ROLAND RECHTSSCHUTZ RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN. Rechtsschutz für Kommunen

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1 ROLAND RECHTSSCHUTZ RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN Rechtsschutz für Kommunen

2 2 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN Die Aufgaben einer Kommune sind vielfältig und verantwortungsvoll. Da kann es auch schon einmal zu Streitfällen kommen. Daher sollte Ihnen als Bürgermeister oder gesetzlicher Vertreter die rechtliche Absicherung Ihrer Kommune besonders am Herzen liegen. Machen Sie die Fürsorge für Ihre Bürger und Mitarbeiter jetzt mit ROLAND Rechtsschutz auch im Bereich Kommunalrecht zur Chefsache und verhindern Sie so, dass die finanziellen Risiken eines Rechtsstreits die Kassen der Kommune belasten. Setzen Sie Ihre Interessen durch, egal ob Sie eine Kündigungsschutzklage abwehren oder Schadenersatzansprüche geltend machen wollen. Verzichten Sie auch nicht auf Ihr gutes Recht, wenn Ihnen vorgeworfen wird, durch die Verletzung Ihrer Sorgfaltspflichten eine Straftat begangen zu haben. Mit speziellen, vielfältig kombinierbaren Deckungskonzepten für Kommunen hilft Ihnen ROLAND Rechtsschutz im Kampf für Ihr gutes Recht. ROLAND Rechtsschutz übernimmt Anwalts- und Gerichtskosten, Zeugengelder und Sachverständigenhonorare.

3 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 3 UNFALL IM SCHWIMMBAD Bei einem Chlorgas-Unfall im städtischen Hallenbad sind elf Badegäste verletzt worden. Da Chlorgas, in Wasser gelöst, zur Desinfektion eingesetzt wird, prüft die Staatsanwaltschaft, ob dem verantwortlichen Mitarbeiter ein Fehler unterlaufen ist. Sie leitet ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung ein. Der beauftragte Strafverteidiger verfasst mehrere ausführliche Stellungnahmen an die Staatsanwaltschaft und legt ein außergerichtliches Sachverständigengutachten vor. Daraufhin stellt die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren ein. ROLAND übernimmt die entstandenen Kosten für den Strafverteidiger und für das Sachverständigengutachten in Höhe von Euro. VERANTWORTUNGSLOSER GASTWIRT Der Besitzer einer für Flatrate-Partys bekannten Gaststätte schenkt angeblich Alkohol an unter 16-Jährige aus. Zusätzlich kommt es zu Verstößen gegen die Schließzeiten. Die Ordnungsbehörde entzieht dem Wirt die Gaststättenkonzession. Dieser klagt vor dem Verwaltungsgericht, das den Entzug der Gaststättenkonzession für unrechtmäßig erklärt. ROLAND Rechtsschutz übernimmt die der Kommune im Urteil auferlegten Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Höhe von rund Euro. KÜNDIGUNG EINES MITARBEITERS Ein Mitarbeiter hält regelmäßig die vereinbarte Kernarbeitszeit nicht ein. Die Kommune erfährt zufällig, dass der Betroffene einer ungenehmigten, selbstständigen Tätigkeit nachgeht. Sie spricht eine ordentliche Kündigung aus. Der Mitarbeiter erhebt Kündigungsschutzklage. Die Kündigung wird vom Arbeitsgericht für rechtmäßig erklärt. ROLAND Rechtsschutz übernimmt die entstandenen Kosten in Höhe von rund Euro. IN JEDEM FALL: EINE HERVORRAGENDE ABSICHERUNG! Die Beispiele zeigen: Der Streit um Ihr gutes Recht kommt schneller, als Sie denken auch wenn Sie selbst keinen Fehler begangen haben. Sichern Sie sich deshalb rechtzeitig ab. ROLAND Rechtsschutz hilft Ihnen dabei mit passendem Versicherungsschutz und einem Netzwerk von kompetenten Partneranwälten. Im Fall der Fälle haben Sie beste Chancen vor Gericht. Ihr Kostenrisiko in Zivilsachen beträgt (in Euro): bei einem Streitwert bis bei einem außergerichtlichen Vergleich in der ersten Instanz in der zweiten Instanz Darstellung der Kosten gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) bei Beauftragung eines eigenen Rechtsanwalts und in der ersten und zweiten Instanz zuzüglich der Kosten eines Rechtsanwalts auf der Gegenseite (inklusive Gerichtskosten).

