Die Energiepolitik der Europäischen Union

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1 Die Energiepolitik der Europäischen Union Vortrag Tagung Städte und EU-Energiepolitik im 21. Jahrhundert. Zwischen Energiesicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerb Darmstadt, 3./4. September 2015 Prof. Dr. Michèle Knodt, TU Darmstadt

2 1950s Gründung der Europäischen Stahl und Kohle Gemeinscahft und EURATOM s Erweiterung der EU Kompetenzen um Umwelt und Energie 2006 Grünbuch Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie 1990s Entwicklung des europäischen Energiebinnenmarkts 2007 Mitteilung der EU Kommission: Eine Energiepolitik für Europa Energiestrategie und Energieaktionsplan des Europäischen Rats Vertrag von Lissabon 2008 Klima-Energie Paket 2010 Strategie Energie Erster Energiegipfel des Rates Mitteilung Die EUEnergiepolitik: Entwicklung der Beziehungen zu Partnern außerhalb der EU Energiefahrplan Grünbuch Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis Energieunion Sommerpaket Energie Mitteilung EU Kommission Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik im Zeitraum Mitteilung EU Kommission Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung

3 Das Zieldreieck der EU Energiepolitik Nachhaltigkeit Vertrag von Lissabon, Art. 194, 1(c): Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen Vertrag von Lissabon, Art. 194, 1(b): Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union Vertrag von Lissabon, Art. 194, 1: Die Energiepolitik der Union verfolgt im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten [ ] folgende Ziele: Vertrag von Lissabon, Art. 194, 1(a): Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts Sicherheit Vertrag von Lissabon, Art. 194, 1(d): Förderung der Interkonnektion der Energienetze Wettbewerbsfähigkeit

4 1950s Gründung der Europäischen Stahl und Kohle Gemeinscahft und EURATOM s Erweiterung der EU Kompetenzen um Umwelt und Energie 2006 Grünbuch Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie 1990s Entwicklung des europäischen Energiebinnenmarkts 2007 Mitteilung der EU Kommission: Eine Energiepolitik für Europa Energiestrategie und Energieaktionsplan des Europäischen Rats Vertrag von Lissabon 2008 Klima-Energie Paket 2010 Strategie Energie Erster Energiegipfel des Rates Mitteilung Die EUEnergiepolitik: Entwicklung der Beziehungen zu Partnern außerhalb der EU Energiefahrplan Grünbuch Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis Energieunion Sommerpaket Energie Mitteilung EU Kommission Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik im Zeitraum Mitteilung EU Kommission Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung

5 Energiepolitische Lagerbildung in der EU Nord- und westeuropäische Staaten (Nachhaltigkeit) Mittel- und osteuropäische Staaten (Energiesicherheit) Prof. Dr. Michèle Knodt 5

6 Energieunion I want to reform and reorganize Europe s energy policy in a new European Energy Union. Jean Claude Juncker Europäischer Rat, März 2015, Brüssel Prof. Dr. Michèle Knodt 6

7 Krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie Versorgungssicherheit und Solidarität Energiemarktintegration Erhöhung der Energieeffizienz Verbesserung des Klimaschutzes Intensivierung von Forschung und Investition Prof. Dr. Michèle Knodt 7

8 konfliktbeladene Punkte Prof. Dr. Michèle Knodt 8

9 Sommerpaket Energie der Kommission 2015 Europäisches Emissionshandelssystem (EHS) Überarbeitung der Energieverbrauchskennzeichnung Stärkung der Position der Verbraucher Umgestaltung des Energiemarktes Prof. Dr. Michèle Knodt 9

10 konfliktbeladene Punkte Sommerpaket der EU Kommission Prof. Dr. Michèle Knodt 10

11 Konvergenz in der Energieunion Prof. Dr. Michèle Knodt 11

12 konfliktbeladene Punkte Sommerpaket der EU Kommission Prof. Dr. Michèle Knodt 12 mögliche städtische Anknüpfungspunkte

13 Übliche Strategien der EU Kommission zur stärkeren Integration In Zeiten, in denen die Mitgliedstaaten am Primat der Souveränität festhalten, versucht die Kommission verstärkte Integration in weniger umstrittenen Teilbereichen zu initiieren, hier: Energiebinnenmarkt, um im Sinne einer funktionalistischen Logik zukünftigen Integrationsdruck aufzubauen in der Hoffnung auf spill-over Effekte. das Mehrebenensystem aktiv zu nutzen und subnationale Ebenen direkt zu adressieren, um etwa durch regionale und lokale Akteure ihre Ziele voranzubringen. Prof. Dr. Michèle Knodt 13