grundschule I A 1.1 7/10

11 Bonus-Programm 10G10 Peter-Pan-Grundschule B B G14 Grundschule unter dem Regenbogen B B G17 Beatrix-Potter-Grundschule B B G18 Pusteblume-Grundschule A A G19 Bücherwurm-Schule am Weiher (Grundschule) 10G22 Kolibri-Grundschule B B G25 Grundschule am Schleipfuhl 10G Schule (Grundschule) 10K02 Ernst-Haeckel-Schule 10K03 Kerschensteiner-Schule 10K04 Thüringen-Schule 10K05 Jean-Piaget-Schule A B K08 Johann-Julius-Hecker-Schule 10K10 10K11 Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule Marcana Schule 10S04 Schule am Pappelhof A A S07 Schule am Rosenhain 10S08 Schule am Mummelsoll 11 Lichtenberg 11G02 Grundschule am Roederplatz 11G06 Adam-Ries-Grundschule 11G07 Hermann-Gmeiner-Grundschule 11G09 Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 11G10 Schule im Ostseekarree (Grundschule) 11G11 Bernhard-Grzimek-Grundschule 11G17 Brodowin-Grundschule 11G22 Martin-Niemöller-Grundschule I A 1.1 8/10

12 Bonus-Programm 11G25 Grundschule am Wäldchen 11G28 Feldmark-Schule (Grundschule) 11K02 Mildred-Harnack-Schule C C K06 Schule am Rathaus C C K07 11K11 11K12 Vincent-van-Gogh-Schule (Integrierte Paul-Schmidt-Schule (Integrierte Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule C C S02 Schule am Fennpfuhl 11S05 Schule am grünen Grund C A S06 Selma-Lagerlöf-Schule 11S07 Carl-von-Linné-Schule 11S08 Schule Am Breiten Luch 11S12 Nils-Holgersson-Schule 12 Reinickendorf 12G01 Havelmüller-Grundschule 12G02 Grundschule am Schäfersee 12G03 Reginhard-Grundschule 12G05 Kolumbus-Grundschule 12G06 Hausotter-Grundschule 12G07 Mark-Twain-Grundschule 12G09 Grundschule an der Peckwisch 12G27 Chamisso-Grundschule 12G28 Grundschule in den Rollbergen C A G29 Hermann-Schulz-Grundschule 12G30 Reineke-Fuchs-Grundschule A C G32 Charlie-Chaplin-Grundschule 12G33 12S03 Lauterbach-Grundschule I A 1.1 9/10

13 Bonus-Programm 12K01 Julius-Leber-Schule C C K04 Paul-Löbe-Schule 12K05 12K07 12K12 Gustav-Freytag-Schule (Integrierte Jean-Krämer-Schule (Integrierte Wittenau Campus Hannah Höch A A C A S01 Stötzner-Schule C C* S02 Richard-Keller-Schule A* C* S04 Schule am Park 12S05 Wiesengrund-Schule A* C* S06 Toulouse-Lautrec-Schule Kooperationszulage bisher nicht nachgewiesen (Stand 9.12.: 4 Schulen à /Jahr) aktualisierter Status nach Stand Herbststatistik(Stichtag ) Veränderung im Status nach Stand Herbststatistik (Stichtag ) Schulen, die zur Herbststatistik (Stichtag ) die lmb-kriterien nicht mehr erfüllen Schule aufgenommen zum 1.8. I A /10

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