4 4 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN KOMMUNAL-STRAF-RECHTSSCHUTZ Mehr und mehr geraten Kommunen und damit auch ihre Mitarbeiter in den Fokus der Staatsanwaltschaft. Schnell steht ein Korruptionsverdacht im Raum oder das Jugendamt wird beschuldigt, bei der Vernachlässigung eines Kindes nicht frühzeitig genug eingeschritten zu sein. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts soll einen Bürger genötigt haben oder Ihre Kommune sieht sich dem Vorwurf eines angeblichen Subventionsbetrugs ausgesetzt. Solche Themen sind an der Tagesordnung. Hierfür bietet ROLAND Rechtsschutz Ihnen eine erstklassige Auswahl an Leistungen: Versichert sind die Kommune, die gesetzlichen Vertreter, Organe und Organmitglieder sowie sämtliche gegenwärtige, ehemalige und hinzukommenden Mitarbeiter und natürliche, für die Kommune tätigen Personen (inklusive Tagesmütter der kommunalen Tagespflege, Mitarbeiter der psychologischen und sozialen Versorgung in Notfallsituationen und Katastrophenhelfer) Kommunale Eigenbetriebe sind abgesichert, solange sie nicht rechtlich selbstständig sind ROLAND übernimmt die Kosten für Honorarvereinbarungen mit Rechtsanwälten sowie die Kosten für die Mehrfachvertretung für alle Versicherten auch ohne Zustimmung des Versicherers Der Versicherungsschutz erstreckt sich auch auf Vorsatzdelikte (nur bei einer Verurteilung wegen Vorsatzes fordert ROLAND Rechtsschutz eine Rückzahlung) Rechtsschutz besteht auch in presserechtlichen Verfahren (bis Euro je Rechtsschutzfall) sowie bei dem Vorwurf, wettbewerbsbeschränkende Absprachen im Zusammenhang mit einer Ausschreibung getroffen zu haben Kommt es zum Beispiel zu einer hitzigen Diskussion, in der der Bürgermeister als korrupt bezeichnet wird, kann er sich gegenüber Dritten gegen diese Verletzung von Persönlichkeitsrechten wehren Ist ein Mitarbeiter dienstlich mit seinem privaten Auto unterwegs und kommt es zu einem Verkehrsunfall, verfügt der Mitarbeiter über Dienstreise-Rechtsschutz Inklusive zahlreicher Zusatzleistungen, zum Beispiel Krisenmanagement bei Großschadenereignissen, Umwelt- und Daten-Assist, Dienstreise-Assist sowie einer kostenfreien eintägigen Compliance-Schulung zur Prävention durch Compliance-Management

5 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 5 KOMMUNAL-RECHTSSCHUTZ In Ausübung Ihrer Tätigkeit für die Kommune werden Sie tagtäglich mit den unterschiedlichsten rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sie müssen nicht nur Ihre Pflichten gegenüber den Bürgern wahrnehmen, sondern sich zum Beispiel auch mit Handwerkern auseinandersetzen. Sichern Sie sich mit unserem Kommunal-Rechtsschutz rund um diese Themenbereiche hervorragend ab. Versichert sind auch hier nicht nur die Kommune, die gesetzlichen Vertreter, Organe und Organmitglieder sowie sämtliche Mitarbeiter, sondern auch ehrenamtlich für die Kommune tätige Personen Kommunale Eigenbetriebe sind mitversichert, solange sie nicht rechtlich selbstständig sind Streiten Sie mit Dienstleistern, zum Beispiel wegen fehlerhafter neuer Computersysteme, können Sie den Vertrags-Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme in Anspruch nehmen Sie verfügen über Verwaltungs-Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme, wenn es zum Beispiel zu einer Streitigkeit wegen der Erteilung einer Baugenehmigung kommt Nach der Erweiterung eines Schulgebäudes stellen Sie erhebliche Baumängel fest und streiten sich mit der Baufirma in diesem Fall schützt Sie der Vertrags- Rechtsschutz bis zur vereinbarten Deckungssumme Behauptet ein Bewerber, Sie hätten gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen, verfügen Sie über Antidiskriminierungs-Rechtsschutz Verletzt ein Mitarbeiter zum Beispiel beim Erstellen von Plakaten für ein Stadtfest das Urheberrecht, sind Sie bis zur vereinbarten Deckungssumme mit dem Urheber-Rechtsschutz abgesichert Mit Ihrer Zustimmung haben Besucher und Darsteller kommunaler Veranstaltungen Schadenersatz-Rechtsschutz. Wenn zum Beispiel auf einem Weihnachtsmarkt der Kommune ein Besucher über ein von einem Aussteller unsachgemäß verlegtes Kabel stürzt und sich verletzt, kann er Schmerzensgeldansprüche geltend machen Inklusive Umwelt- und Daten-Assist sowie Mediund Reha-Assist

6 6 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN KOMMUNAL- VERKEHRS-RECHTSSCHUTZ Ein Verkehrsunfall kann teuer werden, auch für Ihre Gemeinde. Sichern Sie sich und Ihre Mitarbeiter mit dem Kommunal-Verkehrs-Rechtsschutz für den gesamten Fuhrpark frühzeitig gegen finanzielle Verluste ab. Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche können Sie dann mithilfe von ROLAND Rechtsschutz durchsetzen. Mit unserem Kommunal-Verkehrs-Rechtsschutz profitieren Sie und Ihre Mitarbeiter auch von weiteren Vorteilen: Werden Reparaturen an einem der Fahrzeuge nicht ordnungsgemäß ausgeführt oder gibt es Auseinandersetzungen beim Fahrzeugkauf, haben Sie Vertrags-Rechtsschutz Versicherungsschutz besteht für alle Mitarbeiter als berechtigte Fahrer und Insassen der auf die Kommune zugelassenen Fahrzeuge Halte- und Parkverstöße sind ebenfalls abgesichert Nähere Informationen zu unseren Angeboten erhalten Sie unter: ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Industrie Service Deutz-Kalker Straße Köln Inklusive Medi- und Reha-Assist

7 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 7 UMWELT- UND DATEN-ASSIST MEDI- UND REHA-ASSIST Profitieren Sie von unseren zusätzlichen Beratungs- Leistungen: Wird Ihnen im Rahmen eines Rechtsschutzfalls ein Verstoß gegen Umweltgesetze vorgeworfen, vermitteln wir Ihnen eine Beratung durch einen ausgewählten Spezialisten. Die Kosten trägt ROLAND Rechtsschutz bis zu einer Höhe von Euro je Rechtsschutzfall Auch wenn Ihnen vorgeworfen wird, gegen das Datenschutzgesetz verstoßen zu haben, stehen wir Ihnen zur Seite und vermitteln auf Wunsch einen ausgewählten Fachmann für einen IT-Sicherheitscheck vor Ort. ROLAND Rechtsschutz trägt dann die Kosten bis zu einer Höhe von insgesamt Euro je Rechtsschutzfall Wir lassen Sie mit Ihrer Verantwortung nicht allein: Weil zum Beispiel ein städtischer Spielplatz nicht ausreichend gewartet wurde, verletzt sich ein Kind schwer und es kommt zu einem Rechtsschutzfall. ROLAND Rechtsschutz stellt der Kommune eine kostenlose medizinische Beratung sowie eine Reha-Beratung für das geschädigte Kind zur Verfügung. Diese berät unter anderem zu alternativen Behandlungsmethoden, benennt Ärzte, Kureinrichtungen und Reha-Berater. Bei einer langfristigen Erkrankung vermittelt ROLAND Selbsthilfegruppen oder eine Nachhilfe für das Kind für zu Hause.

8 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 8 KRISENMANAGEMENT BEI GROSSSCHADENEREIGNISSEN ROLAND steht Ihnen im Ernstfall zur Seite: Bei Vorliegen eines Großschadenereignisses im Verantwortungsbereich Ihrer Kommune stellen wir Ihnen im Rahmen eines Krisenmanagements über die ROLAND Schutzbrief Versicherung-AG folgende Leistungen zur Verfügung: DIENSTREISE-ASSIST Auch unterwegs ein verlässlicher Partner: Bei Dienstreisen, deren Ziel mindestens 50 Kilometer von der Dienststelle entfernt ist, stellen wir Ihnen und Ihren Mitarbeitern folgende Assistance-Leistungen zur Verfügung: Alternative Reisemöglichkeiten und Hotels Wir unterstützen Sie bei der Vermittlung und Organisation von alternativen Reisemöglichkeiten und Hotels, beispielsweise bei Überbuchung des vorab gebuchten Hotels oder wenn der gebuchte Mietwagen nicht zur Verfügung steht Krisen-Hotline ROLAND stellt Ihrer Kommune innerhalb von vier Stunden nach dem Einsatzentscheid eine Telefon- Hotline sowie eine Telefonnummer zur Information Dritter (beispielsweise Angehöriger, Medien) zur Verfügung, um Sie zu entlasten. Wir gewährleisten Ihnen im Rahmen der Krisen-Hotline eine Erreichbarkeit im 24-Stunden-Betrieb an 365 Tagen im Jahr Unterstützung beim Aufbau eines Kriseninterventionsteams Wir koordinieren ein telefonisches Kriseninterventionsteam, das für alle Beteiligten (Kommune, Krisen-PR-/ PR-Berater, ROLAND) Informationen und Maßnahmen zusammenstellt. Die Kosten für den Aufbau des Kriseninterventionsteams werden von uns getragen. Zusätzlich bieten wir Ihnen die Vermittlung eines externen Dienstleisters aus dem Bereich Krisen- und Medienkommunikation sowie Public Relations an Notfallhilfe Gerät Ihr Mitarbeiter auf einer Dienstreise in eine besondere Notlage, zu deren Beseitigung Hilfe notwendig ist, um erhebliche Nachteile für Gesundheit oder Vermögen zu vermeiden, vermitteln wir die erforderlichen Maßnahmen Notfallbargeld Gerät Ihr Mitarbeiter auf einer Dienstreise durch den Verlust von Zahlungsmitteln in eine finanzielle Notlage, stellen wir den Kontakt zur Hausbank her und vermitteln eine schnelle Auszahlung von Bargeld am Reiseort Dolmetscher- und Benachrichtigungs-Service Zusätzlich bieten wir einen Dolmetscher- und Übersetzer-Service, den Ersatz von Reisedokumenten und einen Benachrichtigungs-Service sowie Dienstreiserückruf

9 ROLAND RECHTSSCHUTZ FÜR KOMMUNEN 9 COMPLIANCE-SCHULUNG Im Schadenfall steht Ihnen ROLAND Rechtsschutz mit umfassenden Leistungen zur Seite. Doch was können Sie tun, damit der Ernstfall erst gar nicht eintritt? Stellen Sie Compliance-Regelungen auf das heißt, machen Sie Ihre Betriebsorganisation gerichtsfest, indem Sie eine gesetzeskonforme Geschäftsführung sicherstellen und überwachen. ROLAND Rechtsschutz bietet Ihnen hierzu einen aktuell einzigartigen Service: Wir unterstützen Sie mit einer Compliance-Schulung speziell für Kommunen, die von ausgesuchten Experten geleitet wird. Erfahrene Rechtsanwälte informieren Sie in der Schulung über Risiken, Risikovorsorge und Maßnahmen rund um das Thema Compliance. Die Einladung mit einer Auswahl an Veranstaltungsterminen und -orten erhalten Sie mit Ihrer ROLAND-Police. Die Leistung stellen wir Ihnen zur Inanspruchnahme innerhalb des ersten Versicherungsjahrs kostenfrei im Rahmen Ihrer Straf-Rechtsschutz-Deckung zur Verfügung. STRAFVERTEIDIGER-HOTLINE Über die ROLAND-Strafverteidiger-Hotline stehen Ihnen 24 Stunden am Tag spezialisierte Strafverteidiger zur Verfügung. Diese unterstützen Sie zu jeder Tages- und Nachtzeit mit unserem Notfallservice zum Beispiel wenn Ihr persönlicher Anwalt nicht erreichbar ist oder bei Durchsuchung und Beschlagnahme. Wenn Sie erfahren, dass gegen Sie ermittelt wird, sollten Sie unverzüglich mit uns Kontakt aufnehmen und uns den Sachverhalt schildern. So erhalten Sie schnell und unbürokratisch Hilfe von juristischen Spezialisten. Auf Wunsch empfiehlt Ihnen ROLAND Rechtsschutz auch einen spezialisierten Strafverteidiger aus unserem Netzwerk ausgesuchter Strafverteidiger. Über die ROLAND-Strafverteidiger-Hotline stehen Ihnen 24 Stunden am Tag spezialisierte Strafverteidiger zur Verfügung:

10 ROLAND. DER RECHTSSCHUTZ-VERSICHERER. IHR STARKER PARTNER IN SACHEN RECHT! Rechtsschutz ist Expertensache. ROLAND ist Ihr unabhängiger Spezialist für Rechtsschutz. Wir bieten Ihnen ein einzigartiges und vollständiges Leistungsspektrum: von Prävention über Rechtsschutz bis zur Mediation, von der Prozessfinanzierung bis zu Assistance-Leistungen. Wir setzen uns für Sie in allen Fragen des Rechtsschutzes ein zuverlässig, engagiert und unabhängig. Deshalb ist ROLAND der Rechtsschutz-Versicherer. Geschäftskunden bietet ROLAND für jeden Bedarf den passenden Rechtsschutz. Ob für Mittelstand- und Großunternehmen, Gewerbetreibende, Kommunen, Manager oder Selbstständige: Bei ROLAND erhalten Sie den Rechtsschutz, den Sie benötigen, um gegen finanzielle Risiken eines Rechtsstreits abgesichert zu sein. Dabei ist ROLAND Ihr kompetenter Ansprechpartner für alle Rechtsfragen rund um die Uhr. ROLAND kämpft für Ihr gutes Recht. Seit Rechtsschutz ProzessFinanz Assistance Nähere Informationen zu unseren Angeboten erhalten Sie unter: ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Industrie Service Deutz-Kalker Straße Köln W /14 RK (IX ) Grundlage für diesen Prospekt sind die Besonderen Bedingungen für die Kommunal-Rechtsschutz-Versicherungen (Stand 07/2012) ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG Industrie Service Deutz-Kalker Straße Köln Telefon: industrie@roland-rechtsschutz.de